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Söder-Vorstoß: Umfangreiche Corona-Lockerungen für Bayern kommen - große Einschränkung soll vorerst bleiben

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Von: Katarina Amtmann, Veronika Arnold, Florian Naumann

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Offenbar plant die Staatsregierung weitere Corona-Lockerungen für Bayern. Für den Dienstag (16. Juni) hat Ministerpräsident Söder ein umfangreiches Statement angekündigt.

9.38 Uhr: Für Bayern werden weitere Lockerungen verkündet. Die Pressekonferenz mit Markus Söder können Sie in unserem neuen Ticker für den Freistaat im Live-Stream verfolgen.

6.40 Uhr: Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) erwartet von der Corona-Warn-App des Bundes einen positiven Effekt im Kampf gegen das Virus. „Die App ist ein neuer wichtiger Baustein, um die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten“, sagte Huml am Dienstag in München. Die App helfe,

Infektionsketten zu durchbrechen. Sobald sich ein Nutzer als infiziert melde, schlage die App Alarm und benachrichtige alle seine aufgezeichneten Kontakte, erläuterte die Ministerin. „Ich hoffe, dass möglichst viele Menschen in Bayern die App herunterladen werden. Die Nutzung ist freiwillig, und je mehr dabei mitmachen, desto effektiver wird sie uns alle schützen.“

Die App funktioniere ohne Anmeldung und lasse keine Rückschlüsse auf die Nutzer zu, sie speichere zudem weder Namen noch Telefonnummern oder Standorte. „Niemand muss sich Sorgen um seine Privatsphäre machen, aber alle profitieren vom zusätzlichen Schutz, der mit jedem Nutzer stärker wird“, sagte Huml mit Blick auf die Datenschutzdebatte, die die Entwicklung der App begleitet hatte. Die anonymisierten Daten würden lediglich dezentral auf dem eigenen Smartphone gespeichert und nach zwei Wochen gelöscht. Behörden und Betreiber der App hätten keinen Zugriff auf die Nutzerdaten.

Corona Bayern: Söder plant umfangreiche Lockerungen - wichtige Einschränkung bleibt

Update 16. Juni, 5.06 Uhr: Die Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern sollen weiter gelockert werden: Künftig sollen sich im öffentlichen Raum wieder bis zu zehn Personen treffen dürfen - bislang sind solche Treffen auf Angehörige zweier Haushalte beschränkt. Darauf und auf eine ganze Reihe weiterer Lockerungen verständigte sich der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern am späten Montagabend in München, wie die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Nach drei Monaten soll demnach auch der Katastrophenfall beendet werden. Diesen hatte die Staatsregierung Mitte März ausgerufen, um sich im Kampf gegen die damals rasche Ausbreitung des Coronavirus Steuerungs-, Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu sichern.

Formal sollen alle Schritte in einer Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen werden. Ministerpräsident Markus Söder, Staatskanzleichef Florian Herrmann (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen anschließend über die Details informieren. An der Maskenpflicht solle allerdings nicht gerüttelt werden, hieß es.

„Bauchschmerzen“ aufgrund der Corona-Lockerungen in Bayern: „Wir sind noch nicht über den Berg“

Update von 16.25 Uhr: Nachdem fast ein Fünftel der Mitarbeiter eines schwäbischen Spargelhof positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden ist, hat es dort in den vergangenen Tagen keine neuen Fälle gegeben. Die 95 positiv getesteten Erntehelfer des Unternehmens in Inchenhofen (Landkreis Aichach-Friedberg) seien ebenso wie 28 Kontaktpersonen unter Quarantäne gestellt worden, sagte ein Sprecher des Landratsamtes am Montag. Die restlichen etwa 400 osteuropäischen Erntehelfer des Spargelhofs hätten die Heimreise antreten können. Für den Ort Inchenhofen oder den Landkreis seien keine weiteren Schutzmaßnahmen nötig.

Keiner der 95 positiv getesteten Erntehelfer musste bislang in ein Krankenhaus. „Die sind überhaupt nicht krank“, sagte der Sprecher. Nur bei zwei Betroffenen seien überhaupt leichte Symptome festgestellt worden. Das Gesundheitsamt schließt nicht aus, dass die Mitarbeiter vielleicht bereits vor ihrer Einreise nach Deutschland eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht haben und nun erst die Viren festgestellt worden sind.

Coronavirus in Bayern: Landtag führt Maskenpflicht ein - Ilse Aigner will Gespräch mit der AfD suchen

Update von 15.42 Uhr: Seit Montag gilt eine Maskenpflicht im bayerischen Landtag - sie wird von der AfD abgelehnt. „Ich hoffe immer noch auf eine gemeinsame Selbstverpflichtung auch der Abgeordneten, dass wirklich alle auch das im Gebäude tragen und werde deshalb auch das Gespräch mit der AfD noch mal suchen“, sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Pflicht gelte nur in den Gemeinschaftsflächen des Landtags, nicht in den Räumlichkeiten der Fraktionen.

Maskenpflicht im bayerischen Landtag
Im bayerischen Landtag gilt seit dem 15. Juni eine Maskenpflicht. Landtagspräsidentin Ilse Aigner will das Gespräch mit der AfD suchen. © dpa / Sven Hoppe

„Im Verantwortungs- und Arbeitsbereich der AfD-Fraktion gilt die Maskenpflicht nicht“, sagte am Montag ein Fraktionssprecher auf Anfrage. Die AfD-Fraktion gehe derzeit nicht davon aus, dass es Sanktionen geben werde. 

Coronavirus im Freistaat: Neue Infektionszahlen für Bayern

In Bayern sind nach neuesten Angaben bisher 47.643 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2536 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Montag (Stand 10 Uhr) auf seiner Webseite mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag demnach bei 44.250 Personen.

Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht im Landtag

Update von 12.39 Uhr: Völlig geräuschlos hat der bayerische Landtag am Montag wegen der Corona-Krise eine Maskenpflicht eingeführt. Einzig auf dem Flur der AfD-Fraktion waren am Vormittag zunächst keine Personen mit dem vorgeschriebenen Schutz von Mund und Nase zu sehen. Im übrigen Gebäude wurde die Vorschrift ausnahmslos umgesetzt. Die AfD-Fraktion war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

„Bauchschmerzen“ aufgrund der Corona-Lockerungen in Bayern: „Wir sind noch nicht über den Berg“ 

Update vom 15. Juni, 10.21 Uhr: Trotz Lockerungen bei den Anti-Corona-Maßnahmen gibt der Präsident des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) keine Entwarnung. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei“, sagte Andreas Zapf in einem Interview, das mehrere Medien am Montag veröffentlichten. „Daher ist es wichtig, dass jeder auch weiterhin die Abstandsregeln, die Maskenpflicht und die Husten- und Niesetikette einhält.“ Auch bei Erkältungssymptomen wie Husten solle man weiter zu Hause bleiben und den Hausarzt anrufen.

„Aus epidemiologischer Sicht sind die Lockerungen natürlich mit etwas Bauchschmerzen verbunden, aber der Lockdown hat ja auch weitreichende wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Folgen“, argumentierte Zapf. Das müsse immer in der Gesamtheit betrachtet werden.

Zur Frage, ob es eine zweite Infektionswelle geben wird, konnte der LGL-Chef keine Prognose geben. „Aber klar ist, dass wir, und damit meine ich jeden einzelnen von uns, alles versuchen müssen, damit es dazu nicht kommt“, antwortete er. Denn noch gebe es keinen Impfstoff und kein wirksames Medikament. „Wir sind noch nicht über den Berg.“ Er glaube auch nicht an einen Impfstoff noch in diesem Jahr, „obwohl viele Einrichtungen weltweit gerade auf Hochtouren forschen und hier viel Geld investiert wird“, sagte Zapf weiter.

Update vom 14. Juni, 20.23 Uhr: Zu Corona-Hochzeiten waren Abschiebe-Flüge nicht möglich. Nun entspannt sich die Lage - und Bayerns Innenminister will auch auf diesem Feld zurück zur „Normalität“.

Corona in Bayern: Maskenpflicht im bayerischen Landtag - gleich zu Beginn droht ein Eklat

Update von 17.40 Uhr: Gleich zur Einführung einer Maskenpflicht im bayerischen Landtag an diesem Montag droht wegen der angekündigten Missachtung durch die AfD-Fraktion ein Eklat. Die Parteispitze hatte unmittelbar nach Verkündung der Maskenpflicht angekündigt, diese in ihrem „Arbeits- und Verantwortungsbereich“ nicht befolgen zu wollen. Stattdessen setze sie auf die Mündigkeit ihrer Mitarbeiter und Besucher. Die AfD gehört auch bei der in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln geltenden Maskenpflicht zu den Kritikern. Sie sieht darin - wie einige Verschwörungstheoretiker - eine unzulässige Bevormundung der Bürger.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) kündigte daraufhin an, sich bei Missachtung der Vorschrift weitere Schritte vorzubehalten. Bei Verstößen könnte es etwa eine Sondersitzung des Ältestenrates über dann folgende Sanktionen geben. Je nach Auslegung der Hausordnung des Landtags kann etwa Besuchern das Betreten des Gebäudes verboten werden. Auch alle Mitarbeiter im Landtag sind angehalten, Handlungen zu unterlassen, die die Tätigkeit des Landtags, seiner Gremien, Organe und Einrichtungen beeinträchtigen. Darunter könnte auch die Missachtung der Maskenpflicht verstanden werden.

Nach Rücksprache von Aigner mit allen Fraktionen und einem Virologen gilt die Pflicht zur Verhüllung von Mund uns Nase aus Gründen des Infektionsschutzes ab Montag (15. Juni) für alle Personen im Landtag mit Ausnahme der Abgeordneten. Ihnen könne dies wegen der Freiheit des Abgeordnetenmandates nicht vorgeschrieben werden. Für sie gilt aber eine „dringende Empfehlung“ zum Tragen einer Schutzmaske.

Coronavirus in Bayern: Landesamt veröffentlicht neue Infektionszahlen

Update vom 14. Juni, 15.54 Uhr: In Bayern wurden mittlerweile insgesamt 47.629 Corona-Fälle bestätigt. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am Sonntag mit. 2.537 Menschen sind (Stand 14. Juni, 10 Uhr) bisher in Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die geschätzte Zahl der Genesenen liegt bei 44.200 Personen.

In München wurden am Sonntag vier neue Coronavirus-Fälle bestätigt. Damit wurden in der Landeshauptstadt bislang insgesamt 6.572 Infektionen gemeldet. 

Corona-Krise in Bayern: Fahrpläne des öffentlichen Nahverkehrs wurden angepasst

Update vom 13. Juni, 18.28 Uhr: In der Corona-Krise sind auch die Fahrpläne des öffentlichen Nahverkehrs angepasst worden, da wesentlich weniger Menschen unterwegs waren. Doch das ändert sich mit zunehmenden Lockerungen der Maßnahmen auch in Bayern. Besonders in den kommenden Wochen erwartet man wieder deutlich mehr Fahrgäste. Das liegt vor allem daran, dass ein großer Teil der Schüler wieder in den Schulen unterrichtet werden soll und zusätzlich die Pfingstferien enden. 

Deshalb wird der Fahrplan der öffentlichen Verkehrsmittel bereits an diesem Sonntag (14. Juni) angepasst. Es sollen wieder mehr Fahrzeuge eingesetzt werden, wie der BR berichtet. Bei allen Öffis in Bayern soll nach den Pfingstferien wieder alle Fahrzeuge eingesetzt werden. Es fahren also wieder mehr Busse und Züge. In den Städten gibt es wieder Taktverstärker. Die Verstärkerzüge, die dem Bericht nach auch für Ausflugsregionen und für Pendler eingesetzt werden, sollen für mehr Platz in den Zügen und Bussen sorgen. So soll der Abstand zwischen den Fahrgästen besser einhaltbar sein.

Dennoch appellieren die Nahverkehrsunternehmen an ihre Fahrgäste, selbst auf sich und auf die Gesundheit anderer zu achten.

Corona in Bayern: Nun fast 100 Infizierte auf Spargelhof - Auch Fall in Asylunterkunft hat derbe Konsequenzen 

Update vom 13. Juni, 15.03 Uhr: Neuesten Zahlen des Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen zufolge, sind inzwischen 47.613 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2536 Menschen an der durch das Virus ausgelösten Krankheit Covid-19. Das teilte das Landesamt am Samstag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Webseite mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag demnach bei 44.140 Personen.

Corona-Krise verursacht Verfahrensflut an Bayerns Gerichten

Update vom 13. Juni 2020: Die Corona-Krise hat auch heftige Auswirkungen auf die bayerische Justiz. Eine regelrechte Verfahrensflut wurde durch die Pandemie ausgelöst. Hunderte Fälle und Eilverfahren im Zusammenhang mit der Krise sind schon vor Gericht gelandet - und viele weitere dürften folgen.

Corona-Krise löst Verfahrensflut an Bayerischem Verwaltungsgerichtshof aus

Allein am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurden nach Angaben einer Sprecherin schon rund 90 Normenkontroll-Eilverfahren und 16 Normenkontrollverfahren erledigt, die im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie standen.

Corona-Beschränkungen beschäftigen die Justiz: Darum drehen sich die Verfahren

Thematisch ging es dabei nach Angaben einer Gerichtssprecherin zunächst vor allem um die Ausgangsbeschränkungen in Bayern im Allgemeinen oder um die Vorschrift, sich nach einer Rückkehr aus Risikogebieten in Quarantäne begeben zu müssen. Außerdem ging es um die Versammlungsfreiheit und Regelungen im Einzelhandel, auf denen nach Gerichtsangaben ein Schwerpunkt lag. 

Auch an den sechs Verwaltungsgerichten in Ansbach, Augsburg, Bayreuth, München, Regensburg und Würzburg wurden insgesamt schon 129 Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes und 35 Hauptsacheverfahren erledigt, wie der Verwaltungsgerichtshof auf Anfrage mitteilte. Anhängig waren (Stand 2. Juni) noch 55 Hauptsacheverfahren und 26 Eilverfahren.

Hotel klagt gegen Corona-Verbot: Wellnessbereich darf öffnen

Update von 22.15 Uhr: Ein Hotel hat im Bayerischen Wald hat gegen ein Verbot der bayerischen Staatsregierung geklagt - und Recht bekommen. Es darf nun wieder Teile seines Wellnessbereichs öffnen. Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga nutzt die Gelegenheit um Druck auf die Staatsregierung von Markus Söder (CSU) zu machen - er fordert weitere Lockerungen.

Verbandschef Thomas Geppert forderte noch am Freitag, kurz nach dem Urteilsspruch des Regensburger Verwaltungsgerichts, eine Reaktion: Die Regierung solle „flexibel und schnell“ handeln, „um eine Klagewelle zu verhindern und weiteren Schaden von der Branche abzuwenden“.

Geppert beschrieb die Lage der bayerischen Hoteliers in drastischen Worten. Gerade Familien mit Kindern wichen auf Österreich und andere Bundesländer aus - auch wegen gesperrten Wellness- und Spa-Bereichen in bayerischen Unterkünften. „Reihenweise Stornierungen von bereits im Vorfeld gebuchten Aufenthalten sowie ausbleibende Neubuchungen belegen dies eindrucksvoll. Aber auch ganze Kommunen leiden darunter, dass ihre Thermen derzeit nicht geöffnet sein dürfen, was einen großen Schaden für die ansässige Hotellerie, ja den ganzen Ort bedeutet.“

Corona in Bayern: Nun fast 100 Infizierte auf Spargelhof - Geschäftsführung ratlos

Update von 17.50 Uhr: Auf einem Spargelhof in Landkreis Aichach-Friedberg sind inzwischen 95 Menschen positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. 525 Mitarbeiter seien untersucht worden, teilte das Landratsamt am Freitag in Aichach mit. „Aktuell werden alle Kontaktpersonen der Erkrankten ermittelt.“ Die Getesteten hätten zum Zeitpunkt des Abstrichs jedoch keinerlei Symptome einer Covid-19-Erkrankung gezeigt, erklärte die Behörde unter Berufung auf das Gesundheitsamt. 24 Stunden zuvor war noch von 21 Erkrankten die Rede.

Die Geschäftsführung der Lohner Agrar GmbH teilte am Freitag mit, angesichts der Vorkehrungen wie die Einrichtung eines eigenen Supermarktes, einer eigenen Kantine mit Abstandsvorkehrungen und die Unterbringung in Ein- bis Zwei-Personen-Zimmern keine Erklärung dafür zu haben, wie das Virus auf den Hof gekommen ist. Mit Verweis auf die Behörden und weil der Abstrichtest nicht zwischen aktiven und abgestorbenen Viren im Rachenraum unterscheide, könnten Menschen womöglich schon vor der Einreise eine Erkrankung durchgemacht haben.

Die positiv getesteten Mitarbeiter und einige Kontaktpersonen blieben getrennt voneinander zunächst in firmeneigenen Wohnungen in Quarantäne und würden dort kostenlos versorgt. „Das Gesundheitsamt wird in den nächsten Tagen entscheiden, wie lange die Quarantäne andauert und ab wann die betroffenen Erntehelfer aus dem Ausland in ihre Heimatländer zurückreisen können“, hieß es. Mehrere negativ getestete Personen seien schon wieder nach Rumänien zurückgereist oder kehrten in den nächsten Tagen in ihre Heimat zurück.

Eine Jugendliche wird tot auf der Autobahn 3 bei Schwarzach entdeckt,* von dem Unfallverursacher fehlt jede Spur.

Corona in Bayern: Infektion in Asylunterkunft hat herbe Konsequenzen

Update von 17.10 Uhr: Nachdem sich ein Bewohner einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Weiden in der Oberpfalz mit dem Coronavirus infiziert hat, müssen mehr als 50 weitere Bewohner vorsorglich in Quarantäne. Das Gesundheitsamt habe am Freitag 36 Bewohner auf das Virus getestet, teilte die Regierung der Oberpfalz mit.

Da die Kontaktpersonen nicht sicher nachverfolgt werden konnten, stellte das Gesundheitsamt das gesamte betroffene Gebäude unter Quarantäne. Wie lange die 55 Bewohner, zu denen auch Kleinkinder zählen, ihre Zimmer nicht verlassen dürfen, war zunächst unklar. Ein Catering-Service versorge die Bewohner mit Essen, hieß es.

Die Gemeinschaftsunterkunft Weiden besteht aus insgesamt sechs getrennten Gebäuden, in denen derzeit insgesamt 140 Menschen leben.

An die Empfehlung von mindestens zwei Metern Sicherheitsabstand können sich Geflüchtete in Massenunterkünften wegen ihrer Lebensumstände überhaupt nicht halten. Das Robert-Koch-Institut schlägt deshalb Alarm und gibt dringende Empfehlungen.

Corona in Bayern: Wellness wieder erlaubt? Hotel klagt gegen Söder-Verbot - und gewinnt

Update von 16.35 Uhr: Wieviel Wellness ist in Zeiten von Corona erlaubt? Ein Hotel hat nun gegen ein Verbot der bayerischen Staatsregierung geklagt - und Recht bekommen.

Das Verwaltungsgericht Regensburg hat am Freitag entschieden: Der Wellnessbereich eines Hotels darf auch in Corona-Zeiten genutzt werden, wenn die Hygienevorgaben eingehalten werden. In einer einstweiligen Anordnung stellte das Gericht fest, dass die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung dem Betrieb eines Innenpools oder einer Sauna „nicht entgegensteht“.

Geklagt hatte eine Hotelbetreiberin im Bayerischen Wald, deren Haus sowohl außen als auch innen über einen Wellnessbereich verfügt. Laut Paragraf 11 der Verordnung sind derartige Freizeiteinrichtungen eigentlich geschlossen. Die Hotelbetreiberin wollte ihre Wellnessbereiche aber mit einem Hygieneschutzkonzept öffnen. Das darf sie nun wohl auch. Abgelehnt wurde dagegen die Öffnung eines Dampfbades und einer Infrarotkabine. 

Eine allgemeine Wellness-Welle quer durch die bayerische Hotelerie ist zumindest akut aber nicht zu erwarten: Der Beschluss gilt nur für das konkrete Hotel im Bayerischen Wald. Zugleich erklärten die Richter, die Pandemie sei keinesfalls bereits überstanden. Allerdings hätte die Regierung zum Schluss kommen müssen, dass beim derzeitigen Stand der Dinge auch „weniger einschneidende Schutz- und Hygienemaßnahmen geeignet sind“.

Corona-Lockerungen werden zum Streitthema: Grüne verlieren die Geduld - „Überfällig“

Update von 12.56 Uhr: Bayerns Grüne fordern von der Staatsregierung die Wiederzulassung von größeren Parteiveranstaltungen. „Jetzt ist es mehr als überfällig, auch Parteiversammlungen wieder zu ermöglichen. Es kann und darf nicht sein, dass die politische Willensbildung vor Ort behindert und massiv gebremst wird“, sagte Landeschefin Eva Lettenbauer am Freitag in München. Parteien seien, auch gerade in Corona-Zeiten, essenziell wichtige gesellschaftliche Institutionen. „Wir brauchen die Möglichkeit, rechtssicher Wahlen durchzuführen. Gerade nach den Kommunalwahlen besteht dafür sehr hoher Bedarf.“

Corona-Krise in Bayern: Ministerin steht in der Kritik

Update vom 12. Juni, 10.33 Uhr: Ab Montag gelten im Freistaat weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Beispielsweise dürfen Vorschulkinder und Geschwisterkinder dann wieder in den Kindergarten beziehungsweise die Kita gehen dürfen. Ab 1. Juli sollen dann alle Kinder wieder zurückkönnen. Grundbedingung für die Öffnung ist aber die Einhaltung umfangreicher Hygiene-Regeln - und genau das stellt viele Kindergärten vor Probleme.

Da die Erzieher und Erzieherinnen nicht zwischen den Gruppen wechseln sollen, fehlt vielerorts das Personal, um die Kinder nach den geltenden Corona-Bestimmungen in Notgruppen zu betreuen. Brigitte Schmalz, Leiterin des Evangelischen Haus für Kinder in Weilheim, sagte dem Bayerischen Rundfunk (BR), dass die Betreuung in Kleingruppen im Moment nicht organisiert werden kann, dazu fehle ihr einfach das Personal. Sie erhofft sich von der Politik, dass die Kleinkindbetreuung und Kleinkindpädagogik genauso ernst genommen werden wie die Bedürfnisse der Schulkinder. 

Coronavirus in Bayern: Kita-Problem - Ministerin weist Anschuldigungen zurück

So geht es momentan zahlreichen Pädagogen im ganzen Freistaat. Viele werfen der Politik deshalb schon seit Längerem mangelnde Solidarität gegenüber den Erzieherinnen und Erziehern vor. Bayerns Familienministerin Carolina Trautner hat genau diese Anschuldigung jetzt allerdings im Interview mit dem BR zurückgewiesen: „Es ist uns natürlich bewusst, dass das im Kindergarten eine ganz besondere Situation ist: Weil die Kinder keinen Abstand halten können, weil die Erzieher sich nicht schützen können mit einer Mund-Nasen-Bedeckung. Und deshalb haben wir ja auch unterstützend Hygienekonzepte entwickelt, die wir den Kitas an die Hand geben.“ In erster Linie seien aber die Kommunen und der Träger in der Verantwortung.

Ein Teil des Konzepts sehe vor, in den Kindergärten feste Gruppen zu bilden. So könne man laut Trautner verhindern, dass bei einem Infektionsfall gleich die gesamte Einrichtung geschlossen werden muss. Die CSU-Politikern betonte, dass Kinder mit Krankheitssymptomen die Kitas nicht betreten dürften. Die Familienministerin äußerte sich gegenüber dem BR weiter zu dem Vorwurf, bei den Lockerungen die falschen Prioritäten gesetzt zu haben. Sie erklärte, man habe immer versucht abzuwägen und Schritt für Schritt zu lockern. Es gebe beispielsweise auch nirgendwo eine Lockerung ohne Beschränkungen. Sollten die Infektionszahlen weiter auf niedrigem Niveau bleiben, könnten am 1. Juli alle Kinder wieder in die Kita, betonte sie.

Coronavirus in Bayern: Landkreis Aichach-Friedberg ist Corona-Hotspot in Deutschland

Update vom 11. Juni, 18.45 Uhr: Der Landkreis Aichach-Friedberg im Osten von Augsburg ist der neue Corona-Hotspot in Deutschland. Wie das Robert-Koch-Institut in seinem täglichen Lagebericht verkündete, liegt die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen in dem Landkreis bei 56,1. 

Coronavirus: Bayerischer Landkreis ist Deutschlands Corona-Hotspot - Neuinfektionen übersteigen kritischen Wert

Damit übersteigt Aichach-Friedberg als einziger Landkreis deutschlandweit den vorgeschriebenen Grenzwert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohnern. Der rapide Anstieg ist vor allem auf den Corona-Ausbruch auf einem Spargelhof zurückzuführen (siehe Update 15.02 Uhr). Dort wurde bisher bei mindestens 21 Erntehelfer das neuartige Coronavirus festgestellt. Insgesamt wurden 500 Mitarbeiter getestet. 

Wie das Landratsamt mitteilte, beschränken sich die Fälle jedoch ausschließlich auf den Spargelhof und so könne eine Ausbreitung weitestgehend verhindert werden. Die Infektionszahlen im restlichen Landkreis sein weiterhin unauffällig. 

Update, 15.51 Uhr: Seit einer Woche dürfen die Berghütten in Bayern nach dem Corona-Lockdown wieder Übernachtungsgäste empfangen - doch Hütten-Wirte verzweifeln an den strengen Corona-Auflagen*.

Coronavirus: „Unverantwortlich“ - Bayern rügt ein Nachbarland - Tests bei 500 Mitarbeitern auf Spargelhof

Update von 15.02 Uhr: In Bayern sind nach neuesten Angaben bisher 47.539 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Gestorben sind 2532 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am heutigen Donnerstag (11. Juni) auf seiner Website mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen liegt bei 43.960 Personen.

Corona: „Unverantwortlich“ - Bayern rügt ein Nachbarland - Tests bei 500 Mitarbeitern auf Spargelhof

Update von 14.26 Uhr: Nachdem es zu einem Corona-Ausbruch auf einem Spargelhof im bayerischen Aichach-Friedberg gekommen war und 21 Erntehelfer positiv auf das Virus getestet wurden, fanden nun Tests bei 500 weiteren Mitarbeitern des Betriebs statt. Unter den Getesteten gebe es weitere Corona-Fälle, teilte das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit nun mit. Bei 200 von diesen Mitarbeitern stehe das Ergebnis noch aus, hieß es weiter. Symptome waren bei keinem der Getesteten aufgetreten. Die neuen Infektionszahlen sollen am Montag bekanntgegeben werden.

Offenbar beschränken sich die neuen Corona-Fälle in Aichach-Friedberg aber weitestgehend auf den Spargelhof: „Außerhalb des Spargelhofs sind die Infiziertenzahlen im Landkreis weiterhin völlig unauffällig, lagen zuletzt bei Null“, teilte das Landratsamt mit.

Corona: „Unverantwortlich“ - Bayern rügt ein Nachbarland und macht Bürgern Hoffnung auf Lockerung

Update vom 11. Juni, 10.40 Uhr: Die um ihr Überleben kämpfenden bayerischen Jugendherbergen bekommen etwa 5,8 Millionen Euro Corona-Unterstützung von der Staatsregierung. „Die Jugendherbergen bieten jungen Menschen wertvolle Begegnungsmöglichkeiten und verrichten wichtige Bildungsarbeit“, sagte Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) am gestrigen Mittwoch (10. JunI). Durch die Hilfszahlungen aus dem Corona-Programm Soziales der Staatsregierung solle nun die Existenz des Landesverbandes des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) gesichert werden.

Die Jugendherbergen dürften Bayern durch die Corona-Pandemie nicht verloren gehen, betonte Trautner. Das Programm sieht außerdem eine Entschädigung in Höhe von bis zu 60 Prozent der entfallenden Einnahmen bis Ende Juli 2020 und weitere Hilfsmaßnahmen vor.

Corona: „Unverantwortlich“ - Bayern rügt ein Nachbarland und macht Bürgern Hoffnung auf Lockerung

Update von 15.35 Uhr: Bayerns Regierung hat die Aufhebung der Kontaktbeschränkungen im Nachbarland Thüringen massiv kritisiert. „Es ist unverantwortlich, dass Thüringens Regierung an ihrem umstrittenen Kurs beim Umgang mit der Corona-Pandemie festhält“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Mittwoch in München. Obwohl die Infektionszahlen in ganz Deutschland zurückgingen, „sind wir noch nicht über dem Berg“. Huml verwies insbesondere an die aus bayerischer Sicht „leicht erhöhten Infektionszahlen genau an der Grenze zu Thüringen und auch in Thüringen selbst, etwa im Landkreis Sonneberg“.

„Ganz wichtig ist nun, dass die erforderlichen Abstandsregelungen und Hygienekonzepte sowie die Maskenpflicht eingehalten werden“, betonte sie. Umsicht und Vorsicht seien weiter besonders wichtig. Die bisher erzielten Erfolge dürften nicht verspielt werden.

Bayern werde weiter genau beobachten und wachsam sein, wie sich die Lockerungen auswirken, betonte Huml. „Bei weiterhin günstigem Verlauf des Infektionsgeschehens kommen Änderungen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen in absehbarer Zeit auch in Bayern in Betracht“. Für eine Entscheidung darüber sei es jetzt aber noch zu früh.

Neue Studien geben derweil Aufschluss über die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Coronavirus.

Coronavirus in Bayern: Insgesamt 47.496 Menschen positiv getestet

Update von 14.15 Uhr: In Bayern sind nach neuesten Angaben bisher 47.496 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 2527 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Mittwoch (Stand 10 Uhr) auf seiner Website mit. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag demnach bei 43.880 Personen.

Update vom 10. Juni, 11.25 Uhr: Im Zuge der Corona-Krise wurde für Lokale in Bayern eine Sperrstunde eingeführt. Diese muss nach Ansicht des Chefs der FDP-Landtagsfraktion, Martin Hagen, wieder abgeschafft werden. „Die Einschränkungen sind nicht mehr verhältnismäßig. Die Corona-Sperrstunde muss weg, Lokale sollen auch über 22 Uhr hinaus öffnen dürfen“. Das sagte er am Mittwoch in München. In Bayern gebe es bei rund 13 Millionen Einwohnern nur noch etwa 1000 aktive Corona-Fälle - die Tendenz sei fallend. Gleichzeitig kämpften viele Gaststätten ums Überleben.

Doch eine andere Zahl entwickelt sich derzeit weniger positiv als die Anzahl der aktiven Fälle in Bayern. Die (deutschlandweite) Reproduktionszahl lag in den vergangenen drei Tagen über der kritischen Marke von 1, vermeldete das Robert-Koch-Institut.

Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht im Landtag beschlossen - doch eine Fraktion weigert sich

Update vom 9. Juni, 18.50 Uhr: Die AfD-Fraktion will die ab Montag (15. Juni) geltende Maskenpflicht* im gesamten bayerischen Landtag in ihren eigenen Büros und Arbeitsbereichen nicht umsetzen. Sie werde der Entscheidung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) „nicht folgen und im Arbeits- und Verantwortungsbereich der AfD-Fraktion sowohl für Mitarbeiter als auch für Abgeordnete keine Maskenpflicht einführen“, teilte die Fraktion mit. Stattdessen appelliere sie an die Mündigkeit jedes Mitarbeiters und Besuchers im Landtag.

Zur Begründung sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier: „Es leuchtet nicht ein, warum die strenge Maskenpflicht für Mitarbeiter und Besucher gelten soll, nicht aber für Abgeordnete. Diesen Widerspruch trägt die AfD-Fraktion so nicht mit und spricht sich generell gegen eine Maskenpflicht im Maximilianeum aus.“

Am vergangenen Montag (8. Juni) hatte der Landtag mitgeteilt, dass nach Rücksprache von Aigner mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen und dem Virologen Oliver T. Keppler ab dem 15. Juni eine Maskenpflicht im Maximilianeum bestehe. Sie gelte aber nicht für Abgeordnete, da diesen nicht vorgeschrieben werden könne, ihr Mandat nur mit Maske ausüben zu dürfen. Für sie gelte eine „dringende Empfehlung“.

Coronavirus in Bayern: Auflagen für Tourismus und Handel nicht weiter gelockert

Update von 12.14 Uhr: Trotz verschiedener Forderungen der Freien Wähler sollen in Bayern in dieser Woche die Corona-Auflagen für Tourismus und Handel nicht weiter gelockert werden. „Es ist schade, dass es keine weiteren Lockerungen gibt“, sagte Fraktionschef Florian Streibl am Dienstag (9. Juni). Streibl hatte am Wochenende im gemeinsamen Krisenmanagement mit dem Koalitionspartner CSU eine Abschwächung der derzeit geltenden Reisebeschränkungen und Regelungen zum Infektionsschutz gefordert - noch vor Fronleichnam. Ohne entsprechende weitere Lockerungen seien gerade in den Grenzregionen Wettbewerbsverzerrungen zum Nachteil der bayerischen Wirtschaft zu befürchten, hieß es.

Corona-Krise in Bayern: Tourismus in Bayern knickt wegen Corona-Krise ein

In Bayerns Hotels und Pensionen hat im April wegen der Corona-Krise nur ein Bruchteil der sonst um diese Jahreszeit üblichen Gäste übernachtet. Die rund 6400 noch geöffneten Beherbergungsbetriebe hätten für April etwa 173.000 Gästeankünfte gemeldet, teilte das Landesamt für Statistik am Dienstag in Fürth mit. Das bedeutet ein Minus von 94,5 Prozent im Vergleich zum April 2019. Die Zahl der Übernachtungen schrumpfte auf rund 800.000 - ein Rückgang um 89,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Das sonst beliebte Camping habe im April praktisch gar nicht mehr stattgefunden - das Minus betrug hier 99,8 Prozent bei den Ankünften und 99,4 Prozent bei den Übernachtungen. Bei Jugendherbergen und Berghütten sieht die April-Bilanz wenig besser aus. Insgesamt hatten im April mit 46,5 Prozent fast die Hälfte aller 12.000 Beherbergungsbetriebe komplett geschlossen. Mit Blick auf das erste Jahres-Drittel fällt die Bilanz verheerend schlecht aus. Von Januar bis April kamen 42,2 Prozent weniger Gäste in Bayern an. Die Übernachtungszahl ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 37,3 Prozent zurück.

Update von 10.51 Uhr: Die Coronavirus-Krise hat das Leben, auch im Einkaufs-Verhalten, drastisch verändert. Einige Dinge könnten auch nach der Krise erhalten bleiben, besonders im Digitalen. Eine Online-Supermarkt will deshalb schon früher als geplant öffnen - in München. Er könnte eine Konkurrenz für die bestehenden Ketten ins Rennen gehen.

Coronavirus in Bayern: Freistaat schickt Schweden-Rückkehrer in Quarantäne

Update von 10.13 Uhr: Bayern schickt Schweden-Rückkehrer zwei Wochen in Quarantäne. „Solange Schweden diesen Inzidenzwert überschreitet, gilt auch für den Freistaat Bayern bei der Ein- oder Rückreise aus Schweden die Quarantänepflicht“, teilte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums am Dienstag mit. Denn dann greife die entsprechende Regelung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV), in der die kritische Marke mit einer „Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen“ angegeben ist. Mehrere Bundesländer haben bereits eine Quarantäne-Pflicht für Menschen, die aus Schweden einreisen, formuliert. Grund ist die Corona-Entwicklung dort

Update von 8.57 Uhr: Dieses Semester ist ungewöhnlich für Bayerns Studenten: Wegen der Corona-Krise studieren sie vor allem über das Internet. Auch die Prüfungen werden anders als normal ablaufen: Mehrere Varianten sind im Gespräch.*

Neue Lockerungen für Bayern seit Montag: Eine Branche bleibt außen vor - und will nun demonstrieren

Ursprungsmeldung vom 9. Juni, 6.57 Uhr

München - Am Dienstag (9. Juni) wollen Dienstleister aus der Hochzeitsbranche um 10 Uhr mit einer Demonstration in der bayerischen Landeshauptstadt auf ihre schwierige Situation in Corona-Zeiten aufmerksam machen.

„Die Hochzeitsbranche ist mit Beginn von Corona zum Stillstand gekommen“, sagte die Münchner Hochzeitsplanerin Doreen Winking, die die Protestaktion mitorganisiert hat. „Die Lockerungen, die kommen, reichen für uns nicht aus.“ In diesem Jahr sollte sie zwölf Hochzeiten organisieren - alle seien ausgefallen.

Coronavirus in Bayern: Hochzeitsbranche protestiert in München

Es gehe bei dem Protest nicht darum, die Corona-Maßnahmen insgesamt infrage zu stellen, „aber eine ganze Branche hat praktisch kein Einkommen - und das wird sich bis zum Jahresende fortführen. Wir brauchen Lösungen und Antworten.“

Dabei seien nicht nur Hochzeitsplaner betroffen, sondern auch Musiker oder die Betreiber von Hochzeitslocations. Schätzungen gingen davon aus, dass die Branche in Deutschland durch die Corona-Pandemie bis zu eine Milliarde Euro Verlust eingefahren hat, sagte Winking. „Hunderte Hochzeitsfeiern wurden abgesagt - tausende wahrscheinlich.“

Coronavirus im Freistaat: Hilfskrankenhäuser in Bayern werden wieder abgebaut

Die Corona-Pandemie hat in Bayern auch dazu geführt, dass Hilfskrankenhäuser extra errichtet wurden - doch dann verlief die Krise deutlich glimpflicher als befürchtet. Deshalb werden diese Hilfskrankenhäuser nun wieder abgebaut. Einige wurden erst gar nicht hochgefahren, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Die Testkapazitäten hingegen sollen massiv ausgebaut werden.

„Inwiefern sich die Ausweitung der Testungen auf die derzeit bestehenden 124 bayerischen Testzentren konkret auswirken wird, steht noch nicht fest“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) allerdings. Die Testungen sollen insbesondere für Personengruppen verstärkt werden, die besonders gefährdet sind oder in der sogenannten kritischen Infrastruktur arbeiten. „Darüber hinaus sollen im Freistaat Bayern auch Menschen, die keine typischen Symptome einer Corona-Infektion zeigen, die Möglichkeit erhalten, sich testen zu lassen“, so Huml. Details dazu würden noch ausgearbeitet.

Coronavirus in Bayern: Regierung sieht sich für Anstieg der Infektionszahlen gerüstet

Allein im Regierungsbezirk Oberbayern wurden den Angaben nach sieben solcher Hilfskrankenhäuser eingerichtet. Mit Ausnahme Erding wurden oder werden alle rückgebaut. In der Oberpfalz wurden laut einem Sprecher der Bezirksregierung drei Hilfskrankenhäuser in Schwandorf, Oberviechtach und Waldsassen errichtet sowie ein Behelfskrankenhaus in Weiden. Davon seien nur noch die Standorte in Schwandorf und Oberviechtach in Bereitschaft.

Für einen eventuellen Anstieg der Infektionszahlen sehen sich die Behörden trotz Rückbau der Hilfskrankenhäuser gut gerüstet. Eine Sprecherin der Regierung von Oberfranken, wo die Konzepte im Laufe des Pandemiegeschehens bislang ebenfalls nicht erforderlich waren, erklärte beispielsweise: „Im Falle des Auftretens einer zweiten Erkrankungswelle von Covid-19 ließen sich auf ihrer Grundlage sehr kurzfristig zusätzliche stationäre Behandlungskapazitäten sicherstellen.“

kam/dpa

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Edmund Stoiber hat im Interview mit Merkur.de* über die Auswirkungen des Coronavirus in Bayern gesprochen.

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