Selbst hier ist noch einiges unklar. Das hat auch mit den Abgastricksereien der Hersteller zu tun. "Sollte ein modernes Dieselfahrzeug im Realbetrieb trotz guter Messwerte deutlich zu hohe NOx-Werte haben, wäre auch theoretisch ein Fahrverbot für solche Fahrzeuge nicht auszuschließen", sagt Knobloch, der das allerdings für unwahrscheinlich hält.
Für die Praxis hieße das demzufolge, dass dann Euro-6-Fahrzeuge und auch ältere mit Katalysatoren nachgerüstete Diesel vermutlich nicht von Fahrverboten betroffen wären.
Das Stuttgarter Urteil hat Signalwirkung und könnte richtungsweisend für andere Urteile werden. "Es zeigt zumindest die Grundlinie auf, dass Gesundheit Vorrang vor freier Fahrt hat", sagt Knobloch. Allerdings ist in jeder Stadt die Situation individuell anders. "Es geht darum, dass lokal die Grenzwerte eingehalten werden". Das eröffnet anderen Städten grundsätzlich auch andere Lösungen für das Problem. "Klar ist allerdings, dass das Verbot von Dieselfahrzeugen die beste Lösung ist, um die Emissionen schnell zu reduzieren", sagt Knobloch.
Ein gesetzliches "Muss" gebe es hier nicht. Der ACE schätzt aber, dass die Städte die Fahrverbote angemessen ankündigen würden. "Da sie im Sinne der Bürger auch Ausweichlösungen beispielsweise einen verbesserten oder vergünstigten öffentlichen Nahverkehr anbieten möchten."
Zum einen ist eine entsprechende Plakette denkbar. Ein andere Möglichkeit wäre, über das Autokennzeichen zu gehen. "Zumindest deutsche Autos könnten dann auch über eine automatische Kennzeichenerfassung kontrolliert werden", sagt Knobloch. Eine manuelle Erfassung sei bei der hohen Autoanzahl in der Stadt kaum denkbar.
Grundsätzlich kann sich das der ACE etwa für Notärzte und andere wichtige Fahrzeuge vorstellen. Das werde aber sicher sehr streng gehandhabt. "Eine zu weiche Ausnahmeregelung würde dazu führen, dass die Ziele des Verbotes nicht erreicht werden."
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dpa/Video: Glomex