EFRE-Mittel: Vorwürfe sind vom Tisch
Nienburg - von Leif Rullhusen. Knapp eine Million Euro aus europäischen Fördertöpfen hatte die Stadt Nienburg für den Bau des „Wesavi“ eingeplant. Im Januar standen sie plötzlich auf der Kippe.
Die Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen (N-Bank) drohte, Zusagen von EFRE-Mitteln für den Bau des neuen Schwimmbades an der Weser zurückzuziehen. Die Stadt habe für dieses Geld bereits Aufträge vergeben, bevor es von der N-Bank endgültig zugeteilt war, lautete der Vorwurf. Das ist aber nach den strengen EU-Vergabekriterien nicht erlaubt. Am Freitag gab Nienburgs Erster Stadtrat Prof. Dr. Bernd Rudolph Entwarnung. „Der Einwand des vorzeitigen Maßnahmebeginns durch uns wurde widerlegt“, erklärte Dr. Rudolph gegenüber dem BlickPunkt. Das habe ihm die N-Bank bereits telefonisch mitgeteilt, ein entsprechendes Schreiben befinde sich auf dem Postweg.
Damit ist dieser Vorwurf seitens der N-Bank definitiv vom Tisch. Gesichert sind die EFRE-Mittel indes noch nicht endgültig. Das Prüfverfahren ist nämlich noch nicht abgeschlossen. Das werde in ein bis drei Monaten der Fall sein, rechnet Dr. Rudolph. „Bautechnische Prüfungen sowie Vergabeprüfungen stehen noch an.“ Das sei aber der ganz normale Verfahrensgang im Rahmen der Vergabe.
Die Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (kurz: EFRE) waren von Beginn an eine fest einkalkulierte Größe innerhalb der Finanzierung der 15-Millionen-Euro-Investition. Und sie verursachten schon vor Baubeginn Probleme. Viele Wochen wartete die Stadt Nienburg im Herbst 2012 auf den entsprechenden Zuwendungsbescheid aus Hannover, während die Großbaustelle brach lag – aufgrund der EFRE-Bedingungen durften schließlich keine Aufträge erteilt werden – und der Winter unaufhaltsam näher rückte. Diese Verzögerung brachte die Stadt in eine üble Zwickmühle. Das Zeitfenster für den Bau des Schwimmbad-Großprojektes schrumpfte mit jedem Tag, den Nienburg vergeblich auf Post von der N-Bank wartete. Denn die Zuteilung der EFRE-Mittel war auch an einen Fertigstellungs-Deadline gebunden. Da das Förderprogramm Ende 2013 auslief, hätte das „Wesavi“ zu diesem Zeitpunkt abrechenbar sein müssen, um die knapp eine Million Euro zu bekommen. Abrechenbar sei ein Förderprojekt in der Regel nach der Fertigstellung, erklärte Dr. Rudolph damals. In Betrieb ging das „Wesavi“ allerdings erst im Sommer 2014. Bleibt zu hoffen, dass die komplexen EFRE-Förderregularien hier nicht noch eine Fallgrube versteckt haben.
