Der Landkreis Gifhorn hat zu Beginn der Woche eine Allgemeinverfügung erlassen, die die seit 31. März geltende Ausgangsbeschränkungen aufhebt. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert des Landkreises liegt am Freitag bei 90,1. Die Stadt Salzgitter hat ihre am 31. März verhängte Ausgangsbeschränkung ebenfalls zwar aufgehoben, allerdings nur, da aufgrund der einheitlichen Regelungen bundesweit eine Ausgangsbeschränkung beim aktuellen Inzidenzwert der Stadt automatisch gilt. Dies betrifft auch sämtliche andere Landkreise und Städte, die drei Tage in Folge den Wert von 100 überschreiten, wie beispielsweise die Grafschaft Bentheim am 24. April.
Update vom 28. April: Die Notbremse des Bundes wird in zahlreichen Regionen Niedersachsens eingesetzt. Bei 18 der 45 Landkreise und kreisfreien Städte lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über der Schwelle von 100. Auf die höchste Sieben-Tage-Inzidenz kam am Mittwochmorgen der Landkreis Vechta mit 315,8, dahinter folgten Salzgitter (272,3) und Delmenhorst (193,4). Am niedrigsten fiel der Wert in den Landkreisen Friesland (28,4), Lüchow-Dannenberg (45,4) und Wittmund (45,7) aus. In mehreren Kommunen bewegt sich der Inzidenzwert nahe der 100er-Grenze, unter anderem südöstlich von Bremen.
Update vom 25. April: Das erste Wochenende nach Einführung der nächtlichen Ausgangssperre in mehreren niedersächsischen Landkreisen ist vergleichsweise ruhig verlaufen. Die Polizei war verstärkt unterwegs, um die Einhaltung der neuen Regeln zu kontrollieren. In der Nacht zum Samstag überprüften die Beamten in Hannover rund 250 Menschen und registrierten etwa 20 Verstöße. In der Nach zum Sonntag wurden ebenfalls 20 Verstöße gemeldet. In Rinteln (Landkreis Schaumburg) wurden in der Nacht zu Sonntag sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen eingeleitet. Auch die Bremer Polizei war am Wochenende verstärkt im Einsatz*. nordbuzz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
Update vom 24. April: Die neuen Corona-Regeln der Bundes-Notbremse greifen ab Samstag auch in Niedersachsen. So gelten in der Region Hannover mit mehr als einer Million Menschen zwischen 22 Uhr und 5 Uhr Ausgangsbeschränkungen. Ebenfalls betroffen sind die Landkreise Verden* und Oldenburg*. Im Landkreis Diepholz tritt die Notbremse nicht sofort in Kraft*, weil am 20., 21, und 22. April die Sieben-Tage-Inzidenz unter der entscheidenden Marke von 100 geblieben ist. Im Landkreis Rotenburg liegt die Inzidenz wieder unter 100.
Von der Ausgangssperre betroffen sind insgesamt 17 von 45 niedersächsischen Landkreisen und Großstädten, in denen die Infektionsrate höher als 100 Neuansteckungen auf 100 000 Einwohner in einer Woche liegt. (Mit Material der dpa) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
Update vom 23. April: Die mit den neuen bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen festgelegten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen greifen von Samstag an in 17 von 45 niedersächsischen Landkreisen und Großstädten. Dies ergibt eine Auswertung der Sieben-Tages-Inzidenz nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI), die dafür anstelle der Länderdaten künftig herangezogen werden. Wegen Meldeverzögerungen an das RKI weichen die Daten voneinander ab. Weder die Landesregierung noch das Gesundheitsministerium in Hannover verfügten am Freitag zunächst über eine Auflistung, wo die Ausgangsbeschränkungen nach der Bundes-Notbremse greifen.
Für Landkreise, die am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten haben, gelten ab Samstag Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens. Bis Mitternacht darf man sich noch allein an der frischen Luft bewegen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Coronavirus-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es binnen einer Woche gab. Würde die Ausgangssperre nach den bislang maßgebenden Werten des Gesundheitsamts des Landes Niedersachsen gelten, wären deutlich mehr Kreise betroffen – unter anderem der Landkreis Diepholz, berichtet kreiszeitung.de*. Der Landkreis Rotenburg steht demnach an der Schwelle zur Hochinzidenzkommune samt Ausgangssperre.
Nach Auswertung der RKI-Daten ab Samstag betroffen sind die Kreise Cloppenburg, Emsland, Grafschaft Bentheim, Helmstedt, Nienburg, Oldenburg, Osnabrück, Peine, Schaumburg, Stade, Vechta und Wolfenbüttel, die Region Hannover sowie die Städte Osnabrück, Delmenhorst Salzgitter und Wolfsburg. (dpa) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
Ursprungsartikel vom 22. April: Vielen Menschen in Niedersachsen droht eine Ausgangssperre, denn die Bundes-Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus ist beschlossen – und Niedersachsen will mitziehen. Dennoch wolle die Landesregierung, wenn möglich, auf Grundlage der bundesweit einheitlichen Regeln auch Lockerungen umsetzen, wie Ministerpräsident Stephan Weil mitteilte. Vorerst bleibe das Land jedoch seinem etwas strikteren Corona-Kurs treu. Am Freitag veröffentlicht Niedersachsen die neue Corona-Verordnung, die bis zum 9. Mai gilt.
Die Bundes-Notbremse greift, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Die neue Regelung sieht in diesem Fall für die betroffenen Gebiete eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr vor. Ausnahmen gelten unter anderem für medizinische Notfälle oder den Weg zur Arbeit. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 meist gestoppt werden.
In 29 der 45 Landkreise und Großstädte in Niedersachsen liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner laut Angaben des Landes binnen sieben Tagen weiterhin über 100. Hier droht also die nächtliche Ausgangssperre. Laut einer Meldung des Landkreises Diepholz sei allerdings bereits erkennbar, dass zukünftig die Inzidenz-Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) für die Anordnung von Maßnahmen maßgeblich sein werden. Abweichungen zu den offiziellen Zahlen des Landes kommen dabei durch verzögerte Meldungen an das RKI zustande.
Hotspots sind laut der aktuell noch maßgeblichen Daten des niedersächsischen Gesundheitsministeriums am Donnerstag die Kreise Peine (Sieben-Tages-Inzidenz: 192,1) und Vechta (305,3) sowie die Städte Osnabrück (190,0), Delmenhorst (211,5), Wolfsburg (213,9) und Salzgitter (342,3). Am niedrigsten ist sie derzeit in den Kreisen Wittmund (42,2) und Lüchow-Dannenberg (47,5).
Auch Hamburg fährt einen härteren Lockdown-Kurs* als der Bund. In Bremen beginnt hingegen die Ausgangssperre an diesem Samstag*.
Niedersachsens Ministerpräsident Weil verteidigte am Mittwoch in seiner Regierungserklärung die bevorstehende nächtliche Ausgangssperre. Zunächst habe er so einem Eingriff kritisch gegenübergestanden, die Infektionslage sei inzwischen aber deutlich gefährlicher. „Deswegen halte ich Ausgangsbeschränkungen bei hohen Infektionszahlen für richtig, wenn es keine milderen Möglichkeiten gibt, die Situation zu verbessern.“
„Wir werden nun mit den kommunalen Spitzenverbänden besprechen, welche Perspektiven für Modellprojekte gesehen werden“, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens.
Dennoch wolle die Landesregierung die Maßnahmen lockern, so sei beispielsweise Termin-Shopping bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 möglich. Bislang ist das Einkaufen mit einem vorab vereinbarten Termin in Niedersachsen nur bis zu einer Schwelle von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erlaubt. Anheben will Niedersachsen entsprechend den künftigen Bundesregeln auch die Altersgrenzen für Kinder bei den Kontaktbeschränkungen, und zwar von 6 auf 14 Jahre.
Beim Thema Schulschließungen halte Niedersachsen zunächst an seiner strikteren Regelung fest, ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu wechseln, sagte Weil.
Zunächst sollten einige Wochen Erfahrung mit den systematischen Corona-Tests an Schulen gemacht werden.
Keine Möglichkeit für einen schnellen Start der Modellvorhaben mit einer Öffnung von Handel und Gastronomie, gekoppelt an Schnelltests, sieht Weil angesichts der Bundesregelungen, die dafür einen Inzidenzwert von unter 100 vorsehen.
Niedersachsen sei nun darauf angewiesen, die Inzidenzwerte wieder unter 100 zu senken, betonte der Regierungschef. * kreiszeitung.de, 24hamburg.de und nordbuzz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.