Kommunalpolitik Männersache
HANNOVER · Frauen sind in der Kommunalpolitik weiter unterrepräsentiert. Während die Politik derzeit über eine gesetzliche Frauenquote in Führungspositionen diskutiert, liefert eine neue Studie konkrete Zahlen. Für Niedersachsen fallen die Ergebnisse, die ein Forschungsteam der Fern-Universität Hagen im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung zusammengetragen hat, sehr unterschiedlich aus.
So ist Salzgitter mit einem Frauenanteil im Stadtparlament von gerade einmal 17 Prozent Schlusslicht in der Liste der 79 Städte – genau wie bei der ersten Erhebung im Jahr 2008. Dagegen erreicht Osnabrück mit 46 Prozent den bundesweiten Topwert.
Auch die Landeshauptstadt Hannover und Oldenburg liegen mit 35,9 Prozent beziehungsweise 36 Prozent leicht über dem Bundesschnitt, der genau wie 2008 bei 33 Prozent stagniert. Unter dem Schnitt finden sich Wolfsburg (28,3 Prozent), Göttingen und Hildesheim (30,4 Prozent) und Braunschweig (30,8 Prozent).
Bei den Oberbürgermeisterposten ist der Frauenanteil in ganz Deutschland sogar um fünf Prozentpunkte auf nur noch 12,7 Prozent gesunken.
In Niedersachsen ist die Situation bei den Oberbürgermeisterinnen noch dramatischer: Sowohl 2008 als auch 2010 sucht man ein weibliches Stadtoberhaupt vergeblich. „Je wichtiger Ämter in der Kommunalpolitik werden, desto stärker ist die Unterrepräsentanz von Frauen ausgeprägt“, heißt es als Fazit der Studie.
„Frauen sind auch in Politik und Verwaltung extrem unterrepräsentiert. Die Politik sollte mit gutem Beispiel voran gehen und gesetzliche Quoten von 50 Prozent zumindest für die Parlamente festlegen“, sagte gestern der an der Studie beteiligte Kommunalwissenschaftler Lars Holtkamp. „Weiter oben wird für Frauen auch in der Politik die Luft immer dünner“, bilanzierte Holtkamp. Die Tatsache, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seit fünf Jahren Deutschland regiert, könne nicht darüber hinwegtäuschen, „dass an der Basis in den Kommunen politische Gleichberechtigung gerade in den Führungspositionen immer noch der Ausnahmefall ist“. Die Debatte über eine gesetzliche Frauenquote in Führungspositionen wird derzeit auch bei der Konferenz der Justizminister von Bund und Ländern geführt.