Chance auf Förderprogramm

ISEK-Förderung: Anmeldung hat Priorität

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In Nienburgs Fußgängerzone, direkt gegenüber des Rathauses, soll die "Wissensburg" gebaut werden.

Nienburg - Von Johanna Müller. Gerne wollten die Politiker am Donnerstagabend im Ratssaal schon in die Detailplanung gehen – doch es ging zunächst lediglich um die Programmanmeldungen.

Das hat Verwaltungschef Henning Onkes mehrfach deutlich gemacht. Denn erst wenn Nienburg in das Förderprogramm „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) aufgenommen wird, können auch Verbesserungen im Bereich der Innenstadt konkret geplant werden.

Um dieses erste Etappenziel zu erreichen, haben sowohl der Ausschuss für Wirtschaft und Marketing als auch der Stadtentwicklungsausschuss die Programm-Anmeldung mehrheitlich empfohlen. Am 5. Februar muss dann noch der Rat der Stadt Nienburg für die Anmeldung votieren, die direkt im Anschluss erfolgen soll.

Bei der Abstimmung über die Anmeldung ging es insbesondere um einen Ergänzungsbericht, der die nötige „Vorbereitende Untersuchung“ komplettiert. Angeschoben wurde der Anmeldeprozess bereits im Frühjahr 2018 als die Politiker die erste Voruntersuchung des Stadtentwicklungskonzepts gebilligt haben. Damit wurde sich zum 1. Juni vergangenen Jahres für den Prozess beworben. Im Zuge des laufenden Antragsverfahrens fand schließlich am 3. Dezember eine örtliche Bereisung durch Vertreter des Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz sowie des Amts für regionale Landesentwicklung Leine-Weser statt.

Politiker votieren für Chance auf Förderprogramm

Aufgrund des Besuchs dieser Kommission hat die Stadtverwaltung die „Vorbereitende Untersuchung“ noch einmal überarbeitet. In der erstellten Ergänzung sei es besonders wichtig gewesen zu begründen, warum die Stadt Nienburg erneut Förderungen benötigt, obwohl bereits erfolgreich eine Stadtsanierung durchgeführt wurde. Das erklärte Wirtschaftsförderin Kerstin Lüders. Es werde ein neuer Fokus gesetzt, so die Begründung der Stadt. Denn die Sanierung solle nicht wiederholt, sondern daran angeknüpft werden.

Um dies zu verdeutlichen wurden auch Ideen für Nutzungskonzepte betreffend der geplanten „Wissensburg“, der Stockturms und des Posthofes erarbeitet. Kostenschätzungen für die beiden letzteren wurden jedoch zurückgestellt. Erst wenn die Planungen konkret werden, sollen diese erarbeitet werden. Für die Anmeldung sei das kein Problem, erklärten Onkes und Lüders. Dieses Vorgehen sei auch mit den zuständigen Behörden abgesprochen.

Aufgrund dieser Konzeptionen, haben die Planer auch die förderfähige Nutzung der geplanten „Wissensburg“, die an der Langen Straße künftig die Stadtbibliothek sowie das Archiv beherbergen soll, neu berechnet. Bei diesem Projekt wird daher davon ausgegangen, dass rund 5,7 Millionen Euro der Baukosten förderfähig seien. Zunächst hatte die Verwaltung mit rund 7,25 Millionen Euro gerechnet. Damit würde dieses Vorhaben dennoch knapp die Hälfte der aktuell berechneten förderfähigen Summe von 13,25 Millionen Euro einnehmen. Jeweils ein Drittel dieser Investitionskosten würden bei einer erfolgreichen Teilnahme an der Städtebauförderung Bund, Land und Stadt Nienburg zahlen.

Generell für die Bewerbung um diese Chance, aber gegen einzelne Teile der Planung haben sich Politiker verschiedener Fraktionen ausgesprochen. Heiner Werner (FDP) kritisierte etwa die Kosten für die "Wissensburg" – die ohnehin nur die Bau- und damit nicht alle Kosten beinhalte. Hans-Peter Rübenack (CDU) regte an, mit der Denkmalschutzbehörde rechtzeitig über die Umgestaltung der Weser-Wallanlage zu sprechen. Er wünsche sich etwas mehr, als nur einen Steg. Anja Altmann (SPD) hat zu bedenken geben, dass es bei Projekten wie der „Wissensburg“ nicht nur „Herstellungskosten“, sondern auch Betriebskosten geben würde. Auch die Zinsen für die Finanzierung sprach sie an.

Kein Leuchtturm in Wüste 

Rüdiger Altmann (SPD) fordert, dass nicht nur die Ideen zur „Wissensburg“ realisiert werden: „Ich möchte nicht einen Leuchtturm in die Wüste gestellt sehen. Ich möchte auch, dass die Wüste begrünt wird.“

Schließlich stimmten sowohl der Ausschuss für Wirtschaft und Marketing als auch der Stadtentwicklungsausschuss mit jeweils einer Gegenstimme für die Anmeldung mit der vorliegenden Planung.

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