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Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Niedersachsen überschreitet Grenze

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Schon wieder gibt es einen Coronavirus-Ausbruch in einem Schlachthof: Im niedersächsischen Lohne sind 66 Menschen in einem Wiesenhof-Hähnchenschlachthof positiv auf das Coronavirus getestet worden. Unterdessen wurde die Grenze von 14.000 bestätigten Infektionen überschritten, 12.970 Menschen sind genesen.

Dieser Coronavirus-Ticker für Niedersachsen ist beendet und wird hier weitergeführt.

Update vom 22. Juli, 06:38 Uhr: Niedersachsen muss in der Coronavirus-Krise auf 1,2 Milliarden Euro Steuergelder verzichten. So hoch ist das Defizit im ersten Halbjahr 2020 laut dem niedersächsischen Finanzamt. Für das ganze Jahr 2020 rechnet das Land mit 3,4 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen. Dennoch versichert das Finanzamt, dass man mit den beiden Nachtragshaushalten Vorsorge für die Zukunft getroffen habe und flexibel auf neue Herausforderungen reagieren könne.

Update vom 21. Juli, 8.30 Uhr: Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen hat in Niedersachsen die Grenze von 14.000 überschritten. Nach Angaben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums wurden dem Landesgesundheitsamt am Montag bis 9.00 Uhr 14 001 Fälle gemeldet. Davon seien insgesamt 12.970 Menschen genesen, was einer Quote von 92,6 Prozent entspricht. In Kliniken werden den Angaben zufolge derzeit 205 mit dem Virus infizierte Patientinnen und Patienten behandelt. Die Zahl der an oder mit dem Virus Verstorbenen liegt bei 647.

Besonders stark stieg die aktuelle Infektionsrate im Kreis Vechta: In Lohne infizierten sich unter den Mitarbeitern des zur PHW-Gruppe (Wiesenhof) gehörenden Hähnchenschlachthofs Oldenburger Geflügelspezialitäten mindestens 66 Menschen mit dem Coronavirus. 35 von ihnen wohnen im Landkreis Vechta, 27 im Kreis Diepholz, zwei im Landkreis Osnabrück und jeweils eine Person im Landkreis Cloppenburg und in Delmenhorst. Im Landkreis Uelzen kam es zu einem Corona-Ausbruch mit 13 Fällen in mehreren Familien.

Update vom 20. Juli, 9.45 Uhr: Der Landkreis Vechta will nach dem Corona-Ausbruch unter Mitarbeitern eines Schlachthofes in Lohne weitere Kontaktpersonen ermitteln. Zwar sei ein Großteil des infrage kommenden Personenkreises bereits kontaktiert und unter Quarantäne gestellt worden, dennoch sollte am Montag noch nach weiteren mögliche Kontaktpersonen aus dem persönlichen Umfeld der Mitarbeiter gesucht werden, wie ein Sprecher des Landkreises sagte. Die Schlachthof-Mitarbeiter haben sich nach Angaben des Landkreises überwiegend im privaten Bereich mit dem Virus Sars-Cov-2 angesteckt. Der Schlachthofbetrieb geht daher weiter.

Unter den Mitarbeitern des zur PHW-Gruppe (Wiesenhof) gehörenden Hähnchenschlachthofs Oldenburger Geflügelspezialitäten in Lohne haben sich mindestens 66 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. 35 von ihnen wohnen im Landkreis Vechta, 27 im Landkreis Diepholz, zwei im Landkreis Osnabrück und jeweils eine Person im Landkreis Cloppenburg und in Delmenhorst.

Update vom 19. Juli, 17 Uhr: Nach einem größeren Coronavirus-Ausbruch von Mitarbeitern einer Wiesenhof-Hähnchenschlachterei in Lohne darf der Betrieb weitergehen. Es handele sich um eine Ermessensfrage, sagte der Landrat des Landkreises Vechta, Herbert Winkel (CDU), am Sonntag. „Wir konnten keinen bestimmten Infektionsherd feststellen“, sagte Winkel. Es gebe zwar ein größeres Ausbruchsgeschehen, das sich auf ein Kartonage-Lager zurückführen lasse, wo sich einige Mitarbeiter in den Pausen getroffen hatten. Das Hygienekonzept des Betriebs sei aber gut. Die Mehrheit der Betroffenen habe sich wohl in der Freizeit infiziert.

Bei einem Reihentest unter Mitarbeitern der Hähnchen-Schlachterei der PHW-Gruppe (Wiesenhof) wurden von 1046 Mitarbeitern 66 positiv auf Covid-19 getestet. Alle Infizierten wurden unter Quarantäne gestellt. Auch 70 direkte Angehörige seien bereits unter Quarantäne, sagte Winkel. Weitere Kontaktpersonen sollen ab Montag ermittelt werden.

Update vom 19. Juli, 9 Uhr: Schon wieder ein Coronavirus-Ausbruch in einem Schlachthof.  Im niedersächsischen Lohne im Landkreis Vechta sind 66 Menschen in einem Wiesenhof-Hähnchenschlachthof positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bei einer Reihentestung wurden insgesamt 1046 Abstriche genommen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz liegt damit im Landkreis Vechta bei 41,13 pro 100 000 Einwohner. Als Grenzwert für Einschränkungen des öffentlichen Lebens gilt der Wert 50. Von den neu infizierten Menschen wohnen 35 im Landkreis Vechta, 27 im Landkreis Diepholz, zwei im Landkreis Osnabrück und jeweils einer im Landkreis Cloppenburg und in der Stadt Delmenhorst.

Coronavirus-Infektionen in Schlachthöfen hatten zuletzt zu einer bundesweiten Debatte über die Zustände in der Fleischindustrie geführt. Der Tönnies-Standort Rheda-Wiedenbrück in Nordrhein-Westfalen hatte Schlagzeilen gemacht, weil sich rund 1400 Mitarbeiter, darunter viele Werkarbeiter, mit dem Virus Sars-Cov-2 infiziert hatten. Während im restlichen Bundesgebiet die Corona-Maßnahmen deutlich gelockert wurden, hatte die Bevölkerung in den Kreisen Gütersloh und Warendorf deshalb erneut weitgehende Einschränkungen des Alltags hinnehmen müssen. Betroffen waren zeitweise rund 640 000 Einwohner.

Der Coronavirus-Ausbruch in Lohne ist bislang deutlich kleiner. In der Vergangenheit war es bereits im nahe gelegenen Wildeshausen (Kreis Oldenburg) zu Ansteckungen in einem Wiesenhof-Unternehmen gekommen. Dort wurden bei „Geestland Putenspezialitäten“ unter 1183 vorliegenden Ergebnissen 46 Corona-Fälle registriert. Der Betrieb wurde komplett heruntergefahren, nachdem für die rund 1100 Mitarbeiter und deren direkte Kontaktpersonen vom Landkreis Oldenburg Quarantäne angeordnet wurde.

Coronavirus-Ausbruch in Wiesenhof-Schlachthof in Lohne

Die PHW-Gruppe mit Sitz im Kreis Vechta, zu der Wiesenhof gehört, erzielte im abgelaufenen Geschäftsjahr (30. Juni) einen Umsatz von 2,68 Milliarden Euro, die Mitarbeiterzahl lag bei 7032. Der Anteil der Werkarbeiter an den Beschäftigten beträgt dem Unternehmen zufolge derzeit 20 Prozent.

Luftaufnahme Lohne Wiesenhof Geflügelschlachthof
Die Luftaufnahme zeigt den Wiesenhof-Hähnchenschlachthof im niedersächsischen Lohne, in dem 66 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet wurden. © Mohssen Assanimoghaddam/dpa

In den vergangenen Jahren war die PHW-Gruppe immer wieder Ziel der Kritik von Tierschützern. Nach dem Generationswechsel in der Geschäftsführung des Familienunternehmens auf Peter Wesjohann suchte das Unternehmen in den vergangenen Jahren aber auch den Dialog mit Tierschützern, etwa der Organisation Peta. Im vergangenen Jahr sind nach Unternehmensangaben 80 Prozent der Produkte unter Tierwohl-Bedingungen produziert worden. Das Unternehmen investiert auch in alternative Proteinquellen wie vegane Produkte oder künstlich erzeugtes Fleisch

Niedersachsen stockt Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege auf

Update vom 16. Juli: In Niedersachsen wird die Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege mit Landesmitteln aufgestockt. Im zweiten Nachtragshaushalt des Bundeslandes seien dafür insgesamt 50 Millionen Euro bewilligt worden, sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD) am Donnerstag. Niedersachsen nutze damit die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, die Corona-Prämie auf bis zu 1.500 Euro für jede Pflege-Beschäftigte und jeden Pflege-Beschäftigten aufzustocken.

Zuvor hatten die Pflegekassen den Arbeitgebern bereits den Bundesanteil von bis zu 1000 Euro pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter ausgezahlt. Die Auszahlung des zusätzlichen Landesanteils erfolgt über das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie. Ab dem 1. August können Arbeitgeber dort den Bescheid der Pflegekassen über die Auszahlung des Bundesanteils der Corona-Prämie einreichen und für ihre Beschäftigten die Aufstockung um den Landesanteil beantragen.

Update vom 15. Juli, 12.30 Uhr: Niedersachsen legt ein 8,4 Milliarden Euro schweres Paket zur Bewältigung der Corona-Krise nach. Etwa die Hälfte des Geldes wird benötigt, um Steuerausfälle zu kompensieren, außerdem sollen Wirtschaft, Gesundheit, Kommunen sowie gesellschaftliche Bereiche wie Sport und Kultur profitieren. Während die Regierungsfraktionen SPD und CDU am Mittwoch im Landtag in Hannover für den zweiten Nachtragshaushalt stimmten, lehnte die Opposition aus Grünen, FDP und AfD ihn geschlossen ab.

Während FDP und AfD die Verschuldung für den zweiten Nachtragshaushalt für zu hoch halten, hatten die Grünen und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) noch mehr Investitionen über einen landeseigenen Niedersachsenfonds gefordert. Das erste Krisenpaket über 4,4 Milliarden Euro zu Beginn der Corona-Krise war Ende März noch einstimmig beschlossen worden. Ursprünglich sollte der Jahresetat lediglich 34,7 Milliarden Euro umfassen.

Update vom 14. Juli, 16.45 Uhr: In Niedersachsen können Verstöße gegen die Corona-Regeln vorübergehend nicht mit Bußgeldern geahndet werden. Hintergrund ist eine Panne bei der Veröffentlichung der neuen Vorgaben der Landesregierung im Gesetz- und Verordnungsblatt vom 11. Juli. Dabei sei „offensichtlich ein redaktioneller Fehler passiert“, sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs, Heiger Scholz, am Dienstag.

Zwar heißt es wie geplant, dass Verstöße mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Der folgende Satz, wonach die Behörden und die Polizei die Bestimmungen durchsetzen und Verstöße ahnden sollen, hört allerdings mitten im Text auf.

Fehler im Gesetz- und Verordnungsblatt soll schnell behoben werden

„Die Verordnung, die die Ministerin unterschrieben hatte, war noch vollständig“, beteuerte Scholz. Er kündigte an, die Formulierung werde noch im Laufe der Woche berichtigt, voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag. Bis dahin könnten Corona-Verstöße allerdings nicht mit Bußgeldern belegt werden. „Keine Strafe ohne Gesetz“, sagte Scholz.

Update vom 14. Juli, 8 Uhr: Trotz des wochenlangen Schul-Lockdowns sind die jüngsten Zeugnisnoten für die niedersächsischen Gymnasiasten nach Ansicht des Philologenverbandes als Leistungsbewertung aussagekräftig. Zwar hätten die Lehrer bei der Notenvergabe sicherlich die Rücksichtnahme auf die Sondersituation im Kopf gehabt, sagte Verbandsvorsitzender Horst Audritz der Deutschen Presse-Agentur, der dadurch eine leichte Verbesserung des Notendurchschnitts erwartet. Die Noten des zweiten Halbjahres sind Ganzjahres-Noten. Das heißt, auch das 1. Halbjahr des Schuljahres 2019/2020 fließt in die Bewertung mit ein. Grundsätzlich verfahre man beim Thema Versetzungen etwas großzügiger, nach dem Motto: „Im Zweifel für den Schüler.“

Update vom 12. Juli, 10 Uhr: Die Corona-Pandemie zwingt alle, mehr zu hause zu sein. Auch wenn für manche Frauen und Kinder das Zuhause kein sicherer Ort ist - die Zahl häuslicher Gewaltdelikte ist in Niedersachsen in der Krise nicht gestiegen, sondern gesunken. In Niedersachsen gibt es bislang keine Hinweise auf eine Zunahme von häuslicher Gewalt in der Corona-Krise.

„Nach aktuellem Stand hat die Niedersächsische Landespolizei keinen pandemiebedingten Anstieg von Straftaten im Kontext häuslicher Gewalt registriert“, teilte die Sprecherin des Sozialministeriums mit. Demnach ist die Zahl zwischen März und Mitte Mai im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um knapp 12 Prozent zurückgegangen. Aber: Wie viele Menschen häusliche Gewalt erlebten, ohne dass es eine Anzeige gegen den Täter gab, ist unklar. (dpa)

Update vom 10. Juli, 12.05 Uhr: Die neue Corona-Verordnung bringt weitere Lockerungen für die Menschen in Niedersachsen mit sich. Grundsätzlich gelten alle bekannten Hygiene-, Abstands-, Dokumentations- und Ausnahmeregeln weiterhin. Auch die Maskenpflicht bleibt grundsätzlich unangetastet. Neu ist eine grundsätzliche Vereinfachung und eine bessere Strukturierung der Verordnung in sechs übergeordnete Abschnitte. Anders als bisher ist die Verordnung nicht nur zwei Wochen, sondern bis Ende August gültig.

Während sich der erste der Verordnung-Abschnitte darum dreht, welche Regeln gelten, wird im zweiten Abschnitt aufgezeigt, was aktuell und künftig bis auf Weiteres verboten ist. Unter anderem werden ab Montag die Regeln für Kinder- und Jugendreisen und gelockert, künftig dürfen grundsätzlich bis zu 50 junge Menschen in Gruppen zusammenkommen. Im Abschnitt drei der Corona-Verordnung geht es um die Ausübung von Berufen und Gewerbe - unter anderem beim Einzelhandel, im Tourismus sowie in der Beherbergungs- und Gastronomie-Branche. Buffets in Restaurants sind ab Montag wieder erlaubt.

Neue Corona-Verordnung für Niedersachsen gültig vom 13. Juli bis zum 31. August

Der vierte Abschnitt der Corona-Verordnung für Niedersachsen umfasst letztendlich Fragen der Betreuung und Bildung - zum Beispiel in Kitas, Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen. Der fünfte Teil der Corona-Verordnung umfasst Regeln für religiöse Veranstaltungen wie Gottesdienste. Alle Regeln für Kultur und Freizeit finden sich im Abschnitt sechs wieder, dort geht es unter anderem um Open-Air-Veranstaltungen und Sport-Aktivitäten. Wieder erlaubt ist das Chor-Singen und Musizieren in geschlossenen Räumen.

Im siebten Teil der Corona-Verordnung für Niedersachsen, die ab dem 13. Juli gültig ist, dreht sich alles um Einschränkungen bei der Einreise nach Niedersachsen. Auch Quarantäne-Ausnahmen für Kurzzeitreisende und Durchreisende sind dort aufgeführt. Der achte und letzte Abschnitt geht es um organisatorische Fragen - die Anwendung des Bußgeldkatalogs und die Gültigkeit der Verordnung. Alle Regeln mit Ausnahme des Verbots für Großveranstaltungen gelten bis zum 31. August.

Update vom 9. Juli, 11.30 Uhr: Das Land Niedersachsen lässt Urlauber aus dem Kreis Gütersloh nun doch schon von Samstag (11. Juli) an wieder ins Land einreisen, kündigte eine Regierungssprecherin gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) an. Stand am Dienstag war noch, dass die Reisebeschränkungen bis zu Sonntag (12. Juli) gelten.

In Nordrhein-Westfalen sind aktuell Schulferien. Viele Menschen von dort machen gern Urlaub an der Nordseeküste in Niedersachsen und der Bettenwechsel sei in der Hochsaison ist in der Regel samstags. „Im Interesse der Menschen aus Gütersloh werden wir die Einreise nach Niedersachsen ab Samstag wieder ermöglichen“, begründete Regierungssprecherin Anke Pörksen die Vorverlegung.

Update vom 9. Juli, 11 Uhr: Mehrere niedersächsische Oberbürgermeister haben wegen der Bedrohung der Innenstädte durch die Auswirkungen der Corona-Krise jetzt Alarm geschlagen. Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet, hätten sie sich in einem offenen Brief an Ministerpräsident Stephan Weil gewandt.

Ihre Forderung an das Land Niedersachsen: So schnell wie möglich vier verkaufsoffene Sonntage bis zum Jahresende zu ermöglichen. Der innerstädtische Einzelhandel sei durch die coronabedingten Maßnahmen massiv betroffen. Zu den Unterzeichnern des Schreibens gehörten beispielsweise der Oberbürgermeister von Lüneburg, Osnabrück, Hameln, Celle und Hannover.

Update vom 7. Juli, 13.45 Uhr: . Das Land Niedersachsen hat angekündigt, die bestehenden Reisebeschränkungen für Menschen aus dem Landkreis Gütersloh zu beenden. Eine entsprechende Verordnung soll am Montag in Kraft treten, wie eine Sprecherin der Landesregierung der „Rheinischen Post“ sagte. Bis einschließlich Sonntag müssen Reisende aus dem Kreis Gütersloh noch einen negativen Corona-Test nachweisen, wenn sie in Niedersachsen Urlaub machen wollen.

Die Reisebeschränkungen waren nach dem Corona-Ausbruch in einer Tönnies-Großschlachterei in Rheda-Wiedenbrück ausgesprochen worden. Dort hatten sich im Juni mehr als 1500 Beschäftigte mit dem Virus angesteckt. (epd)

Update vom 7. Juli, 12.30 Uhr: Die Nachfrage nach neuen Wohnungen ist nach Einschätzung des Verbands der niedersächsischen Wohnungswirtschaft (vdw) in der Corona-Krise etwas zurückgegangen. Etwa jedes vierte Mitgliedsunternehmen - Wohnungsgenossenschaften sowie kommunale Wohnungsgesellschaften - habe eine rückläufige Entwicklung gemeldet, teilte der vdw mit. Vor allem ländliche Gebiete abseits der Ballungszentren seien von der sinkenden Nachfrage betroffen.

Gleichzeitig hätten Mietrückstände sowohl im Wohnungs- als auch im Gewerbebereich in der Corona-Krise zugenommen. „Das ist ein sicheres Indiz für die Sondersituation. Und es gibt die begründete Sorge, dass die Mietrückstände noch deutlich steigen werden, und zwar abhängig von der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte vdw-Direktorin Susanne Schmitt. Der Verband fordert daher einen Fonds zur Absicherung der Mieten. Das helfe einerseits den Mietern und senke andererseits die wirtschaftlichen Risiken der Vermieter.

Update vom 4. Juli, 11.40 Uhr: Laster dürfen in Niedersachsen weiterhin ausnahmsweise auch sonntags fahren. Damit soll in der Corona-Pandemie die Versorgung der Menschen im Land gewährleistet werden, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Im März war das Lkw-Fahrverbot erstmals ausgesetzt worden, nun wurde die Ausnahmeregelung bis Ende August verlängert.

Zwei Lastwagen fahren auf einer Autobahn.
Lastwagen dürfen in Niedersachsen noch mindestens bis Ende August auch an Sonntagen unterwegs sein. © Henning Kaiser/dpa

Das Land hatte zu Beginn der Corona-Pandemie verkündet, dass Transporte von haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikeln vom Sonntagsfahrverbot ausgenommen werden. Wegen der zunehmenden Verbreitung des Virus kauften die Menschen mehr haltbare Lebensmittel als gewöhnlich. „Damit die Regale jederzeit das volle Sortiment enthalten, müssen die Lieferketten entsprechend angepasst werden“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU).

Ob die Ausnahmeregelung Ende August abermals verlängert wird, ist noch unklar. Niedersachsen stimmt sich dazu mit den benachbarten Bundesländern ab.

Update vom 3. Juli, 11 Uhr: Das Land Niedersachsen arbeitet weiter an der Vereinfachung der aktuellen Corona-Regeln. Eine daraus resultierende neue Verordnung ist derzeit weiterhin in der Planung und soll zum 13. Juli in Kraft treten. Bis zum Erscheinen der neuen Regeln gilt ab Montag, dem 6. Juli, eine Zwischenlösung mit kleineren Veränderungen im Corona-Regelwerk.

In Kinos, Theatern und anderen kulturellen Veranstaltungsorten ist es ab Montag wieder gestattet, ohne Mund-Nasen-Bedeckungen auf den Sitzen zu verweilen. Dadurch ist es wieder möglich, Popcorn und Co. zu genießen, teilte der Corona-Krisenstab des Landes am Freitag mit. Generell sind in Niedersachsen ab Montag wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen möglich - unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln. Beide Änderungen begründet das Land mit der Schwierigkeit für viele Veranstalter, unter den bisherigen Bedingungen finanziell zu überleben.

Sport in Niedersachsen wieder auf vielfältige Weise möglich

Ebenfalls neu ist die generelle Erlaubnis, wieder Kontakt- und Mannschaftssport im Trainingsbetrieb in festen Kleingruppen mit bis zu 30 Personen zu betreiben. Eine Wiederaufnahme eines Wettkampfbetriebs ist nur dann möglich, wenn dessen Voraussetzungen nicht mit den neuen Regeln kollidieren. Freizeitsport ist dann möglich, wenn sich immer dieselben Personen in festen Kleingruppen treffen, spontane Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen ohne eine sinnvolle Kontaktverfolgung bleiben verboten. Eine Kontaktverfolgung im Sport umfasst eine Dokumentationspflicht, wie sie beispielsweise auch bei Veranstaltungen oder Friseurbesuchen gilt.

Personen aus dem Kreis Warendorf dürfen wieder in Niedersachsen übernachten

Eine weitere Lockerung der Corona-Regeln, die bereits am Samstag in Kraft tritt, betrifft das Beherbergungsverbot für Personen aus dem Landkreis Warendorf in NRW. Diese Einschränkung ist nicht mehr notwendig und wird aufgehoben, hieß es am Freitag. Personen, die in Gütersloh leben, bleiben in Niedersachsen weiterhin mit einem Beherbergungsverbot belegt und dürfen somit nicht im Bundesland übernachten.

Update vom 2. Juli, 12.52: Fußballspiele und anderer Kontaktsport könnten in Niedersachsen bald wieder möglich sein. Die Landesregierung erwägt, den Sport „in festen Kleingruppen von nicht mehr als 30 Personen“ ab dem 6. Juli an zuzulassen, schreibt die dpa.

Ob das vorerst nur Testspiele betreffen oder sogar eine Punktspiel-Saison im Amateurbereich ermöglichen würde, ist allerdings noch offen. Voraussetzung ist aber die Erfassung der Kontaktdaten aller Beteiligten, um mögliche Coronavirus-Infektionsketten nachvollziehen zu können. Die geplanten Lockerungen sind jedoch noch nicht final abgestimmt.

Bisher sei nach den Corona-Regeln nur kontaktloser Sport erlaubt. Zuschauer sind beim Breitensport im Freien zugelassen, sofern sie eineinhalb Meter Abstand zu Menschen aus einem anderen Hausstand halten.

Update vom 2. Juli, 12.38 Uhr: Die niedersächsische Landesregierung bereitet derzeit eine Anhebung der erlaubten Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen vor. Zum 6. Juli könnte demnach die Obergrenze von 250 auf 500 Besucher angehoben werden, berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa). Das geht aus einem Entwurf für die neue Corona-Verordnung des Landes hervor, die am kommenden Montag in Kraft treten soll.

Voraussetzung sei weiterhin, dass die Besucher den Mindestabstand von eineinhalb Metern zu anderen Gästen einhalten, wenn sie nicht zu einer gemeinsamen Gruppe von maximal zehn Personen gehören. Außerdem müssten die Gäste Sitzplätze während der Veranstaltungen einnehmen. Die neue Corona-Verordnung ist noch nicht final abgestimmt, Änderungen sind also noch möglich.

Das Coronavirus beeinflusst noch den Alltag in Deutschland.
Das Coronavirus beeinflusst noch den Alltag in Deutschland. © Shutterstock/Tobias Arhelger

Update vom 1. Juli, 11.40 Uhr: Das niedersächsische Kultusministerium plant angesichts der Corona-Epidemie nach den Sommerferien zunächst eine vorsichtige Wiederaufnahme des Schulunterrichts. Neben einem eingeschränkten Regelbetrieb würden auch Szenarien für eine Kombination von Präsenz- und Onlineunterricht sowie erneute Schulschließungen erarbeitet, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover. Vier Wochen und zwei Wochen vor Schulbeginn werde geprüft, welches Konzept sich abzeichne. Das sei abhängig vom Infektionsgeschehen.

Update vom 30. Juni, 17.30 Uhr: Niedersachsen unternimmt einen zweiten Anlauf, um seine Corona-Verordnung in eine kompaktere und verständlichere Form zu bringen. Weil der Entwurf der Neufassung, die zum 6. Juli in Kraft treten sollte, immer noch 34 Seiten umfasst, werde das Regelwerk noch einmal überarbeitet, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Die neue Verordnung verzögere sich damit um eine Woche. Am Freitag werde zunächst eine Zwischenverordnung zur Überbrückung vorgelegt, die kaum Veränderungen beinhalte. Am 13. Juli soll dann eine kompakte und besser lesbare Corona-Verordnung in Kraft treten.

Der erste Entwurf der Corona-Verordnung war inhaltlich in wesentlichen Punkten weitgehend unverändert zur bisherigen Verordnung. Zwar waren einige allgemeine Grundregeln erstmals zu Beginn aufgeführt, angesichts der Fülle der Einzelregelungen mit Verweisen aber war die Verordnung unter dem Strich kaum kürzer und begreiflicher. „Die CDU-Fraktion fordert, dass die Corona-Verordnung anwendungsfreundlicher wird“, hatte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer am Dienstagvormittag im Landtag gesagt. Die Verordnung in Nordrhein-Westfalen etwa sei bereits deutlich kompakter als die in Niedersachsen.

Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg kritisierte, das Hin und Her bei den Verordnungen bringe viele Niedersachsen seit Monaten zur Verzweiflung. „Änderungen kommen ohne Vorlauf, werden nur selten vorab mit Betroffenen mal diskutiert und die Texte wären in einer Deutschklausur durchgefallen, weil sprachlich kaum verständlich und damit ungenügend“, sagte sie.

Update vom 30. Juni, 13.35 Uhr: Diskotheken in Niedersachsen dürfen nach einem Gerichtsurteil so lange nicht öffnen, wie die in der Corona-Pandemie vom Land verfügten Beschränkungen gelten. Mit einer entsprechenden Entscheidung wies das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) den Antrag einer Diskothek in Schüttorf auf einstweilige Außervollzugsetzung der Corona-bedingten Schließung ab. Das Urteil wurde am Dienstag bekanntmacht (Az. 13 MN 244/20).

Die Antragstellerin betreibt eine Disco mit einer Nutzfläche von rund 5000 Quadratmetern, auf der etwa 3000 Personen Platz finden. Der Antrag richtete sich gegen die Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai 2020. Diese sieht unter anderem die Schließung von Clubs und Diskotheken vor.

Der Antrag ist der OVG zufolge unzulässig, weil die isolierte Außervollzugsetzung der Schließung von Diskotheken der Betreiberin keinen rechtlichen Vorteil bringe. Denn Veranstaltungen mit 1000 oder mehr Teilnehmenden in der Diskothek blieben nach der Verordnung weiterhin untersagt.

Update vom 29. Juni, 17 Uhr: Niedersachsen hält nichts von den in Bayern geplanten Corona-Massentests für alle Menschen auch ohne konkreten Anlass. „Wir erweitern seit dem Ausbruch des Virus die Tests in Niedersachsen kontinuierlich“, sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD) am Montag. „Testungen müssen aber weiterhin immer gezielt und anlassbezogen eingesetzt werden.“ So erhalte man aussagekräftige Ergebnisse und könne eine Verbreitung des Virus so weit wie möglich verhindern. „Die vorhandenen personellen und materiellen Ressourcen müssen dabei so effektiv wie möglich eingesetzt werden.“ Ein besonderer Fokus der niedersächsischen Teststrategie liege auf gefährdeten Gruppen wie Pflegebeschäftigten.

Update vom 29. Juni, 11 Uhr: Nach dem Coronavirus-Ausbruch im Grenzdurchgangslager Friedland im Landkreis Göttingen sollen Neuzugänge auf eine Infektion getestet werden. Ergebnisse lägen noch nicht vor, sagte eine Sprecherin der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen am Montag. Für Dienstag sei der nächste Reihentest geplant, die Ergebnisse würden dann gesammelt vorgelegt. Die Bewohner seien kooperativ, alle hielten sich an die Quarantäne. Insgesamt 48 Menschen im Grenzdurchgangslager sind infiziert, betroffen sind Flüchtlinge, Spätaussiedler und Mitarbeiter der Einrichtung.

Update vom 28. Juni, 17.05 Uhr: Die Corona-Entwicklung in Niedersachsen bleibt ein Unsicherheitsfaktor vor allem für den Sommertourismus. Um die Risiken zu minimieren, gilt für vier Einkaufsstraßen auf Norderney eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht bis zum 19. Juli. Dies wurde auch damit begründet, dass man im Fall gehäufter Corona-Infektionen die medizinische Versorgung sicherstellen müsse - diese sei auf dem Festland besser möglich. Urlauber aus Corona-Hotspots wie den Kreisen Gütersloh und Warendorf in NRW dürfen derzeit ohne negativen Test nicht in Niedersachsen ihre Ferien verbringen. Ähnliche Regelungen gelten in anderen Bundesländern.

Niedersachsens Ärztekammer-Präsidentin Martina Wenker sprach sich gegen die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises aus. Notwendig sei zunächst der wissenschaftliche Nachweis, dass die Bildung von Antikörpern tatsächlich zu einer lebenslangen Immunität führe, sagte die Lungenfachärztin der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gebe es noch keine valide Langzeit-Untersuchung. Auch ethische Gründe sprechen aus Wenkers Sicht gegen die Einführung eines solchen Ausweises.

Update vom 28. Juni: Die Zahl der positiv auf Corona getesteten Menschen im Grenzdurchgangslager Friedland im Landkreis Göttingen ist auf 48 gestiegen. Betroffen seien Flüchtlinge, Spätaussiedler und Mitarbeiter der Einrichtung, teilte eine Sprecherin der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen am Sonntag mit.

Allen Corona-Infizierten gehe es den Umständen entsprechend gut. Die positiv getesteten Bewohner werden separat von den anderen untergebracht. Am Dienstag sollten alle negativ getesteten Bewohner und Mitarbeiter und alle Neuankömmlinge im Friedland-Lager nochmals getestet werden.

Nachdem Anfang der Woche bei einer neu angekommenen Familie Sars-CoV-2 nachgewiesen wurde, wurden bereits alle Bewohner und Mitarbeiter getestet. Dabei gab es zunächst 22 positive Coronavirus-Fälle.

Update vom 27. Juni, 11.15 Uhr: In Niedersachsen sind nach gut drei Monaten staatlicher Unterstützung in der Corona-Krise inzwischen mehr als 1,2 Milliarden Euro an Hilfen geflossen oder genehmigt. Davon entfallen nach Angaben der landeseigenen NBank etwa 900 Millionen Euro auf bewilligte Zuschüsse und weitere 331 Millionen Euro auf Kredite.

Die direkten Corona-Soforthilfen ohne Rückzahlungsverpflichtung konnten bis Ende Mai beantragt werden - hier kamen 158.000 Fälle zusammen, von denen 21.000 noch in der Prüfung sind. „Bis Ende Juli soll diese Form von Hilfe umgesetzt sein“, hieß es aus der Bank. Bei den Darlehen zur Sicherung der Liquidität sind nach wie vor Anträge möglich. Hier gab es bisher 11.500 Hilfsgesuche, 3450 davon werden derzeit noch begutachtet.

Überbrückungshilfen ersetzen Corona-Soforthilfe in Niedersachsen

Die Corona-Soforthilfe wird erst einmal nicht fortgeführt. Zuschussprogramme an sich sollen aber als „Überbrückungshilfen“ für kleine und mittlere Unternehmen weitergehen und sich an Betriebe richten, die noch auf eine längere Zeit hin auf Unterstützung angewiesen sind. „Die genauen Summen sind noch nicht bekannt“, hieß es mit Blick auf letzte Beratungen im Bundeswirtschaftsministerium. Ziel sei es, mit dem Corona-Überbrückungsgeld im Juli zu starten. Die Prüfung der Anspruchsberechtigung werde dabei umfangreicher sein, und die genauen Konditionen für die Hilfe würden noch besprochen.

Update vom 25. Juni, 18.10 Uhr: Niedersachsen schickt ab Freitag Feriengäste aus den corona-belasteten Kreisen Gütersloh und Warendorf in Nordrhein-Westfalen wieder nach Hause - mit Ausnahmen. Bleiben dürfen die Touristen aus den beiden Kreisen, die vor dem 11. Juni angereist ist oder ein Attest vorlegen können, dass sie kein Corona haben. Das sieht eine neue Verordnung vom Donnerstag vor. Wie viele Gütersloher und Warendorfer ihren Urlaub in Niedersachsen früher als geplant beenden müssen, dazu konnte eine Sprecherin des Sozialministeriums keine Angaben machen.

Gäste, die mit einem aktuellen negativen Corona-Test anreisen, sind willkommen. Ohne diesen Test gilt: „Von Freitag auf Samstag an darf man Menschen aus den beiden Kreisen kein gewerbliches Bett mehr zur Verfügung stellen - wer das tut, macht sich strafbar“, sagte Sprecherin Justina Lethen in Hannover. Die Regel gilt zunächst bis Ende nächster Woche, also bis 5. Juli.

Update, 25. Juni, 12.40 Uhr: In Göttingen ist die Ausbreitung des Coronavirus wieder knapp unter die Grenze für neue Schließmaßnahmen gesunken. Am Donnerstagmorgen wies die Übersicht der Landesregierung für Stadt und Kreis Göttingen 48,8 laborbestätigte neue Covid-19-Fälle auf 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen auf. Nach Vereinbarung von Bund und Ländern sollen ab 50 Fällen in einem Landkreis Lockerungen zurückgenommen werden. Die Regierung in Hannover setzt den Wert für sich schon bei 30 bis 35 Fällen an.

In Göttingen schwankt der Wert seit Tagen um die Marke von 50 Fällen. Am Dienstag waren es 48,2 Fälle, am Mittwoch 51,2 Fälle. Die Infektionen konzentrieren sich aber auf einen Hochhauskomplex in der Unistadt, der am vergangenen Donnerstag für eine Woche unter Quarantäne gestellt worden ist. Deshalb ist die Lage nach Einschätzung der Stadt beherrschbar. Unter 700 Bewohnern wurden 120 Covid-19-Neuinfektionen festgestellt. Nach Angaben vom Dienstag sind im Grenzdurchgangslager Friedland im Kreis Göttingen 21 Bewohner und eine Mitarbeiterin positiv auf Corona getestet worden.

Update vom 24. Juni, 11 Uhr: Niedersachsen erlässt nach dem massenhaften Corona-Ausbruch im Bereich Gütersloh ein Beherbergungsverbot für Touristen aus der Region. „Das Land wird die bereits in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern geltende Regelung im Tourismusbereich anwenden auf Menschen aus dem Bereich Gütersloh“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch in Hannover. Außerdem wurden Lehrkräfte aus dem Raum Gütersloh und Warendorf, die an niedersächsischen Schulen unterrichten, aufgefordert, zunächst zu Hause zu bleiben.  Darüber hinaus müssen alle Schüler, die Schulen im Gebiet Osnabrück besuchen, sowie alle Kinder, die dort in Kindergärten, Kitas oder von Tagesmüttern betreut werden, vom Mittwoch bis 30. Juni zu Hause bleiben.

Update vom 24. Juni, 9 Uhr: Mehrere Mitarbeiter eines Schlachthofs der PHW-Gruppe (Wiesenhof) in Wildeshausen (Kreis Oldenburg) sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Eine am Montag erfolgte Reihentestung sei bei 23 von 50 Mitarbeitern positiv verlaufen, sagte ein Sprecher des Landkreises Oldenburg. Der PHW-Gruppe zufolge sollen alle mehr als 1100 Mitarbeiter des Schlachthofes auf eine Corona-Infektion getestet werden. PHW hält eine Mehrheitsbeteiligung an dem Schlachthof Geestland Putenspezialitäten.

Am Mittwoch soll der Komplett-Test der gesamten Belegschaft an dem Schlachthof Geestland in Wildeshausen beginnen. Die Proben würden von einem privaten Labor entnommen, aber „unter enger Aufsicht des Gesundheitsamtes durchgeführt“, wie ein Sprecher des Kreises Oldenburg ankündigte. Mehr als 1100 Beschäftigte sollen getestet werden. „Es muss jetzt sehr schnell gehen. Auch unsere Experten sind dabei.“ Im Laufe des Tages erwarte man zudem Ergebnisse weiterer Tests vom Dienstag. Hierbei gehe es um etwa 150 direkte Kontaktpersonen der zum Wochenbeginn ermittelten infizierten Mitarbeiter. Der Landkreis stellte die unmittelbaren Kontaktpersonen und Arbeitskollegen unter Quarantäne.

Schlachthof Geestland in Wildeshausen
Mehrere Mitarbeiter des Schlachthofs der PHW-Gruppe („Wiesenhof“) sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. © Sina Schuldt/dpa

Update vom 23. Juni, 7.30 Uhr: Niedersachsens Landesregierung stellt am Dienstag um 13.00 Uhr die Pläne für ein zweites Corona-Hilfspaket in Hannover vor, um einen Neustart nach der Krise zu ermöglichen. Mit dabei: Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, Finanzminister Reinhold Hilbers und Boris Pistorius.

Update vom 22. Juni, 16 Uhr: Nach dem Coronavirus-Ausbruch in einem Pflegeheim in Oyten (Kreis Verden) werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von neun weiteren Pflegeeinrichtungen in der Stadt getestet. Das teilte der Landkreis Verden am Montag mit. „Mit diesem Monitoring gewinnen wir einen aktuellen Überblick über mögliche versteckte Infektionen in den Heimen“, sagt Amtsärztin Jutta Dreyer. Bei den Tests würden die Mitarbeiter des Gesundheitsamtes von Sanitätssoldaten unterstützt. Nach ersten Ergebnissen wurden keine weiteren Infizierten gefunden.

In dem zuerst betroffenen Pflegeheim in Oyten beruhigte sich die Lage nach Angaben des Landkreises. Bei der Bewohnerschaft habe es seit vergangenem Freitag keine Neuinfektion mehr gegeben, aber bei einer Pflegekraft. Damit sind 32 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 15 Beschäftigte des Heims mit dem Virus infiziert. Drei Bewohner wurden am Montag noch im Krankenhaus behandelt, eine Heimbewohnerin ist gestorben.

Update vom 22. Juni um 7.45 Uhr: Seit heute gelten die Coronavirus-Lockerungen in Niedersachsen: Treffen in der Öffentlichkeit in Gruppen von bis zu zehn Personen sind erlaubt, Kinos und Theater öffnen, allerdings müssen die Zuschauer sich an den Mindestabstand halten und einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch Kitas kehrten langsam zum Normalbetrieb. Die neuen Regeln gelten vorerst bis zum 5. Juli, danach wird über weitere Maßnahmen beraten.

 Ein Smiley-Aufkleber mit einem Mundschutz und der Aufschrift „Verantwortung tragen“ klebt an einer Scheibe einer Straßenbahn.
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie gilt eine Maskenpflicht in Bus und Bahn. ©  Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Update vom 21. Juni, 11.50 Uhr: Bewohner des in Göttingen unter Quarantäne stehenden Gebäudekomplexes haben Polizisten mit Gegenständen beworfen und mehrere von ihnen verletzt. Nach ersten Erkenntnissen war der Missmut bei den Bewohnern über die Quarantänemaßnahmen am Samstagnachmittag angestiegen, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Der Gebäudekomplex in Göttingen mit seinen knapp 700 Bewohnern steht seit Donnerstag vollständig unter Quarantäne. Das heißt, dass seitdem kein Bewohner das Gebäude verlassen durfte, wie ein Stadtsprecher der dpa bestätigte. Seit Donnerstag waren bei knapp 120 Menschen Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus festgestellt worden. (dpa)

Coronavirus in Niedersachsen: Tourismus an der Nordseeküste - Inseln öffnen für Tagestouristen

Update vom 20. Juni, 12 Uhr: Der Tourismus an der Nordseeküste nimmt weiter Fahrt auf - Urlauber können bald wieder von Niedersachsen nach Sylt (Schleswig-Holstein) mit dem Katamaran reisen. Ab 4. Juli soll er dreimal wöchentlich von Cuxhaven starten und die Insel in knapp zweieinhalb Stunden erreichen, wie Sylt Marketing mitteilte. Helgoland sollen in den kommenden Wochen mehrere Schiffe täglich von Cuxhaven aus ansteuern. Die Verbindung ab Bremerhaven zur Insel wird erst zum 1. Juli aufgenommen.

Indes dürfen Tagestouristen ab diesem Montag auch wieder auf Ostfriesische Inseln reisen. Juist und Baltrum machen den Anfang, am Dienstag sollen nach bisherigem Stand Spiekeroog und Wangerooge folgen. Bislang war wegen der Coronavirus-Pandemie mindestens eine gebuchte Übernachtung Voraussetzung.

Auf Wangerooge wird allerdings wegen des Sommerferienstarts in mehreren Bundesländern vom 25. bis 29. Juni sowie am 4. und 5. Juli wieder eine Beschränkung gelten. Langeoog lässt ab Dienstag zunächst nur jeweils 200 Tagesgäste auf die Insel - an Wochenenden gar keine. Norderney, das an manchen Tagen nach Angaben des Landkreises Aurich bis zu 4500 Tagesgäste zählt, soll für diese bis zunächst 30. Juni gesperrt bleiben. (dpa)

Coronavirus-Pandemie in Niedersachsen: Quarantäne in Wohnblock in Göttingen

Update vom 19. Juni, 15.30 Uhr: Der erneute Corona-Ausbruch in Göttingen mit einer Quarantäne für einen gesamten Gebäudekomplex stellt die betroffenen Bewohner und die Stadt vor große Herausforderungen. „Wir müssen jetzt hoffen, dass alle in dieser Ausnahmesituation einen kühlen Kopf bewahren“, sagte Christian Hölscher von der Jugendhilfe Göttingen am Freitag. Es handele sich um eine völlig neue einschneidende Situation.

Innerhalb von zwei Tagen seien knapp 120 Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt worden, teilte die Stadt am Freitag mit. Nach Bekanntwerden der neuen Infektionswelle hatten die Behörden die Wohnanlage in der Innenstadt am Donnerstag vollständig unter Quarantäne gestellt und abgeriegelt. Rund 700 Bewohner sind betroffen.

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) forderte am Freitag mit Nachdruck zur Einhaltung der Schutzregeln auf. „Diese Ereignisse zeigen uns immer wieder, dass die Pandemie nicht vorbei ist“, sagte Reimann. In Göttingen handele es sich um „ein lokales aber massives Infektionsgeschehen“ (dpa)

Coronavirus in Niedersachsen: Neue Regeln zu Treffen in der Öffentlichkeit

Update vom 19. Juni, 11.10 Uhr: Die ab Montag in Kraft tretenden nächsten Corona-Lockerungen in Niedersachsen treten am Montag, 22. Juni, in Kraft und sind in dieser Fassung bis zum 5. Juli gültig. Die Inhalte der ab diesem Tag geltenden Verordnung des Landes wurden nun im Rahmen einer Pressekonferenz des Corona-Krisenstabs für Niedersachsen vorgestellt. Grundsätzlich gilt weiterhin, soziale Kontakte auf ein Minimum zu beschränken - sowohl innerhalb von Wohnungen als auch außerhalb im privaten Umfeld. Dabei gelten grundsätzlich die niedersächsischen Hygienemaßnahmen gegen das Coronavirus.

Bis zu zehn Personen dürfen sich ab Montag in der Öffentlichkeit - zum Beispiel beim Grillen oder zum Picknicken - treffen, wenn die Anwesenden alle in Niedersachsen geltenden Hygiene- und Abstandregeln einhalten und beispielsweise eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Verboten bleiben bis auf Weiteres die Öffnung von Clubs und Diskotheken, auch Shisha-Bars bleiben geschlossen, das Prostitutionsgewerbe muss weiterhin pausieren.

Großveranstaltungen, bei denen die geltenden Corona-Maßnahmen nicht umgesetzt werden können, bleiben bis Ende Oktober bundesweit untersagt. Vereine wiederum dürfen sich hingegen wieder unter den in Niedersachsen geltenden Corona-Maßnahmen zu Gremien-Versammlungen treffen. Möglich seien bis Ende August Veranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmern, die einen Sitzplatz haben und eine Maske tragen müssten, teilte ein Sprecher des Kultusministeriums am Freitag in Hannover mit.

Kinos, Theater und Sauna-Betriebe ab Montag in Niedersachsen wieder geöffnet

Auch Kinos und Theater dürfen ab Montag in Niedersachsen wieder geöffnet werden, Gruppenreisen sind dann ebenfalls wieder möglich, Messen sind wieder zulässig. Alle Lockerungen erfolgen allerdings unter Auflagen, zum Beispiel der Einhaltung der Dokumentationspflicht zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten. Parallel zu Freibäder sind ab dem 22. Juni Sauna-Besuche wieder erlaubt. Tische in Restaurants dürfen künftig wie mit Personen aus zwei Hausständen besetzt werden, zusätzlich ist dies auch für bis zu zehn Personen aus beliebig vielen verschiedenen Hausständen möglich. (kom)

Update vom 19. Juni um 7.16 Uhr: Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten am Freitag um 10 Uhr in einem Videogipfel über das Corona-Aufbauprogramm. Besprochen wird vor allem das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Mai vorgeschlagene kreditfinanziertes 750-Milliarden-Paket.

Nach dem Corona-Ausbruch in Göttingen werden im Verlaufe des Freitages weitere Testergebnisse erwartet - um die 60 Befunde stehen im Rahmen der großen Corona-Testaktion noch aus.

Update vom 18. Juni um 16.38 Uhr: Ein neuer Ausbruch des Coronavirus in Göttingen lässt die Stadt nicht zur Ruhe kommen, wie die Deutsche Presseagentur (dpa) berichtet. Angesichts von etwa 100 Infektionen in einem Gebäudekomplex in der Innenstadt ist dieser vollständig unter Quarantäne gestellt worden. Von der Entscheidung sind knapp 700 Bewohner betroffen. Erst vor wenigen Wochen hatte eine größere Corona-Infektionswelle in Göttingen zu Schulschließungen und Sportverbot geführt.

Nur wenige Hundert Meter vom zuletzt betroffenen Iduna-Zentrum entfernt riegelten Kräfte vom Ordnungsamt am Donnerstag die Wohnanlage mit Zäunen ab. Mit dem strikten Vorgehen sollen die Übertragungswege des Virus unterbrochen werden. Die Behörden gehen davon aus, dass es eine hohe Zahl an Kontaktpersonen ersten Grades in dem Wohnkomplex gibt. Die Zahl der Neuinfektionen in den letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner stieg für Stadt und Landkreis Göttingen auf 44,86.

Zunächst waren in der Anlage, die als ein sozialer Brennpunkt Göttingens gilt, zwei Corona-Infektionen bekannt geworden. Bei zwei befreundeten jungen Frauen wurde das Virus bei einer Routinekontrolle im Krankenhaus entdeckt. Die Stadt setze daraufhin am Montag und Dienstag ein mobiles Testzentrum mit Bussen für die Bewohner ein. Insgesamt wurden knapp 700 Menschen getestet, zum Teil auch von außerhalb des Komplexes. Weitere etwa 60 Testergebnisse liegen noch nicht vor, wie es am Donnerstag hieß.

Update vom 18. Juni: Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil will auch in Zukunft an der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen, der Mindestabstandsregelung und den Kontaktbeschränkungen festhalten. Dennoch hofft der SPD-Politiker auf weitere Lockerungen.

Die Verlängerung des Verbots von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober bedauert Weil zwar, ist aber dennoch davon überzeugt, dass im Hinblick weitere mögliche Infizierungen, die richtige Entscheidung getroffen wurde. Die EuroTier wurde bereits auf das kommende Jahr verschoben (9. bis 12. Februar 2021). Die Entscheidung über den Bremer Freimarkt und das Oktoberfest in Hannover steht bislang noch aus.

Coronavirus in Niedersachsen: Neue Regeln ab dem 22. Juni

Update vom 17. Juni: Langsam aber sicher bereitet sich Niedersachsen auf eine weitere Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Ab Montag (22. Juni) könnten Theater und Kinos wieder öffnen, wenn weiterhin der Mindestabstand eingehalten wird und eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Zukünftig sollen im Rahmen der Corona-Lockerungen Treffen in Gruppen bis zu 10 Personen in der Öffentlichkeit erlaubt werden, so die Informationen der Deutschen Presse-Agentur.

Update vom 16. Juni: Das Coronavirus hat die Welt weiter im Griff. Ab September will die Deutsche Messe AG ihren Betrieb in Hannover wieder hochfahren, nachdem die Hannover Messe in diesem Jahr abgesagt werden musste: Veranstaltungen mit Corona-Sicherheitsstandards sollen wieder möglich sein. Abstands- und Hygieneregel und das Erfassen von Kontaktdaten bilden die Grundlage, um das Risiko für Besucher und Aussteller zu minimieren. Vorstandschef Jochen Köckler ist sich sicher, dass so die Fachmessen Euroblech und Eurotier stattfinden können.

Coronavirus in Niedersachsen: Flughäfen fahren ihren Betrieb wieder hoch

Update vom 15. Juni: An diesem Montag (15. Juni) endet die Reisewarnung für 27 europäische Länder wegen der Coronavirus-Krise. Infolgedessen fahren die Flughäfen in Bremen und in Hannover ihren Betrieb mit Lufthansa und Tuifly langsam wieder hoch. Ende Juni/Anfang Juli folgen dann mit Eurowings, KLM, Air France, Turkish Airlines und Condor weitere Airlines. Ab Anfang Juli sollen auch weitere Ziele angeflogen werden können.

Update, 13. Juni, 17 Uhr: Die Coronavirus-Infektionswelle unter Mitgliedern einer evangelischen Freikirche in Bremerhaven betrifft inzwischen mindestens 112 Menschen auch im angrenzenden Kreis Cuxhaven. Wie die Stadt Bremerhaven am Sonntag mitteilte, ist ein 75-jähriger Angehöriger der Kirchengemeinde am Donnerstag zu Hause an einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Der alarmierte Rettungsdienst konnte dem vorerkrankten Mann nicht mehr helfen. Die Infektion des Mannes mit dem Virus Sars-Cov-2 war zuvor nicht bekannt und bestätigte sich erst bei einer nachträglichen Untersuchung. Das Gesundheitsamt sucht nun nach den Kontaktpersonen des Mannes.

Bei einem Coronavirus-Ausbruch in einem Pflegeheim in Oyten sind nach Angaben des Landkreises Verden bislang 28 Infektionen festgestellt worden. Betroffen seien acht Pflegekräfte und 20 Bewohnerinnen und Bewohner des Heims, teilte der Kreis am Samstag mit. Nur beim Pflegepersonal weise eine Person stärkere Symptome auf, sagte Amtsärztin Jutta Dreyer. Das Heim sei angewiesen worden, infizierte und nicht infizierte Bewohner sofort räumlich zu trennen.

Außerdem wurden die Kontaktpersonen der infizierten Pflegekräfte ermittelt. Einige von ihnen haben Kinder. Deshalb wurden vorsorglich eine Kitagruppe in Bassen und eine Lerngruppe in einer Schule in Oyten geschlossen, bis abschließende Tests vorliegen.

Die Zahl der Corona-Infizierten stieg in Niedersachsen am Sonntag lediglich um 35 Fälle auf 12 869, wie das Sozialministerium mitteilte. Nur in sieben Landkreisen wurde noch neue Infektionsfälle registriert.

Update vom 12. Juni, 16 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen im niedersächsischen Hotspot Langenhagen ist erneut gestiegen. Unter den Beschäftigten des Paketdienstleisters UPS seien 156 Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden, sagte Christoph Borschel, Sprecher der Region Hannover, am Freitag. 49 Menschen seien inzwischen genesen, insgesamt 307 seien seit dem Ausbruch im Mai getestet worden. Weitere Tests seien nicht vorgesehen, zusätzliche Ergebnisse stünden abgesehen von einigen Nachtests nicht mehr aus. Zuvor hatte die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» berichtet.

Update vom 11. Juni, 17 Uhr: Das Land Niedersachsen zahlt Agrarbetrieben, die Saisonarbeiter einsetzen, eine Corona-Pauschale. Pro Arbeiter gibt es 150 Euro, um Ausgaben für die höheren Auflagen zur Unterbringung und Hygiene in der Coronaviruskrise auszugleichen. Bisher beantragten 190 Betriebe das Geld für den Einsatz von etwa 14.000 Saisonkräften - insgesamt also 2,1 Millionen Euro, wie das Landwirtschaftsministerium in Hannover am Donnerstag mitteilte.

Update vom 10. Juni, 17.15 Uhr: Nachfolgend der aktuelle Stand der Lockerungen in Niedersachsen in ausgewählten Lebensbereichen. Wichtig: Die Corona-Lockerungen erfolgen in aller Regel unter Auflagen wie Abstands- und Hygienebestimmungen. Zudem gilt weiterhin die bundesweite Maskenpflicht in Handel und Nahverkehr.

Viele Brautpaare in Niedersachsen haben ihre Hochzeitsfeier abgesagt oder verschoben. Für Hochzeitsplaner eine dramatische Situation – aber einige kreative Lösungen gibt es schon.

Update vom 10. Juni, 12.10 Uhr: Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Niedersachsen sind nach Einschätzung des Innenministeriums nicht maßgeblich von Rechtsextremisten beeinflusst worden. Zwar hätten landesweit vereinzelt auch Rechtsextremisten an den Demos teilgenommen, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Grünen-Anfrage. Eine „flächendeckende oder maßgebliche Beeinflussung“ der Veranstaltungen von Rechten sei bislang aber nicht festzustellen.

„Extremisten jeglicher Couleur“ versuchten allerdings, die Unsicherheit in der Corona-Krise für ihre Zwecke zu nutzen. Rechte Extremisten und Populisten seien dabei „besonders lautstark“, hieß es. Eine organisierte Thematisierung der Pandemie durch die rechte Szene sei jedoch aktuell nicht feststellbar.

Constanze und Johannes aus Freiburg lassen an der Nordsee im Watt bei Cuxhaven einen Drachen steigen.
Die Nordsee sie derzeit ein beliebtes Urlaubsziel - viele Menschen fahren in der Corona-Krise an der Küste in Niedersachsen. © Sina Schuldt/dpa

Update vom 10. Juni, 8.55 Uhr: Viele Niederländer krempeln angesichts der Corona-Epidemie die Pläne für ihren Sommerurlaub um, Niedersachsen wird nach einer Umfrage aber kaum auf viel zusätzliche Urlauber aus dem Nachbarland hoffen können. Beinahe die Hälfte der vom „Dagblad van het Noorden“ in den Grenzprovinzen Drenthe und Groningen befragten Menschen wollen dieses Jahr in den Niederlanden Urlaub machen. Nur 5,9 Prozent planen demnach eine Reise nach Deutschland. Noch geringer ist das Interesse an Urlaub in Frankreich, Spanien oder Italien. 21 Prozent der Befragten gaben an, diesen Sommer nicht in Urlaub zu fahren. 35 Prozent erklärten, eine ursprünglich geplante Auslandsreise abgesagt zu haben und nun im eigenen Land zu bleiben.

Update vom 9. Juni, 15.45 Uhr: Niedersachsen öffnet die Kindergärten ab dem 22. Juni wieder für alle Kinder. Die Notbetreuung im Zuge der Corona-Epidemie werde beendet und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen, kündigte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Dienstag in Hannover an. „Wir werden es ab dem 22. Juni ermöglichen, dass die Kindertageseinrichtungen wieder öffnen und damit auch allen Kindern einen Betreuungsplatz anbieten.“ Das sei das Ergebnis von Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden und Trägern. Niedersachsen öffne die Kitas damit schneller als ursprünglich vorgesehen. Umfangreiche Hygieneauflagen blieben aber bestehen.

Ein Kind sitzt auf dem Boden und spielt mit Bauklötzen.
In Niedersachsen startet am 22. Juni der Regelbetrieb in den Kitas. © Uwe Anspach/dpa

Grundlage für die Öffnung der Kindergärten sei die vergleichsweise günstige Entwicklung des Infektionsgeschehens in Niedersachsen, sagte der Minister. Es werde wieder eine Betreuung für jedes Kind mit Kindergartenplatz angeboten. „Angebote für alle Kinder sind zu machen“, betonte der Minister. Die Kinder kämen in ihre alten Gruppen und könnten bis hin zu der üblichen Zeit betreut werden. „Natürlich kann es zu Einschränkungen im zeitlichen Umfang kommen.“ Tonne sprach von einem „Quasi-Regelbetrieb“, da etwa Risikogruppen weiter besonders geschützt werden müssten.

Ende vergangener Woche lag die Quote der Notbetreuung bei 37 Prozent. Weiter aufgehoben sei der feste Betreuungsschlüssel, sagte Tonne. Das heißt, das eine Gruppe auch von weniger Erzieherinnen als üblicherweise nötig betreut werden kann. Auch können nicht examinierte Helfer unterstützen. Der „Quasi-Regelbetrieb“ sei noch nicht zu vergleichen mit dem alten Normalbetrieb aus der Zeit vor der Corona-Epidemie.

Update vom 9. Juni: Die zunächst für Mitte Juni angestrebte Rückkehr zum Regelbetrieb in den Kindertagesstätten könnte sich verzögern. „Die nächste Änderung der Corona-Verordnung des Landes voraussichtlich zum 22. Juni ist mein Wunschzeitpunkt für spürbare Kita-Öffnungen“, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) im Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Träger bräuchten auch Vorlauf. „Wir wollen raus aus der Notbetreuung und rein in einen Kita-Betrieb, der ermöglicht, dass jedes Kind wieder in die ursprüngliche Kita-Gruppe kann.“

Ein weiterer „begrenzender Faktor“ sei die Frage, wie viele Betreuerinnen und Betreuer ausfallen, weil sie zu einer Corona-Risikogruppe gehören. Die Risikogruppen-Frage sei auch ein entscheidender Faktor bei Überlegungen zur Rückkehr in den normalen Schulalltag, sagte Tonne der Zeitung. Dennoch sei eine Rückkehr in die schulische Normalität nach den Sommerferien sein „prioritäres Ziel“. Letzte Sicherheit gebe es aber nicht.

Ein Kind sitzt auf dem Boden und spielt mit Bauklötzen.
In Niedersachsen ist noch offen, ob ab dem 15. Juni wie geplant der Regelbetrieb in den Kitas stattfinden kann. © Uwe Anspach/dpa

Update vom 8. Juni, 17.30 Uhr:  Im Kampf gegen das Coronavirus soll die lange geplante staatliche Warn-App für Smartphones in der kommenden Woche an den Start gehen. Die Anwendung soll dann vorgestellt und auch gleich zum Herunterladen angeboten werden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag sagte. Der genaue Tag wurde noch nicht genannt. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) machte deutlich, dass die freiwillige App zum digitalen Nachverfolgen von Infektionsketten technisch attraktiv gestaltet werden soll, um eine breite Nutzung zu erreichen. Aus der Opposition kam Kritik am wochenlangen Vorlauf.

Update vom 8. Juni: Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat vor einer zu schnellen Rückkehr zum vollständigen Schulbetrieb gewarnt. „Die Schulen können schnell zum Corona-Superspreader werden - das dürfen wir nie vergessen“, sagte Meidinger dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. „Für eine Rückkehr zum Regelunterricht müssen erst einmal die Voraussetzungen geschaffen werden. Daran fehlt es ganz eindeutig noch.“

Der Politik auch in Niedersachsen warf Meidinger vor, das kommende Schuljahr bislang nur unzureichend vorzubereiten. „Das Problem ist, dass wir aktuell zwischen zwei Alternativen hängen. Setzen wir voll darauf, dass es wieder eine komplette Öffnung der Schulen gibt? Oder geht es weiter mit dem Schichtbetrieb an den Schulen?“, sagte Meidinger. „Ich sehe im Moment eine Lähmungsstarre, in der die Politik weder das eine noch das andere richtig vorbereitet.“

Für die Beschulung vollständiger Klassen und ständigen Präsenzunterricht müsse es ein neues völlig neues Hygienekonzept geben. „Das müssen die Kultusminister zusammen mit den Gesundheitsbehörden rasch entwickeln, falls sie nach den Sommerferien mit einer vollständigen Öffnung der Schulen Ernst machen wollen“, sagte der Verbandspräsident. (epd)

Update vom 7. Juni: Wer aus Schweden an seinen Wohnort in Niedersachsen zurückkehrt, muss wegen der Corona-Entwicklung in dem skandinavischen Land in eine zweiwöchige Quarantäne. Das hat das Gesundheitsministerium in Hannover am Sonntag mitgeteilt. Hintergrund sei, dass es in Schweden in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Infizierte pro 100.000 Einwohner gegeben habe. Die Rückkehrer müssen demnach unverzüglich in die eigene Wohnung oder an ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort und dort 14 Tage bleiben - selbst Einkäufe sind untersagt. Außerdem muss das Gesundheitsamt informiert werden.

Update vom 5. Juni: Nach einem Corona-Ausbruch in Göttingen müssen voraussichtlich mehrere hundert Schulkinder für zwei Wochen in Quarantäne. Die Göttinger Schulen sollen nach der Schließung in dieser Woche zwar am Montag unter strengen Auflagen wieder den Betrieb aufnehmen, sagte Sozialdezernentin Petra Broistedt (SPD) am Freitag. Die Klassen der Kinder, die sich mit dem Coronavirus infizierten haben, kämen aber in häusliche Quarantäne. Wie viele Jungen und Mädchen davon genau betroffen sind, konnte ein Stadtsprecher zunächst nicht sagen. Unter den 120 Menschen, die in Folge von Regelverstößen bei Privatfeiern zum muslimischen Zuckerfest mit dem Virus infiziert wurden, befinden sich 39 Schülerinnen und Schüler.

Bei dem am Freitagmorgen gestarteten Massentest in einem Hochhauskomplex, der als Schwerpunkt des Corona-Ausbruchs in Göttingen gilt, hätten sich bis zum Mittag gut 120 der etwa 700 Bewohner beteiligt. Dabei habe es keine Zwischenfälle gegeben, sagte Broistedt. Der Massentest soll bis Sonntag abgeschlossen sein.

Originalartikel vom 3. Juni: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat davor gewarnt, in der Corona-Krise allein wissenschaftlichen Empfehlungen zu folgen. „Wir haben in der Wissenschaft einen sehr breiten Konsens, was die Gefährlichkeit sowohl des Klimawandels als auch der Corona-Pandemie angeht“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). „Aber auch beim Klimawandel kann man nicht allein auf wissenschaftlichen Rat hoffen, wenn man zu einer klugen Politik kommen will.“

Ministerpräsident Stephan Weil
Ministerpräsident Stephan Weil sagt, man solle in der Corona-Krise nicht allein auf wissenschaftlichen Rat hoffen. © picture alliance/dpa

In beiden Fällen tue sich die Wissenschaft ebenso schwer wie die Politik mit der Frage, wie der beste Weg aussieht, um gesellschaftliche Schäden abzuwenden. „Eindimensional darf die Betrachtung jedenfalls nicht sein“, sagte er der NOZ. Wie bei einem Lockdown „sind auch beim Klima die ebenfalls gravierenden Folgen von Maßnahmen für Gesellschaft und Wirtschaft abzuwägen“, sagte er. (dpa)

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