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Corona in Niedersachsen: Trauriger Rekord im Landkreis Vechta

Stand: 27.04.2021, 10:21 Uhr

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Einen Tag nach dem Start der Corona-Notbremse bleibt die Lage in Vechta angespannt. Besser sieht es in Diepholz und Rotenburg aus. In nur zwei Bundesländern ist die Sieben-Tage-Inzidenz niedriger als in Niedersachsen.

Dieser Coronavirus-Ticker für Niedersachsen ist beendet und wird hier weitergeführt.

Update vom 25.04: In Niedersachsens Corona-Hotspots bleibt die Lage weiterhin angespannt. Besonders betroffen ist der Landkreis Vechta, wo am Sonntagmorgen die Sieben-Tage-Inzidenz bei 343,1 lag. Dies ist der höchste Wert in Niedersachsen und der fünfthöchste in Deutschland. Für die Stadt Salzgitter meldete das Robert Koch-Institut mit 309,7 die zweithöchste Inzidenz im Land.

Besser sieht die Lage in den Landkreisen Diepholz (89,4), Rotenburg (75,1) aus. Die Landkreise Verden (121,1) und Oldenburg (110,8) überschreiten hingegen weiterhin die Marke von 100, die für die Ausgangssperre entscheidend ist.

Insgesamt wurden in Niedersachsen 1194 neue Corona-Infektionen im Vergleich zu Vortag gemeldet. Die Sieben-Tages-Inzidenz lag bei 111,6. Damit stand das Land besser da als der Bundesdurchschnitt. Nur in Schleswig-Holstein (76,0) und Hamburg (102,8) wurden geringere Werte registriert.

Der Landkreis mit der niedrigsten Inzidenz in Deutschland liegt ebenfalls in Niedersachsen: Im Landkreis Wittmund beträgt der Inzidenzwert 35,1. (Mit Material der dpa)

Update vom 22. April, 14.50 Uhr: Ab sofort stehen im Online-Impfportal des Landes unter www.impfportal-niedersachsen.de wieder kurzfristig frei gewordene Impftermine zur sofortigen Buchung für Impfberechtigte zur Verfügung. 

Wie das niedersächsische Gesundheitsministerium mitteilte, richtet sich die Terminbörse sich an alle impfberechtigten Personen aus den Prioritätsgruppen 1 und 2 nach der Bundesimpfverordnung, also Personen, die älter sind als 70 Jahre oder aus beruflichen oder medizinischen Gründen ein besonders großes Risiko für eine Corona-Erkrankung oder einen schweren Verlauf der Krankheit haben. 

Ab dem 26. April können Menschen über 60 Jahren einen Termin für eine Impfung mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca buchen. 

Update vom 21. April, 11.53 Uhr: Bei einem Corona-Testzentrum in Hannover hat es eine Daten-Sicherheitspanne gegeben. Testergebnisse sowie Namen und Adressen von Getesteten seien theoretisch ohne besondere Kenntnisse abrufbar gewesen, sagte Joachim Wagner, Sprecher des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik in Bonn, am Mittwoch. Das Bundesamt habe den Betreiber informiert, die Sicherheitslücke sei geschlossen worden. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Daten missbräuchlich abgeflossen seien, betonte er. Hinweise auf die Sicherheitslücke habe ein IT-Sicherheitsforscher gefunden. Zuvor hatte der NDR berichtet. (dpa)

Niedersachsen wird die Bundes-Notbremse nicht blockieren

Niedersachsen wird im Bundesrat die strikteren bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen, die sogenannte Bundes-Notbremse, nicht blockieren. Zwar bedauere die Landesregierung, dass das Bundesgesetz keine Öffnungsklausel für Modellvorhaben bei einer Inzidenz auch über 100 vorsieht, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover. „Insgesamt wird Niedersachsen dem Vorhaben im Ergebnis aber nicht im Wege stehen.“ (dpa)

Insgesamt wird Niedersachsen dem Vorhaben im Ergebnis nicht im Wege stehen.

Niedersachsen möchte die Möglichkeit des Terminshoppings in der Corona-Krise bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 ermöglichen. Diesen Spielraum der geplanten Bundes-Notbremse wolle das Land nutzen, sagte Weil. Beim Thema Schulschließungen halte Niedersachsen zunächst an seiner strikteren Regelung fest, ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu wechseln. Zunächst sollten einige Wochen Erfahrung mit den systematischen Corona-Tests an Schulen gemacht werden. Die Bundes-Notbremse sieht einen Wechsel in den Distanzunterricht erst ab einer Inzidenz von 165 vor.

Keine Möglichkeit auf einen schnellen Start der Modellvorhaben mit einer Öffnung von Handel und Gastronomie gekoppelt an Schnelltests sieht Weil angesichts der Bundesregelungen, die dafür einen Inzidenzwert von unter 100 vorsehen. Niedersachsen sei nun darauf angewiesen, die Inzidenzwerte wieder unter 100 zu senken. (dpa)

Update vom 21. April, 10.50 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet am Mittwoch einen Anstieg der gemeldeten Corona-Neuinfektionen um 1875 Fälle. Damit steigt die Gesamtzahl der Corona-Fälle in Niedersachsen auf 224.720. 27 weitere Menschen sind verstorben. Die Zahl der Todesfälle steigt damit auf insgesamt 5166. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 123,1.

Update vom 21. April, 10.34 Uhr: In der Sitzung des Niedersächsischen Landtags erklärt Ministerpräsident Stephan Weil, dass nach 14 Monaten die Pandemie an den Kräften zerrt. Es geben ein gespaltenes Meinungsbild in der Bevölkerung, sagt er. Es gebe einerseits diejenigen, die die Sorge haben, die Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu verlieren. Es gebe jedoch auch jene, die mehr und mehr darauf drängen, dass die Normalität zurückkehrt. Dabei handele es sich nicht nur um die sogenannten „Querdenker“.

Die Krise müsse jedoch gemeinsam überwunden werden und er hoffe, darin stimme die niedersächsische Landesregierung überein, wofür er zustimmendes Klatschen erhält. Weil erklärt, der Kampf gegen das Virus müsse unvermindert weitergehen.

Das niedersächsische Gesundheitssystem sei der Aufgabe weiterhin gewachsen, auch wenn die Lage angespannt ist. „Wir haben es mit einem sehr leistungsfähigen Gesundheitssystem zu tun“, sagt er. Es sei kein Zufall, dass Niedersachsen, aber auch Deutschland im Vergleich ein niedriges Infektionsgeschehen habe. Es gebe viele Einschränkungen, die hart und konsequent seien. Vor diesem Hintergrund sei auch die sogenannte „Notbremse“ zu sehen. Niedersachsen müssen diese nicht erst umsetzen, da viele Regeln oftmals bereits strenger seien als jene, die Bund und Länder beschlossen haben.

Weil halte auch vor dem Hintergrund der Notbremse das Prinzip von „Click & Meet“ für zulässig. Ausgangsbeschränkungen seien ohne Zweifel ein Eingriff in die Grundrechte. Die Begründung liege nicht in der Bewegung einzelner Menschen an der frischen Luft.

Corona in Niedersachsen: Weil verteidigt Ausgangsbeschränkungen

Die Regionen, die Ausgangsbeschränkungen verhängt haben, hätten positive Rückmeldungen geben können. Weil habe der damaligen Diskussion über Ausgangsbeschränkungen in der Vergangenheit kritisch gegenüber gestanden, nun habe sich die Situation aber grundlegend verändert. Bei hohen Infektionszahlen halte er diese Maßnahmen für notwendig, wenn es keine milderen Möglichkeiten gebe. Einen Automatismus halte er jedoch für sehr streitig. Persönlich halte er es in der aktuellen Situation, in der sich Deutschland befinde, für vertretbar.

Er halte es zudem für notwendig, Modellregionen möglich zu machen, auch wenn die Infektionszahlen hoch seien. "Wir müssen Erfahrungen sammeln, wie wieder mehr Normalität möglich werden kann", sagt Weil.

Ein Ende dieser Krise, die uns seit über einem Jahr quält, rückt langsam aber sicher näher.

All diese Maßnahmen gelten der Überbrückung. Bis ausreichend Menschen geimpft sind, müsse die Kontrolle behalten werden. Zuletzt hatte er die Zielsetzung geäußert, dass bis Ende April 20 Prozent der Bevölkerung midnestens einmal geimpft seien. Tatsächlich seien es dann etwa 27 Prozent. Ab nächster Woche könne die dritte Priorisierungsgruppe an den Start gehen. Ende Mai sollen insgesamt etwa 40 Prozent der Bevölkerung geimpft seien.

„Ein Ende dieser Krise, die uns seit über einem Jahr quält, rückt langsam aber sicher näher“, sagt der Ministerpräsident. Im Sommer solen alle ein Impfangebot bekommen haben und er dankt allen Beteiligten, die jeden Tag an diesem Ziel mitarbeiten.

Update vom 21. April, 08.52 Uhr: Der niedersächsische Landtag befasst sich in einer Sondersitzung am Mittwoch mit der Corona-Krise und geplanten bundeseinheitlichen Beschränkungen im Kampf gegen das Virus. Angesichts der dritten Infektionswelle und des vom Bund forcierten strikteren Corona-Kurses gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Regierungserklärung ab.

Da Niedersachsen die allermeisten der geplanten Verschärfungen wie etwa eine nächtliche Ausgangssperre in Hotspots längst umgesetzt hat, wird seitens der Regierung kaum Einspruch zu den geplanten Bundesregeln erwartet, die am Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden sollen. (dpa)

Niedersachsen plant Impfung von Feuerwehrleuten ab Mai

Nachdem der Oldenburgische Feuerwehrverband eine schnellere Impfung von Feuerwehrleuten als ein „wertschätzendes Signal“ gefordert hat, gab das Niedersächsische Gesundheitsministerium am Dienstag bekannt, dass das Land die Impfung von Feuerwehrleuten ab Mai vorsieht. Der Feuerwehrverband kritisierte, dass Gesundheitsministerin Daniela Behrens die Verabreichung von Restimpfstoffen an Feuerwehrmitglieder untersagt hatte. Die Geduld der Feuerwehrmitglieder sei erschöpft, hieß es in einer Mitteilung.

Ab Mai ebenfalls geimpft werden sollen Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe. Dies haben Gesundheitsministerin Behrens und der Niedersächsische Minister für Inneres, Boris Pistorius, vereinbart.

„Die Impfkampagne hat in den vergangenen Wochen weiter an Fahrt aufgenommen“, erklärt Behrens. Die Impfstofflieferungen für die Impfzentren würden sich nach den Ankündigungen des Bundes leicht erhöhen. Hinzu kämen Lieferungen an die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte. „Vor diesem Hintergrund können wir die Terminvergabe in unseren Impfzentren ab Mai sukzessive für weitere Berufs- und Personengruppen öffnen. Dazu gehören neben den Lehrerinnen und Lehrern aller Schulformen auch die Feuerwehrleute und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe“, sagt Behrens.

Die 130.000 Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehren und rund 3.000 Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehren im Land Niedersachsen leisten Tag für Tag einen unverzichtbaren Beitrag zu unser aller Sicherheit.

„Die 130.000 Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehren und rund 3.000 Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehren im Land Niedersachsen leisten Tag für Tag einen unverzichtbaren Beitrag zu unser aller Sicherheit. Sie engagieren sich darüber hinaus vielerorts in der Pandemiebekämpfung, etwa beim Transport von Masken an Schulen oder in den Impfzentren. Darum habe ich mich bereits sehr frühzeitig für die priorisierte Impfung auch der Feuerwehrfrauen und -männer in Niedersachsen eingesetzt“, sagt Innenminister Pistorius.

Gesundheitsministerium zieht Zwischenbilanz seiner Corona-Teststrategie

Niedersachsens Gesundheitsministerium hat eine positive Zwischenbilanz seiner Corona-Teststrategie mit umfangreichen Schnell- und Selbsttest-Angeboten für die Bevölkerung gezogen. Obwohl noch nicht sämtliche Gesundheitsämter in die Datenerfassung des Landesgesundheitsamtes eingebunden sind, schafft die Teststrategie nach Einschätzung von Ministerin Daniela Behrens (SPD) zusätzliche Sicherheit und bringt den erhofften Nutzen. „Wir erkennen Infektionen schneller, eine effiziente Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter hilft dabei Infektionsketten zu unterbrechen“, sagte Behrens der Deutschen Presse-Agentur.

Wir erkennen Infektionen schneller, eine effiziente Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter hilft dabei Infektionsketten zu unterbrechen

Laut Ministerium gibt es inzwischen landesweit 3400 offizielle Teststellen. Neben mehr als 2100 Arztpraxen, 675 Apotheken und 30 Zahnarztpraxen bieten rund 580 von den kommunalen Gesundheitsämtern beauftragte Teststellen inzwischen die Möglichkeit eines kostenlosen Schnelltests an. Auch karitative Einrichtungen und Wohlfahrtsverbände verfügen schon über Testmöglichkeiten oder wollen diese aufbauen.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert für Niedersachsens Schulbeschäftigte eine Beratungshotline für alle Fragen zur ausgesetzten Corona-Testpflicht während der Abitur- und anderer Abschlussprüfungen. Die Situation sorge vielerorts für Unsicherheit. „Die Informationen des Kultusministeriums über die Aufhebung (der Testpflicht) war Ende vergangener Woche viel zu spät an die Schulbeschäftigten gegangen“, bemängelte die GEW-Landesvorsitzende Laura Pooth am Dienstag. (dpa)

EU-Arzneimittelbehörde gibt grünes Licht für Johnson & Johnson-Impfstoff

Update vom 20. April, 16.30 Uhr:  Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Johnson & Johnson kann in der EU nach Prüfung der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) uneingeschränkt verwendet werden. Der Wirkstoff könne in sehr seltenen Fällen Blutgerinnsel auslösen, teilte die EMA am Dienstag in Amsterdam mit. (dpa)

Update vom 20. April, 15.24 Uhr:  Niedersachsen will bei der Öffnung von Schulen auch zukünftig zurückhaltender sein als es der Entwurf des Bundesinfektionsschutzgesetzes vorsieht. „Wir werden aller Voraussicht nach bei unserer schärferen Stufe bei 100 bleiben“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Dienstag in Hannover. In der sogenannten Bundes-Notbremse, die am Mittwoch im Bundestag verabschiedet werden soll, ist erst ab einem Inzidenzwert von 165 der Präsenzunterricht untersagt. Die neuen Virusvarianten seien auch für Jugendliche eine Gefahr, begründete Pörksen den niedersächsischen Weg. „Wir wollen diese sehr vorsichtige Linie mit unserer 100er-Inzidenz für die weiterführenden Schulen nicht aufgeben.“ (dpa)

Wir wollen diese sehr vorsichtige Linie mit unserer 100er-Inzidenz für die weiterführenden Schulen nicht aufgeben.

Die Verpflichtung zu Corona-Selbsttests vor dem Schulbesuch ist nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg rechtens. Das Gericht wies nach Mitteilung vom Dienstag unanfechtbar eine Klage von drei Schülern aus dem Landkreis Harburg ab (Az.: 13 MN 192/21). Sie hatten gegen die niedersächsische Corona-Ordnung geklagt. Ihre Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit werde durch die Tests verletzt. Außerdem seien die verwendeten Antigen-Schnelltests nicht treffsicher genug, um die Erlaubnis zum Schulbesuch daran zu knüpfen.

Die OVG-Richter befanden dagegen, in der aktuellen Lage wachse das Risiko für Schülerinnen und Schüler, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Zwar seien die Schnelltests weniger genau als PCR-Tests, sie seien aber flächendeckend angewandt ein geeignetes Mittel, um Ansteckungen zu erkennen. Die beklagten Grundrechtseingriffe seien «nur von geringem Gewicht», die Verordnung sei rechtmäßig. (dpa)

Niedersachsen beim Impf-Fortschritt unter dem Bundesdurchschnitt - 350.000 Menschen auf Warteliste

In Niedersachsen stehen derzeit rund 350.000 Menschen auf der Warteliste für eine Corona-Impfung. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Hannover ist es regional unterschiedlich, wie schnell Impfberechtigte einen Termin erhalten. Dies hänge etwa von der Impfstoffmenge und der Zahl der Wartenden im jeweiligen Impfzentrum ab, hieß es. Derzeit können Angehörige der Prioritätsgruppen 1 und 2 die schützende Spritze erhalten. Dies sind über 70-Jährige, bestimmte Berufsgruppen sowie Menschen mit bestimmten schweren Erkrankungen. Am kommenden Montag wird in Niedersachsen die Vergabe von Impfterminen für alle über 60-Jährigen geöffnet. Auch bei Hausärzten wird bereits geimpft.

Bei den Erstimpfungen liegt Niedersachsen derzeit unter dem Bundesdurchschnitt. „Das ist eine sehr ärgerliche Situation“, sagte der Leiter des Corona-Krisenstabes der Landesregierung, Heiger Scholz, am Dienstag. Es liefen intensive Gespräche mit den Impfzentren über die Gründe dafür. Einige hätten dargelegt, sie seien noch nicht mit dem Melden nachgekommen. Es gebe auch Menschen, die wegen des Impfstoffes Astra-Zeneca von einer Impfung Abstand nähmen. Aus diesem Grund gingen einige Impfzentren dazu über, dass sie wie Fluglinien Überbuchungen machten, berichtete Scholz. (dpa)

Die Zahl der Corona-Hotspots in Niedersachsen nimmt zu - 33 von 45 Landkreisen und Städten betroffen

Update vom 20. April, 12.11 Uhr: Die Zahl der Corona-Hotspots in Niedersachsen ist auf inzwischen 33 von 45 Landkreisen und großen Städten gestiegen. Dort liegt die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über 100, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover am Dienstag mit. Dies bedeutet striktere Corona-Beschränkungen wie etwa eine nächtliche Ausgangssperre. In niedersächsischen Kliniken werden unterdessen 1109 Corona-Patienten behandelt, 325 davon auf der Intensivstation. 213 Erwachsene und ein Kind müssen künstlich beatmet werden. (dpa)

Update vom 20. April, 10.42 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet am Dienstag einen Anstieg der gemeldeten Corona-Neuinfektionen um 650 Fälle. Damit steigt die Gesamtzahl der Corona-Fälle in Niedersachsen auf 222.845. Zwölf weitere Personen sind verstorben. Die Zahl der Todesfälle steigt damit auf insgesamt 5139. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 125,6.

Oldenburgischer Feuerwehrverband fordert schnellere Impfung für Feuerwehrleute

Der Oldenburgische Feuerwehrverband fordert eine schnellere Impfung von Feuerwehrleuten. Die Mitglieder erwarteten in den nächsten Wochen ein Umdenken der Landesregierung bei ihrer Priorisierung, hieß es in einer Mitteilung. Die „Nordwest-Zeitung“ hatte zuerst darüber berichtet. Der Feuerwehrverband kritisierte die niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). Diese habe die Verabreichung von Restimpfstoffen an Feuerwehrmitglieder untersagt. Die Geduld der Feuerwehrmitglieder sei erschöpft, es werde ein „wertschätzendes Signal zur Impfpriorisierung der Feuerwehren von der Landesregierung“ erwartet.

Die Spitzenverbände der Feuerwehren hätten im Bund und im Land versucht, mit den Entscheidungsträgern eine Lösung zu erarbeiten. Dabei hätten sich die Feuerwehrverbände bisher konstruktiv und moderat verhalten, hieß es. Inzwischen habe sich bei den Feuerwehren der Eindruck verstärkt, dass deren Loyalität und kooperative Zusammenarbeit ausgenutzt werde. In dem Zeitungsbericht verwies ein Sprecher des Sozialministeriums in Hannover auf die Ständige Impfkommission des Bundes, die Feuerwehrleute in die Priorität 3 eingestuft habe und derzeit die Gruppen 1 und 2 an der Reihe seien. Die Aufnahme weiterer Berufsgruppen in die Impfkampagne hänge von der Impfstofflieferung des Bundes ab. (dpa)

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird mit einer neuen Funktionen zur Pandemiebekämpfung ausgebaut. So wird die neueste Version 2.0 der Smartphone-App, die spätestens am Mittwoch zum Download bereitstehen soll, um eine Check-in-Funktion erweitert. Damit sollen vor allem risikoreiche Begegnungen von Menschen in Innenräumen besser erfasst werden. In künftigen Versionen soll - noch vor Beginn der Sommerferien - auch ein digitales Impfzertifikat angezeigt werden können. Anwender könnten damit nachweisen, dass sie vollständig geimpft worden sind. Außerdem sollen in der App die Ergebnisse von Schnelltests angezeigt werden können. (dpa)

Stadt Delmenhorst verhängt Ausgangssperre ab Dienstagabend

Update vom 20. April, 08.52 Uhr: In der Stadt Delmenhorst gelten wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Dienstagabend an Ausgangsbeschränkungen. Hintergrund sei ein diffuses Infektionsgeschehen im Stadtgebiet, teilte die Stadtverwaltung mit. Seit Montag liege der Wert seit mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen über der Marke von 150, begründete die Verwaltung. Die Ausgangssperre soll zunächst bis zum 3. Mai befristet sein. Auch in den Kreisen Vechta und Gifhorn gelten wegen hoher Infektionszahlen derzeit Ausgangsbeschränkungen. (dpa)

Der niedersächsische Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung von Corona-Leugnern und Rechtsextremen im Internet. Die Radikalisierung von Menschen im Internet und daraus entspringende rechtsextremistische Gewalttaten bildeten momentan eine der größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden. Als Konsequenz seien die Strafverfolgungsbehörden im Bereich Internet personell und technisch aufgerüstet worden. (dpa)

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay fordert weniger Bürokratie beim Impfen

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat nach einer Video-Konferenz von kommunalen Spitzenvertretern mit Bundeskanzlerin Angela Merkel weniger Impfbürokratie, eine nachvollziehbare Strategie in der Pandemie-Bekämpfung und klare Perspektiven gefordert. Dies sei die Haltung der Kommunen. Es sei zielführend, dass der Bund mit einem neuen Infektionsschutzgesetz das Krisenmanagement stärker an sich ziehe und neu ordne, so Onay in einer schriftlichen Mitteilung am Montag.

 „Die Bürokratie ist ein immenser Bremsklotz, der abgeräumt werden muss.“ Derzeit produziere allein das Impfzentrum in Hannover knapp 50 Aktenordner Unterlagen pro Einsatztag. Diese müssen die kommenden zehn Jahre aufbewahrt werden. „Wenn wir endlich schneller werden wollen, dann kann das so nicht funktionieren. Hier ist die Bundesregierung gefordert die rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Ein Blick in andere Länder zeigt, wie es gelingen kann.“ (dpa)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bleibt bei vorsichtigem Vorgehen in Pandemie

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will bei einem vorsichtigen Vorgehen in der Corona-Pandemie bleiben. Dies machte der SPD-Politiker am Montag im Gespräch mit der „Neuen Presse“ deutlich. „Nach erster Durchsicht beinhaltet der Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes für Niedersachsen eine Mischung aus einigen moderaten Verschärfungen und der Möglichkeit zu deutlichen Lockerungen. Das ist vor dem Hintergrund der öffentlichen Ankündigungen aus der Bundespolitik eher überraschend“, sagte Weil der Zeitung. Über die Einigung der Bundestagsfraktionen zeigte er sich verwundert.

Nach erster Durchsicht beinhaltet der Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes für Niedersachsen eine Mischung aus einigen moderaten Verschärfungen und der Möglichkeit zu deutlichen Lockerungen. Das ist vor dem Hintergrund der öffentlichen Ankündigungen aus der Bundespolitik eher überraschend.

Für den Bildungsbereich stellte er klar: „Insbesondere werden in Niedersachsen die weiterführenden Schulen auch zukünftig bereits ab einer Inzidenz von 100 über mehr als drei Tage hinweg in den Distanzunterricht wechseln.“ Schulen sollen laut dem Entwurf des Bundes ab einer Inzidenz von 165 schließen; zuvor war hierfür der Inzidenzwert 200 festgelegt worden. (dpa)

Erster Tag der Abiturprüfungen unter erschwerten Bedingungen

Update vom 19. April, 15.55 Uhr: Rund 32.000 Prüflinge an mehr als 450 Schulen nehmen in diesem Jahr am Abitur in Niedersachsen teil. Das Abitur unter den erschwerten Bedingungen sei nach bisherigen Kenntnissen am ersten Tag gut angelaufen, hieß es am Montag aus dem Kultusministerium in Hannover. Dieser Eindruck beziehe sich sowohl auf die Organisation und Aufgabenstellung als auch auf den Appell, sich zu Hause auf eine mögliche Covid-19-Infektion zu testen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Wir sichern faire Prüfungen zu, keiner muss Nachteile wegen Corona befürchten.

„Wir sichern faire Prüfungen zu, keiner muss Nachteile wegen Corona befürchten“, hatte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) vor dem Start betont. Er sprach von einem „möglichst normalen Weg des Endes der Schulkarriere“, der auch der beste Weg sei, um einen Corona-Makel zu verhindern. Für die Entscheidung, das Abi trotz Corona durchzuziehen, gab es auch Kritik. Der Schülerratsvorsitzende Florian Reetz forderte, dass darauf reagiert werden müsse, wenn Ergebnisse regional unterschiedlich ausfielen. Der Schulleitungsverband Niedersachsen (SLVN) warnte: Sollten in der Prüfungsphase Corona-Fälle auftreten, drohe ein inhaltlicher und juristischer Rattenschwanz. (dpa)

Update vom 19. April, 13.51 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet am Montag einen Anstieg der gemeldeten Corona-Neuinfektionen um 599 Fälle. Damit steigt die Gesamtzahl der Corona-Fälle in Niedersachsen auf 222.195. Vier weitere Personen sind verstorben. Damit liegt die Zahl der Todesfälle bei insgesamt 5127 Menschen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 127,3.

Ursprungsmeldung vom 19. April, 12.06 Uhr: Hannover - Die niedersächsische Landesregierung zeigt eine „hohe Neigung zur Zustimmung“ zu den Bundesregeln zur Bekämpfung des Coronavirus. Wie Regierungssprecherin Anke Pörksen erläutert, habe Niedersachsen, mit wenigen Ausnahmen, all die Verschärfungen, die auf Bundesebene kommen sollen bereits. Aus diesem Grund waren auch kaum Nacharbeiten für die seit Sonntag geltende Corona-Verordnung des Landes nötig, die eine Ausgangssperre längst enthält.

Abiturprüfungen starten in Niedersachsen unter Corona-Bedingungen

Mit der schriftlichen Klausur im Fach Geschichte beginnt an diesem Montag das Abitur in Niedersachsen. Rund 32.000 Schülerinnen und Schüler an etwa 450 Schulen nehmen in diesem Jahr an den Abi-Prüfungen teil. Mit den möglichen mündlichen Nachprüfungen zieht sich die Abi-Phase bis Ende Juni.

Bereits zum zweiten Mal sind die Prüfungen von der Corona-Krise geprägt, und es gelten strenge Hygieneregeln. Eine Testpflicht soll es zwar nicht geben, das zuständige Ministerium appellierte aber dringend an die Schüler, das Testangebot an Klausurtagen zu nutzen. In vergangenen Jahr waren die Abschlussprüfungen an Niedersachsens Schulen wegen der Pandemie um rund drei Wochen verschoben worden.

Die Kultusministerkonferenz der Länder hatte zuvor beschlossen, dass die Abiturientinnen und Abiturienten in Deutschland ihre Prüfungen in diesem Jahr trotz Corona-Pandemie ablegen sollen. „Wir werden also gezwungen, in den sauren Apfel zu beißen“, hatte dazu der Schülerratsvorsitzende Florian Reetz aus Braunschweig gesagt. „Die Prüflinge waren wohl noch nie so unterschiedlich vorbereitet wie 2021“, sagte er. Reetz forderte, dass die Ergebnisse überprüft werden müssten, sollten sie regional unterschiedlich oder möglicherweise deutlich schlechter ausfallen.

Die Prüflinge waren wohl noch nie so unterschiedlich vorbereitet wie 2021.

Auch der Schulleitungsverband Niedersachsen (SLVN) sieht die Gefahr eines Makels und hatte daher gefordert, auf die Abi-Prüfungen und die Abschlussprüfungen der Jahrgänge 9 und 10 zu verzichten. „Jetzt sind die Schüler Spielball der Pandemie, und wir blicken mit Sorge auf die Entwicklung“, sagte der Geschäftsführer des Verbandes, Rene Mounajed. Sollten in der Prüfungsphase Corona-Fälle auftreten, drohe ein inhaltlicher und juristischer Rattenschwanz, warnte er.

Menschen in Niedersachsen gedenken der Toten der Corona-Pandemie beim bundesweiten Trauertag

Zum bundesweiten Trauertag am Sonntag haben auch in Niedersachsen und Bremen Menschen der Toten der Corona-Pandemie gedacht. Bis Sonntag sind nach Zahlen des Landesgesundheitsamtes in Niedersachsen 5123 Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben. Hinter den abstrakten Zahlen verberge sich unfassbar viel Leid in unzähligen Familien, teilte der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Hans-Joachim Lenke, mit.

Allen Angehörigen gilt unser Mitgefühl.

„Allen Angehörigen gilt unser Mitgefühl. Wir denken auch an die, die unter Pandemiebedingungen in Krankenhäusern, Einrichtungen der Eingliederungs-, Alten- und Jugendhilfe ihr Bestes gegeben und in erschwerten Situationen Menschen begleitet haben, auch auf letzten Wegen.“ Es sei schwer zu ertragen, dass viele sich im letzten Jahr nicht würdevoll von ihren Verstorbenen haben verabschieden können, so Lenke.

Impf-Einladungen für Menschen mit hoher Priorität durch Vorerkrankung

Menschen, die sich wegen einer Vorerkrankung oder Behinderung mit hoher Priorität gegen Corona impfen lassen können, erhalten seit Mitte der Woche per Brief eine Einladung. „In dem Schreiben teilen wir den Menschen mit, dass sie sich aus individuellen medizinischen Gründen für einen Termin in ihrem Impfzentrum oder bei den niedergelassenen Ärzten anmelden können“, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Freitag. „Ein weiteres Attest wird nicht benötigt.“ Es geht dabei um Betroffene aus der Prioritätsgruppe 2.

Ein weiteres Attest wird nicht benötigt.

Damit solle allen aus medizinischen Gründen Impfberechtigten unbürokratisch der Zugang zu einem Impftermin ermöglicht werden, ohne dass vorher noch die Hausärzte für ein Attest kontaktiert werden müssen, erläuterte Behrens. Die Auswahl der Krankenversicherten, die einen solchen Brief erhalten, erfolgt demnach auf Grundlage einer Auswertung der bei den Krankenkassen vorliegenden Abrechnungsdaten aufgrund medizinischer Kriterien. Die Kassen verschicken die Schreiben als Unterstützung für das Land. Der Datenschutz bleibt den Angaben zufolge gewahrt, das Land bekomme keine Kenntnis über die Erkrankung der Betroffenen.

Die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz bemängelte, die Briefe führten zu ungeheuren Belastungen in den Arztpraxen. Zudem bekämen sowohl Menschen, die bereits geimpft sind, als auch Menschen ohne Vorerkrankungen die Impfberechtigung per Schreiben der Ministerin. „Die Ministerin muss dringend zusammen mit den Kassen und Arztpraxen klären, was hier schiefläuft.“ Das Schreiben der Ministerin dürfe kein Blanko-Zugang zu einer Corona-Impfung sein, wenn die Auswahlkriterien dafür nicht sicher gehandhabt werden. Ansonsten werde weiteres Vertrauen in das Impfgeschehen in Niedersachsen verspielt.

Nach dpa-Informationen erhielten auch junge Menschen ohne Vorerkrankung die Impfberechtigung per Post zugeschickt. Auch diese Menschen seien damit grundsätzlich impfberechtigt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Es würden keine weiteren Prüfungen vorgenommen.  Laut Gesundheitsministerium können sich ab dem 26. April Menschen über 60 auf die Warteliste für eine Corona-Impfung mit dem Astra-Zeneca Impfstoff setzen lassen. Das teilte das Gesundheitsministerium am Samstag in Hannover mit.

Mehr Freiheiten für Geimpfte in Niedersachsen

Menschen, die gegen Corona geimpft sind, sollen in Niedersachsen etwas mehr Freiheiten bekommen. Sie sollen künftig wie solche mit einem negativen Test behandelt werden, wie aus dem Entwurf der neuen Corona-Verordnung des Landes hervorgeht. Betroffene dürfen demnach ohne vorherigen Corona-Test etwa einen Friseur oder Kosmetiksalon aufsuchen oder Menschen im Altenheim besuchen. Greifen soll die Regelung 15 Tage nach der Zweitimpfung. Voraussichtlich tritt die Regelung ab Montag in Kraft. Mit der neuen Verordnung wird zudem der bestehende Lockdown um drei Wochen verlängert, dem Entwurf nach weitestgehend mit denselben Beschränkungen wie derzeit.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte Anfang April in einem Bericht an das Bundesgesundheitsministerium erklärt, „dass Geimpfte bei der Epidemiologie der Erkrankung wahrscheinlich keine wesentliche Rolle mehr spielen“. Die Einschätzung bezieht sich auf das Übertragungsrisiko „spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis“. Rechtsexperten sind sich schon länger darin einig, dass an einer schrittweisen Lockerung der Grundrechtsbeschränkungen für Geimpfte kein Weg vorbeiführt.

Mit einem wechselseitigen Blick der Achtung kommen wir besser durch die Krise.

Vor einem Ausschluss noch nicht gegen das Coronavirus geimpfter Menschen vom Gesellschaftsleben hat die Landeskirche Hannovers gewarnt. „In der aktuellen Situation, in der immer mehr Menschen geimpft werden, gilt es, aufeinander Acht zu geben: Die noch nicht Geimpften mögen sich mit denen freuen, die geimpft werden konnten und einen besseren Gesundheitsschutz genießen können“, sagte der Leiter des kirchlichen Corona-Krisenstabs, Ralph Charbonnier. „Umgekehrt mögen die Geimpften im Blick behalten, dass andere noch gefährdet sind. Diese Menschen dürfen nicht ausgeschlossen werden vom gesellschaftlichen Leben.“

„Mit einem solchen wechselseitigen Blick der Achtung kommen wir besser durch die Krise“, meinte der theologische Vizepräsident des Landeskirchenamtes in Hannover. „Und es ist entscheidend, dass die Politik jenen Menschen nachhaltig hilft, die von der Pandemie besonders hart getroffen worden sind.“

Auskunft über Impfstoff nun bereits bei Terminvergabe

Impfwillige in Niedersachsen erhalten mit ihrer Terminzusage für die Corona-Schutzimpfung fortan Auskunft, welcher Impfstoff für sie vorgesehen ist. Das sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs, Staatssekretär Heiger Scholz, am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags in Hannover.

Hintergrund ist, dass etliche Menschen erst bei der Ankunft im Impfzentrum eine Impfung mit dem Präparat von Astra-Zeneca ablehnen, was die Impfkampagne bremst. Sie können nun vorab ihren Impftermin absagen. Dies soll nun auch online möglich sein. Bisher waren Betroffene, die ihren Termin absagen wollten, an der überlasteten Telefon-Hotline gescheitert.

Eine formelle Wahlmöglichkeit des Impfstoffs werde es aber weiterhin nicht geben, sagte Scholz. Etliche Impfzentren überbuchten inzwischen auch ihre Termine, das heißt sie vereinbaren mehr Impfungen, als tatsächlich Impfstoff verfügbar ist, weil viele Impfkandidaten zu ihrem Termin nicht erscheinen.

Auch aus diesem Grund hatte die niedersächsische Landesregierung in der vergangenen Woche an Ältere appelliert, sich mit dem Astra-Zeneca-Impfstoff gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dies sei auch ein Akt der Solidarität mit den Jüngeren. Diese hätten im zurückliegenden Corona-Jahr die Beschränkungen zum Schutz der Älteren mitgetragen. Um nun zügig eine Durchimpfung größerer Teile der Bevölkerung zu erreichen, müssten die Älteren sich auf den Astra-Zeneca-Impfstoff einlassen, denn für die Jüngeren ständen nur die beiden übrigen Impfstoffe zur Verfügung.

Dies ist die Fortsetzung des Coronavirus-Tickers für Niedersachsen.