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Coronavirus in Niedersachsen: Landkreise starten Aufbau von Impfzentren

Stand: 08.12.2020, 10:17 Uhr

Von: Mirja Mader

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Langsam stabilisiert sich die Coronavirus-Lage in Niedersachsen. Die Landkreise starten mit dem Aufbau von Impfzentren, aktuelle Planungen werden am Montag vorgestellt.

• Die Landkreise in Niedersachsen starten mit dem Aufbau von Impfzentren.
• Niedersachsen will stufenweise Lockerungen, sofern die Infektionszahlen sinken.
• Gastronomie- und Tourismusbetriebe in Niedersachsen durch erneuten Teil-Lockdown bedroht.

Dieser Coronavirus-Ticker für Niedersachsen ist beendet und wird hier weitergeführt.

Update, 7. Dezember, 10.42 Uhr: Nach dem Wochenende meldet das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) einen Anstieg von 558 laborbestätigten Covid-19-Fällen. Damit steigt die Gesamtzahl der Fälle auf 78.132. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt am Montag bei 81,0. Mit sieben weitere Verstorbenen steigt die Zahl der Todesfälle auf insgesamt 1271.

Mehr als ein halbe Million Euro hat die Region Hannover seit März an Bußgeldern wegen Verstößen gegen Corona-Verordnungen kassiert, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf die Region am Montag. Es seien mehr als 8000 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Die meisten Verfahren gab es wegen Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Das bislang höchste Bußgeld musste der Betreiber einer Bar zahlen, der wiederholt gegen das Hygienekonzept verstoßen hat. Bei ihm wurden 6000 Euro fällig. (dpa)

Update, 7. Dezember, 9.10 Uhr: Die Landkreise in Niedersachsen haben mit dem Aufbau ihrer Corona-Impfzentren begonnen. Die aktuellen Planungen des Landes rund um den Start der Impfkampagne stellt Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Montag in Hannover vor. Wann genau die Zentren ihre Arbeit aufnehmen können, ist noch unklar, da noch nicht absehbar ist, wann Impfstoffe verfügbar sind. Geplant ist auch, zunächst mobile Teams zur Verteilung der Impfstoffe einzusetzen, erst danach sollen die Impfzentren mit ihrer Arbeit beginnen.

Der neuerliche Lockdown bedroht die Existenz etlicher Gastronomie- und Tourismusbetriebe in Niedersachsen. „Wir erleben den Teil-Lockdown wie einen Voll-Lockdown“, sagte Bernhard Brons, Präsident der IHK für Ostfriesland und Papenburg. Im Geschäft an der Küste gebe es im November und Dezember Rückgänge um zwei Drittel. „Das ist in dieser Zeit sehr kritisch.“ Der Tourismussektor erwarte, dass die aktuelle Situation bis März andauere. „Wenn es nicht gelingt, dass wir ein normales Ostergeschäft erleben, dann wird bei ganz vielen das Licht ausgehen.“ Der aktuelle Lockdown in der Corona-Krise trifft die Tourismusbranche in Niedersachsen hart. Das geht aus der neuen Saisonumfrage der Industrie und Handelskammern in Niedersachsen (IHKN) hervor. Knapp ein Drittel der befragten Unternehmen beklagt demnach Liquiditätsengpässe. (dpa)

Ministerpräsident Weil wirft Bundesregierung ungleich Verteilung der Corona-Kosten vor

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirft der Bundesregierung eine ungleiche Verteilung der Corona-Kosten vor. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wolle den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenversicherungen mit dem Versorgungsverbesserungsgesetz den Löwenanteil der Corona-Kosten aufbrummen, sagte Weil dem „Spiegel“. Es gehe um 16 Milliarden Euro für Schutzausrüstung, Tests und andere medizinisch notwendige Anschaffungen, von denen die gesetzliche Krankenversicherung elf Milliarden Euro tragen solle.

Dies würde Beitragserhöhungen zur Folge haben. „Eine einseitige Belastung der gesetzlich Krankenversicherten für Kosten der Allgemeinheit darf nicht sein“, betonte Weil in dem am Sonntag veröffentlichten Interview. Das wirke wie eine Steuererhöhung durch die Hintertür, aber eben nur für die gesetzlich Versicherten. Der SPD-Landeschef will die privat Krankenversicherten an den Kosten beteiligen und über einen höheren Bundesanteil reden. Zudem fordert Weil eine Versicherungspflicht für Selbstständige in der Arbeitslosenversicherung. (dpa)

Stufenplan für Lockerungen, wenn die Infektionszahlen sinken

Niedersachsen will den aktuellen Teil-Lockdown nach Sinken der Zahlen mit einem Stufenplan ähnlich wie im vergangenen Frühjahr beenden. „So wie ich mir das für den Zeitraum bis März vorstelle, sollten wir Schritt für Schritt Lockerungen ermöglichen, wenn die Infektionszahlen unter eine Sieben-Tages-Inzidenz von 35 sinken“, sagte Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hannover. „Unser Ziel ist es, unter eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen landesweit zu kommen, am besten deutlich unter 35.“ Althusmann sagte, in der ersten Lockerungsstufe könnten auch Zoos, Tier- und Freizeitparks, Kosmetiksalons und vielleicht Fitnessstudios wieder geöffnet werden. „Wenn uns das im Januar gelingt, dann werden wir Ostern eine deutliche Entspannung haben und die Betriebe können dann durchatmen“, sagte Althusmann. (dpa)

Bundespolizisten und Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn kontrollieren am Montag auch in Niedersachsen die Einhaltung der Maskenpflicht in den Zügen. Vergangene Woche hatte der bundeseigene Konzern angekündigt, die Kontrollen im Dezember noch einmal verstärken zu wollen. (dpa)

Aufbau der Impfzentren beginnt in den niedersächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten

Update, 5. Dezember, 8 Uhr: Viele Landkreise und kreisfreie Städte in Niedersachsen beginnen in diesen Tagen mit dem Aufbau der Impfzentren. Als eine der ersten Städte startet Wilhelmshaven am Samstag mit der Einrichtung einer Impfstation in einem ehemaligen Supermarkt in einem Gewerbegebiet. In dem leerstehenden Gebäude sollen mit Unterstützung des Technischen Hilfswerks und der Feuerwehr zunächst Trennwände eingezogen werden. Danach sollen Einrichtungsgegenstände und Beschilderungen folgen.

Die Kreise und kreisfreien Städte hatten bis Anfang der Woche Zeit, Vorschläge für mögliche Standorte an das Land zu melden. Wie das niedersächsische Innenministerium mitteilte, wurden bis Freitag für 28 von rund 50 Impfzentren sogenannte Einsatzaufträge erteilt. Die Abstimmung mit den Kreisen über die Einrichtung erfolge „unter Hochdruck fortlaufend“, hieß es.

In Hannover soll beispielsweise auf dem Messegelände geimpft werden, in anderen Orten werden Stadthallen, ehemalige Schulen oder Sporthallen angemietet. Die Impfungen in Niedersachsen könnten nach Angaben des Sozialministeriums voraussichtlich noch im Dezember beginnen. Zunächst sollen aber mobile Teams zur Verteilung des Impfstoffes eingesetzt werden, erst danach sollen die Impfzentren ihre Arbeit aufnehmen. (dpa)

Update, 4. Dezember, 10 Uhr: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius dringt auf eine zügige Entscheidung darüber, ob die „Querdenken“-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. Vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) in der kommenden Woche, bei der Pistorius Sprecher der SPD-Minister ist, verlangte er entschlossenes und schnelles Handeln: „Die aktuelle, offensichtliche Unterwanderung durch Rechtsextreme kann uns nicht kalt lassen“, sagte Pistorius dem Tagesspiegel (Freitag). „Bei den Reichsbürgern und der Identitären Bewegung hat mir das viel zu lange gedauert.“

Update, 3. Dezember, 12 Uhr: In einem Brief sind mehr als 43.000 Ärztinnen und Ärzte zur Unterstützung der landesweit bis zu 60 Corona-Impfzentren aufgerufen worden. Gesucht werden sowohl Freiwillige für die Zentren als auch für mobile Teams. Das teilten die Ärztekammer und die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) am Donnerstag mit. Sie helfen dem Gesundheitsministerium in Hannover bei der Rekrutierung des Personals für die Impfstationen. Die ärztlichen Vertreter sollen die Teams leiten und die Menschen vor der Impfung aufklären. Schutzbekleidung werde vor Ort gestellt, hieß es.

Derzeit werden die Impfstationen in den niedersächsischen Städten und Landkreisen aufgebaut. In Hannover zum Beispiel soll auf dem Messegelände geimpft werden, andernorts werden zum Beispiel Stadthallen, Kasernen oder ehemalige Schulen genutzt. In den Impfzentren sollen laut Ministerium jeweils ein Arzt und bis zu vier Helfer als Team zusammenarbeiten. Die Impfungen in Niedersachsen könnten voraussichtlich noch im Dezember beginnen.

Niedergelassene Mediziner können sich im KVN-Portal anmelden, wenn sie in den Impfzentren tätig werden wollen. Für approbierte Ärzte, die nicht KVN-Mitglied sind, gibt es ein Freiwilligenregister auf der Homepage der Ärztekammer. (dpa)

Update, 2. Dezember, 10.47 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet mit am Mittwochmorgen, 9 Uhr, 1129 neue Infektionsfälle im Vergleich zum Vortag. Die Gesamtzahl steigt damit auf insgesamt 73.158. Außerdem werden 23 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 82,6.

Update, 2. Dezember, 09.37 Uhr: Niedersachsens Kultusminister Grant Henrik Tonne (SPD) hat sich kritisch zu Alleingängen niedersächsischer Kommunen bei den Schulen geäußert. Salzgitter hatte zuvor beschlossen, dass die Schulen der Stadt Salzgitter bis zu den Weihnachtsferien im Wechselbetrieb bleiben. „Die Verordnung gibt klare Vorgaben, über die man sich nicht generell hinwegsetzen kann“, sagte Tonne der „Braunschweiger Zeitung“. Die Sieben-Tages-Inzidenz hatte in Salzgitter am Montag bei 112,2 gelegen. Bei einem solchen Wert gilt eigentlich nur das Szenario B, wenn es an der konkreten Schule Quarantänemaßnahmen gibt. Erst ab einem Wert von 200 greifen strengere Regelungen wie das Szenario B für alle ab der siebten Klasse sowie die Ausweitung der Maskenpflicht auch auf Grundschüler. Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) hatte den Schritt damit begründet, dass seit Ende der Herbstferien 27 Schulstandorte in Salzgitter von Quarantänemaßnahmen betroffen waren, darunter auch 14 Grundschulen.

Die Corona-Schnelltests sollen auch in niedersächsischen Werkstätten und Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung zum Einsatz kommen. Das Land unterstütze die Träger mit Hinweisen und Empfehlungen zur Umsetzung, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Hannover mit. Hierdurch werde sich die Situation in den besonderen Wohnformen entspannen, da Infektionsgeschehen früher erkannt und Besuche sicherer gestaltet werden können. Mehrere Verbände rufen zudem anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am kommenden Donnerstag dazu auf, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen in der Corona-Pandemie stärker in den Blick gelangen sollten. Sie seien selbst zu beteiligen, wenn Corona-Maßnahmen beraten und beschlossen werden, sagte die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die auch Vorsitzende der Organisation Lebenshilfe ist.

Die neuen Regeln und geplanten Lockerungen zwischen den Jahren

Update, 1. Dezember, 10.50 Uhr: Knapp eine Woche nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Verlängerung des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise treten die verschärften Regeln am Dienstag auch in Niedersachsen in Kraft. Sie sind zunächst bis zum 20. Dezember befristet, für die Zeit zwischen den Jahren sind aber schon jetzt Lockerungen geplant. Ein Überblick.

Kontakte: Die Obergrenze für Treffen - egal, ob in der Öffentlichkeit oder zu Hause - sinkt von zehn auf fünf Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen. Ausgenommen aus der Zählung sind Kinder unter 14 Jahre, für Angehörige entfällt außerdem die Hausstandsregel. Vom 23. Dezember bis 1. Januar wird die Grenze aus Rücksicht auf die Feiertage wieder auf zehn Menschen angehoben.

Silvester: Um große Ansammlungen zum Jahreswechsel zu vermeiden, sind Feuerwerke an belebten Orten verboten. Welche Plätze davon betroffen sind, legen die Kommunen fest. Auch das Veranstalten von Feuerwerken für die Öffentlichkeit ist untersagt.

Schulen: Liegt der Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Kommune bei mehr als 200, gilt die Maskenpflicht für Schüler und Lehrer auch im Unterricht, selbst an Grundschulen. Gleichzeitig greift bei einem so umfassenden Infektionsgeschehen der Wechselunterricht, bei dem die Schüler in Lerngruppen aufgeteilt werden und abwechselnd in der Schule und zu Hause unterrichtet werden.

Handel: Für Betriebe mit einer Verkaufsfläche von höchstens 800 Quadratmetern bleibt die Vorgabe, dass auf jeden Kunden zehn Quadratmeter zur Verfügung stehen müssen. Größere Geschäfte müssen seit Dienstag jedoch noch mehr Abstand gewähren - 20 Quadratmeter pro Kunde in Bezug auf die Fläche, die die 800 Quadratmeter übersteigt.

Maskenpflicht: Zum ersten Mal in Niedersachsen wird die Maskenpflicht auch auf Arbeitsstätten ausgeweitet. Erst am Arbeitsplatz darf die Maske abgenommen werden, wenn der Abstand zu anderen Menschen dort eingehalten werden kann. Ausgenommen sind handwerkliche und andere körperlich anstrengende Jobs, die das Tragen einer Maske nicht zulassen.

Lkw-Fahrer: Mit der neuen Verordnung dürfen Lastwagenfahrer wieder an Autobahnraststätten bewirtet werden. Damit werde die Verfügbarkeit von sanitären Einrichtungen verbessert und die Einhaltung der Pausen- und Ruhezeiten der Fahrer erleichtert, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Für die Versorgung der Bevölkerung sei der Lkw-Verkehr schließlich „ein unverzichtbarer Teil der Logistik“.

Update, 30. November, 16.00 Uhr: Die Opposition im niedersächsischen Landtag fordert von der Regierung eine längerfristige Strategie zur Bewältigung der Corona-Krise. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Kabinett bekräftigten dagegen am Montag in der mittlerweile dritten Corona-Sondersitzung des Landtags in Hannover ihren Kurs der kurzfristigen Einschränkungen. Ab dem morgigen Dienstag gelten die erneut verschärften Corona-Regeln, auf die sich Bund und Länder verständigt hatten, auch in Niedersachsen. Private Kontakte werden weiter beschränkt, auf nun höchstens fünf Menschen. Der Einzelhandel muss größere Abstände zwischen den Kunden gewährleisten, die Maskenpflicht wird erneut ausgeweitet.

Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg kritisierte die zunächst bis zum 20. Dezember geltenden Maßnahmen dennoch als nicht weitreichend genug. „In Ihrem Plan ist nichts, wirklich gar nichts zu erkennen von einer mittelfristigen, langfristigen, vorausschauenden Strategie“, sagte sie. Eine solche brauche die Bevölkerung aber, „damit sie durchhält“. Die FDP bezeichnete die Fünf-Personen-Grenze für private Treffen als willkürlich und warf der Landesregierung mangelnde Selbstkritik vor. Weil warnte dagegen davor, bei den Einschränkungen zu früh lockerzulassen. Es sei richtig, den Teil-Lockdown zu verlängern und teils sogar auszuweiten. „Bevor die Infektionszahlen nicht wieder deutlich abgesenkt sind, wären Lockerungen nicht vertretbar, das muss klar sein“, sagte Weil.

Gesundheitsministerin Carola Reimann sprach von einer weiter sehr ernsten Infektionslage. „Das wirksamste Mittel zur Eindämmung der Pandemie ist und bleibt weiterhin die Reduzierung der Kontakte der Menschen untereinander.“ Sie gehe davon aus, dass diese Zurückhaltung auch in den kommenden Monaten nötig sein werde. (dpa)

Impfzentren sollen bis Mitte Dezember einsatzbereit sein

Update, 30. November, 12.02 Uhr: „Bis zum 15. Dezember sollen die Impfstofflogistik, die Impfzentren und das Impf-Terminmanagement einsatzbereit sein“, sagte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) am Montag im Landtag in Hannover. „Die Corona-Impfungen versprechen eine wirklich riesige Herausforderung zu werden, sie versprechen gleichzeitig aber auch einen richtig großen Fortschritt im Kampf gegen das Virus.“ Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hatte Mitte November angekündigt, dass landesweit bis zu 60 Impfzentren entstehen sollen. Die genauen Orte waren noch unklar. Zunächst sollen zudem mobile Teams die Mitarbeiter von Kliniken und Pflegeheimen impfen, auch Risikogruppen haben Priorität. Es wird erwartet, dass zu Beginn nur eine sehr begrenzte Zahl an Impfdosen zur Verfügung steht.

Außerdem hat die niedersächsische Landesregierung ihren Kurs zum Präsenzunterricht an den Schulen bekräftigt. Aktuell praktizierten ihn mehr als 80 Prozent der Schulen dauerhaft, sagte Weil in Hannover. „Forderungen, die Schulen insgesamt in den Wechselunterricht zu versetzen, kann ich deswegen nichts abgewinnen.“ Der Aufenthalt in der Schule sei „sehr gut zu vertreten“, wenn die Hygieneregeln und die Maskenpflicht beachtet werden und regelmäßig gelüftet wird. (dpa)

Niedersächsischer Landtag kommt zu einer weiteren Corona-Sondersitzung zusammen

Update, 30. November, 10.36 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet am Montagmorgen einen Anstieg von 475 Fällen im Vergleich zum Vortag. Damit steigt die Gesamtzahl der laborbestätigten Covid-19-Fälle in Niedersachsen auf 71.508. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt am Montag bei 85,9.

Update, 30. November, 08,50 Uhr: Auf Drängen der Opposition kommt der niedersächsische Landtag am heutigen Montag zu einer weiteren Corona-Sondersitzung zusammen. Auch in Bremen beraten die Abgeordneten über die Bund-Länder-Beschlüsse für den Dezember. Grüne und FDP, die die erneute Corona-Sondersitzung mehrfach eingefordert hatten, wollen von der Regierung insbesondere eine Erklärung haben, wie die Betroffenen der Einschränkungen längerfristige Planungssicherheit erhalten sollen. (dpa)

Nur noch zwei Landkreise über einem Wert von 200

Update, 29. November: Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Niedersachsen stieg um 943 neue Fälle innerhalb eines Tages. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Hannover sprach am Sonntag von einer Stabilisierung auf relativ hohem Niveau. Gerechnet auf 100 000 Einwohner gab es in den letzten sieben Tagen 86,5 Neuinfektionen (Stand 9.00 Uhr) - ein Rückgang.

„Auch bei den Hotspots sehen wir Entspannung. Wir haben jetzt nur noch zwei Landkreise über 200“, erklärte Sprecher Oliver Grimm. Das waren Cloppenburg (225,6) und Vechta (215,7), wo jeweils die Werte leicht fielen. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen im Land lag den Zahlen des Landesgesundheitsamts zufolge bei 71 034 Fällen.

Von Samstag auf Sonntag starben demnach acht Menschen an oder mit einer Sars-CoV-2-Infektion. Die Gesamtzahl stieg auf 1148 Tote seit Ausbruch der Pandemie. (dpa)

Update, 27. November: Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne will es Schulleitern ersparen, selber über die Frage des Wechselunterrichts in der Corona-Krise entscheiden zu müssen. Das sei rechtlich schwierig, weil Schulleitungen keine Quarantänemaßnahmen verhängen dürften, sondern nur die Gesundheitsämter, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). „Und zweitens würden wir die Schulleitungen einem enormen Druck aussetzen.“ Wechsele die Schule nicht ins Szenario B, beklagten sich die Eltern, gehe sie in den Wechselmodus, kritisierten das andere Eltern.

Tonne sagte: „Wir würden damit also ein massives Streitpotenzial vor den Schulen ablegen. Das ist mit mir nicht zu machen.“ Er sehe sich in der Pflicht, den Schulen solche Richtungskämpfe abzunehmen. In den vergangenen Wochen hatte es verstärkt Forderungen nach einem schnelleren und zentral vorgegebenen Wechsel in das Szenario B gegeben, um Ansteckungsrisiken für Lehrer, Schüler und deren Familien zu reduzieren. Niedersachsens Landesregierung schärft die Regeln für den Schulunterricht aber nach. Landesweit soll demnach in Hotspots ab 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen automatisch zu Wechselunterricht übergegangen werden.

Coronavirus in Niedersachsen: Schule soll am 11. Januar wieder starten

Tonne erklärte auch, dass er zwar eine Verlängerung der Weihnachtsferien im neuen Jahr nicht ausschließen könne, dies nach aktuellem Stand aber unwahrscheinlich sei. „Ich sehe keine Notwendigkeit, die Ferien nach hinten raus zu verlängern. Ich gehe davon aus, dass die Schule am Montag, 11. Januar, ganz normal wieder startet“, sagte er dem Blatt.

Update, 26. November: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat nach der Bund-Länder-Runde an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen im Umgang mit den Corona-Einschränkungen appelliert. Es sei zwar wichtig, was in solchen Runden entscheiden wird, sagte Weil am Mittwochabend. „Aber noch wichtiger ist das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gesellschaft“, betonte er.

Jeder Einzelne ist für den Regierungschef auch selbst mit in der Verantwortung, dazu beizutragen, dass ruhige Weihnachten und ein guter Jahreswechsel möglich werden. Positiver blickt Weil auf das kommende Jahr. 2020 sei sehr anstrengend gewesen. „Aber wenn ich nach vorne gucke, kann ich auch sagen: Es gibt jede Menge Anzeichen dafür, dass 2021 besser werden wird“, sagte Weil. Er setzt dabei auf mehr Impfschutz, mehr Schnelltests und bessere Medikamente.

Die Ministerpräsidenten hatten sich zuvor mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unter anderem darauf verständigt, die Beschränkungen für persönliche Kontakte im Kampf gegen die Corona-Pandemie noch einmal für mehrere Wochen zu verschärfen.

Update, 25. November: Der letzte Schultag vor den Weihnachtsferien wird in Niedersachsen der 18. Dezember sein. Auf Antrag sind sogar zwei weitere Ferientage möglich.

Dazu schreibt das Niedersächsische Kultusministerium: „Für die Familien, die in dieser bisher ungekannten Sondersituation mit Blick auf Familienmitglieder und Angehörige aus Risikogruppen weitergehenden Schutz zum Weihnachtfest benötigen, schaffen wir deshalb zudem die Möglichkeit, ihre Kinder in diesem Jahr an den Tagen Donnerstag,17. Dezember 2020, und/oder Freitag, 18. Dezember 2020, per formlosem Antrag vom Präsenzunterricht befreien zu lassen. Kinder, deren Eltern von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, hätten ihren letzten Schultag 2020 dann bereits am 16. Dezember 2020.“

Höchstwert bei Corona-Todesfällen auch in Niedersachsen

Die Zahl der Corona-Todesfälle binnen 24 Stunden ist auch in Niedersachsen auf einen Höchstwert gestiegen. Das Landesgesundheitsamt meldete am Mittwochmorgen 34 neue Fälle im Vergleich zum Vortag. Der bisherige Rekordwert datierte vom 21. April mit 28 Todesfällen. Bei den Gestorbenen handelt es sich um Menschen, die nachweislich an oder mit dem Coronavirus gestorben sind.

Auch bundesweit meldeten die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) so viele Corona-Todesfälle wie nie zuvor. Binnen 24 Stunden übermittelten sie 410 Fälle (Stand: 25.11., 00.00 Uhr), wie aus RKI-Daten hervorging. Der bis dahin höchste Stand war Mitte April mit 315 Todesfällen binnen eines Tages erreicht worden. (dpa)

Update, 24. November, 15 Uhr: Die Weihnachtsferien in Niedersachsen werden nach Angaben der Staatskanzlei verlängert. Start ist nun doch bereits einige Tage früher als bisher geplant. Das sagte eine Sprecherin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag. Letzter Schultag vor den Ferien soll Freitag, der 18. Dezember, sein.

Bislang war der 22. Dezember als letzter Schultag geplant gewesen. Zuvor hatten sich die Ministerpräsidenten bei ihren Gesprächen über die Corona-Regeln darauf geeinigt, die Ferien zu verlängern - mit Ausnahme von Bremen habe Einigkeit geherrscht, hieß es aus der Stuttgarter Staatskanzlei. Nach bisherigem Stand soll die Schule in Niedersachsen im neuen Jahr am 11. Januar wieder beginnen. Niedersachsens Kultusministerin Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte einen früheren Start zuletzt noch abgelehnt. (dpa)

Update, 24. November, 14 Uhr: Für Lockerungen des Corona-Lockdowns ist es nach Einschätzung der niedersächsischen Regierung angesichts eines nur leichten Rückgangs der neuen Ansteckungen noch zu früh. „Wir sind nach wie vor in der Situation, dass wir eine Seitwärtsbewegung haben“, sagte der Leiter des Krisenstabs, Heiger Scholz, am Dienstag.
Die Lage in den Krankenhäusern sei noch nicht überspannt, aber angespannt. Nach Angaben des Landesgesundheitsamts gab es in Niedersachsen bis Dienstagmorgen 762 neue Corona-Fälle im Vergleich zum Vortag. Das waren 182 Neuinfektionen weniger als am Dienstag vor einer Woche.

Update 24. November, 9 Uhr: Eltern in Niedersachsen werden doch vom Land entschädigt, wenn sie ihre Kinder daheim betreuen müssen. Ein Verdienstausfall könne durch staatliche Leistungen kompensiert werden, wenn Kinder bis zu einem Alter von zwölf Jahren zu Hause lernen müssen, teilte Ministeriumssprecherin Anne Hage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am Montag mit. „Abstimmungen zwischen dem Sozial- und dem Kultusministerium haben zu der Klarstellung geführt, dass der Wechsel in das Szenario B faktisch zu einem Betretungsverbot für diejenigen Schülerinnen und Schüler führt, die zu Hause unterrichtet werden.“ Im Szenario B werden Schüler nicht mehr in der Schule, sondern daheim unterrichtet. Vergangene Woche hatte das Sozialministerium Ausfallzahlungen noch abgelehnt.

Coronavirus in Niedersachsen: Verlängerung des Lockdown-light geplant

Update, 23. November, 9 Uhr: Niedersachsens Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann hält eine Verlängerung des coronabedingten Teil-Lockdowns bis kurz vor Weihnachten für möglich. „Denkbar scheint mir, die momentanen Einschränkungen bis zum 20. Dezember aufrechtzuerhalten, um dann zumindest ein vergleichsweise normales Weihnachtsfest mit den Familienangehörigen feiern zu können“, sagte der CDU-Politiker der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Eine Verlängerung der Maßnahmen sei konsequent, solange der Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen nicht unter 50 pro 100.000 Einwohner liege.

Update, 22. November, 17.26 Uhr: Auch am heutigen Sonntag haben Gegner der Corona-Maßnahmen in Hannover demonstriert. Der Demonstrationszug unter dem Motto „Walk to Freedom“ gehe nach eigenen Angaben gegen Diskriminierung und für Menschenrechte auf die Straße, teilte ein Sprecher der Polizei am Sonntag mit. Kurz vor dem geplanten Ende der Demonstration um 17 Uhr teilte die Polizei mit, dass die Demonstration sowohl friedlich verlaufe, als auch, dass die Hygienevorschriften überwiegend eingehalten worden seien. Auf ihrer Webseite fordert die Bewegung „Walk to Freedom“ das Ende der Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern. Vorübergehend kam es zu Behinderungen des öffentlichen Nahverkehrs.

Bereits am Samstag hatten rund 900 Menschen in Hannover gegen die geltenden Corona-Maßnahmen demonstriert. Aufgerufen dazu hatte die „Querdenken“-Initiative. Aufsehen erregte dabei vor allem eine Rednerin, die sich mit der Widerstandskämpferin Sophie Scholl verglich. Ein Mann, ein vermeintlicher Ordner, hatte daraufhin gegen diesen Vergleich als „Verharmlosung vom Holocaust“ protestiert. Der Vergleich hatte für Kritik im Netz und in der Politik gesorgt. So reagierten Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und die SPD-Fraktionschefin im niedersächsischen Landtag, Johanne Modder, mit scharfen Worten auf die Aktion vom Samstag. „Wer sich heute mit Sophie Scholl [...] vergleicht, verhöhnt den Mut, den es brauchte, Haltung gegen Nazis zu zeigen“, schrieb Maas am Sonntag über seinen Twitter-Account. „Nichts verbindet Coronaproteste mit Widerstandskämpfer*Innen.“

Update, 22. November, 15.58 Uhr: Zum heutigen Totensonntag erinnern die Kirchen in Niedersachsen mit einem ökumenischen Gottesdienst am Abend an die Corona-Opfer. Bisher starben landesweit rund 1.000 Menschen in Zusammenhang mit der Pandemie. Mehr als 60.000 Einwohner in Niedersachsen infizierten sich seit Mitte März. Aktuell stagniert die hohe Zahl der Neuansteckungen im Land.

Das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) unter rund 1.000 Menschen in Deutschland zeigt, dass die Corona-Krise auch die Sorgen der Bevölkerung hinsichtlich Weihnachten beeinflusst. Viele hätten Angst vor Krankheit an den Feiertagen. In gegensätzliche Richtung beeinflusst wurde laut Umfrage jedoch der Stress bezüglich der Essensplanung und des Anspruchs auf ein perfektes Fest. Davon würden sich nur noch zehn Prozent unter Druck gesetzt fühlen. 2018 waren es noch 17 Prozent.

Update, 22. November, 8 Uhr: Mehrere Virologen und Mediziner halten angesichts weiter hoher Corona-Infektionszahlen eine Verlängerung oder gar Verschärfung der bisherigen Beschränkungen für geboten. Am Montag wollen ihre Länder-Chefs die Vorlage der Länder für die Beratungen am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) festzurren. Und eines zeichnet sich seit Tagen schon ab: Eine Verlängerung des Teil-Lockdowns ist höchstwahrscheinlich. Bundes- ebenso wie Landespolitiker sehen keinen anderen Weg, Christdemokraten ebenso wie Sozialdemokraten.

15.741 Fälle: Corona-Neuinfektionen etwas unter Vorwochenstand

Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) mit 15 741 neuen Coronavirus-Infektionen binnen 24 Stunden vergleichsweise wenig Fälle gemeldet. Im Vergleich zum Wert vor einer Woche sind das 1206 Infektionen weniger, wie aus RKI-Daten von Sonntagmorgen hervorgeht. Am vergangenen Sonntag hatte die Zahl bei 16 947 gelegen. Der Höchststand war am Freitag mit 23 648 gemeldeten Fällen erreicht worden. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.

Update, 21. November, 17.35 Uhr: Mehr als 900 Menschen haben am Samstag in Hannover gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Veranstalter der Protestkundgebung im Stadtzentrum war die Organisation „Querdenken“, die in vielen Städten Proteste gegen die aktuelle Politik im Kampf gegen die Pandemie organisiert. Mehr als 300 Menschen beteiligten sich an Gegenkundgebungen, darunter rund 120 Linksautonome, die zu einem spontanen Protest an die Polizeiabsperrung der „Querdenker“-Demonstration drängten. Die Polizei rief zum Halten von Abstand auf und drängte die Gegendemonstranten einige Dutzend Meter zurück.

Zu möglichen Festnahmen konnte die Polizei zunächst nichts sagen. Im Bereich der „Querdenker“-Demo wurde zwischenzeitlich mutmaßlich von Gegnern Pyrotechnik gezündet, Beamte hielten die Lage aber unter Kontrolle. Die „Querdenken“-Demonstration auf dem Platz vor der Oper in Hannover war von der Polizei mit Schutzzäunen und einem großen Aufgebot an Beamten von den Gegendemonstranten abgetrennt worden, der Zutritt war nur an einzelnen Schleusen möglich. Die Organisatoren riefen die Teilnehmer zwischenzeitlich zum Einhalten der Maskenpflicht auf.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte vor der Kundgebung klar gewarnt: „Wir werden uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen von denjenigen, die diesen Staat vorführen wollen“, so der Minister auf Twitter. „Das wird nicht passieren.“ - dpa

Update, 21. November, 10 Uhr: Zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen werden am Samstag (15 Uhr) in Hannover nach Polizeiangaben rund 600 Menschen erwartet. Veranstalter ist die Organisation „Querdenken“, die in vielen Städten Proteste gegen die aktuelle Politik im Kampf gegen die Pandemie organisiert. Mehrfach wurden Demonstrationen vorzeitig aufgelöst, weil sich die Teilnehmenden nicht an Vorgaben wie Maskenpflicht und Mindestabstand hielten.

Die Einsatzkräfte in Hannover rechnen damit, dass es am Samstag Verstöße gegen die Auflagen geben wird, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Polizei bereite sich dementsprechend vor. „Es ist uns wichtig, dass alle Beamten, die im Einsatz sind, gesund nach Hause kommen“, sagte er mit Blick auf die Ansteckungsgefahr für die Polizistinnen und Polizisten.

Hannover: Querdenken-Demonstration gegen Corona-Maßnahmen

Bei drei weiteren Demonstrationen in Hannover wollen insgesamt 600 Menschen gegen Verschwörungstheorien und gegen eine Unterschätzung oder Leugnung der Corona-Gefahr demonstrieren, wie der Polizeisprecher sagte. Diese Veranstaltungen richteten sich gegen die Kundgebung der „Querdenker“.

Die CDU-Vizevorsitzende Silvia Breher sieht den zunehmend radikalen Protest gegen die Corona-Politik rund um die Querdenken-Szene mit Sorge. „Das ist nicht die Mehrheit, das ist eine laute Minderheit. Die große Mehrheit trägt die Maßnahmen mit“, sagte die Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. „Aber wenn wir von den Menschen Einschränkungen erwarten, dann muss die Politik auch mit einer Stimme sprechen und die Maßnahmen einheitlich vertreten. Das erwarte ich auch von dem nächsten Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten.“ Anderenfalls drohe die Akzeptanz der Corona-Einschränkungen in der Bevölkerung zu sinken. Bereits am 12. September 2020 wurde in Hannover gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert.

Update, 20. November, 9 Uhr: Viele Lehrer in Niedersachsen fürchten sich vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus im Schulbetrieb. „Die Sorge bei den Kollegen, sich anzustecken, ist sehr groß. Die Verunsicherung ist extrem“, sagte Torsten Neumann, Landeschef des Lehrerverbands VNL/VDR, der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Das schlage sich auch in der Stimmung der Kollegen nieder, viele seien angespannt - auch weil sich oft nicht klären lasse, ob manche positiv getesteten Schüler sich nicht doch in der Schule angesteckt haben.

Coronavirus in Niedersachsen: „Gewisses Unwohlsein“ in der Schule

Unter den Schülern selbst sei die Sorge dagegen nicht allzu groß, sagte der Vorsitzende des Landesschülerrats, Florian Reetz. Ein „gewisses Unwohlsein“ gebe es aber schon - in der Schule, und erst recht bei der Anfahrt mit Bus und Bahn. Angesichts anderer Vorgaben für das Verhalten abseits der Schulen sei es bedrückend, mit vielen Leuten auf engem Raum im Bus zu sitzen.

Landesweit gab es laut Kultusministerium zuletzt an 638 der 3000 Schulen coronabedingte Einschränkungen. Zwölf Schulen waren komplett geschlossen, an 303 weiteren Schulen waren einzelne Klassen oder Lerngruppen nicht im Präsenzunterricht und 323 Schulen organisierten den Unterricht im Wechselbetrieb nach dem sogenannten Szenario B.

Update, 19. November, 10 Uhr: Niedersachsen will landesweit bis zu 60 Impfzentren zur bevorstehenden Impfung breiter Bevölkerungsschichten gegen das Coronavirus einrichten. Zunächst sollten Risikogruppen und Beschäftigte des Gesundheitswesens und von Pflegeheimen geimpft werden, kündigte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Donnerstag bei der Vorstellung der Impfstrategie des Landes an. Zu Beginn der Impfungen werde nur eine sehr begrenzte Zahl von Impfdosen zur Verfügung stehen. Später sollten die Hausarztpraxen die Impfungen übernehmen.

Neben den zentralen Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und großen Städten, die für jeweils rund 150.000 Menschen zuständig sein sollen, werden auch mobile Teams aufgebaut, die etwa die Bewohner von Heimen impfen. „Orte und die exakte Zahl der Impfzentren werden sich in den kommenden Wochen ergeben“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). An der Organisation der Massenimpfungen sollen der Katastrophenschutz, Hilfsorganisationen und die Polizei beteiligt werden.

Update, 18. November, 15.30 Uhr: In Niedersachsen verlangsamt sich der Anstieg der nachgewiesenen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus leicht. Am Mittwoch wurden 1320 neue Fälle registriert. Am selben Tag in der Vorwoche waren es noch 1512, teilte das Sozialministerium mit. Die Zahl der Corona-Patienten in Kliniken sank auf 943 im Verglich zum Vortrag mit 972. Weiterhin müssen 210 der Erkrankten auf der Intensivstation behandelt werden, 127 davon werden künstlich beatmet. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert lag am Mittwoch der vergangenen Woche bei 106,1, in dieser bei 103,4.

Die Pläne des Landes für das Einrichten von Impfzentren stehen zudem kurz vor dem Abschluss, noch in dieser Woche solle das Konzept präsentiert werden, sagte ein Ministeriumssprecher. Neben zentralen Impfmöglichkeiten sollen auch mobile Teams aufgebaut werden.

Obwohl sich in einigen Pflegeheimen Corona-Ausbrüche häufen, gebe es nach Angaben des Sozialministeriumssprechers Oliver Grimm am Mittwoch in Hannover keine Überlegungen, das Besuchsrecht einzuschränken. Die Landesregierung setze darauf, dass Schnelltests für regelmäßige Tests des Pflegepersonals in noch größerer Zahl verfügbar werden. Dies zeichne sich ab. Neben den Besuchern seien unvermeidlich auch die Mitarbeiter der Heime eine Quelle eingeschleppter Infektionen.

Update, 18. November, 10.29 Uhr: Das Niedersächsischen Landesgesundheitsamts (NLGA) meldet am Mittwochmorgen einen erneuten Anstieg der Corona-Fälle um 1320 auf die Gesamtzahl von 58.147. Weitere 21 Personen sind verstorben, womit die Zahl der Todesfälle auf 948 steigt. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt am Mittwoch bei 103,4.

Update, 18. November, 09.15 Uhr: Bewohner eines Pflegeheims in Melle im Landkreis Osnabrück, sind infolge eines größeren Corona-Ausbruchs isoliert worden. Durch eine Reihentestung sei festgestellt worden, dass 50 Bewohner und acht Mitarbeiter mit dem Virus infiziert sind, teilte die Einrichtung mit. Derzeit gebe es ein Besuchsverbot und es würden noch weitere Testergebnisse erwartet, sagte ein Landkreissprecher am Mittwoch. Insgesamt werden ihm zufolge 75 Menschen dort betreut. Laut dem Pflegeheim befinden sich zurzeit drei Bewohner zur medizinischen Versorgung im Krankenhaus. In der Einrichtung seien die Infizierten isoliert worden.

Der Haushaltsausschuss des Landtages will am Mittwoch über die Finanzlage bei den niedersächsischen Beteiligungen Messe und Flughafen Hannover beraten. Beide Unternehmen waren durch wegbrechende Veranstaltungen und den erneut eingeschränkten Reiseverkehr im Corona-Teil-Shutdown unter Druck geraten. (dpa)

Rund 5000 HIlfskräfte zur Entlastung niedersächsischer Schulen

Update, 17. November, 15.24 Uhr: Als Teil des 45-Millionen-Hilfspakets können Niedersachsens Schulen bis zu 5000 Hilfskräfte zur Entlastung einstellen. Die Hilfskräfte sollen die regulären Lehrkräfte bei der Pausenaufsicht, der Beaufsichtigung von Kleingruppen sowie bei anderen Tätigkeiten abseits des Unterrichts entlasten, sagte Tonne. Lehramtsstudenten sollen wiederum im Unterricht unterstützend eingesetzt werden, beispielsweise dort, wo die festen Lehrer zu Risikogruppen gehören und selber nicht unterrichten können. Die Millionen-Unterstützung soll auch der Beschaffung von Schutzausrüstung für die Schulen dienen.

Update, 17. November, 13.26 Uhr: Die niedersächsische Landesregierung will 45 Millionen Euro für weitere Maßnahmen zum Corona-Schutz an niedersächsischen Schulen bereitstellen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) wollte die Schritte am Dienstag in Hannover erläutern. Es sollen unter anderem pädagogische Aushilfskräfte eingestellt werden, die bei der Beaufsichtigung von Schülern in aufgeteilten Gruppen in der Schule helfen können. Auch die Anschaffung von Raumlüftern soll ermöglicht werden.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte das Festhalten am Präsenzunterricht am Montagabend zwar verteidigt, sagte aber dennoch: „Unabhängig davon werden wir uns in Niedersachsen auch in den nächsten Wochen intensiv für die Sicherheit in den niedersächsischen Kitas und Schulen einsetzen.“

Die Zahl der Corona-Patienten in Kliniken ist in Niedersachsen binnen eines Tages von 898 auf 972 angestiegen. 210 der Erkrankten müssten auf der Intensivstation behandelt und 125 davon künstlich beatmet werden, teilte das Sozialministerium am Dienstag in Hannover mit.

Die Ärztekammer Niedersachsen hat Patienten ermutigt, Ärzte zu melden, die sich als Corona-Leugner hervortun. Es gebe nur wenige Einzelfälle bezogen auf die Gesamtmitgliederzahl von knapp 43 000 Ärztinnen und Ärzten, teilte die Ärztekammer mit. Es handele sich um eine niedrige zweistellige Zahl „unter 20“. Dennoch gebe es auch in Niedersachsen Beschwerden von Patienten und Ärztekollegen oder generelle allgemeine Hinweise von Dritten.

Niedersächsisches Landesgesundheitsamt meldet weitere Todesfälle

Update, 17. November, 10.43 Uhr: Nach Angaben des Niedersächsischen Landesgesundheitsamts (NLGA) ist die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag erneut um 944 Fälle gestiegen. Die Gesamtzahl liegt damit bei 56.827.

Weiterhin meldet das NLGA insgesamt 927 Todesfälle infolge einer Infektion mit dem Coronavirus. Im Vergleich zum Vortag sind damit 19 weitere Menschen verstorben. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt aktuell bei 103,9 (Stand: 17. November, 9.00 Uhr).

Städte und Gemeinden sehen Vermeidung privater Kontakte als Schwerpunkt der Corona-Bekämpfung

Update, 17. November, 9.22 Uhr: Niedersächsische Städte und Gemeinden unterstützen einen entsprechenden Appell der Bundesregierung und Länder zur Vermeidung privater Kontakte. Sie sehen den Schwerpunkt der Corona-Bekämpfung darin, sagte ein Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes am Dienstag in Hannover. „Ein weitergehender Lockdown für die Schulen oder die Wirtschaft muss unbedingt vermieden werden.“ 

Er erwarte von Polizei und Ordnungsdienst die Einhaltung der Regeln mehr zu kontrollieren und bei Uneinsichtigen Bußgelder verhängen. „Die meisten Menschen sind aber einsichtig, halten die Regeln ein und helfen anderen.“ So könne es gelingen, das Virus über den Winter in Schach zu halten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer hatten am Montag über die Lage im derzeitigen Teil-Lockdown beraten. Sie beließen es bei einem Appell an die Bevölkerung, private Kontakte noch weiter einzuschränken. Ob und wie die Maßnahmen über Ende November hinaus fortgesetzt werden, soll kommende Woche entschieden werden.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht in der Bekämpfung der Corona-Pandemie erste Erfolge, hält die Lage aber noch nicht für zufriedenstellend. „Wir können feststellen, dass wir deutliche Fortschritte gemacht haben“, sagte Weil am Montagabend nach den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Der Anstieg der Neuinfektionen in Niedersachsen sei abgebremst worden.

Ministerpräsidenten versuchen Vorschläge des Bundes zu neuen Kontaktbeschränkungen zu entschärfen

Update, 16. November, 18 Uhr: Bund und Länder sind sich beim weiteren Vorgehen in der Coronavirus-Pandemie noch uneins. Bei der Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Ministerpräsidenten am Montag zum Teil versucht, die vom Bund vorgeschlagenen neuen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus zu entschärfen. In einer Beschlussvorlage, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sind wesentliche Vorschläge des Bundes nicht mehr enthalten oder nur noch als Appell und nicht mehr verpflichtend formuliert.

So fehlt zum Beispiel, dass sich Kinder und Jugendliche nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin in der Freizeit treffen sollen. Auch wird nur noch an die Bürger „appelliert“, auf private Feiern gänzlich zu verzichten. Und während der Bund ursprünglich den Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestatten wollte, wird im Länder-Papier ebenfalls nur noch an die Bürger appelliert, sich so zu verhalten. Anders als in der Ursprungsfassung des Bundes verschwand bei den Ländern auch der Punkt Schulen praktisch vollends aus dem Entwurf. 

Ministerpräsident Stephan Weil wirbt dafür, sich für eine neue Corona-Strategie Zeit zu nehmen

Update, 16. November, 10 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat dafür geworben, sich für eine neue Corona-Strategie mehr Zeit zu lassen. Vor den Bund-Länder-Beratungen am Montag sagte der SPD-Politiker dem Radiosender NDR Info: „Wir sollten heute die gesamte Bandbreite diskutieren, auch die Vorschläge, die das Bundeskanzleramt offenbar ja schon zu Papier gebracht hat, aber Beschlüsse, glaube ich, sollten dann Teil eines Gesamtkonzepts in einer Woche oder in zehn Tagen sein.“ Eine Gesamtstrategie bis Neujahr schaffe mehr Klarheit als „scheibchenweise“ vorzugehen. Noch gebe es keinen Überblick, ob der Teil-Lockdown im November ausreiche.

Zuvor war bekanntgeworden, dass der Bund die Kontaktbeschränkungen nochmals drastisch verschärfen will. Unter anderem sollen sich weniger Menschen verschiedener Haushalte treffen dürfen, auf private Feiern soll bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden. Zudem will der Bund die Maskenpflicht an Schulen ausweiten, bei zu kleinen Räumen sollen Klassen geteilt werden. Das geht aus dem Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten hervor, die um 14 Uhr beginnt.

Sozialministerin Carola Reimann appelliert, planbare Operationen zu verschieben

Update, 16. November, 9 Uhr: Bei anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen hat Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) an die Kliniken appelliert, planbare Operationen zu verschieben. Im Land wächst die Sorge, dass in absehbarer Zeit nicht mehr alle schwerkranken Patienten auf Intensivstationen behandelt werden können. Das berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Montag). Demnach bereitet das Land eine Verordnung vor, die den Krankenhäusern vorschreibt, bestimmte Operationen zu verschieben - wie auch im März bei der ersten Corona-Welle.

„Die Lage in den Kliniken spitzt sich zu, aber sie ist noch weit entfernt von Dramatik – wenn wir es schaffen, das Wachstum der Pandemie weiter zu begrenzen“, sagte der Leiter des Krisenstabes des Landes, Staatssekretär Heiger Scholz, der Zeitung. „Krebs wird natürlich weiter behandelt werden, auch Herzinfarkte oder Schlaganfälle. Es geht um Knie- oder Hüftoperationen, die man auch später durchführen könnte.“ Von den mehr als 2400 Betten auf den Intensivstationen würden etwa 900 für den dringend notwendigen Betrieb gebraucht, sagte er.

Coronavirus in Niedersachsen: Alle Intensivbetten in Delmenhorst belegt

Nur in wenigen Krankenhäusern seien derzeit alle Intensivbetten belegt, etwa in Delmenhorst, sagte Scholz. Reimann sagte, derzeit sehe es so aus, als stabilisierten sich die Infektionszahlen auf hohem Niveau. „Wir wissen aus dem Frühjahr, dass es einige Wochen dauert, bis sich die Kontaktbeschränkungen in sinkenden Infektionszahlen bemerkbar machen“, sagte sie.

Die Ärzteorganisation Marburger Bund und die intensivmedizinischen Fachgesellschaften hatten zuvor kritisiert, dass Krankenhäuser sich aus Umsatzgründen nicht auf Covid-19-Patienten konzentrieren. Bisher ist dem Bericht zufolge aber nicht geklärt, wer für die finanziellen Ausfälle der Kliniken aufkommt. Derzeit liefen Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Kostenübernahme. „Der Bund ist jetzt dringend gefordert, einen finanziellen Ausgleich zu schaffen, damit die Kliniken diesen Kraftakt stemmen können“, sagte Reimann. (dpa)

Update, 15. November, 17:45 Uhr: In Niedersachsen ist es am Wochenende zu mehreren Verstößen gegen die Einschränkungen in der Corona-Krise gekommen. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, lösten Einsatzkräfte in Schortens und Jever im Landkreis Friesland in der Nacht zum Sonntag private Feiern mit vier und zehn Teilnehmern auf. In Soltau im Heidekreis wurden die Beamten demnach wegen Ruhestörung alarmiert. Sie trafen vier junge Menschen aus jeweils verschiedenen Haushalten an, die sich nicht an die Corona-Verordnung hielten und Drogen konsumierten. Die Polizei beschlagnahmte die Drogen und leitete Verfahren ein.

Corona in Niedersachsen: Stadt Salzgitter mit Spitzenwert bei Sieben-Tage-Inzidenz

In Walsrode kontrollierte die Polizei am Freitagnachmittag einen 40 Jahre alten Mann, der ohne den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz unterwegs war. Daraufhin spuckte er nach Angaben der Polizei in Richtung der Beamten und beleidigte sie. Gegen ihn wird ermittelt.

Die Zahl der Corona-Infektionen in Niedersachsen nimmt weiter zu. Das Landesgesundheitsamt (NLGA) in Hannover teilt mit, dass am Sonntag, 15. November, insgesamt 1060 Neuinfektionen im Labor bestätigt wurden. Damit sind bisher 55.415 Corona-Infektionen seit Ausbruch der Pandemie gezählt worden, 903 sind verstorben. Das sind laut Landesgesundheitsamt fünf Todesfälle mehr als noch am Samstag. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist weiterhin auf hohem Niveau, jedoch von 109,1 auf 106,1 am Sonntag leicht gesunken. Die Stadt Salzgitter ist derzeit mit 327,9 Corona-Infektionen auf 100.000 Einwohner in Sachen Risikogebiet Spitzenreiter.

Corona in Niedersachsen: Mehr als 1000 Neuinfektionen registriert

Update, 14. November: Die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Niedersachsen ist am Samstag, 14. November, um 1482 Fälle innerhalb von 24 Stunden gestiegen. Das teilt das Landesgesundheitsamt in Hannover mit. Gleichzeitig gelten 1180 Personen inzwischen als von Covid-19 genesen. Neun Menschen sind an oder mit einer Corona-Erkrankung gestorben. Somit verzeichnet die Behörde 19.375 aktive Sars-CoV-2-Infektionen in Niedersachsen. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt landesweit bei 109,1. Bei diesem Wert ist die Stadt Salzgitter aktuell Spitzenreiter mit einem Wert von 323,1. (jdw)

Coronavirus in Niedersachsen: Norddeutsche Bundesländer wollen bei Krankenhausverlegungen zusammenarbeiten

Update, 13. November:  Die norddeutschen Bundesländer Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen bei Krankenhausverlegungen von Corona-Patienten in Zukunft eng zusammenarbeiten. Über eine Koordinationsstelle werde laufend ein Überblick über freie Krankenhausbetten hergestellt und falls erforderlich auch beim Transport geholfen, teilte eine Sprecherin der niedersächsischen Staatskanzlei am Freitag in Hannover mit.

Sollten Kapazitäten überlastet sein, könnten Patienten dann gegebenenfalls auch über mehrere Länder und weitere Distanzen hinweg verlegt werden - und nicht wie bisher üblich zwischen benachbarten Städten, Landkreisen oder Ländern. Die Entscheidung liege aber bei den behandelnden Ärzten.

Die Nordländer folgen damit dem sogenannten Kleeblattkonzept der Gesundheits- und der Innenministerkonferenz der Länder. Jeweils drei bis fünf Bundesländer sollen sich dabei koordinieren. (dpa)

Update, 12. November: Die Belastung der Mediziner in den niedersächsischen Hausarztpraxen ist in den vergangenen Monaten gestiegen. Das Arbeitsaufkommen sei riesig, sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes Niedersachsen, Matthias Berndt. „Die Corona-Pandemie fordert uns alles ab.“

Coronavirus in Niedersachsen: Gesundheitsämter kommen nicht mehr hinterher

Angesichts der hohen Infektionszahlen in Niedersachsen können einige Gesundheitsämter keine flächendeckende Kontaktnachverfolgung mehr gewährleisten. „Das Gesundheitsamt hat wegen der hohen Fallzahlen zunehmend Schwierigkeiten bei der Verfolgung der Kontakte“, sagte ein Sprecher des Landkreises Osnabrück der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn Mitarbeiter aus medizinischen oder pflegerischen Berufen betroffen seien, werde in diesen Fällen bevorzugt recherchiert.

Für den Kreis Verden erklärte ein Sprecher, dass mit einem Wert von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche eine Nachverfolgung aller Infektionsketten innerhalb von 48 Stunden nicht mehr möglich sei. Das Gesundheitsamt setze daher seine Schwerpunkte auf die Isolierung der Infizierten sowie auf den Schutz von Gemeinschaftseinrichtungen und Risikogruppen. (dpa)

Update, 11. November: Angesichts der Corona-Krise fordert der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund Bürger zu Einschränkungen an Weihnachten und Silvester auf. „Wir müssen mit möglichst geringen Infektionszahlen über Weihnachten und Silvester kommen, dann haben wir die Chance, dass unser Gesundheitssystem den kranken Menschen gut helfen kann“, sagte der Sprecher des Bundes, Thorsten Bullerdiek, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die beiden Feste sollten daher nur in ganz kleinen Kreisen gefeiert werden.

Mit Blick auf den Jahreswechsel will der Städtebund am besten auch eine zusätzliche Belastung der Menschen durch die Verunreinigung der Atemluft vermeiden. „Das heißt konkret: möglichst keine Knaller und keine Raketen zum Schutz der Gesundheit von uns allen“, sagte Bullerdiek. Die aktuell erfreulichen Nachrichten zu einem möglichen Impfstoff dürften nicht dazu führen, dass beim Bemühen, sich und andere zu schützen, nachgelassen werde. (dpa)

Corona-Infektionen in Niedersachsen weiter auf hohem Niveau

Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen liegt in Niedersachsen auch eineinhalb Wochen nach Beginn des Teil-Lockdowns auf hohem Niveau. Das Landesgesundheitsamt meldete am Mittwoch 1512 neue Fälle im Vergleich zum Vortag - das ist der dritthöchste Tageswert seit Ausbruch der Pandemie. Zudem wurden 19 weitere Todesfälle gemeldet. Mehr waren es seit dem Sommer bisher lediglich am 4. November, als 21 Tote gemeldet wurden. Insgesamt stieg die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten in Niedersachsen auf 49 658. Rund 61 Prozent davon gelten als genesen.

Ursprungstext, 10. November: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vor einer Radikalisierung von Corona-Leugnern gewarnt. „Der Einfluss von Rechtsextremisten auf die Szene und die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen kann nicht wegdiskutiert werden und er darf nicht unterschätzt werden“, sagte Pistorius am Dienstag im Landtag in Hannover. Zwar seien nicht alle, die gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen, Neonazis und Rechtsextremisten. Aber sie machten sich immer wieder, ob sie es wollten oder nicht, mit Rechtsextremisten gemein, die mit ihnen Seite an Seite demonstrierten.

„Wenn Entscheidungen staatlicher Institutionen unterschiedlicher Ebenen dazu führen, dass die Polizei, in großer Zahl, wieder einmal zum Prellbock gemacht werden, schwillt mir allmählich der Kamm. (...) Ja, die Polizei ist dazu da, Gefahren abzuwehren, die Freiheit, die Rechte und die Demokratie zu schützen. Aber sie sollte nicht herhalten als die Institution, die am Ende die Fehler oder die falschen Entscheidungen anderer oder den fehlenden Mut, die richtigen Entscheidungen zu treffen, auszubaden hat“, sagte Boris Pistorius in der Debatte über die „Querdenken“-Demonstration in Leipzig am Wochenende, bei der die Corona-Regeln massenhaft ignoriert wurden.

Gleichzeitig zeige sich, dass sich die Bewegung der Corona-Leugner von innen heraus radikalisiere, auch ohne Einfluss von rechts, sagte Pistorius. Alle Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie würden als diktatorisch bezeichnet. Aus unterschiedlichen politischen und ideologischen Richtungen der Bewegung. „Wir sehen uns sehr genau an, wer zum Umfeld dieser Gruppierungen gehört und wir beobachten weiter sehr genau, wie dynamisch sich Radikalisierungen innerhalb dieser Szene vollziehen“, sagte der Minister. „Wir werden weiterhin mit dem notwendigen Augenmaß aber auch mit der entsprechenden Entschlossenheit vorgehen.“

Der Landtag in Hannover hat erstmals unter breiterer Einbeziehung der Opposition als bisher über den richtigen Kurs in der Corona-Krise debattiert. Nachdem Grüne und FDP auf mehr Mitsprache bei den Corona-Regeln gepocht hatten, erhielten beide Fraktionen am Dienstag mehr Redezeit sowie die Möglichkeit, mehr Anträge zu stellen als bisher. Die Grünen legten Anträge zur Öffnung von Bibliotheken sowie Außenflächen von Freilichtmuseen und Zoos vor und forderten mehr Planungssicherheit für den Betrieb der Schulen. Die FDP verlangte eine Verbesserung der Corona-Warn-App sowie eine bessere Differenzierung der Einschränkungen. (dpa)

Verlangsamter Anstieg der Corona-Neuinfektionen nimmt wieder Geschwindigkeit auf

Nachdem der Anstieg der Corona-Neuinfektionen nach dem Wochenende verlangsamt war, ist der Sieben-Tage-Inzidenzwert am Dienstag wieder gestiegen und liegt nun bei 103,5 nach Angaben des Niedersächsischen Landesgesundheitsamts (NLGA, Stand 9.00 Uhr). Die Zahl der registrierten Neuinfektionen ist im Vergleich zu Vortag um 1163 Fälle gestiegen. Damit liegt die Gesamtzahl bei 48.146. Auch die Zahl der Verstorbenen ist um 14 weitere Personen gestiegen.

Finanzbeamte unterstützen bald ihre Kollegen in den Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung von Kontakten Corona-Infizierter in Niedersachsen. Dies kündigte Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ am Dienstag an.

Nach Angaben des Landesamts für Steuern sollen rund 400 der 13.000 niedersächsischen Finanzbeamten zur Kontaktverfolgung eingesetzt werden. Insgesamt will das Land 1400 Beamte in Städte und Gemeinden schicken, vorerst bis Ende Januar. Oft hilft schon die Bundeswehr. Viele Gesundheitsämter in Niedersachsen arbeiten laut Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Hubert Meyer, bei der Bewältigung der Corona-Krise an der Belastungsgrenze und brauchen weiter dringend personelle Hilfe. 

Ergänzende Corona-Hilfen sollen noch im November ankommen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) geht von einer raschen Auszahlung der ergänzenden Corona-Hilfen während des Teil-Lockdowns aus. Er sei „vorsichtig optimistisch“, dass von den neuen Schließungen betroffene Betriebe etwa aus der Gastronomie noch im November die Unterstützung erhalten, berichtete der Norddeutsche Rundfunk am Dienstag. Ziel müsse es dabei sein, dass die erwartbaren 800 Millionen bis eine Milliarde Euro im Land zu einem möglichst geringen Anteil mit anderen Hilfskategorien verrechnet werden müssten.

Bund und Länder hatten zur Eindämmung der stark gestiegenen Neuinfektionen mit dem Coronavirus vereinbart, dass gefährdete Unternehmen „außerordentliche Wirtschaftshilfen“ im Gesamtvolumen von rund zehn Milliarden Euro bekommen sollen, um Umsatzausfälle auszugleichen. Mehrere Bundesländer hatten gefordert, nach den Hilfen während des Frühjahres und Sommers auch diese Unterstützung noch nachzubessern.

Urlauber müssen negativen Text vorweisen, wenn sie auf die Kanaren reisen

Deutsche Urlauber müssen ab kommendem Samstag auch im Nicht-Risikogebiet Kanarische Inseln einen negativen Corona-Test nachweisen. Tui bietet vorab Schnell-Analysen an. Der Antigen-Test lässt sich zu Hause selbstständig durchführen. Dazu gehört auch eine kurze Online-Beratung durch medizinisches Personal, teilte das Unternehmen am Montag in Hannover mit. Die Bescheinigung sei für die anschließende Reise anerkannt, erklärte Manager Hubert Kluske. Die Kanaren sind, anders als der Rest Spaniens, vom Robert Koch-Institut (RKI) derzeit nicht als Risiko-Region eingestuft.

Alle Besucher der Inseln, die mindestens sechs Jahre alt sind und sich in einem touristischen Beherbergungsbetrieb aufhalten möchten, müssen ein negatives Testergebnis vorlegen, heißt es in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes für Spanien. Der Test darf bei der Ankunft höchstens 72 Stunden alt sein und sollte nach Möglichkeit in Deutschland gemacht werden. Er ist aber auch noch nach der Einreise in autorisierten Teststationen auf den Kanaren möglich.

Dies ist die Fortsetzung des Coronavirus-Tickers für Niedersachsen.