Urteil

Schneepflug im Einsatz: Wer haftet beim Schaden?

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Winterdienst im Einsatz.

Räum - und Streufahrzeuge räumen im Winter die Straßen frei. Doch wer muss zahlen, wenn die vom Schneepflug hochgewirbelten Schnee- und Eisbrocken Schäden am Auto anrichten?

Wird ein Fahrzeug auf der Autobahn durch Eisbrocken beschädigt, die von einem entgegen kommenden Schneepflug auf der Gegenfahrbahn aufgewirbelt werden, hat der Straßendienst den vollen Schaden zu begleichen. Zumindest dann, wenn die Schneeräumung auf der einen Straßenseite möglich gewesen wäre, ohne die Gegenfahrbahn auf der anderen Seite in Mitleidenschaft zu ziehen hat jetzt das Oberlandesgericht Koblenz entschieden (Az. 12 U 95/12).

Wie die Deutschen Anwaltshotline (www.anwalthotline.de) berichtet, geschah das Malheur, als der Fahrer des betroffenen VW-Transporters gerade einen Lkw überholte. Als er sich mit seinem Wagen genau in Höhe des Truckers befand und ihm jegliche Möglichkeit des Zurückweichens nach rechts genommen war, tauchte auf der Gegenfahrbahn der Autobahn unvermittelt das Räum- und Streufahrzeug auf. Es begrub den Kleintransporter unter einer Wand von Eis und Schnee und beschädigte ihn erheblich.

Für die Reparaturkosten in Höhe von über 1000 Euro wollte der Straßendienst allerdings nicht aufkommen. Dass Schnee- und Eisbrocken aufgewirbelt und auf die Gegenfahrbahn geschleudert würden, sei bei der Räumung der Autobahn mit Hilfe eines Schneepfluges unvermeidlich. Und ein Verschulden des Räumpersonals liege auch nicht vor, es habe das gesetzlich vorgeschriebene Tempolimit jedenfalls eingehalten.

Dem widersprach das Gericht. Laut Gutachten eines Sachverständigen beeinflusst die Fahrtgeschwindigkeit des Räumfahrzeuges sehr wohl nicht nur den Ausdehnungsbereich der vom Pflug aufgenommenen Schneemassen, sondern auch die Abwurfweite. Der Fahrer könne diese jederzeit begrenzen, indem er die Geschwindigkeit entsprechend reduziert - gegebenenfalls erheblich unter den zulässigen Grenzwert.

Eine ordnungsgemäße Räumung der Autobahn in einer Richtung wäre am Unfalltag dann auch ohne Gefährdung der Gegenfahrbahn möglich gewesen. Unabwendbar ist ein Ereignis nämlich nur dann, wenn es nicht durch äußerste mögliche Sorgfalt abgewendet werden kann.

So geht's sicher am Schneepflug vorbei 

Streu-und Räumfahrzeuge sind bei Schnee und Eis auf der Landstraße und Autobahn im Einsatz.
Im Kampf gegen Schnee und Eis ist der Winterdienst im Dauereinsatz. Doch ein Schneepflug auf der Straße verunsichert viele Autofahrer. Der ADAC hat Fahrtipps für das richtige Verhalten zusammengestellt. © dpa
Streu-und Räumfahrzeuge sind bei Schnee und Eis auf der Landstraße und Autobahn im Einsatz.
Langsamfahrende Räum- und Streufahrzeuge sind für viele Autofahrer ein Greul. Doch der ADAC warnt vor riskanten Überholmanövern, denn vor dem Winterdienst ist die Fahrbahn häufig gefährlich glatt. © dpa
Streu-und Räumfahrzeuge sind bei Schnee und Eis auf der Landstraße und Autobahn im Einsatz.
Auf der Autobahn fahren Räumfahrzeuge oft gestaffelt. Das vorausfahrende Räumfahrzeug bewegt sich meist auf der Überholspur, die nachfolgenden fahren in kurzem Abstand. Überholen ist in diesem Fall sehr leichtsinnig. © dpa
Streu-und Räumfahrzeuge sind bei Schnee und Eis auf der Landstraße und Autobahn im Einsatz.
Wer einen Schneepflug überholt, sollte immer die Länge und Breite des Fahrzeuges beachten und daran denken, dass durch die Schaufel ein kleiner Schneewall entsteht. Diesen im stumpfen Winkel überqueren, damit möglichst wenige Räder gleichzeitig im Tiefschnee fahren. © dpa
Streu-und Räumfahrzeuge sind bei Schnee und Eis auf der Landstraße und Autobahn im Einsatz.
Wer hinter einem Schneepflug fährt muss Abstand halten. Wer zu dicht auffährt wird mit einer Mischung aus Salz und Schnee bespritzt. Das kann die Windschutzscheibe verschmieren und die Sicht beeinträchtigen. © dpa
Schneepflug
Einem entgegenkommenden Räumfahrzeug sollte zügig Platz gemacht werden. Die Breite des Fahrzeugs beachten und nicht unterschätzen, dass die Schneeschaufel deutlich breiter ist als das Fahrzeug. © dpa

ampnet/nic

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