Freispruch vom Vergewaltigungsvorwurf

Mutmaßliches Opfer schweigt

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Bereits nach einer Stunde endete am Dienstag ein Vergewaltigungsprozess.

Verden/Nienburg - von Wiebke Bruns. Ein 46 Jahre alter Angeklagter aus Nienburg musste sich vor dem Landgericht Verden verantworten, weil er seine Ex-Freundin vor den Augen der gemeinsamen Tochter vergewaltigt haben soll.

Vier Tage waren für den Prozess eingeplant, doch schon nach einer Stunde nahm dieser eine entscheidende Wende. Das mutmaßliche Opfer machte keine Aussage. Es besteht der Verdacht, dass die 45-Jährige die Taten erfunden hat, weil sie im Streit um das alleinige Sorgerecht für die gemeinsame Tochter zu scheitern drohte. Der Angeklagte wurde freigesprochen. Der Mann war angeklagt, seine damalige Freundin in der Zeit von August 2011 bis Dezember 2012 in drei Fällen vergewaltigt zu haben. „Er wird nicht aussagen, aber die Taten werden bestritten“, hatte seine Verteidigerin Elke Vieregge-Bruns nach Verlesung der Anklageschrift erklärt. Als einzige Zeugin an diesem ersten Verhandlungstag sollte das mutmaßliche Opfer gehört werden.

Ungewöhnlich war die ergänzende Belehrung der Nebenklägerin vor ihrer Aussage. Sie wurde nicht nur auf ihre Wahrheitspflicht hingewiesen, sondern auch darauf, dass sie das Recht habe, die Aussage zu verweigern, falls sie sich mit wahrheitsgemäßen Angaben selbst belasten würde. Das wäre der Fall, wenn sie den Angeklagten zu unrecht belastet haben sollte. Daraufhin verweigerte die 45-Jährige die Aussage.

Viel Raum nahm danach das Verlesen von Akteninhalten aus dem familienrechtlichen Verfahren ein. Die Frau hatte über das Gewaltschutzgesetz ein Kontaktverbot erwirkt. Sie habe Angst vor dem Tunesier und befürchte, dass er sich mit dem gemeinsamen Kind in sein Geburtsland absetzen könne. Die Kindesmutter wollte das alleinige Sorgerecht. Der Kindesvater erhob Anspruch auf ein unbegleitetes Umgangsrecht.

Die Staatsanwaltschaft Verden hatte Anklage erhoben, aber im Prozess wurde ein Freispruch beantragt. „Man sieht Belastungstendenzen“, so Staatsanwältin Silvia Lühning in ihrem Plädoyer. Im Gewaltschutzverfahren seien die Tatvorwürfe noch nicht erhoben worden, erst viel später. „Man hat den Eindruck, am Rande einer falschen Verdächtigung zu sein.“

Verteidigerin Vieregge-Bruns sah den Rand überschritten. „Es war Glück für die Zeugin, dass sie nicht ausgesagt hat“, betonte sie. Denn man hätte belegen können, dass ihr Mandant an einem benannten Tattag gar nicht in Deutschland gewesen sei. Die Nebenklägerin sei im familienrechtlichen Verfahren nicht weitergekommen und habe „die schlimmste Karte gezogen, die man ziehen kann“. Für ihren Mandanten sei das alles eine Katastrophe. Seit rund einem Jahr habe er seine Tochter nicht gesehen.

„Wir stellen nicht fest, dass die Nebenklägerin gelogen hat. Es ist eine „dubio pro reo-Entscheidung“, betonte der Vorsitzende Richter Volker Stronczyk in der Urteilsbegründung. Allerdings gebe es mehrere Punkte, die gegen die Richtigkeit der Angaben der Frau sprächen. So sei die Strafanzeige an dem Tag erstattet worden, als der Landkreis Nienburg in einer Stellungnahme die Erziehungsfähigkeit der Kindesmutter in Frage gestellt habe

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