Grüne lehnen den Haushalt ab
Hoya - WARPE (ike) · Ein Zeichen setzen wollte die Fraktion der Grünen im Warper Gemeinderat am Mittwochabend. Sie lehnte den Erlass der Haushaltssatzung für das kommende Jahr ab. Mit den fünf Stimmen der Wählergemeinschaft wurde der Erlass jedoch angenommen.
Die Grünen hielten eine moderate Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für wichtig, sagte Ratsherr Jörg Panzer. „Wir können unsere Haushaltsdefizite nicht immer mit Entnahmen aus der Rücklage decken.“ Kämmerin Ute Hennig hatte zuvor berichtet, dass der Haushalt 2011 ein Defizit von 49 500 Euro aufweise, das im Wesentlichen auf die Finanzausgleichsleistungen zurückzuführen sei. „Die Verwaltung hat uns bereits im vergangenen Jahr gesagt, dass wir wegen des Jahresergebnisses moderat erhöhen sollten“, erinnerte Panzer.
Die Meinung der Wählergemeinschaft hatte Manfred Reinke zuvor erläutert. „Was für eine heile Welt haben wir hier in Warpe mit unserem ausgeglichenen Haushalt und der Liquidität im Gegensatz zum Landkreis und zum Land ?“ Er sei nicht für Steuererhöhungen, darüber könne man sich vielleicht in anderen Jahren mal unterhalten. Allerdings fand Reinke die Ansätze für die Gewerbesteuer, die die Verwaltungsmitarbeiter im Haushaltserlass festgesetzt hatten, „zu statisch und zu hoch. Ich bin pessimistisch, ob wir diese Zahlen erreichen.“
Gemeindedirektor Wolfgang Rustemeyer betonte, „verwaltungsseitig sind wir für Erhöhungen. Es ist angesagt, diese Diskussion zu führen, um die Aufgaben, die man sich vorgenommen hat, erfüllen zu können.“
Ute Hennig hatte in ihren Ausführungen zur Haushaltslage erklärt, das finanzielle Wohl der Gemeinde Warpe hänge von einigen wenigen Gewerbebetrieben ab. Deren Steuern hätten das Bild 2010 zwar stark verbessert, doch trotzdem erwarte sie Liquiditätsprobleme in den kommenden Jahren. „Ich gehe davon aus, dass bis 2013 zu Anfang des Jahres liquide Mittel vorhanden sind, im Laufe des Jahres jedoch knapp werden. Dann müsste man über eine Kreditfinanzierung nachdenken.“ Zuvor hatten die Warper Politiker über einen Zuschuss zur Finanzierung des Weihnachtsoratoriums in Bücken abgestimmt. Sie entschlossen sich dazu, 335 Euro dazuzuschießen, waren sich jedoch einig, dass der Antrag der Kirchengemeinde eigentlich zu spät gekommen sei. Ein Ratsmitglied votierte gegen die Unterstützung: „Wenn man so etwas organisiert, dann muss man im Vorfeld geklärt haben, wie man die Kosten deckt.“