Verkehrsrecht

BGH: Zweimal zu schnell - nur einmal Fahrverbot

+
Wer mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert ein Fahrverbot. Das BGH sah es jedoch nicht als sinnvoll an, einen Widerholungstäter zweimal hintereinander damit zu bestrafen.

Ein Fahrverbot sollte für Raser ein Denkzettel sein. Doch wirkt diese Strafmaßnahme, wenn sie zweimal hintereinander verhängt wird?

Karlsruhe - Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Das stellt der Bundesgerichtshof in einem Beschluss klar.

Der Mann war auf der Autobahn bei erlaubten 100 Stundenkilometern binnen zwei Monaten einmal mit mehr als 160 und einmal mit mindestens 150 Stundenkilometern geblitzt worden. Das Amtsgericht Bielefeld hatte ihn dafür in einem Aufwasch zu zwei Geldstrafen verurteilt und jeweils einen Monat Fahrverbot verhängt.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter war das vom Gesetzgeber aber so nicht gedacht. Sonst wäre das ausdrücklich so geregelt. Das Fahrverbot solle "als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme" wirken. Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen und nur ein Fahrverbot zu verhängen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Fußball

Leipzig und BVB bleiben an Bayern dran

Leipzig und BVB bleiben an Bayern dran
Fußball

Fotostrecke: Fan-Support vor Werder vs. BVB

Fotostrecke: Fan-Support vor Werder vs. BVB

Biathlon-WM 2020: Die besten Bilder aus Antholz

Biathlon-WM 2020: Die besten Bilder aus Antholz
Mehr Sport

Deutsche Basketballer besiegen überraschend Frankreich

Deutsche Basketballer besiegen überraschend Frankreich

Meistgelesene Artikel

So reinigen Sie blitzschnell Ihre Autositze mit diesen Hausmitteln

So reinigen Sie blitzschnell Ihre Autositze mit diesen Hausmitteln

Mit diesem einfachen Trick bringen Sie Ihre Felgen wieder auf Hochglanz

Mit diesem einfachen Trick bringen Sie Ihre Felgen wieder auf Hochglanz

Rote Kennzeichen: Was sie bedeuten und warum Privatpersonen sie kaum bekommen

Rote Kennzeichen: Was sie bedeuten und warum Privatpersonen sie kaum bekommen

Schnell und streifenfrei: So reinigen Sie Ihre Autoscheiben einfach von innen

Schnell und streifenfrei: So reinigen Sie Ihre Autoscheiben einfach von innen

Kommentare