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Coronavirus in Niedersachsen: Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil zur Corona-Lage

Stand: 16.09.2020, 22:12 Uhr

Von: Harald Hinze, Marvin Köhnken, Andree Wächter, Enno Eidens, Mirja Mader

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Zum Auftakt der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause ist eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zur aktuellen Corona-Lage geplant. 

• Verstöße gegen Maskenpflicht in Niedersachsen kosten bis zu 150 Euro.
• Lockerungen in Niedersachsen werden erneut verschoben.
• Demonstration in Hannover gegen Corona-Maßnahmen.

Update vom 14. September: Der niedersächsische Landtag kommt von Montag an zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Zum Auftakt der Landtagssitzung ist eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zur aktuellen Corona-Lage geplant. Zweieinhalb Stunden Zeit sind für die Debatte über die Coronavirus-Politik eingeplant. Seit längerem kritisiert die Opposition, dass die Corona-Verordnungen auch nach Ende der akuten Krise ohne Beteiligung des Parlaments beschlossen werden. Kritik am Festhalten an den Corona-Beschränkungen gab es zuletzt von der FDP und der AfD, aber auch Hannovers Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) forderte mehr Lockerungen von Auflagen und Eigenverantwortung für die Menschen.

Coronavirus in Niedersachsen: Polizei vermutet gefälschte Atteste bei Demo

Update vom 13. September: Mit Kundgebungen und einer Demonstration haben in Hannover mehr als 1000 Menschen gegen die ihrer Ansicht nach überzogenen Corona-Maßnahmen protestiert. Sie beklagten am Samstag unangemessene Eingriffe in die Grundrechte und staatliche Willkür. An einem Protestzug durch die Innenstadt beteiligten sich nach Angaben der Polizei rund 1100 Menschen, auf einer Abschlusskundgebung wurden 900 Teilnehmer gezählt.

Viele Demonstranten hielten sich nicht an die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, so dass die Polizei die Demonstration mehrmals unterbrach und an die Maskenpflicht erinnerte, die gerichtlich bestätigt worden war. Um der Maskenpflicht zu entgehen, legten rund 70 Teilnehmer Atteste vor. Die Polizei geht davon aus, dass einige dieser Bescheinigungen gefälscht waren und leitete Ermittlungen ein.

In der Stadt gab es auch Protestveranstaltungen gegen die Kritik an den Coronavirus-Maßnahmen, etwa von der Linken Jugend mit 200 Teilnehmern. Bei einer Kundgebung „Aufstehen gegen Rassismus“ wurden laut Polizei rund 450 Menschen gezählt.

Bei den Protesten blieb es nach Polizeiangaben weitgehend friedlich. Am Abend teilte die Polizei mit, dass die Einsatzkräfte größere Störungen „durch konsequentes Einschreiten verhindert“ hätten. Es waren auch keine Reichsflaggen oder Reichskriegsflaggen zu sehen. Stattdessen wurden Regenbogenflaggen gezeigt und Transparente etwa mit dem Slogan „Inzwischen sind mehr Menschen an Corona verblödet, als gestorben“.

Coronavirus in Niedersachsen: Keine Prostitution in Fahrzeugen

Update, vom 8. September 2020: In den norddeutschen Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen ist Prostitution vom 15. September an unter strengen Auflagen wieder erlaubt. Dies teilte Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Dienstag mit. Das Vorgehen sei mit den anderen drei Bundesländern abgesprochen, sagte die Hamburger Senatorin.

Um mögliche Infektionen nachverfolgen zu können, seien die Prostituierten verpflichtet, Kontaktlisten zu führen und nach Terminabsprache zu arbeiten. „Nicht zulässig sind weiterhin Prostitutionsveranstaltungen und Prostitution in Fahrzeugen“, sagte Leonhard. Ausschlaggebend für die Wiederzulassung sei gewesen, dass sie im Einklang mit den benachbarten Bundesländern erfolge, um Abwanderungen zu vermeiden. Außerdem sei die Entscheidung im Lichte von Gerichtsentscheidungen gefallen, so die Senatorin weiter.

Sexarbeiterinnen und Bordellbetreiber reichen Eilantrag ein

In der vergangenen Woche hatte das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt entschieden, dass Prostitutionsstätten wieder öffnen dürfen. Ende August hatte auch das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen die von der Landesregierung angeordnete Schließung von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen außer Vollzug gesetzt. In Bremen stehe ebenfalls eine Entscheidung an, sagte Leonhard.

Auch in Hamburg hatten Sexarbeiterinnen und Bordellbetreiber aus der Herbertstraße nach eigenen Angaben einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt. Sie gehe davon aus, dass mit der Entscheidung, die Prostitution ab dem 15. September wieder zuzulassen, der Klagegrund entfallen sei, sagte Leonhard. (dpa)

Update, 4. September: Nach Kritik an der finanziellen Förderung sogenannter Elterntaxis beendet der niedersächsische Landkreis Peine die Testphase vorzeitig. Die Einführung einer Kilometerpauschale werde nicht wie geplant bis Ende September getestet, teilte Kreissprecher Fabian Laaß am Freitag mit. „Eine erste Auswertung und zahlreiche Gespräche unter anderem mit Schulen, Beförderungsunternehmen und der Polizei haben gezeigt, dass die geplante Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder statt mit dem Bus mit dem Auto zur Schule bringen, viele andere Probleme mit sich bringt.“

Elterntaxi-Prämie im Landkreis Peine nach Kritik wieder beendet

Angesichts der Corona-Pandemie hatte der Kreis Peine in der vergangenen Woche angekündigt, Eltern für das Bringen der Kinder eine Pauschale von 30 Cent pro Kilometer anzubieten. Ziel sollte sein, die Busunternehmen mithilfe von Elterntaxis zu entlasten. Das Vorgehen hatte aber viel Kritik ausgelöst. „Auch wenn Kreativität in Corona-Zeiten grundsätzlich wünschenswert ist, geht diese Aktion eindeutig in die falsche Richtung“, hieß es etwa vom Autoclub ADAC.

Der Kreis Peine räumte am Freitag Fehler ein. In der Vorbereitung des Elterntaxi-Tests seien einige wichtige Faktoren wie die derzeitige Baustellen- und Umleitungssituation in Peine unberücksichtigt geblieben. Im südniedersächsischen Landkreis Northeim ist eine ähnliche Förderung mittlerweile indes bis zu den Herbstferien verlängert worden. Seit Ende April können dort 20 Cent pro Kilometer beantragt werden.

Update, 2. September: Niedersachsen hat vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen die Lockerungen der Corona-Regeln um weitere zwei Wochen auf den 1. Oktober verschoben. Das sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei am Mittwoch. Die rot-schwarze Landesregierung wolle zunächst die Auswirkungen von Schulbeginn und Urlaubsrückkehrern abwarten, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“. Zunächst war der 1. September für weitere Lockerungen angepeilt worden, Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte aber bereits vor zwei Wochen eine Verschiebung des Termins auf Mitte September angekündigt - dieses Datum wurde nun erneut nach hinten geschoben.

Coronavirus in Niedersachsen: Maskenpflicht in Bus und Bahn wird härter kontrolliert

Update, 31. August, 07.23 Uhr: Ab diesem Montag wird die Einhaltung der Maskenpflicht in Bussen und Zügen deutlich härter kontrolliert. Zudem ist das Bußgeld am 27. August auf 100 Euro gestiegen. Der Nahverkehr ist durch den Schulstart in Niedersachsen deutlich stärker belastet als noch zu Beginn der letzten Woche. In einigen Regionen will der Verkehrsbund Bremen/Niedersachsen (VBN) zu Stoßzeiten morgens und mittags weitere Fahrzeuge einsetzen. Dies ist jedoch nicht flächendeckend möglich, sagte VBN-Sprecher Eckhard Spliethoff. Zudem kritisiert er laut NDR-Berichten, dass das Land Niedersachsen bisher keine weiteren finanziellen Mittel bereitgestellt habe.

Update, 30. August, 12.00 Uhr: Niedersachsens Freibäder zeigen gemischte Gefühle zum Ende der Saison, die unter den Einschränkungen durch das Coronavirus ablaufen musste. Die Schwimmbäder haben eine durchwachsene Bilanz gezogen, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur (DPA) unter mehreren Städten und Freibädern hervorgeht. Nahezu alle Bäder hätten deutlich an Besucherzahen verloren.

Ein Diskothekenbetreiber in Osnabrück muss wegen der Missachtung des Öffnungsverbotes mit einem Bußgeld von bis zu 20.000 Euro rechnen. Die Ordnungsbehörde und Polizei stellten in der Nacht zum Samstag bei einer Kontrolle fest, dass anstatt des erlaubten Schank- und Speisebetriebes eine Diskothek mit gefüllter Tanzfläche betrieben wurde. Zudem sei von den meisten der rund 200 Gäste gegen die Maskenpflicht und von der Diskothek gegen die Dokumentationspflicht der Gästedaten verstoßen worden, teilte die Stadt Osnabrück. Es handele sich um grobe Verstöße gegen die Hygienevorschriften.

Die Ordnungsbehörde habe die sofortige Schließung des Betriebes bis Sonntag 24 Uhr veranlasst. Es seien zudem Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden, sagt Sozialvorstand Katharina Pötter. „Die Niedersächsische Corona-Verordnung verbietet das Betreiben von Clubs und Diskotheken. Dieses Verbot wurde hier ignoriert“, sagt Pötter und betonte, dass viele Menschen ihren Alltag wegen der Pandemie einschränkten. „Wir werden auch zukünftig kontrollieren, um zu verhindern, dass durch den Eigensinn Weniger die breite Mehrheit gefährdet wird.“

Stärkere Kontrolle der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen

Update, 28. August, 11.45 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Niedersachsen steigt weiter - hauptbetroffen sind derzeit junge Menschen. In den vergangenen sieben Tagen kam 552 Fälle neu hinzu - etwa ein Viertel davon sind im Alter zwischen 20 und 29 Jahren. „An den Krankenhauszahlen können wir deutlich ablesen, dass im Moment die Generation der über 60-Jährigen von diesen steigenden Zahlen nicht so betroffen ist“, sagte die stellvertretende Leiterin des Krisenstabes der Landesregierung, Claudia Schröder. Die Kliniken in Niedersachsen seien derzeit kaum durch die Corona-Pandemie belastet, 22 Menschen würden aktuell auf einer Intensivstation behandelt.

Update, 28. August, 11.20 Uhr: Wer in Niedersachsen aus Gesundheitsgründen in Bussen und Bahnen, in Geschäften oder anderswo auf das Maskentragen verzichten will, muss dafür künftig einen ärztlichen Nachweis vorzeigen können. Das geht aus der überarbeiteten Corona-Verordnung des Landes hervor, wie die stellvertretende Leiterin des Krisenstabes der Landesregierung, Claudia Schröder, am Freitag erläuterte. Außerdem werden die Verkehrsbetriebe klarer als bisher in Verantwortung genommen, um eine Kontrolle der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen durchzusetzen. „Hier haben uns in den vergangenen Wochen zahlreiche Beschwerden erreicht, dass es da eine gewisse Nachlässigkeit gibt“, sagte Claudia Schröder.

Update, 28. August, 9.45 Uhr: Bei Verstößen gegen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung droht ein Bußgeld von 100 bis 150 Euro. Aktuell sieht der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen noch 20 Euro Strafe vor. Personen, die den Mindestabstand nicht einhalten, können mit bis zu 400 Euro zur Kasse gebeten werden.

Update, 26. August, 16.10 Uhr: Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen werden künftig mit deutlich höheren Bußgeldern als bislang geahndet. Der entsprechend aktualisierte Bußgeldkatalog trat am Donnerstag in Kraft, teilte das Sozialministerium in Hannover mit.

Corona-Bußgeldkatalog für Niedersachsen verschärft

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steige auch in Niedersachsen wieder an, hieß es. Diese besorgniserregende Entwicklung könne nur gestoppt werden, wenn sich die gesamte Gesellschaft an die notwendigen Auflagen halte. Die meisten Menschen befolgten die Regeln, es komme aber immer mal wieder zum Fehlverhalten Einzelner, das zu Neuinfektionen und Corona-Ausbrüchen führen könne. Diese Verstöße gegen die Corona-Verordnung gelte es zu ahnden.

Der neue Bußgeldkatalog des Landes soll den niedersächsischen Kommunen eine Orientierung bieten, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umzugehen ist. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern seien die Ordnungsämter der Kommunen und hilfsweise die Polizei zuständig. (epd)

Update, 26. August, 8 Uhr:- Ein halbes Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie bleibt offen, wann und ob es weitere Lockerungen in Niedersachsen geben wird. Vor Mitte September dürfte es keine Veränderungen geben, sagte ein Sprecher des niedersächsischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Frühestens zehn Tage nach Schulbeginn am Donnerstag dürfte erkennbar sein, ob die Zahl der Infektionen wegen des Regelbetriebs in den Schulen weiter steigen wird. In einigen Bundesländern gab es seit Beginn des Schuljahres Meldungen über kurzfristige Schließungen wegen Corona-Fällen.

Coronavirus in Niedersachsen: Infektionszahlen steigen schneller

Niedersachsen will geplante Lockerungen um mindestens zwei Wochen verschieben - also bis Mitte September. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte kürzlich, je nach Lage werde es möglicherweise auch länger dauern. Bei den ursprünglich vorgesehenen Lockerungen ging es beispielsweise um die erlaubte Zahl von Menschen bei Feiern. Der landesweit erste Covid-19-Fall wurde am 29. Februar bestätigt, es ging um einen 68 Jahre alten Mann aus Uetze bei Hannover, der mit seiner Frau nach Südtirol verreist war. Derzeit steigen die Infektionszahlen wieder schneller. (dpa)

Update, 25. August, 15 Uhr: Neben Niedersachsen plant nun auch Bremen eine Verschärfung des Corona-Bußgelds, wenn Menschen ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen und Bahnen unterwegs sind. Nicht zuletzt Pendler aus dem niedersächsischen Umland müssen ab Donnerstag damit rechnen, rigorosen Kontrollen des Ordnungsamts zu begegnen. Dann nämlich werden 50 Euro fällig, wenn die Corona-Maskenpflicht im Personennahverkehr missachtet wird.

Update, 25. August, 14.50 Uhr: Nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissen (GEW) blicken viele der 96.000 Schulbeschäftigten in Niedersachsen mit Sorge auf den Beginn des neuen Schuljahres am Donnerstag. Bei der Lehrergewerkschaft seien viele Klagen eingegangen, dass die hygienische Ausstattung der Schulen angesichts der Corona-Pandemie unzureichend sei. Das teilte die GEW mit, die sich am Dienstag in Hannover zur Lage vor dem Schuljahresbeginn äußern will. Die Landesvorsitzende Laura Pooth stellt die Ergebnisse einer Umfrage vor.

Eine andere Sorge sei der Personalmangel. Nach Erkenntnissen der GEW Niedersachsen könnten die aktuell ausgeschriebenen Stellen für Lehrkräfte nicht vollständig besetzt werden. Damit stehe zu befürchten, dass die Unterrichtsversorgung sich verschlechtert. Die GEW hatte vor den Ferien gewarnt, dass zum Schulstart Hunderte Lehrkräfte in Niedersachsen fehlen könnten - besonders an Haupt-, Real- und Oberschulen. Dort hätten viele Gymnasiallehrer ausgeholfen. Doch sie gingen zum neuen Schuljahr an ihre Schulen zurück, sie würden dort wegen der Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren gebraucht. (dpa)

Update, 23. August: Die Zahl der neu registrierten Corona-Fälle in Niedersachsen ist am Sonntag im Vergleich zum Vortag um 41 auf 16.079 gestiegen. Allein 14 neue Fälle wurden aus dem Kreis Cloppenburg gemeldet, wie aus den Angaben des Landes im Internet hervorgeht. Acht Neuerkrankungen wurden in der Region Hannover gemeldet, sieben aus dem Kreis Vechta.

Update, 21. August, 16.15 Uhr: Maskenverweigerer in Niedersachsen müssen bald deutlich höhere Strafen als bisher bezahlen - vorgesehen sind bis zu 150 Euro. Das geht aus dem Entwurf für einen neuen Bußgeldkatalog hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die neuen Bußgelder sollten voraussichtlich ab Ende kommender Woche gelten, sagte eine Sprecherin der Landesregierung. Noch sei das Papier in der Abstimmung, hieß es am Freitag aus dem Gesundheitsministerium in Hannover. Die Opposition kritisierte die mangelnde Beteiligung des Landtages. Ähnliche Corona-Bußgeld-Regeln gelten auch in Hamburg, berichtet 24hamburg.de*.

Aktuelle Corona-Fälle in Niedersachsen (Stand: 21.August):

Bislang sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor, die konkrete Höhe liegt aber im Ermessen der örtlichen Behörden. Wird mehrfach gegen die Verordnung verstoßen, sollen die Bußgelder nun deutlich steigen - im Wiederholungsfall sind sogar Strafzahlungen von bis zu 25 000 Euro denkbar. Die Höhe des konkreten Bußgeldes richtet sich nach bestimmten Kriterien.

Zu berücksichtigen sind laut Corona-Bußgeldkatalog etwa, „vorangegangene festgestellte Verstöße der Täterin oder des Täters gegen die (Corona-)Verordnung“, „das Ausmaß der durch die Tat entstandenen Gefahren für die öffentliche Gesundheit“ und „ein gegebenenfalls fahrlässiges Handeln der Täterin oder des Täters“. Kontrolliert werden soll die Einhaltung der Regeln von den Kommunen und von der Polizei.

Update, 21. August, 10.30 Uhr: Vor den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sieht die Arbeitgeberseite keinen Spielraum für Lohnerhöhungen - trotz aller Leistungen, die während der Corona-Krise vollbracht wurden. „Im Augenblick gibt es nichts zu verteilen“, sagte der Lüneburger Oberbürgermeister, Ulrich Mädge (SPD), der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Mädge ist Verhandlungsführer der kommunalen Arbeitgeber. Im September beginnen die Tarifverhandlungen für bundesweit etwa 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst.

Der Chef der Gewerkschaft verdi und Verhandlungsführer Frank Werneke hatte Ende Juli angekündigt, Ziel sei eine „Gehaltserhöhung, und zwar eine, in der auch die herausragende Leistung und die wichtige Rolle der öffentlichen Beschäftigten in der Covid-19-Pandemie ablesbar ist“. "Jede Tarifverhandlung ist schwierig, aber diese ist wegen der Corona-Krise, die uns schwer belastet, besonders diffizil", betonte Mädge. "Wir müssten im Grunde ganz andere Diskussionen führen, nämlich über Einschnitte reden", sagte er.

Update 20. August: Im NDR-Sommerinterview spricht Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie. In Niedersachsen rechnet er mit acht bis zehn Prozent weniger Wirtschaftswachstum. Zudem erwartet er bis zu 5.000 Insolvenzen. Große Probleme gäbe es in der Gastronomie, bei den Schaustellern und im Messewesen, da hier keine Umsätze eingefahren werden können. Hoffnung sieht Althusmann bei der Automobilindustrie und beim Bau von Kreuzfahrtschiffen.

Update, 19. August, 6.30 Uhr: In einem Logistikzentrum von Ikea in Elsdorf (Kreis Rotenburg) haben sich 20 Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert. Das meldet NDR 1 Niedersachsen. Die infizierten Leiharbeiter sind alle bei dem Personaldienstleister Randstad beschäftigt, das insgesamt 64 Mitarbeiter an Ikea „verliehen“ hat. Am Mittwoch wird mit den Testergebnissen weiterer Mitarbeiter gerechnet.

Update, 17. August, 11.20 Uhr: Niedersachsens Landesregierung will die geplanten Lockerungen in der Coronavirus-Pandemie um mindestens zwei Wochen verschieben. Ursprünglich habe die nächste Stufe der Lockerungen zum 1. September in Kraft treten sollen, sagte Ministerpräsident Stephan Weil am Montag dem Sender Antenne Niedersachsen.

„Wir sind aber derzeit in einer labilen Situation“, erklärte der SPD-Politiker. Es werde genau beobachtet, wie sich die Infektionsrate in Niedersachsen entwickle. Die nächste Stufe werde daher „mindestens“ bis zum 14. September verschoben - je nach Lage werde es möglicherweise auch länger dauern. Die Zahl neuer Coronavirus-Infektionen steigt in Niedersachsen. (dpa)

Update, 17. August: Lehrer in Niedersachsen müssen kein Bußgeld bei Verstößen gegen Corona-Auflagen befürchten. Es werde keinen Bußgeldkatalog der Landesregierung „unter Aufnahme des Schulbereiches“ geben, schrieb Kultus-Staatssekretärin Gaby Willamowius in einem Brief an die Lehrer im Land. Zuvor hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. „Wir wissen, dass Sie Ihre Aufgaben äußerst verantwortungsvoll wahrnehmen – das hat sich gerade in dieser schwierigen Zeit gezeigt“, schrieb sie. Die Landesregierung setze darauf, dass die Lehrer ihrer „Verantwortung zur Durchsetzung der notwendigen Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus auch weiterhin gerecht werden“.

Corona in Niedersachsen: Neufassung vom Bußgeldkatalog wird erarbeitet

Derzeit wird eine Neufassung des Bußgeldkataloges im Zusammenhang mit Niedersachsens Corona-Verordnung erarbeitet. Kürzlich hatte das Gesundheitsministerium eine Neufassung angekündigt, die für Maskenverstöße deutlich höhere Sanktionen vorsehe - wie auch in Nordrhein-Westfalen soll bei Verstößen in Bussen und Bahnen ein Bußgeld von 150 Euro kassiert werden. Bislang sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor, die konkrete Höhe liegt aber im Ermessen der örtlichen Behörden.

Update, 16. August: In der ersten Woche kostenloser Corona-Tests haben sich in Niedersachsen vor allem Reiserückkehrer am Flughafen Hannover-Langenhagen auf eine mögliche Infektion untersuchen lassen. Dort wurden in den zurückliegenden Tagen im Schnitt etwa 700 bis 800 Abstriche entnommen, berichtete der Norddeutsche Rundfunk am Sonntag. Am gesamten vorigen Wochenende hatte es an dem Airport nach Angaben der zuständigen Johanniter-Unfall-Hilfe noch rund 1100 Corona-Untersuchungen gegeben. Nicht immer geht da bei alles glatt, mitunter finden verpflichtende Tests nur statt, wenn die Rückkehrer selbst darum bitten, berichtet kreiszeitung.de

In den neun anderen Corona-Testzentren in Niedersachsen war die Nachfrage laut der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) dagegen bisher relativ überschaubar. Demnach gab es etwa 600 Prüfungen auf Ansteckung mit Sars-CoV-2. Ein Fünftel der bisher positiv Getesteten habe sich zuvor im Ausland aufgehalten. Es werde damit gerechnet, dass die Zahlen nach der Reiserückkehr weiterer Urlauber aus Spanien aber bald steige. Für das Land gilt - abgesehen von den Kanarischen Inseln - inzwischen wieder eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes.

Update, 15. August: In der Corona-Krise interessieren sich offenbar mehr Deutsche für ein neues Haustier. Die Vermittlung von Tieren aus den Tierheimen nehme zu, sagte Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir verzeichnen eine deutlich gestiegene Nachfrage.“

Ungeachtet dessen sei die wirtschaftliche Lage der Tierheime während der Corona-Pandemie aber „vielfach existenzgefährdend“. Sämtliche Veranstaltungen wie Flohmärkte oder Tage der offenen Tür fielen auf unabsehbare Zeit aus. „Und damit bleiben auch die Einnahmen und natürlich auch Spenden aus, die damit verbunden sind und aus denen zu erheblichen Teilen der Betrieb der Tierheime finanziert werden muss“, sagte Schröder. Der Tierschutzbund-Präsident bezifferte den Einnahmenausfall in diesem Jahr mit etwa 65 Millionen Euro und fordert Hilfen für die Einrichtungen.

Update 14. August: Reiserückkehrer können in Niedersachsen ab Freitagnachmittag selbst einen Corona-Test buchen. Über die Seite der Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) können sich Reisende das entsprechende Testzentrum einbuchen. „Die Termine werden in einem Zeitrahmen von 72 Stunden vergeben - danach verfällt ohnehin der Anspruch für Rückkehrer aus dem Ausland auf einen kostenlosen Test“, so die KVN. Wie bereits am Flughafen Hannover erhielten die Betroffenen dann entweder beim Test oder später per E-Mail einen Zugangscode zur jeweiligen Webseite des Labors. Mit diesem Zugangscode könnten die Personen ihr Ergebnis herunterladen oder ausdrucken. Grundsätzlich stehe auch immer der Weg zum Hausarzt offen, um dort einen Corona-Test zu beantragen.

Im laufenden Jahr rechnen die 53 Herbergen in Niedersachsen aber damit, dass zwei Drittel ihres Umsatzes wegbrechen. Das liege vor allem an fehlenden Klassenfahrten. Das Land Niedersachsen werde den Jugendherbergen 29,8 Millionen Euro zur Verfügung stellen, kündigte Sozialministerin Carola Reimann (SPD) am Freitag an.

Corona-Krise: Tui bekommt Millarden-Hilfe

Update 13. August: Um die Corona-Krise zu überstehen, hat sich Tui Staatshilfen im Umfang von drei Milliarden Euro gesichert. Ein im April gewährter Kredit der Förderbank KfW über 1,8 Milliarden Euro soll um 1,05 Milliarden Euro aufgestockt werden. Überdies sollen 150 Millionen Euro über eine Wandelanleihe an Tui gehen, die der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) des Bundes zeichnet. Solche Anleihen können vom Besitzer unter bestimmten Bedingungen in Aktien umgetauscht werden.

Update vom 12. August: Ärzte in Niedersachsen haben im Fall der Corona-Abwehr scharfe Kritik an der Gesundheitspolitik geübt, die sich in ihren Augen aus der Verantwortung stiehlt. Zahlreiche Maßnahmen zur Infektionsabwehr wie etwa bei den Testzentren hätte die Kassenärztlichen Vereinigungen als Standesorganisationen aller Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten aus ihren Rücklagen bezahlt.

Corona in Niedersachsen: Ärtze ärgern sich über teure Corona-Tests für Angestellte

Aus Sicht der Ärztevertreter „ist es selbstverständlich, dass die staatlichen Stellen, in deren Auftrag wir tätig geworden sind, uns diese Mittel in vollem Umfang zurückerstatten“. Es könne nicht angehen, dass diejenigen, „die sich in vorderster Linie für die Gesunderhaltung unserer Bevölkerung einsetzen, diese Maßnahmen praktisch auch noch aus eigener Tasche zu bezahlen haben“, heißt es in der Mitteilung. Ärzte fragten sich etwa: „Warum müssen unsere Medizinischen Fachangestellten einen Corona-Test aus eigener Tasche bezahlen, um arbeiten zu dürfen, während Urlaubern der Test kostenlos zusteht?“

Diese Corona-Teststrategie gehöre grundsätzlich auf den Prüfstand, sagte Mark Barjenbruch (Vorstandsvorsitzende Kassenärztlichen Vereinigungen) der Nordwest-Zeitung. „Massentests an Urlaubern gehen unserer Auffassung nach in die falsche Richtung.“ Vorrangig getestet werden sollten medizinische Fachkräfte und Pflegepersonal, die besonders engen Kontakt zu Risikopatienten haben.

Update vom 11. August: Die FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag sprach sich am Dienstag für eine Maskenpflicht im Unterricht ab der fünften Klasse aus, sofern die Corona-Infektionszahlen ansteigen. Die Maske im Unterricht sei flächendeckende Schulschließungen im Fall der befürchteten zweiten Welle vorzuziehen.

Die bestätigten Corona-Infektionen in Niedersachsen liegen, mit einem Plus von 87 Fällen im Vergleich zum Vortag mit Stand 11. August, 9 Uhr, bei insgesamt 15.041 Fällen. Die Schule in Niedersachsen und Bremen startet am 27. August. Niedersachsen hält vorerst am Schulstart mit vollen Klassen im eingeschränkten Regelbetrieb fest. Laut Kultusministerium soll die Lage zwei Wochen vor Ferienende erneut neu bewertet werden. 

Niedersächsische Schuldenuhr mit neuem Rekordwachstum

Die niedersächsischen Schulden wachsen bei einem Stand von 65,92 Milliarden Euro mit einem Rekord von 278 Euro - pro Sekunde, teilte der Bund der Steuerzahler am Montag mit. Zum Jahresende werde sich der Schuldenberg auf 69,93 Milliarden Euro erhöhen, ein Plus von 8,79 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahresbeginn. Jeder Niedersachse stehe rein rechnerisch mit Landesschulden von 8676 Euro in der Kreide. Ein Grund dafür ist die Neuverschuldung durch die Coronavirus-Pandemie. Neue staatliche Schulden seien gerechtfertigt, sagte der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen, Bernhard Zentgraf, bei der Umstellung der Schuldenuhr. Zuletzt gab es auf der Schuldenuhr pro Sekunde eine Zunahme um 32 Euro.

Das Emsland Moormuseum in Geeste von der Corona-Hilfe des Landes profitiert. „Das Land Niedersachsen hat wirklich gut reagiert, indem es ein Hilfspaket für Museen aufgelegt hat, um Eintrittsausfälle auszugleichen“, sagte Museumsdirektor Michael Haverkamp. Das Museum habe mit Sparmaßnahmen auf die Einnahme-Ausfälle wegen der Corona-Schließung reagiert.

Positive Bilanz nach erstem Wochenende mit Coronavirus-Testpflicht

Update vom 10. August: Der Flughafen Hannover und die für die Coronavirus-Tests zuständige Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) haben nach dem ersten Wochenende der Corona-Testpflicht für Rückkehrer aus internationalen Risikogebieten eine positive Bilanz gezogen. Die JUH hatte für das Wochenende rund 1000 Tests erwartet, tatsächlich seien 1106 Menschen getestet worden. Das teilt eine Sprecherin des JUH-Landesverbandes Niedersachsen/Bremen mit. An den vergangenen Tagen lag die Zahl durchschnittlich zwischen 700 bis 900 Tests.

Niedersachsen hat den Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer auf Eis gelegt. Er sah auch drastische Strafen für Schulleiter vor. Der zurückgezogene Entwurf sah für Maskenverstöße deutlich höhere Sanktionen vor. Wie in Nordrhein-Westfalen soll bei Verstößen in Bussen und Bahnen ein Bußgeld von bis zu 150 Euro kassiert werden. Bislang sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor, die konkrete Höhe liegt aber im Ermessen der örtlichen Behörden.

Reisekonzern Tui mit Sommerflugplan

Update vom 9. August: Der Neustart in der Corona-Krise ist aus Sicht des Reisekonzerns Tui gelungen. „Vor zwei Monaten sind wir pünktlich zur Öffnung der Grenzen mit einem neuen Sommerflugplan an den Start gerollt“, sagte Tuifly-Geschäftsführer Oliver Lackmann. Seit dem 15. Juni habe die Ferienfluggesellschaft insgesamt rund 250.000 Gäste an Bord begrüßt. Im Juli waren nach seinen Angaben bis zu 21 Maschinen des Typs Boeing 737 im Einsatz. Ziel sei es, in den kommenden Monaten mehr als die Hälfte der ursprünglich geplanten Kapazitäten wieder anbieten zu können.

Eines der Top-Reiseziele im Streckennetz ist auch in diesem Sommer Mallorca. Mehr als 50.000 Passagiere beförderte die Tui-Tochter in den ersten zwei Monaten auf die Baleareninsel und zurück. Kreta, die größte griechische Insel, landete mit etwa 41.000 Gästen auf Platz zwei. Den dritten Platz teilten sich Fuerteventura, Kos und Rhodos.

Urlaub während Corona: Tui will weitere Verbindungen wieder aufnehmen

Sobald die Reisewarnungen für Ziele außerhalb der Europäischen Union fallen, etwa für Ägypten, Tunesien oder die Kapverdischen Inseln, will Tuifly die geplanten Verbindungen wieder aufnehmen. Die wieder geöffneten Touristenregionen in der Türkei sind seit dem Wochenende bei Tui wieder buchbar. (dpa)

Update vom 8. August: Ab Samstag, den 8. August, gilt für alle Rückkehrer aus internationalen Risikogebieten die Corona-Testpflicht. Rückkehrer müssen sich allerdings nicht zwangsläufig am Flughafen testen lassen. Sie können sich auch im Urlaubsland testen lassen, solange der Test nicht älter ist als 48 Stunden und in deutscher oder englischer Sprache dokumentiert wurde oder auch innerhalb von drei Tagen bei ihrem Hausarzt. „Bis das Ergebnis vorliegt, müssen sie sich in häusliche Quarantäne begeben“, so Ministeriumssprecherin Stefanie Geisler. Wer dieser Pflicht nicht nachgeht, begeht eine Straftat.

Update vom 7. August: Die Hitzewelle treibt die Menschen am Wochenende trotz Coronavirus an die Nordseeküste. Tagesausflügler auf fast allen Ostfriesischen Inseln willkommen - mit Ausnahme von Langeoog. Dorthin dürfen wegen der Corona-Pandemie weiterhin samstags und sonntags keine Tagesgäste reisen, an den übrigen Tagen nur maximal 600. „Wir werden aber aufstocken auf 800, weil es so gut läuft“, kündigte Langeoogs Bürgermeisterin Heike Horn (parteilos) an.

Auch bei anderen Fähren etwa nach Spiekeroog oder Borkum gibt es Reglementierungen. Die AG Ems fährt weiterhin nur mit maximal 75 Prozent Auslastung nach Borkum, wie eine Sprecherin der Reederei erklärte. Bei hoher Nachfrage gibt es aber Zusatzfahrten.

In den vergangenen Tagen setzten zahlreiche Menschen zu Tagesausflügen auf die Nordseeinseln über. Nach Norderney fuhren am Donnerstag nach Angaben der Reederei Norden-Frisia rund 2000 bis 2500 Tagesgäste, dazu noch mal etwa so viele Urlauber. Schätzungsweise 27.000 Gäste tummeln sich derzeit auf der Insel, wie die Tourismusorganisation vor Ort mitteilte.

Niedersachsen will Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht erhöhen - aktuelle Coronavirus-Regeln

Update vom 6. August: Der aktuelle Stand der Coronavirus-Regeln in ausgewählten Lebensbereichen. Wichtig: Die Regelungen erfolgen unter Auflagen wie Abstands- und Hygienebestimmungen. Zudem gilt weiterhin die bundesweite Maskenpflicht in Handel und Nahverkehr.

Coronavirus-Regeln für Bremen: Es können sich Angehörige in unbestimmter Zahl aus zwei Haushalten im öffentlichen Raum treffen. Erlaubt sind auch Zusammenkünfte von bis zu 10 Menschen aus verschiedenen Haushalten. BREMEN: Veranstaltungen mit bis zu 250 Menschen in Innenräumen sind erlaubt. Unter freiem Himmel können bis zu 400 Personen zu einer Veranstaltung zusammenkommen. Voraussetzungen für solche Zusammenkünfte sind ein Hygienekonzept und die Einhaltung des Abstandes von mindestens 1,5 Metern zueinander. Die Veranstalter müssen zudem die Namen der Teilnehmenden protokollieren.

Coronavirus-Regeln für Niedersachsen: Gruppen von bis zu 10 Personen dürfen sich treffen. Sind es Angehörige oder Mitglieder zweier Haushalte, dürfen es auch mehr sein. Messen sind für den Publikumsverkehr geschlossen. Für private Feiern zum Beispiel in einem Restaurant gelten die Kontaktbestimmungen mit der Obergrenze von 10 Personen, sofern es sich nicht ausschließlich um Angehörige oder die Mitglieder zweier Haushalte handelt. Feste wie Taufen, Hochzeiten sowie Beerdigungen sind bis zu 50 Personen möglich. Für Veranstaltungen zum Beispiel im Kulturbereich gilt eine Obergrenze von 500 Besuchern.

Update vom 5. August, 13.45 Uhr: Niedersachsen plant, künftig bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ein Bußgeld von 150 Euro zu verhängen. Der Bußgeldkatalog werde in überarbeiteter Form in Kürze vorgelegt. Dieser sehe deutlich höhere Sanktionen für Maskenverstöße vor, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums in Hannover am Mittwoch. Bislang lag die Höhe des Bußgeldes für Maskenverweigerer in Niedersachsen bei 20 Euro.

Die Erhöhung geschehe vor dem Hintergrund wieder steigender Corona-Infektionszahlen. „Wir haben ein leicht erhöhtes Aufkommen im Vergleich zu den vorherigen Wochen“, sagte Ministeriumssprecherin Stefanie Geisler. Bei im Durchschnitt etwa 50 Menschen pro Tag werde in Niedersachsen derzeit eine Corona-Infektion festgestellt, am Mittwoch gab es 46 nachgewiesene Neuinfektionen.

Niedersachsen sieht keine Maskenpflicht im Unterricht vor

Update vom 4. August, 11.34 Uhr:  Das Land Niedersachsen starte nach den Sommerferien an den Schulen einen eingeschränkten Regelbetrieb mit möglichst festen Lerngruppen, sagte Kultusstaatssekretärin Gaby Willamowius am Dienstag in Hannover. Niedersachsen hält eine Maskenpflicht während des Unterrichts an weiterführenden Schulen und Berufsschulen momentan, angesichts der derzeit niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen, innerhalb einer Lerngruppe, für nicht verhältnismäßig. Allerdings werde mit Beginn des nächsten Schuljahres das Tragen einer Maske außerhalb des Unterrichts in bestimmten Situationen, etwa auf den Gängen, verpflichtend, sagte die Staatssekretärin. Die Entwicklung der Infektionszahlen werde weiter sehr genau im Blick behalten, gegebenenfalls würden die Regelungen angepasst.

Die Möglichkeit für Reiserückkehrer, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen führt zur Wiederaufnahme des Betriebs von zwölf erst kürzlich geschlossener Corona-Testzentren in Niedersachsen, wie ein Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) am Dienstag sagte. Als erstes Abstrichzentrum ging Empelde in der Region Hannover am Montag an den Start. Die Teststationen sollen die Hausärzte entlasten, so der Sprecher.

Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten in Kraft

Update vom 3. August, 15.45 Uhr:  Um eine vermehrte Ausbreitung des Coronavirus über die Sommerreisezeit zu verhindern, laufen auf breiter Front freiwillige Tests bei Urlaubsrückkehrern an. Von Teststationen wird wachsender Andrang gemeldet. Am Flughafen Hannover sei die Zahl der Nutzer alleine am Samstag bereits um etwa 30 Prozent im Vergleich zu den Vortagen gestiegen, wie die Betreiber mitteilten. Auch die Nachfrage nach freiwilligen Tests für Reisende, die nicht in einem Risikogebiet waren, habe zugenommen.

Einreisende können sich innerhalb von 72 Stunden nach der Ankunft in Deutschland auch ohne Krankheitsanzeichen kostenlos testen lassen. Das legt eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fest. An bayerischen Stationen etwa haben sich bisher rund 18 000 Urlauber auf das Coronavirus testen lassen, wie es in München hieß. Am Frankfurter Flughafen haben sich an dem schon länger geöffneten Testzentrum bisher mehr als 40 000 Menschen testen lassen, wie es von Deutschlands größtem Airport hieß. Die Zahl der täglichen Testungen liege nach Angaben der Betreiber inzwischen bei knapp 2000.

Update vom 2. August: Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Niedersachsen ist auch am Sonntag erneut um mehrere Dutzend gestiegen. Wie das Sozialministerium in Hannover mitteilte, stieg die Zahl der bestätigten Infektionen um 52 auf 14.524 Fälle seit Beginn der Epidemie, 91,6 Prozent der Betroffenen sind demnach genesen. Binnen einer Woche betrug der Anstieg in Niedersachsen 323 Fälle.

Coronavirus in Niedersachsen: Viele Urlauber lassen sich am Flughafen Hannover testen

Unterdessen hat der Andrang am Corona-Testzentrum im Flughafen Hannover mit der Möglichkeit freiwilliger Tests für Reisende, die nicht in einem Risikogebiet waren, zugenommen. Wie der Betreiber, die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH), am Sonntag mitteilte, stieg der Andrang alleine am Samstag bereits um etwa 30 Prozent im Vergleich zu den Vortagen. Seit Start am Mittwoch bis zum Samstagmittag seien etwa 1000 Fluggäste getestet worden.  In der Nacht von Samstag auf Sonntag kamen weitere 340 Fluggäste hinzu.

Obwohl die Zahl der Neuinfektionen wieder etwas höher liegt, als vor wenigen Wochen, ist die Zahl der Corona-Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern stabil. Sie betrug zuletzt am Freitag 153, lediglich 27 davon mussten auf der Intensivstation behandelt werden.

Update vom 31. Juli, 14.05 Uhr: In der Dithmarscher Kreisstadt Heide gelten seit Freitag strengere Corona-Schutzmaßnahmen. Grund sind die zuletzt stark gestiegenen Corona-Neuinfektionen. Im öffentlichen Raum gelten Kontaktbeschränkungen, der Heider Wochenmarkt am Samstag darf nur mit einem Mund-Nasen-Schutz besucht werden und die Kundenzuläufe zu den Geschäften würden etwas abgebremst. Ursprünglich sollten die Einschränkungen erst ab Samstag gelten.

Auch im Tourismusort Büsum gelten seit Freitag strengere Beschränkungen. Dort gibt es eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Bereich der Fußgängerzone der Alleestraße sowie im Fußgängerbereich der Hohenzollernstraße. Sie gilt auch für Besucher des Wochenmarkts. Die beiden Allgemeinverfügungen für Heide und Büsum gelten jeweils bis einschließlich 7. August, eine Verlängerung ist möglich.

Update vom 31. Juli, 11.22 Uhr: Jeder fünfte Fahrgast in Bremer Bussen und Bahnen ist nur mit einer unzureichenden oder ohne Mund-Nasen-Bedeckung unterwegs. Rund 80 Prozent aller Fahrgäste tragen eine Maske, die korrekt Mund und Nase bedecke, teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Freitag mit. Mit Blick auf die bundesweit wieder steigende Corona-Infektionszahlen kündigte Mäurer gemeinsame Kontrollen des Ordnungsamtes und der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) in öffentlichen Verkehrsmitteln an.

Update vom 31. Juli, 08.52 Uhr: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) haben die Gesundheitsämter in Deutschland innerhalb eines Tages 902 neue Corona-Infektionen gemeldet. Das ist die höchste Zahl seit Mai. Abgesehen von dem lokalen Corona-Ausbruch beim Fleischfabrikanten Tönnies im Juni. Damit haben sich in Deutschland 207 828 Menschen seit Beginn der Corona-Krise nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Dies meldete das RKI mit einem Datenstand von 00.00 Uhr am 30. Juli. Als Ursache für den Anstieg nannte RKI-Präsident Lothar Wieler Nachlässigkeit bei der Einhaltung der Verhaltensregeln.

Die Einreisebeschränkungen, die für die EU-Länder wegen der Corona-Pandemie gelten, sind wieder leicht ausgeweitet. Nach einem Beschluss vom 30. Juli dürfen ab heute Reisende aus Algerien nur noch in die EU einreisen, wenn dies zwingend notwendig ist. 

Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für das Nachrichtenmagazin „Focus“ ergab, sind rund zwei Drittel der (65 Prozent) für härtere Strafen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln. 

Update vom 30. Juli, 15.30 Uhr: Die niedersächsische Pflegekammer fordert regelmäßige Tests für alle Pflegekräfte. Zunächst seien Fußballprofis getestet worden, dann Schlachthof-Mitarbeiter und jetzt auch Urlauber nach der Rückkehr aus Risikogebieten - die Pflegekräfte blieben aber außen vor, kritisierte Kammerpräsidentin Nadya Klarmann. Dabei könne der Ausbruch des Coronavirus in Pflegeheimen besonders verheerend sein, insbesondere angesichts steigender Infektionszahlen. „Müssen Pflegebeschäftigte jetzt erst in ein Risikogebiet fliegen, um einen Corona-Test zu bekommen?“, fragte Klarmann. Auch forderte sie, dass Urlauber die Kosten für die Tests selbst tragen müssten.

Zunehmende Neuinfektionen in Dithmarschen

In der Dithmarscher Kreisstadt Heide ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen stark angestiegen. Aus diesem Grund sollen dort ab Samstag wieder strengere Schutzmaßnahmen gelten. Die Kreisstadt kehrt zu strengeren Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum zurück, sodass sich maximal zwei Personen aus unterschiedlichen Haushalten treffen dürfen, sagte Landrat Stefan Mohrdieck bei einer Pressekonferenz in Kiel. 

Flughafen Hannover beginnt mit Corona-Tests

Update vom 30. Juli, 12.15 Uhr: Die ersten Rückkehrer aus einem Risikogebiet haben sich an der neuen Teststation des Hannoveraner Flughafens freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Die rund 70 Passagiere seien in zwei Maschinen aus Izmir und Antalya in der Türkei zurückgekehrt, teilte eine Airport-Sprecherin mit. An Bord seien rund 250 Passagiere gewesen. Der kostenlose Corona-Test soll kommende Woche bundesweit für alle Rückkehrer aus Risikogebieten Pflicht werden.

Am Bremer Airport werden derzeit Teststellen aufgebaut, die vom Gesundheitsamt betrieben werden. Dort sollen die Testungen am Freitag starten. Die Behörden weisen darauf hin, dass sich die Getesteten zunächst in Quarantäne begeben müssten. Das Ergebnis des Tests wird in der Regel von 24 Stunden telefonisch mitgeteilt.

Update vom 30. Juli, 08.45 Uhr: Nach Einschätzung der Polizeigewerkschaft GdP könnten verpflichtende Corona-Tests für Reiserückkehrer als letztes Mittel von der Polizei mit Gewalt durchgesetzt werden. „Wir müssen letztlich Recht durchsetzen und am Ende auch mit Zwang“, sagte der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Gewerkschafter rief Reisende zur Zusammenarbeit auf. „Die Testpflicht erfordert ein hohes Maß an Verständnis von der Bevölkerung, denn so ein Test ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit“, sagte Radek. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat für Rückkehrer aus internationalen Risikogebieten eine Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland angekündigt. Die entsprechende Anordnung soll in der kommenden Woche in Kraft treten.

Flughafen Hannover nimmt Corona-Teststation in Betrieb

Update vom 29. Juli, 16.40 Uhr: Rückkehrer aus Risikogebieten können sich am Flughafen Hannover ab Donnerstag kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Auf den Kurzzeit-Parkplätzen am Terminal C wurden dazu Container aufgestellt. Von Hannover aus werden drei Länder angeflogen, die auf der Liste des Robert Koch-Institutes für Risikogebiete stehen: die Türkei, Serbien und Weißrussland.

Update vom 29. Juli, 08.15 Uhr: Am Flughafen in Hannover können sich Reisende, die aus einem Risikogebiet zurückkehren, ab Mittwochabend kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Die erste Teststation werde auf einem Parkdeck des Flughafens eingerichtet, wie die Region Hannover mitteilt. Bis Sonntag seien die Testungen freiwillig. Die Testpflicht für Reiserückkehrer tritt vermutlich in der kommenden Woche in Kraft.

Flughäfen bereiten sich auf Testpflicht von Reiserückkehrern vor

Update vom 28. Juli, 14.57 Uhr: Am Airport Hannover sollen bereits ab Mittwoch Tests auf das Coronavirus möglich sein. Es hat eine Ortsbegehung von Mitarbeitern des Gesundheitsamtes und des Flughafens gegeben, um abzusprechen, wo die Test-Stationen aufgestellt werden sollen, sagte eine Sprecherin. Eine bundesweite Testpflicht soll voraussichtlich kommende Woche in Kraft treten.

Am Regionalflughafen Münster/Osnabrück hatte es bereits in der Nacht zu Dienstag erste Tests bei ankommenden Passagieren aus der Türkei gegeben. Der Flughafen Bremen will Ende der Woche mit den Tests starten. Das Passagieraufkommen aus Risikogebieten sei derzeit überschaubar.

Update vom 28. Juli, 12.39 Uhr: Das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium hat regelmäßige Corona-Tests für Mitarbeiter von Schlachthöfen angeordnet. Somit dürfen nur noch Personen arbeiten, die zuvor mindestens einmal in zehn Tagen auf Covid-19 getestet wurden. Das teilte das Ministerium in Hannover mit.

Ziel sei es, neue Infektionsherde in der Fleischindustrie zu verhindern und Infektionen früh zu entdecken, erklärte Staatssekretär Heiger Scholz. In Betrieben der Fleischbranche hatten sich in Niedersachsen wiederholt Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert, zuletzt in einem Wiesenhof-Schlachthof in Lohne.

Update vom 28. Juli, 11.51 Uhr:  Nach einem bundesweiten Wiederanstieg der Corona-Infektionszahlen appelliert das Robert Koch-Institut (RKI) zum Einhalten der Verhaltensregeln. Die Entwicklung sei sehr beunruhigend, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler heute in Berlin. 

Coronavirus: Die aktuellen Fallzahlen im Norden

Dem Robert-Koch-Institut bekommt täglich Fälle übermittelt, die an das Gesundheitsamt gemeldet worden sind. Die Fallzahlen werden regelmäßig aktualisiert.

Update vom 28. Juli, 09.26 Uhr: Niedersachsen hat für das neue Schuljahr, abhängig von der Infektionslage, drei Szenarien entwickelt. Aktuell wird von einem eingeschränkten Regelbetrieb ausgegangen. Es soll auf das Abstandsgebot verzichtet werden, aber es soll feste Lerngruppen geben. Masken sollen auf den Fluren getragen werden.

In Bremen, wo das Schuljahr ebenfalls am 27. August beginnt, sollen Grundschüler und Schüler, die zu Hause keine oder nur eingeschränkte Möglichkeiten zum selbstständigen Lernen haben, bevorzugt mit Präsenzzeiten versorgt werden, sollte es pandemiebedingt doch zu Einschränkungen des Schulbetriebs kommen.

Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Update vom 28. Juli, 08.15 Uhr: Urlauber, die aus Risikogebieten nach Deutschland einreisen, müssen nach ihrer Rückkehr auf das Coronavirus testen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte an, dass die Testpflicht voraussichtlich kommende Woche in Kraft treten werde.

Die Tests sollen kostenfrei sein, wie Spahn im ZDF-Heute Journal und in den ARD-Tagesthemen mitteilte. Zudem solle die Testpflicht nur für Rückkehrer aus Risikoländern gelten. Eine Ausweitung auf Nicht-Risikoländer schloss der Minister aus. Am Ende sei ein solcher Test ein Eingriff in die persönliche Freiheit und ein solcher müsse gut gerechtfertigt und verhältnismäßig sein. Bei Risikoländern sei eine Testpflicht durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt.

Coronavirus: Nach hunderten Tests ein positiver Fall in Lloyd Werft in Bremerhaven

Nach hunderten Corona-Tests bei Arbeitern der Lloyd Werft wegen einer Infektion in einem Partnerunternehmen ist ein Test positiv ausgefallen. Es wurden weitere Untersuchungen eingeleitet. Die Werft war informiert worden, dass ein Mitarbeiter einer Partnerfirma positiv auf das Coronavirus getestet wurde - die Firma ist bei Arbeiten in der Werft eingebunden. Daraufhin wurden die rund 70 Kollegen des Infizierten getestet. Diese Tests ergaben drei weitere Infektionen.

Update vom 27. Juli, 16.19 Uhr: Die neuen Regelungen zu Corona-Tests für Reiserückkehrer sind umstritten. Freiwillige Tests sind den einen zu lasch. Sie fordern eine Pflicht. Die andere Seite aber ist der Ansicht, eine Testpflicht sei ein zu starker Eingriff in die Intimsphäre. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Ressortchefs der Bundesländer hatten am Freitag beschlossen, dass sich alle Reisenden aus Risikogebieten nach ihrer Rückkehr kostenlos auf das Virus testen lassen können. Spahn wolle auch prüfen, ob verpflichtende Test rechtlich umsetzbar seien.

Die insgesamt 874 erneuten Corona-Tests, die in der Hähnchenschlachterei der Firma Oldenburger Geflügelspezialitäten im niedersächsischen Lohne durchgeführt wurden, sind negativ ausgefallen.

Update vom 27. Juli, 08.55 Uhr: In Niedersachsen und Bremen geraten immer mehr Schausteller in Existenznot. Die meisten hatten seit den Weihnachtsmärkten keine Einnahmen. Die ersten Betriebe hätten bereits Insolvenz angemeldet, wie der Vorsitzende des Bremer Schaustellerverbandes der Deutschen Presse-Agentur erklärt. Ob der Bremer Freimarkt zu realisieren sei, hänge von der zugelassenen Besucherzahl ab. Sind es zu wenige, würde sich der Aufbau der Fahrgeschäfte wirtschaftlich nicht lohnen. Es gebe derzeit intensive Gespräche mit dem Wirtschaftsressort, sagt der Sprecher. Der Freimarkt ist vom 16. Oktober bis 1. November geplant.

In Absprache mit den Behörden konnten zwei Riesenräder in Bremen und Bremerhaven aufgestellt werden. Der Seniorchef des betreibenden Familienbetriebs sagt, dass ihm nicht klar sei, warum Kinder in der Kita oder auf dem Spielplatz zusammen spielen, aber nicht nebeinander im Autoscooter sitzen dürfen.

Niedersächsische Verkehrsbetriebe kämpfen mit Corona-Folgen

Die niedersächsischen Verkehrsbetriebe haben schwer mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen und sind noch nicht wieder auf dem Vor-Corona-Niveau zurück. Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) spricht von einem zusätzlichen Minus von 15 Millionen Euro. Vor dem Beginn der Ferien seien wieder etwa zwei Drittel des Vorjahresniveaus erreicht.

Die Üstra in Hannover wird erst noch konkrete Zahlen vorlegen, aber ebenso wie die Fahrgastzahlen der Wolfsburger Verkehrs-GmbH (WVG) würden sich die Fahrgastzahlen in den letzten Wochen erholen, wie Sprecher mitteilen. In Göttingen gibt es Einnahmeverluste im ersten Halbjahr von etwa 1,4 Millionen Euro, während Oldenburg die Verluste mit knapp über zwei Millionen Euro beziffert.

Kitabetrieb weiterhin durch Corona-Maßnahmen eingeschränkt

Update vom 23. Juli, 13.44 Uhr: Die Kitas und Kindergärten in Niedersachsen gehen ab dem 1. August wieder in den Regelbetrieb über. Kulturminister Grant Hendrik Tonne (SPD) zeigt sich zufrieden über die Erkenntnisse aus dem eingeschränkten Regelbetrieb der vergangenen vier Wochen. Dort habe sich gezeigt, dass Kitas auch mit großen Kindergruppen nicht zu einem Corona-Hotspot werden. „Wir nähern uns damit stark einem Kita-Alltag, wie wir ihn vor Corona kannten“, kommentiert Tonne die geplante Öffnung im August.

Dennoch wird der Kitabetrieb weiterhin durch Corona-Maßnahmen eingeschränkt. Eltern sollen die Einrichtungen nur mit Maske betreten, sagt Tonne. Kitas dürfen zudem Früh- und Spätgruppen sowie Sprachförderung mit Kindern aus unterschiedlichen Gruppen anbieten. Sollten die Infektionen wieder ansteigen, hat Niedersachsen Ausfallpläne für einen eingeschränkten Kitabetrieb oder einen möglichen Shutdown vorbereitet.

Corona-News für Niedersachsen: 30 neue Corona-Fälle – Hohe Strafen für Quarantäne-Verstöße bei Reiserückkehr

Am Freitag meldet das Land Niedersachsen 30 neue Corona-Fälle in Niedersachsen. Eine Umfrage der Universität Osnabrück informiert über das Wohlbefinden der Deutschen während der Coronavirus-Krise und kommt auf spannende Ergebnisse zwischen den gesellschaftlichen Schichten. Niedersachsen und Bremer, die aus dem Urlaub in einem Risikogebiet zurückkehren, müssen sich zwingend und umgehend in häusliche Quarantäne begeben, sonst drohen empfindliche Strafen. Wer den Sommer in Niedersachsen verbringt, kann im Weyher Freibad entspannen: Das öffnet ab Freitag für eine größere Besucherzahl.

Update vom 23. Juli, 10.59 Uhr: In Niedersachsen wurden am Freitag 30 neue Corona-Fälle erfasst. Damit beläuft sich die Menge aller gezählten Infektionen auf 14.160, bei 13.058 davon geht man inzwischen von einer Genesung aus. Das sind 92,2 Prozent. In Niedersachsen verläuft das Infektionsgeschehen weitgehend ruhig, nur der Landkreis Vechta hat wegen der Infektionen in einem Lohner Schlachthof viele Neuinfektionen. Dort haben sich in den letzten sieben Tagen pro 100.00 Einwohner 41,3 Menschen infiziert. Der Wert ist seit gestern gestiegen. Ab einem Wert von 50 werden verstärkte Infektionsschutzmaßnahmen eingeleitet.

Niedersachsen: Hohe Strafen für Verstöße gegen Quarantänepflicht bei Einreise aus Corona-Risikogebiet

Update vom 23. Juli, 10.56 Uhr: In Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein und Hamburg gelten strenge Regeln für Reise-Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten. Wer aus einem solchen zurückkehrt, muss in zweiwöchige Quarantäne. Zudem muss die zuständige Behörde über die Einreise informiert werden. Wer sich nicht meldet, kann in Niedersachsen zu bis zu 2.000 Euro Strafe verdonnert werden. Kreiszeitung.de berichtet über die Vorschriften bei Einreise aus Corona-Risikogebieten. Auch Verstöße gegen die Quarantäne oder das Empfangen von Besuch kann teuer werden. In Niedersachsen werden bis zu 10.000 Euro fällig.

Universität Osnabrück: Corona-Krise sorgt für mehr Naturverbundenheit bei Deutschen

Update vom 23. Juli, 10.07 Uhr: Eine Studie der Universität Osnabrück erforscht das Wohlbefinden und die gesellschaftliche Stimmung der Deutschen während der Coronavirus-Krise. NDR.de berichtet über erste Ergebnisse der Studie von Prof. Birgit Babitsch. 57,5 Prozent der Befragten gaben an, nun stärker mit der Natur verbunden zu sein. 42,1 Prozent genießen es, mehr „Zeit zum Innehalten“ zu haben. Schwer fällt dir Coronavirus-Krise nur 23,9 Prozent der Befragten. Fast die Hälfte (46,4 Prozent) nehmen die Krise leicht. Doch es gibt auch kritische Rückmeldungen: 24,7 Prozent der befragten fühlen sich durch die Coronavirus-Krise stark bedroht, 34,7 Prozent sprechen von einer starken Belastung. Menschen, die sich als sozial schwächer sehen, geht es in der Krise deutlich schlechter. Deshalb fordert Babitsch mehr Aufmerksamkeit für die „Schwächeren in der Gesellschaft.“

Weyhe: Freibad öffnet für mehr Gäste – bis zu 350 Gäste dürfen ab Freitag vom „5er“ springen

Update vom 23. Juli, 9.53 Uhr: Das Weyher Freibad lässt ab Freitag, 24. Juli deutlich mehr Menschen rein. Ab sofort sind bis zu 350 Gäste erlaubt, 150 mehr als zuvor. Kreiszeitung.de informiert über die Corona-Lockerungen im Weyher Freibad. Dazu zählt auch ein Highlight für Fans vom Sprungtürmen: Der 5-Meter-Turm im Weyher Freibad öffnet wieder. Auch die Wärmehalle und das Einschwimmbecken können wieder genutzt werden. Duschen und Toiletten im Hauptgebäude bleiben geschlossen. Trotz Coronavirus-Krise ist der Badebetriebsleiter des regional bekannten Freibads zufrieden mit dem Zulauf. Markus Kuske zählt seit dem 15. Juni insgesamt 8.300 Badegäste, die sich auch an die Corona-Regeln halten würden. Dazu zählt der Sicherheitsabstand, das Tragen von Masken in Gebäuden und der Kiosk-Schlange.

Corona-News für Niedersachsen: Vielen Kinos droht das Aus – Abstandsregel im Kino wie „Berufsverbot“

Update vom 23. Juli, 16.30 Uhr: Der Kinounternehmer Hans-Joachim Flebbe sieht die Kinos vor allem in Niedersachsen angesichts der strengen Corona-Auflagen am Abgrund. Die 1,50-Meter-Abstandsregel im Kinosaal komme einem Berufsverbot gleich, die Auflagen seien „völlig überzogen“, kritisierte Flebbe am Donnerstag in Hannover. Höchstens 25 bis 30 Prozent der Plätze dürfe er verkaufen, wirtschaftlich vertretbar sei es erst ab einer Auslastung von 50 Prozent. Flebbe betreibt unter anderem den Berliner Zoo Palast sowie Premium-Kinos in Hannover, Hamburg, München, Köln und Frankfurt am Main. Seine Kinos in Niedersachsen seien noch geschlossen.

Die Kinos würden von der Politik allein gelassen, seine Schreiben an die Landesregierung seien nicht beantwortet worden, Kompensationen von Land oder Bund habe es nicht gegeben. Gleichzeitig gelte etwa in Österreich, Frankreich, der Schweiz oder auch in Nordrhein-Westfalen ein Mindestabstand von einem Meter, sagte der Gründer der Cinemaxx-Kette, aus der er vor gut zehn Jahren ausstieg. Nach Angaben des Hauptverbandes Deutscher Filmtheater ist die Krise für die Kinos noch nicht vorbei, obwohl viele nach monatelangen Corona-Schließungen bundesweit wieder geöffnet hätten. Der Verband warnte kürzlich vor einem Kinosterben.

Update vom 23. Juli, 12.10 Uhr: Die Landesregierung meldet 52 neue Corona-Fälle in Niedersachsen. Damit beläuft sich die Zahl aller gemeldeten Infektionen in Niedersachsen auf 14.130 Personen. Besonders die Landkreise Vechta und Diepholz melden einen erhöhten Wert an Neuinfektionen. Vechta liegt mit 39,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen an der Spitze. Das liegt an den Corona-Fällen im Schlachthof in Lohne, viele Mitarbeiter wohnen im benachbarten Landkreis Diepholz. Dort liegt der Wert bei 21,2. Wenn die 7-Tagesinzidenz den Wert von 50 pro 100.000 Einwohner überschreitet, werden verstärkte Infektionsschutzmaßnahmen eingeleitet. In ganz Niedersachsen hat sich dieser Wert von 3 auf 3,3 erhöht.

Corona-Betrug in Niedersachsen: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrug mit Soforthilfe

Update vom 23. Juli, 9.40 Uhr: Niedersachsen – Die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) und andere niedersächsische Banken haben Strafanzeige gestellt, weil sie bei der Antragsstellung und der Auszahlung von Corona-Soforthilfe Auffälligkeiten festgestellt haben. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ beruft sich auf Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums, nach denen bereits in rund 570 Fällen wegen Betrugsverdacht ermittelt wird. Die Schadenssumme solle sich auf fast 5,3 Millionen Euro belaufen. Davon sind Gelder des Bundes und des Landes betroffen.

Niedersachsens Staatsanwaltschaften ermitteln wegen Betrug bei Corona-Soforthilfe

Bei der Staatsanwaltschaft in Osnabrück gibt es aktuell 33 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Betrug bei der Corona-Soforthilfe. Die entstandenen Schäden belaufen sich auf fast 370.000 Euro. In Aurich wird ebenfalls ermittelt, dort werden 22 Fälle untersucht, dreimal wurde Strafbefehl erlassen. Die Schadenssumme wird hier auf bis zu 30.000 Euro geschätzt. Die Strafen für Subventionsbetrug in Deutschland sind nicht gering. Bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug sind möglich. Bereits im Mai ermittelte die Staatsanwaltschaft Oldenburg wegen 30 Fällen von Subventionsbetrug in Zusammenhang mit der Coronavirus-Soforthilfe.

Landkreis-Vechta: Neue Corona-Tests beim Wiesenhof-Schlachthof in Lohne

Update vom 23. Juli, 6.30 Uhr: Nach der Infektionswelle im Hähnchenschlachthof Oldenburger Geflügelspezialisten in Lohne werden am Donnerstag weitere Tests durchgeführt. Mit den Ergebnissen ist am Wochenende zu rechnen. Rund 1.000 Mitarbeiter sollen laut NDR-Angaben getestet werden. In Lohne kam es am 19. Juli zu einem Coronavirus-Ausbruch, bei dem 66 Mitarbeiter positiv getestet wurden. Der Schlachtbetrieb wurde nicht eingestellt, da sich das Ausbruchsgeschehen auf ein Kartonage-Lager zurückführen ließ. Der Betrieb auf dem Schlachthof „Geestland Putenspezialitäten“ in Wildeshausen wurde hingegen für zwei Wochen komplett eingestellt. Dort gab es Ende Juni 46 positive Fälle bei 1183 Mitarbeiter-Tests. Inzwischen läuft Betrieb wieder.

Hohe Steuerverluste in Niedersachsen: Coronavirus sorgt für Einbußen im Haushalt

Update vom 22. Juli, 6.38 Uhr: Niedersachsen muss in der Coronavirus-Krise auf 1,2 Milliarden Euro Steuergelder verzichten. So hoch ist das Defizit im ersten Halbjahr 2020 laut dem niedersächsischen Finanzamt. Für das ganze Jahr 2020 rechnet das Land mit 3,4 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen. Dennoch versichert das Finanzamt, dass man mit den beiden Nachtragshaushalten Vorsorge für die Zukunft getroffen habe und flexibel auf neue Herausforderungen reagieren könne.

Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Niedersachsen überschreitet Grenze

Update vom 21. Juli, 8.30 Uhr: Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen hat in Niedersachsen die Grenze von 14.000 überschritten. Nach Angaben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums wurden dem Landesgesundheitsamt am Montag bis 9.00 Uhr 14 001 Fälle gemeldet. Davon seien insgesamt 12.970 Menschen genesen, was einer Quote von 92,6 Prozent entspricht. In Kliniken werden den Angaben zufolge derzeit 205 mit dem Virus infizierte Patientinnen und Patienten behandelt. Die Zahl der an oder mit dem Virus Verstorbenen liegt bei 647.

Besonders stark stieg die aktuelle Infektionsrate im Kreis Vechta: In Lohne infizierten sich unter den Mitarbeitern des zur PHW-Gruppe (Wiesenhof) gehörenden Hähnchenschlachthofs Oldenburger Geflügelspezialitäten mindestens 66 Menschen mit dem Coronavirus. 35 von ihnen wohnen im Landkreis Vechta, 27 im Kreis Diepholz, zwei im Landkreis Osnabrück und jeweils eine Person im Landkreis Cloppenburg und in Delmenhorst. Im Landkreis Uelzen kam es zu einem Corona-Ausbruch mit 13 Fällen in mehreren Familien.

Dies ist die Fortsetzung des Coronavirus-Ticker für Niedersachsen von Juni und Juli 2020. *24hamburg.de ist Teil des Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.