Legal, aber leichtsinnig

Kommentar zur Ratssitzung im Corona-Hotspot Nienburg

Die Figur der kleinen Nienburgerin hinter dem Posthof in Nienburg trägt eine OP-Maske.
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Selbst die kleine Nienburgerin schützt sich. Der Landkreis Nienburg hat aktuell die höchste Inzidenz in Niedersachsen.

„Das ist leichtsinnig“, schreibt Blickpunkt-Redakteur Leif Rullhusen in seinem aktuellen Kommentar zur ausgedehnten Sitzung des Nienburger Stadtrates, während die Corona-Infektionszahlen im Landkreis auf Rekordwerte klettern.

Eine von der Polizei in Wagenfeld im Nachbarkreis Diepholz aufgelöste Versammlung mit 60 Teilnehmern sorgte vor wenigen Tagen für Schlagzeilen. In Nienburg – in dem Landkreis mit der aktuell höchsten Inzidenz ganz Niedersachsens – trafen sich am Dienstag ebenfalls 60 Menschen. Ganz offiziell, ganz legal.

Einen Tag nachdem Landrat Detlev Kohlmeier verschärfte Maßnahmen verkündet hatte, um das Corona-Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bekommen, hatte Nienburgs Bürgermeister Henning Onkes zu einer Sitzung des Stadtrates eingeladen. Fast ausnahmslos folgten die Ratsmitglieder dieser Einladung.

In einer Zeit, in der Haushalte sich mit maximal einer weiteren Person treffen dürfen, in der Gastronomie sowie Einzelhandel komplett geschlossen haben und in der jeder nach Möglichkeit im Homeoffice arbeitet, fand im Corona-Hotspot Nummer Eins mit der Ratssitzung also eine Großveranstaltung statt. Das ist leichtsinnig.

Leif Rullhusen

Selbstverständlich ist es unerlässlich, politische Entscheidungen in demokratischen Gremien zu treffen. Die Pandemie darf solche Strukturen keinesfalls gefährden. Auch lassen sich einige Beschlüsse nicht auf die lange Bank schieben. Doch sollte man angesichts des kritischen Infektionsgeschehens eine Ratssitzung dann nicht wenigstens auf das Notwendigste beschränken? Sollte man zeitlich unkritische Themen nicht verschieben, bis sich die Infektionslage entspannt hat? In Nienburg war das Gegenteil der Fall. Der Stadtrat musste am Dienstag nicht nur eine lange Liste von 27 Tagesordnungspunkten abarbeiten, es gab auch sehr viel Diskussionsbedarf. Zur Pause nach zwei Stunden war nicht einmal ein Drittel aller Punkte geschafft.

Ich gestehe, ich habe nach langer Abwägung ebenfalls an der Ratssitzung teilgenommen. Interesse und Pflichtbewusstsein darüber zu berichten, haben über die Vernunft gesiegt. In der Pause war mein Bedarf an Aerosolen allerdings gesättigt. Ich habe auf den zweiten Teil der Sitzung verzichtet. Vielleicht hätte ich ihr ganz fernbleiben sollen.

Die Stadt Rehburg-Loccum hat übrigens aufgrund des Infektionsgeschehens alle politischen Sitzungen für diese Woche abgesagt.

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