Nachfolge für Carola Reimann

Daniela Behrens soll Niedersachsens Gesundheitsministerin werden

Daniela Behrens im Portrait.
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Daniela Behrens soll in Niedersachsen Nachfolgerin von Gesundheitsministerin Carola Reimann werden.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) schlägt SPD-Politikerin Daniela Behrens aus dem Kreis Cuxhaven als Niedersachsens neue Gesundheitsministerin vor. Sie würde damit die Nachfolge von Carola Reimann (SPD) antreten. Diese ist unerwartet zurückgetreten.

Update vom 2. März: Daniela Behrens soll Niedersachsens neue Gesundheitsministerin werden. Das teilte Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag in einem Statement mit. Am Freitag muss der Landtag dem Vorschlag des Ministerpräsidenten die Zustimmung erteilen. Carola Reimann (SPD) hat am Montag aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt niedergelegt.

Behrens leitet aktuell noch die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium in Berlin. Bis vor vier Jahren war die 52-jährige Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium in Hannover. Damals trat sie im Zuge einer Affäre um fehlerhafte Auftragsvergaben zurück. Laut Staatsanwaltschaft hatte sie sich in der Affäre aber nichts zuschulden kommen lassen.

Weil äußert sich zu Behrens früheren Fehlern

„Daniela Behrens verfügt über ausgesprochene Organisationskompetenz, sie ist durchsetzungsfähig, sie kann gut kommunizieren“, sagte Ministerpräsident Weil am Montag. All das seien Voraussetzungen, die Niedersachsen gerade im Hinblick auf die Corona-Pandemie dringend brauche. „Daniela Behrens war in meiner Sicht wirklich eine Leistungsträgerin der vorangegangenen Legislaturperiode. Ich bin froh darüber, dass sie sie ein weiteres Mal für die Arbeit in ihrem Heimatland entschieden hat.“

Auch zu ihrem Rücktritt aus dem damaligen Amt in der letzten Legislaturperiode äußerte sich Weil: „Daniela Behrens hat damals Fehler gemacht. Das hat sie auch sehr schnell, offen und klar eingeräumt. Sie hat persönliche Konsequenzen gezogen durch ihren Rücktritt. Sie hat sich zu dem damaligen Zeitpunkt sehr geradlinig verhalten.“ Trotz allem sei dieser Fehler kein Grund, sie nicht für das Amt zu berücksichtigen.

Ursprungsmeldung vom 1. März: Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat am Montag aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt niedergelegt. Das teilte die Staatskanzlei mit. Reimann habe am Vormittag Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass sie ihren Posten mit sofortiger Wirkung niederlegen müsse. Die 53-Jährige aus Braunschweig war seit Beginn der Corona-Krise vor einem Jahr die mit am meisten geforderte Ministerin im niedersächsischen Landeskabinett. Wer das Amt nun übernimmt, ist noch unklar.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann ist am Montag von ihrem Amt zurückgetreten.

Carola Reimann sagte laut Mitteilung, sie habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. In der vergangenen Woche habe sie sich eingehenden medizinischen Untersuchungen unterzogen. „Die Ergebnisse dieser Untersuchungen machen einen zeitnahen Krankenhausaufenthalt erforderlich und es ist absehbar, dass ich meine Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränkt wahrnehmen könnte“, teilte Reimann mit.

Carola Reimann: „Erforderlicher Einsatz in nächster Zeit nicht möglich“

Sie betonte, die Entwicklung der Pandemie verlange von allen politisch Verantwortlichen mindestens einhundertprozentigen Einsatz und eine große physische Belastbarkeit. Dies gelte insbesondere für die Aufgabe im Amt der Gesundheits- und Sozialministerin. „Es wird mir in nächster Zeit nicht möglich sein, diesen Einsatz im erforderlichen Umfang weiter zu leisten.“

Weil zeigte sich von der Erkrankung betroffen, äußerte aber gleichzeitig großes Verständnis. Reimann habe in den zwölf Monaten der Corona-Krise mit großer Fachkenntnis und einem enormen Einsatz unermüdlich dafür gearbeitet, dass Niedersachsen einigermaßen unbeschadet die Pandemie bewältige. Sie habe sich erfolgreich für die Gesundheit der Menschen in Niedersachsen eingesetzt.

Dank für Carola Reimann kommt auch aus der Opposition

Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat den Rücktritt von Gesundheitsministerin Carola Reimann als folgerichtig bezeichnet. Sie sei bestürzt, dass Reimann das Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen müsse, und wünsche ihr eine schnelle Genesung, sagte Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg am Montag.

„Das Amt der Sozialministerin ist gerade durch die Corona-Krise das Schlüsselministerium, das die Gesundheitsinfrastruktur ebenso wie die Eindämmungsmaßnahmen wie Impfungen, Testungen und Sequenzierungen koordiniert und steuert. Insofern verdient die Entscheidung Anerkennung und sie ist konsequent vor dem Hintergrund der großen Aufgaben und Steuerungsprozesse, die vor diesem Amt in den nächsten Wochen liegen werden und in den vergangenen Wochen und Monaten lagen.“ Hamburg dankte Reimann auch für die Zusammenarbeit mit der Opposition. „Auch wenn wir Entscheidungen teilweise anders getroffen hätten.“

Reimann-Rücktritt löst bei FDP „natürlich Sorge um sie aus“

Die FDP im niedersächsischen Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Nachfolge der zurückgetretenen Gesundheitsministerin Carola Reimann schnell zu klären. „In der aktuellen Krise ist es wichtig, dass die Vakanz schnell beendet wird. Die Krise erfordert, dass jetzt jemand nicht aus rein parteipolitischen Erwägungen, sondern aufgrund von einschlägigen Qualifikationen und mit Managementkompetenz berufen wird“, erklärte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner am Montag.

Reimanns Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen löse „bei uns natürlich Sorge um sie aus“. Die FDP hatte wegen Pannen im Corona-Krisenmanagement schon Ende Januar einen Wechsel an der Spitze des Gesundheitsministeriums gefordert. (dpa)

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