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Gemeinde Eystrup weist gute Baubilanz auf

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Eystrup - Von Horst Friedrichs. „In Eystrup schießen Neubauten wie Pilze aus dem Boden.“ Diese Überschrift hätte über der öffentlichen Sitzung des örtlichen Gemeinderats stehen können, die am Dienstagabend im Sitzungssaal des Rathauses stattfand. Anlass für die stolze Baubilanz, mit dem Kanalbau und seinen Folgemaßnahmen an erster Stelle, war die Debatte über den Haushaltsplan für das Jahr 2020. „Dieser Haushalt macht mir kein Kopfzerbrechen“, sagte Bürgermeister Jost Egen (SPD). „Mit den Steuereinnahmen stehen wir gut da“.

Der Ergebnisplan des Etats für 2020 weise einen Fehlbetrag von rund 300 000 Euro aus, erläuterte Kämmerin Astrid Schwecke. Dieser könne zwar durch die Überschüsse der Vorjahre gedeckt werden. „Andererseits planen wir bei den Steuereinnahmen immer sehr vorsichtig“, sagte Schwecke. Bei deren positiver Entwicklung sei es also durchaus möglich, dass der Haushaltsausgleich gelinge, ohne die Rücklagen in Anspruch zu nehmen.

Ende 2018 habe die Gemeinde über liquide Mittel in Höhe von 3,4 Millionen Euro verfügt. Davon, so sei es im Haushaltsplan vorgesehen, sollen 2019 1,6 Millionen verbraucht werden. Für das Planjahr 2020 reiche die vorhandene Liquidität aus.

Mit einem Hebesatz von 330 Prozent, sagte die Kämmerin, liege Eystrup im Vergleich mit den relevanten Gemeinden der Samtgemeinde und des Landkreises am unteren Ende der Skala. Im Zuge der abzusehenden Neuordnung der Grundsteuer, sei es für Eystrup angeraten, den entsprechenden Hebesatz zu erhöhen. Die Gewerbesteuer des Orts werde seit 2008 mit 380 Prozent berechnet. Bürgermeister Egen erklärte, bei den Grundsteuern A und B gelte es, bis zu deren Neuordnung abzuwarten. Entsprechend äußerte sich Ratsmitglied Carsten Broschwitz (CDU/FDP-Gruppe) und wies überdies auf die erfreuliche Bautätigkeit hin. Broschwitz: „Ich bin gespannt auf die neuen Einwohnerzahlen nach der nächsten Zählung.“ Ratsmitglied Steffen Lühring (SPD) betonte, der Haushalt 2020 sei geprägt durch die Baumaßnahmen in Eystrup und durch die Förderung des Vereinslebens.

Den Haushaltsplan 2020 verabschiedete der Gemeinderat einstimmig. Desgleichen den Jahresabschluss für 2017, der im ordentlichen Ergebnis mit einem Überschuss von 535 000 Euro und im außerordentlichen Ergebnis mit 66 000 Euro Überschuss abschließt. Beide Beträge sollen den entsprechenden Rücklagen zugeführt werden. Im Jahresabschluss 2018 wurde ein Überschuss von 457 000 Euro verbucht, im Gegensatz zu einem ursprünglich veranschlagten Fehlbetrag von 434 000 Euro. Den Jahresabschluss nahm der Rat lediglich zur Kenntnis.

Im Wohngebiet „Vehrenkamp Süd-Ost“ wurden die Straßen für den öffentlichen Verkehr gewidmet und erhielten außerdem Namen. So heiße die Planstraße A künftig „Bienenweide“, die Planstraße B „Holunderweg“ und die Planstraße C „Brombeerweg“.

Ebenfalls einstimmig verabschiedete der Rat die Ergänzung und die Konkretisierung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) mittels Flurkartenauszügen. Dabei handelt es sich um die Projekte Leman-Areal und Bahnhofstraße in Eystrup sowie Bürgerpark und Martinskirche in Hoya.

Einstimmig beschloss der Rat außerdem die barrierefreie Gestaltung und Neupflasterung des Eingangsbereichs im Leman-Areal, wofür die Kosten auf 100 000 Euro geschätzt werden. Zwei Drittel der Summe werden durch die Städtebauförderung finanziert, der Rest durch den Eigentümer. Für die gleichfalls einstimmig verabschiedete Sanierung der ehemaligen Senfmühle einschließlich ehemaliger Siloanlagen wurden 550 000 Euro veranschlagt. Der dabei verbleibende Eigenanteil von einem Drittel soll je zur Hälfte durch den Eigentümer und die Gemeinde finanziert werden.

Weiter billigte der Rat eine zweite Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Stockkämpe“. Dabei handele es sich um die Gestaltung des Einmündungsbereichs, erklärte Gemeindedirektor Detlef Meyer. Wie er mitteilte, siedele sich in dem Gewerbegebiet bereits ein Betrieb an, und weitere seien im Gespräch. Für die geplante zweite Boulebahn auf dem Denkmalsplatz sei die Baugenehmigung erteilt worden. Ratsmitglied Horst Müller-Kuntzer (SPD) lobte die verbesserte Weihnachtsdekoration in Eystrups Straßen. Eine Geruchsbelästigung gebe es am Alexanderweg, sagte Ratsmitglied Christian Schröter (CDU/FDP-Gruppe). Gemeindedirektor Meyer teilte mit, es gebe dort einige Geruchsverschlüsse, die nicht in Ordnung seien. Das werde überprüft. Der neue Eigentümer eines Grundstücks neben dem Netto-Markt plane dort ein größeres Bauvorhaben und fordere deshalb die Verlegung einer Bushaltestelle, die sich an der Stelle derzeit noch befindet. Darüber berichtete Detlef Meyer.

Auf die Frage eines Zuhörers nach der Verwirklichung des geplanten Edeka-Markts teilte Gemeindedirektor Meyer mit, dass das Genehmigungsverfahren für das Projekt seinen Lauf nehme. Mit dem Tempo, das beim Erweiterungsbau des Lidl-Markts in Hoya an den Tag gelegt worden sei, könne Edeka in Eystrup nicht verglichen werden. Denn in Eystrup handele es sich um einen Neubau, während es in Hoya um eine Bestandsänderung gehe, also um den Umbau eines vorhandenen Gebäudes. Das gelte auch für den bevorstehenden Neubau des Aldi-Markts.

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