Untersuchung eingeleitet

SPD-Politiker soll über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen hergezogen sein

Eine parteiinterne Untersuchungskommission der SPD soll Vorwürfe gegen den ostfriesischen Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis aufklären.

Oldenburg - Beekhuis soll in privaten Chats über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen hergezogen sein, seine Chats waren im Dezember von einem Hacker illegal ins Internet gestellt worden. Der Bezirk Weser-Ems werde am Samstag bei einer Vorstandsklausur über den Fall beraten, sagte die Vorsitzende Johanne Modder am Donnerstag. „Ich werde dabei empfehlen, eine Kommission einzurichten, um den Sachverhalt aufzuklären.“

Beekhuis war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Nach den SPD-Statuten kann eine interne Untersuchung zu einem Parteiordnungsverfahren führen, in dem Strafen verhängt werden können - bis hin zum Ausschluss aus der Partei.

Eine Prognose über die Dauer der Untersuchung könne sie derzeit nicht machen, sagte Modder: „Ich befürchte, dass zur Aufklärung der Vorwürfe verschiedene Dritte gehört werden müssen.“ Sie verwies dabei auf offenbar gehackte Chat-Verläufe von Beekhuis, die ein Unbekannter bei Facebook veröffentlicht hatte. Zur Aufklärung müssten daher diese Protokolle mit den Chat-Partnern abgeglichen werden.

Beekhuis äußert sich nicht

Der Landtagsabgeordnete hatte nach Angaben des Bezirksvorstands erklärt, er könne sich nicht zu den Vorwürfen äußern. Beekhuis habe auf Inhalte verwiesen, die durch eine Straftat öffentlich gemacht worden seien. Es seien gezielt Informationen gegen ihn in der Öffentlichkeit lanciert worden.

Der SPD-Landesverband wollte die Vorwürfe derzeit nicht kommentieren. „Ganz unabhängig vom Ergebnis dieser Prüfung ist aber klar: Die SPD steht seit jeher für die Gleichstellung der Geschlechter und kämpft gegen jeden Form der Diskriminierung“, sagte der stellvertretende Landesgeschäftsführer Axel Rienhoff.

Inzwischen sind nach einem Bericht der „Ostfriesen-Zeitung“ erneut Privat-Chats von Beekhuis im Netz aufgetaucht, diesmal bei Facebook. Dabei soll es sich um fingierte Leserbriefe gegen andere SPD-Abgeordnete handeln. Beekhuis habe die Vorwürfe als Missverständnisse bezeichnet und die Prüfung rechtlicher Schritte angekündigt, heißt es in dem Bericht.

dpa

Quelle: kreiszeitung.de

Rubriklistenbild: © dpa

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