Coronavirus in Niedersachsen: Diese Maßnahmen sind geplant – Hotelübernachtungen möglich
Die Corona-Beschränkungen in Deutschland werden wohl bis Anfang kommenden Jahres aufrecht erhalten. Über die Feiertage sollen Einschränkungen aber gelockert und Treffen zu Weihnachten ermöglicht werden. Auch dazu werden die Schulferien vorgezogen.
Update, 27. November: Hotelübernachtungen für Weihnachtsbesuche sollen auch in Niedersachsen möglich sein. Für den Besuch von Verwandten und auch engen Freunden zu Weihnachten soll es möglich sein, sich im Hotel einzuquartieren, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag in Hannover. Die neue Corona-Verordnung des Landes befinde sich noch in der Endabstimmung. Klar sei aber, dass der Besuch von Verwandten zu Weihnachten keine touristische Übernachtung sei. Da etliche Menschen Weihnachten mit engen Freunden feierten, sei auch in diesem Fall eine Hotelübernachtung möglich. Nicht jeder habe zudem Verwandte, mit denen er feiern könne.
Noch nicht definitiv klar ist, ob Hotelübernachtungen auch für Silvesterbesuche erlaubt sind. „Ich gehe davon aus, dass diese Regelung dann auch an Silvester gilt“, sagte Anke Pörksen.
Auch Berlin, Schleswig-Holstein, Hessen und Nordrhein-Westfalen geben eine Hotelübernachtungsmöglichkeit bei Familienbesuchen - gegen den Wunsch von Kanzleramtschef Helge Braun.
Update, 26. November: Die mit dem Teil-Lockdown verhängten Corona-Beschränkungen werden nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bis Anfang kommenden Jahres nötig sein. Bund und Länder gingen davon aus, dass die Beschränkungen insbesondere für Restaurants, Theater und Freizeiteinrichtungen noch bis Anfang Januar 2020 erforderlich sein werden. Das teilte der SPD-Politiker am Mittwoch nach den Beratungen von Bund und Ländern mit.
Wie dabei vereinbart, werde bundesweit und auch in Niedersachsen der Teil-Lockdown zunächst bis zum 20. Dezember verlängert. „Wir hätten gerne hierzu andere Signale gegeben, aber es wäre nicht zu verantworten.“
Coronavirus in Niedersachsen: Lockerungen über die Feiertage
Vor Weihnachten und über den Jahreswechsel sollen die Beschränkungen aber etwas gelockert werden. Wenn sich möglichst viele Menschen im Dezember an die Corona-Regeln hielten, werde es „gut vertretbar sein, über Weihnachten bis zum 1. Januar 2020 die Kontaktbeschränkungen maßvoll zu lockern“, so Weil. Bis zu zehn Personen sollten dann zusammenkommen dürfen, die Begrenzung auf zwei Haushalte werde vorübergehend ausgesetzt. Bund und Länder würden das Gespräch mit den Religionsgemeinschaften suchen, um Vereinbarungen zu schließen für möglichst sichere Gottesdienste und andere religiöse Zusammenkünfte.
„Das Virus hat Niedersachsen und uns alle nach wie vor fest im Griff“
„Wir befinden uns bei den täglichen Neuinfektionen nach wie vor auf einem hohen Plateau, die exponentielle Steigerung der Infektionszahlen aber konnten wir gemeinsam abschwächen“, sagte Weil. „Aber machen wir uns nichts vor – das Virus hat Niedersachsen und uns alle nach wie vor fest im Griff.“
Deswegen gebe es landesweit vom 1. Dezember an weitere landesweite Beschränkungen für den Groß- und Einzelhandel. Die Maskenpflicht werde auf den öffentlichen Raum und die Parkplätze an den Geschäften ausgedehnt. In kleinen Geschäften dürfe sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmeter aufhalten, in großen Läden ab 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ein Kunde pro 20 Quadratmeter.
Weitergehende Beschränkungen seien in Regionen mit Inzidenzen über 200 vorgesehen. Soweit niedersächsische Regionen betroffen sind, werde sich die Landesregierung mit den Kommunen abstimmen.
Coronavirus in Niedersachsen: Weihnachtseinkäufe möglichst klug verteilen
Weil rief die Bevölkerung auf, die Weihnachtseinkäufe möglichst klug über die Woche zu verteilen und selten zu Einkäufen aufzubrechen. „Jüngere Menschen bitte ich, älteren Nachbarn oder Bekannten zu helfen und Ihnen den einen oder anderen Gang abzunehmen.“ Außerdem sollten die Menschen möglichst den örtlichen Einzelhandel unterstützen, der auch Waren selber bringe oder per Post zuschicke. „Es liegt an uns allen, dazu beizutragen, dass wir auch nach der Pandemie noch bunte und lebendige Innenstädte in Niedersachsen haben.“
Die Weihnachtsferien sollten auf den 18. Dezember vorgezogen werden. „Wir möchten allen Kindern und Jugendlichen die Chance geben, ihre Großeltern an Weihnachten zu sehen, ohne sie zu gefährden.“ Einzelheiten wollte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Donnerstag erläutern.
Update, 24. November: Um die Corona-Pandemie einzudämmen, wird der Teil-Lockdown in Deutschland voraussichtlich bis kurz vor Weihnachten verlängert. Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Montagabend darauf, dass die bislang bis Ende November befristen Maßnahmen zunächst bis zum 20. Dezember fortgeführt werden sollen.
Die Ministerpräsidenten haben sich auf einheitliche Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester geeinigt. Im Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar können Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden, heißt es in einem vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch. Kinder bis 14 Jahren seien hiervon ausgenommen.
Empfohlen werde vor Weihnachtsbesuchen jedoch eine mehrtägige Selbstquarantäne. „Dies kann durch ggf. vorzuziehende Weihnachtsschulferien ab dem 19. Dezember unterstützt werden“, heißt es in der Beschlussvorlage. Empfohlen wird, in der Silvesternacht auf Feuerwerk zu verzichten. Auf belebten Straßen und Plätzen wird Feuerwerk und Böllern untersagt.
Die wichtigsten Corona-Maßnahmen über Weihnachten und Silvester im Detail, bei denen Bund und Länder weitgehend übereinstimmen:
Coronavirus in Niedersachsen: Teil-Lockdown hält an
Die Schließung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen soll bis mindestes 20. Dezember verlängert werden. Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet - allerdings soll die Maskenpflicht nun auch vor Geschäften und auf Parkplätzen gelten. Bei einer Inzidenz von „deutlich“ unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder hiervon abweichen können.
Coronavirus in Niedersachsen: Kontaktbeschränkungen
Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind demnach auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen..
Coronavirus in Niedersachsen: Kontaktregeln für Weihnachten und Silvester
Vom 23. Dezember bis 1. Januar sollen Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren zählen auch hier nicht mit.
Coronavirus in Niedersachsen: Feuerwerk
Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird untersagt, um größere Gruppen zu vermeiden. Die örtlich zuständigen Behörden sollen die betroffenen Plätze und Straßen bestimmen. Grundsätzlich wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten.
Coronavirus in Niedersachsen: Betriebsferien
Arbeitgeber sollen prüfen, ob Betriebsstätten durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen vom 23. Dezember bis 1. Januar schließen können.
Coronavirus in Niedersachsen: Weitere Maßnahmen im Überblick (Update, 24. November)
Coronavirus in Niedersachsen: Schulen
Einig zeigen sich die Länder in dem Ziel, die Schulen wie auch Kindergärten aus bildungs- wie auch sozialpolitischen Gründen offenzuhalten. Welche zusätzlichen Maßnahmen dazu ergriffen werden sollen, ist aber noch unklar. Länder unter SPD-Führung wollen ab der siebten Klasse eine Maskenpflicht auch im Unterricht durchsetzen. Gelten soll das bei „deutlich mehr“ als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Schulen ohne Infektionsgeschehen können davon ausgenommen werden. Um Schülerballungen zu vermeiden, soll der Unterrichtsbeginn gestaffelt werden. Die unionsgeführten Länder fordern in besonderen Infektionshotspots für höhere Jahrgangsstufen ein Wechsel zwischen Präsenz- und Heimunterricht .
Coronavirus in Niedersachsen: Maskenpflicht
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, die etwa im ÖPNV oder Handel gilt, soll dem Papier zufolge erweitert werden. Künftig soll sie auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen gelten. Gleiches gilt für alle Orte mit Publikumsverkehr in Innenstädten, auch unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Die Festlegung der Orte und der zeitlichen Beschränkung soll den örtlichen Behörden obliegen.
Coronavirus in Niedersachsen: Krankenhäuser / Pflege
Der Bund will für besonders gefährdete (vulnerable) Gruppen, etwa Patienten in Krankenhäusern und Bewohner von Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen, ab Anfang Dezember gegen eine geringe Eigenbeteiligung 15 FFP2-Masken pro Person zur Verfügung stellen. Zudem sind je Pflegebedürftigem 20 Schnelltests pro Woche vorgesehen.
Coronavirus in Niedersachsen: Religion
Bund und Länder wollen das Gespräch mit den Religionsgemeinschaften suchen, um möglichst Vereinbarungen für Gottesdienste und andere religiöse Zusammenkünfte mit dem Ziel einer Kontaktreduzierung zu treffen. Religiöse Zusammenkünfte mit Großveranstaltungscharakter gilt es dabei zu vermeiden.
Update, 22. November: Am Montag wollen ihre Länder-Chefs die Vorlage der Länder für die Beratungen am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) festzurren. Und eines zeichnet sich seit Tagen schon ab: Eine Verlängerung des Teil-Lockdowns ist höchstwahrscheinlich. Bundes- ebenso wie Landespolitiker sehen keinen anderen Weg, Christdemokraten ebenso wie Sozialdemokraten.
Update, 16. November, 18 Uhr: Bund und Länder sind sich beim weiteren Vorgehen in der Coronavirus-Pandemie noch uneins. Bei der Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Ministerpräsidenten am Montag zum Teil versucht, die vom Bund vorgeschlagenen neuen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus zu entschärfen. In einer Beschlussvorlage, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sind wesentliche Vorschläge des Bundes nicht mehr enthalten oder nur noch als Appell und nicht mehr verpflichtend formuliert.
So fehlt zum Beispiel, dass sich Kinder und Jugendliche nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin in der Freizeit treffen sollen. Auch wird nur noch an die Bürger „appelliert“, auf private Feiern gänzlich zu verzichten. Und während der Bund ursprünglich den Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestatten wollte, wird im Länder-Papier ebenfalls nur noch an die Bürger appelliert, sich so zu verhalten. Anders als in der Ursprungsfassung des Bundes verschwand bei den Ländern auch der Punkt Schulen praktisch vollends aus dem Entwurf.
Coronavirus in Niedersachsen: Diese drastischen Maßnahmen sollen gelten
Berlin - Im Kampf gegen das Coronavirus will der Bund die Kontaktbeschränkungen nochmals drastisch verschärfen, diese Maßnahmen gelten dann bundesweit, natürlich auch in Niedersachsen. Unter anderem sollen sich weniger Menschen verschiedener Haushalte treffen dürfen, auf private Feiern soll bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden. Zudem will der Bund die Maskenpflicht an Schulen ausweiten, bei zu kleinen Räumen sollen Klassen geteilt werden. Das geht aus dem Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die Video-Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Montag hervor. Die niedersächsische Ärztekammer prüft derzeit Beschwerden über Ärzte, die Gefälligkeits-Atteste ausstellen, die von der Maskenpflicht befreien.
| Bundesland | Niedersachsen |
| Hauptstadt | Hannover |
| Bevölkerung | 7,982 Millionen (2019) |
| Gründung | 1. November 1946 |
In dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es zur Begründung: „Der Verlauf der letzten Tage lässt hoffen, dass die hohe exponentielle Infektionsdynamik gestoppt werden konnte, ein Sinken der Neuinfektionszahlen ist jedoch noch nicht absehbar. Deshalb sind weitere Anstrengungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens erforderlich.“ Vorgeschlagen wird zudem ein weiteres Treffen eine Woche später, am 23. November.
Coronavirus in Niedersachsen: Kontaktbeschränkungen
Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nach dem Willen des Bundes nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein. „Dies gilt verbindlich und Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert“, heißt es im Papier. Darüber hinausgehende Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen seien „angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel»“
Coronavirus in Niedersachsen: Private Treffen
Trotz der bereits geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz würden die Ansteckungen weiterhin „im privaten Umfeld und außerhalb des öffentlichen Raumes stattfinden“, heißt es im Papier. Zur Senkung der Gefahr sollten Kinder und Jugendliche angehalten werden, sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Auch private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten sich generell nur noch auf einen festen weiteren Hausstand beschränken. Auf private Feiern solle zunächst bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden. Seit dem 2. November gilt, dass sich nur Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen, maximal jedoch 10 Personen.
Coronavirus in Niedersachsen: Quarantäne
Der Bund empfiehlt allen Menschen mit Erkältungssymptomen und insbesondere bei Husten und Schnupfen, sich unmittelbar nach Hause in Quarantäne zu begeben. „Dort sollen sie fünf bis sieben Tage bis zum Abklingen der Symptome verbleiben“, heißt es. Dort sei darauf zu achten, die Distanz auch zu anderen Mitgliedern des Hausstandes und insbesondere zu Risikogruppen im Haushalt zu wahren. „Die Krankschreibung soll telefonisch durch den Hausarzt erfolgen zunächst ohne Präsenzbesuch in der Praxis.“ In Absprache mit dem Arzt werde auch geklärt, ob ein Corona-Test erforderlich sei.
Coronavirus in Niedersachsen: Schulen
Vor dem Bund-Länder-Gespräch am Montag um 14 Uhr entschärfte die Bundesregierung ihre Vorlage für die Videokonferenz in einem Punkt: Neue und einheitliche Auflagen für Schulen sollen demnach vorerst nicht beschlossen werden. Stattdessen sollen die Länder bis zur kommenden Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können. Bei seinen Vorschlägen zu deutlich strengeren Kontaktbeschränkungen blieb der Bund aber zunächst.
Das geänderte Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Im ursprünglichen Papier für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder war etwa vorgesehen, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schüler aller Jahrgänge und für Lehrer auf dem Schulgelände und während des Unterrichts vorzuschreiben. Ausnahmslos sollten feste Gruppen von Schülern gebildet werden, wobei die Gruppengrößen gemessen am Regelbetrieb halbiert werden sollten.
Coronavirus in Niedersachsen: Schutz von Risikogruppen
Besonders gefährdete Menschen wie Alte, Kranke oder Personen mit Vorerkrankungen sollen nach dem Willen des Bundes zum Schutz vor dem Coronavirus von Dezember an vergünstigte FFP2-Masken erhalten. Um das Risiko einer Infektion zu reduzieren, werde der Bund auf seine Kosten für diese Bevölkerungsgruppe die Abgabe von je 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung ermöglichen. Das ergebe rechnerisch eine Maske pro Winterwoche. Zudem wird geraten, Besuche bei besonders gefährdeten Menschen nur dann zu unternehmen, wenn alle Familienmitglieder frei von Symptomen seien und sich seit einer Woche in keine Risikosituationen begeben hätten.
Coronavirus in Niedersachsen: Impfzentren
Die Länder sind gehalten, ihre Impfzentren und -strukturen ab dem 15. Dezember so vorzuhalten, dass eine kurzfristige Inbetriebnahme möglich ist. Bis Ende November sollen die Länder dem Bund mitteilen, wie viel Impfungen sie am Tag planen.
Coronavirus in Niedersachsen: Nachverfolgung von Infektionen
Da eine vollständige Nachverfolgung von Kontakten oft nicht möglich ist, sollen bei Ausbruchsgeschehen in einem bestimmten Cluster wie einer Schule oder einem Unternehmen die Maßnahmen wie eine Quarantäne auch ohne positives Testergebnis angewendet werden. „Mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit ist die Isolierung von Kontakt- bzw. Ausbruchsclustern im Vergleich zu Beschränkungsmaßnahmen ein milderes Mittel“, heißt es.
Coronavirus in Niedersachsen: Gesundheitsämter
Bis Ende des Jahres sollen die neuen digitalen Werkzeuge zur Erfassung der Infektionen in den Behörden deutlich stärker genutzt werden. Zudem soll die Corona-Warn-App fortwährend verbessert und mit neuen Funktionen angeboten werden.
Coronavirus in Niedersachsen: Maßnahmen-Evaluation
Das Treffen an diesem Montag - zwei Wochen nach Inkrafttreten der November-Kontaktbeschränkungen - war zunächst nur für eine Zwischenbilanz gedacht. Wie es ab Dezember bis Weihnachten weitergeht, soll dann in der kommenden Woche beraten werden. Als Terminvorschlag nennt das Papier den 23. November.
Mit Material der dpa