Linke bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes
Hannover - Die Linkspartei bleibt im Fokus des Verfassungsschutzes. „Linksextremistische Gruppierungen sind weiterhin anerkannter Teil der Partei“, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch in Hannover.
Dazu zählten etwa die Kommunistische Plattform, das Marxistische Forum und die Sozialistische Linke. Die Partei habe zudem ein ungeklärtes Verhältnis zur Gewalt, betonte Schünemann. In Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg werde die Partei ebenfalls beobachtet. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt sich mit der Linkspartei, auf die bei der Landtagswahl 2008 7,1 Prozent der Stimmen entfielen.
dpa