Corona-Pandemie

Corona in Bremen: Unternehmen müssen ab 10. Mai testen

Die Corona-Testpflicht in Betrieben kommt. Der Bremer Senat hat sich darauf geeinigt, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Am 10. Mai geht es los.

Update vom 27. April 2021 um 14:18 Uhr: Bremen* – Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich ab 10. Mai 2021 zweimal die Woche auf Corona Testen lassen. Das hat der Senat in Bremen am Dienstag, 27. April 2021, in seiner Sitzung beschlossen. Dies gilt allerdings nur für Mitarbeitende, die nicht von zu Hause aus im Home-Office arbeiten können. Zuvor waren Unternehmen lediglich verpflichtet, die Tests anzubieten. Jetzt müssen Arbeitnehmer diese auch annehmen.

Coronavirus in Zahlen im Land Bremen:Stand: 26. April 2021, 16 Uhr. Quelle: Senatspressestelle
Aktive Corona-Infektionen:2.065 (-196 innerhalb von 24 Stunden)
Coronafälle insgesamt:24.663 (+86)
Genesene Personen:22.150 (+281)
Gestorbene mit Corona-Infektionen:448 (+1)
7-Tage-Inzidenz:157,9 (Bremen) / 149,6 (Bremerhaven)

„Wir haben in den Schulen eine echte Testpflicht. Schülerinnen und Schüler müssen getestet werden, bevor sie in die Schulen gehen. Und wir glauben, dass Menschen, die arbeiten und nicht zu Hause bleiben können, genauso gut geschützt werden müssen. Deshalb brauchen wir auch eine echte Testpflicht in den Betrieben“, erklärte dazu Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstagnachmittag. Unter anderem würden damit Betriebsschließungen verhindert und auch das Risiko, sich am Arbeitsplatz zu infizieren, würde damit gesenkt.

Jüngst präsentierte eine Studie, wie stark die erste Impfdosis von Impfstoffen das Ansteckungsrisiko reduziert*. Wer aber noch nicht in den Genuss gekommen ist, sollte die Bremer Impf-Pflicht in Unternehmen begrüßen.

Bremer Senat: Pflicht! Corona-Tests in Unternehmen kommen

Erstmeldung vom 27. April 2021, 12:54 Uhr: Bremen/Bremerhaven – Der Bremer Senat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 27. April 2021, die Testpflicht in Unternehmen beschlossen. Das Land Bremen geht damit alleine vorweg und macht von der Möglichkeit gebrauch, die Bundes-Notbremse* zu verschärfen. Ab Mitte Mai soll es die Testpflicht für Angestellte geben, die nicht im Home-Office arbeiten können. Die Tests müssen demnach einmal in der Woche angeboten werden, für die Risikogruppen soll es die Tests zweimal geben.

Aller Wahrscheinlichkeit soll es die Testpflicht ab 10. Mai geben, berichtet der Weser-Kurier, dem die Beschlussvorlage vor der Senatssitzung am Dienstag vorliegt. Am frühen Nachmittag – so kündigt es die Senatspressestelle an – wird es eine Pressekonferenz geben, in der Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Vorhaben des Zwei-Städte-Staats vorstellen wird.

Corona-Testpflicht in Unternehmen: Bremens Bovenschulte mahnte Verpflichtung im Bundesrat an

Schon in der vergangenen Woche hatte Bovenschulte darauf hingewiesen, dass eine Testpflicht in Betrieben kommen müsse. Bremen hatte noch in der Debatte um die Novellierung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes eben diese Testpflicht angemahnt. Vergebens, sie wurde nicht aufgenommen.

Der Bremer Senat will die Testungen in Unternehmen verpflichtend vorschreiben. (Symbolbild)

Allerdings kann jedes Land die sogenannte Bundes-Notbremse im Alleingang verschärfen. So wie es beispielsweise in Hamburg ist. Dort gilt weiterhin die Ausgangssperre ab 21:00 Uhr gilt*. Der Senat in Bremen will also wie Hamburg von der Möglichkeit gebrauch machen. Als einfachen Grund wird in der Senatsvorlage laut Weser-Kurier angegeben, dass die Testpflicht für Schulen* gelte, aber eben nicht für die Arbeitswelt.

Angebotspflicht in Betrieben: Testpflicht gilt für beide Richtungen, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer

Wie der Weser-Kurier weiter berichtet, reiche aber die reine Angebotspflicht in Betrieben nicht aus, auch die Arbeitnehmer sollen so in die Pflicht genommen werden. Allerdings, und das ist der Haken an der Geschichte, soll es keine Sanktionen geben, wenn ein Betrieb die Regeln bricht. Aber man hat im Bremer Senat keine Angst, dass die Verpflichtung so zum zahnlosen Tiger wird. Da die Pflicht in beide Richtungen gelte und beide Seiten ein begründetes Interesse an den Tests hätten, würde es wohl eine hohe Bereitschaft geben, dieser Regel auch wirklich zu folgen.

Auch wird es eine Übergangsfrist geben, nach dem die Testpflicht zum 10. Mai kommen soll. Dies wird damit begründet, dass sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber sich auf die neue Situation einstellen müssten. Ebenfalls könnte es zu Lieferengpässen bei Schnelltests kommen.

Testpflicht in Betrieben: Unterstützung kommt für den Senatsvorschlag aus der Politik

Vor der Sitzung des Senats am Dienstag hatte es bereits breite Unterstützung aus der Politik gegeben. „Wir brauchen diese Testpflicht – und zwar so schnell wie möglich. Es ist wichtig, da jetzt Dampf zu machen“, zitiert der Weser-Kurier SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör. Auch die Bürgerschaft muss dem noch zustimmen, dann kann die Regelung zum 10. Mai in Kraft treten. * nordbuzz.de, kreiszeitung.de, merkur.de und 24hamburg.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Marijan Murat/SPD

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