Betrug: 52 Polen als Scheinselbstständige beschäftigt
Braunlage - Eine Bauunternehmerin aus Braunlage im Harz soll in ihrer Firma im großen Stil polnische Arbeiter als Scheinselbstständige beschäftigt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft der 33-Jährigen nach einer Mitteilung des Landgerichts Braunschweig vor, sie habe dadurch die Sozialkassen um mehr als 230 000 Euro geprellt.
Wegen Betruges und Vorenthalten von Arbeitgeber-Anteilen steht die Frau deshalb ab Donnerstag vor Gericht.
Mitangeklagt sind zwei 34 und 38 Jahre Bauleiter des Braunlager Unternehmens. Das Trio soll in den Jahren 2005 und 2006 mehr als 50 polnische Arbeiter dazu gebracht haben, eigene Firmen anzumelden, obwohl sie für das Baugeschäft als Arbeitnehmer tätig waren.
Laut Anklage hatten die Polen, die der deutschen Sprache kaum mächtig sind, unter Anleitung 14 verschiedene Gesellschaften bürgerlichen Rechts gegründet und diese dann bei der Stadt Bad Harzburg als Gewerbe angemeldet. Als Gesellschaftszweck wurden unter anderem Baustellenreinigung, Baustellenhilfsarbeiten sowie Land- und Forstarbeiten vereinbart.
Entgegen diesen Verträgen haben die Arbeiter laut Anklage aber keinerlei selbstständige Arbeiten erbracht. Sie seien vielmehr als weisungsabhängige Arbeitnehmer zu einem Stundenlohn von 5 Euro beschäftigt gewesen. Die Betriebsinhaberin habe dies gewusst. Sie hätte die abhängigen Beschäftigungsverhältnisse den Sozialversicherungsträgern, der Berufsgenossenschaft und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes melden müssen.
dpa