Planwerk der Gemeinde dennoch beschlossen

Nur fünfmal „Ja“ für Warper Haushalt

Nordholz - Von Michael Wendt. „Die Gemeinde Warpe beginnt das Haushaltsjahr aus einer guten Startposition: Sie ist schuldenfrei, hat 2016 einen Überschuss gemacht und aktuell 550.000 Euro Guthaben.“

Das sagte Gemeindedirektor Wilfried Imgarten am Mittwochabend bei der Sitzung des Gemeinderats im Gasthaus Hünecke in Nordholz. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2017 mit Investitionsplan bis 2021 war dennoch keine Formsache: Nur fünf der neun Ratsleute stimmten dafür.

Rick Buchholz, Lüder Stumpenhusen und Bettina Hillmann enthielten sich, Christian Kamphausen stimmte dagegen. Zuvor hatte er kritisiert, dass im Investitionsplan die Kosten für den Breitbandausbau mit null angesetzt sind. Das ist auch in den anderen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde so. Die im Plan enthaltene Seite „Breitbandausbau“ ist eher eine Erinnerung als ein realistischer Ausgabeposten.

Hintergrund: Der Landkreis koordiniert für die Gemeinden kreisweit den geplanten Ausbau der schnellen Internet-Leitungen. Dafür hat er auch Fördergelder beim Bund beantragt. Derzeit sind aber weder Aufträge vergeben noch konkrete Ausbaukosten ermittelt.

„500 000 Euro können ja durchaus auf uns zukommen. Dann wäre der Haushalt nicht mehr ausgeglichen, und deshalb kann ich dem Haushalt nicht zustimmen“, sagte Christian Kamphausen.

Wilfried Imgarten verteidigte den von der Kämmerei erstellten Plan: „Die Breitbandversorgung enthält viele Fragezeichen. Es wäre aus meiner Sicht nicht günstig, einen Betrag zu nennen. Ist er zu niedrig, schimpft man auf die Verwaltung. Ist er zu hoch, fallen Sie heute schon vom Stuhl.“

Ob denn rechtzeitig für den Haushaltsplan 2018 Zahlen vorliegen, wollte Ratsherr Helmut Krebs wissen. Imgarten: „Ja, die sind dann bekannt.“ Der Plan wird normalerweise im Herbst erstellt.

Investitionen für Landkauf und Baugebiet

Im Haushalt 2017 ist ein Überschuss von 11.000 Euro eingeplant. Durch die vorgesehenen Investitionen sinkt das Guthaben der Gemeinde auf 460 000 Euro. Eingeplant sind 50 000 Euro für Tiefbaumaßnahmen im Zuge der Flurbereinigung sowie je 40 000 Euro für die Erschließung des Baugebiets Nordholz und den Ankauf von Flächen für den Radweg-Lückenschluss zwischen Bücken und Graue.

Laut Plan nimmt Warpe in diesem Jahr 95 000 Euro Grundsteuer ein und 70 000 Euro Gewerbesteuer. Der größte Brocken sind Einnahmen aus der Einkommenssteuer: 230 000 Euro. Alle Gemeinden erhalten 15 Prozent des Einkommenssteuer-Aufkommens ihrer Einwohner.

„Das sind erfreuliche Zahlen“, sagte der stellvertretende Bürgermeister Manfred Reinke, „wir können zuversichtlich in die Zukunft schauen.“

Quelle: kreiszeitung.de

Rubriklistenbild: © dpa

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