AUS DEM LANDGERICHT Angeklagter soll unbelehrbar sein / 44-Jähriger hat bereits 40 Vorstrafen

Eystruper mehrfach ohne Fahrerlaubnis unterwegs

Verden/Eystrup - Von Wiebke Bruns. Statt auf seinem Mofa soll ein 44 Jahre alter Eystruper künftig im Gefängnis sitzen. So entschied es das Amtsgericht Nienburg in erster Instanz im März 2019 und verurteilte den zigfach vorbestraften Angeklagten wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in zwei Fällen sowie des vorsätzlichen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz zu elf Monaten Haft. Doch der Angeklagte legte Berufung ein und hofft nun auf mehr Milde beim Verdener Landgericht.

Am 6. März 2018 war der Angeklagte zunächst auf der Verdener Landstraße in Nienburg mit circa 40 Stundenkilometern erwischt worden. Sein Pech war, dass ein Streifenwagen direkt hinter ihm fuhr. Aufgefallen war den Beamten das ungültige Kennzeichen, und dann stellten sie noch das Fehlen einer Fahrerlaubnis fest. Das Gleiche geschah drei Tage später nochmals, als der Verkehrssünder mit einem Quad auf der Hauptstraße in Gandesbergen gestoppt wurde.

„Der Angeklagte ist unbelehrbar“, stellte der Nienburger Strafrichter im Urteil fest. Trotz 40 Einträgen im Bundeszentralregister halte er sich nicht an Recht und Gesetz. „Eine fühlbare Freiheitsstrafe ist unumgänglich“, heißt es in dem Urteil. Für Bewährung sei kein Raum, das wäre der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln.

Eine Strafaussetzung zur Bewährung wurde vom Verteidiger als Ziel der Berufung genannt. Argumentiert wurde mit einer Drosselung des Mofas, die bereits im Jahr 2016 erfolgt sei. „Er ist davon ausgegangen, dass er damit fahren kann“, argumentierte der Jurist. Schließlich sei es ihm so nach der letzten Fahrt gesagt worden und der Tacho sei nicht geeicht gewesen.

Die Vorsitzende hielt dem Angeklagten vor, dass er seinerzeit in seiner Beschuldigtenvernehmung selbst angegeben habe, dass das Mofa 40 Stundenkilometer fahre. „Das heißt aber nicht, dass man auch 40 fahren muss“, gab Richterin Marita Gudehus zu bedenken. „Das war bergab“, argumentierte der Angeklagte.

Urteil steht noch aus

Um die Drosselung zu belegen, wurden mehrere Unterlagen vorgelegt. Darunter die Kaufrechnung vom 18. Februar 2015 und ein Nachweis zur Leistungsreduzierung. Der Vorsitzenden fiel jedoch das Datum auf: 22. März 2018. „Das war erst nach der Tat. Dann erst haben sie drosseln lassen.“ Kein Kommentar vom Angeklagten.

Das Amtsgericht hatte in seinem Urteil festgelegt, dass das Quad eingezogen wird. Doch laut Aussage des 44-Jährigen sei es finanziert worden und er bezahle es noch ab. Deshalb ist vor einem Urteil die Frage einer Sicherungsübereignung an die finanzierende Bank zu prüfen. Weil das nicht von jetzt auf gleich möglich war, musste ein Fortsetzungstermin für das Verfahren vereinbart werden. Ein Urteil steht somit noch aus.

Quelle: kreiszeitung.de

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