„Müll to go“: So gehen Städte und Gemeinden gegen Dreck auf den Straßen vor
Was für ein Ärger: Achtlos weggeworfener Dreck verunstaltet die Straßen, Kaugummis sind dabei besonders ärgerlich. Wie in Niedersachsen dagegen vorgegangen wird, zeigt dieser Artikel
Hannover - Wer meint, seinen Kaugummi lässig auf den Gehweg ausspucken zu können, könnte eine teure Überraschung erleben. Zwar gehen Land und Gemeinden in Niedersachsen noch nicht so weit wie Baden-Württemberg und die Stadt Mannheim, wo „Delinquenten“ in diesem Fall seit dem 8. April mit 100 Euro zur Kasse gebeten werden. Aber auch Niedersachsens Bußgeldkatalog empfiehlt für das Ausspucken eines Kaugummis oder achtlose Wegwerfen einer Zigarettenkippe Geldbußen zwischen 10 und 50 Euro. In Bremen muss man beim Kaugummi mit 35 Euro, bei der Zigarettenkippe mit 20 Euro Verwarngeld rechnen.
Das niedersächsische Umweltministerium erwägt derzeit keine Änderung der Richtlinien. Diese seien nicht bindend, sondern Richtwerte, sagte eine Sprecherin. Kommunen könnten die Bußgelder für diese Ordnungswidrigkeiten auch anheben.
In Mannheim wurde die Erhöhung des Bußgeldes aufgrund einer veränderten Landesrahmenrichtlinie vom 1. Dezember 2018 möglich und dann kurz nach der 30 Millionen Euro teuren Sanierung der Einkaufsmeile mit dem Namen Planken umgesetzt. „Wir wollen nicht das Stadtsäckel füllen, sondern die Planken möglichst lange schön und sauber halten“, sagte Stadtsprecherin Désirée Leisner. Damit es auch effektiv wird, kontrolliert der städtische Ordnungsdienst in Zivil. Bei vorsätzlichen Wiederholungstaten kann das Bußgeld sogar auf bis zu 250 Euro erhöht werden.
Kaugummiproblem unverändert hoch
Das ist fünf mal so viel wie die empfohlene Obergrenze in Niedersachsen, die auf einer Regelung aus dem Jahr 2008 beruht. „Das Kaugummiproblem ist unverändert hoch und die Kontrolle schwierig“, sagte Wilhelmshavens Sprecherin Julia Muth. „Die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes gehen mit offenen Augen durch die Stadt. Wenn sie sehen, dass jemand eine Zigarettenkippe fallen lässt oder ein Kaugummi ausspuckt, wird diese Person auf ihr Fehlverhalten aufmerksam gemacht.“ Die Höhe des Bußgeldes hänge dann vom Einzelfall ab.
Auch in Emden orientiert man sich an dem Landesrahmen von 10 bis 50 Euro, weiß aber auch um die praktischen Probleme: „Kontrollen sind möglich, aber personalintensiv und grundsätzlich im Einzelfall schwierig, da der Übeltäter erst mal erwischt werden muss und anschließend der Beweis geführt werden muss“, beschreibt Pressesprecher Eduard Dinkela das Problem, das man auch in der Landeshauptstadt Hannover kennt.
Dort kostet das achtlose Ausspucken eines Kaugummis derzeit noch moderate 10 Euro. In Zukunft soll es teurer werden. „Dies wird ausdrücklich so von der Politik gefordert“, hieß es beim Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover. Die 53.000-Einwohner-Stadt hat auch mit den schätzungsweise rund 20 Millionen Einwegbechern für „To-Go“-Getränke zu kämpfen, die jährlich verbraucht werden.
Hoher Berg an Einwegbechern
„Damit könnte man den über 6000 Quadratmeter großen Rathausvorplatz einen Meter hoch mit Einwegbechern bedecken“, sagte Verbandssprecherin Helene Herich. „Eine enorme Vergeudung an wertvollen Ressourcen und damit eine erhebliche Umweltsünde.“ Deshalb habe die Stadtreinigung Hannover zusammen mit dem städtischen Wirtschafts- und Umweltdezernat im Frühjahr 2017 beschlossen, ein eigenes Mehrwegbechersystem auf Pfandbasis in Hannover zu etablieren.
In der Oldenburger Innenstadt sind rund 100 Papierkörbe aufgestellt. „Insgesamt hat der sorglos weggeworfene Müll in Oldenburg in den letzten Jahren deutlich abgenommen“, sagte Anna Blanke von der Pressestelle. Die Menschen seien umweltbewusster geworden und bemüht, ihre Abfälle in die Papierkörbe zu werfen. Wer ein Taschentuch oder eine Kippe in Oldenburg achtlos wegwirft, wird dort mit einem Bußgeld im unteren Bereich des Rahmens von 10 bis 50 Euro belegt. Bei renitenten Personen können es aber schon mal 50 Euro werden.
In Wolfsburg liegt der Rahmen zwischen 25 und 50 Euro. „In der Wolfsburger Innenstadt, besonders in der Fußgängerzone, achtet der städtische Ordnungsdienst im Rahmen seiner täglichen Streifengänge auf die Einhaltung der Vorgaben der Verordnung über die öffentliche Sicherheit der Stadt Wolfsburg“, sagte Sprecherin Elke Wichmann. Auch in Wolfsburg gibt es seit vorigem Jahr ein Mehrwegbechersystem.
dpa