Bürger geben ihre Stimme ab

Vorbereitungen auf Kommunalwahl laufen in Hoya auf Hochtouren: „Jede Menge Papierkram“

Gleich drei Wahlen stehen an: Anschließend gibt es zahlreiche Stimmzettel auszuzählen.
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Gleich drei Wahlen stehen an: Anschließend gibt es zahlreiche Stimmzettel auszuzählen.

Samtgemeinde – Am 12. September steht die Kommunalwahl an - und diese muss gut vorbereitet sein. Samtgemeindeamtsrat Uwe Back bezeichnet den Prozess als „riesiges Unterfangen“.

Gleich drei Wahlen stehen am 12. September an: Dann entscheiden die Bürger der Samtgemeinde Grafschaft Hoya, wer sie in den nächsten Jahren auf Kreis-, Samtgemeinde- und Gemeindeebene vertreten wird. Zwar könnten Mitglieder der Räte auch wiedergewählt werden, aber einige wollten aus Altersgründen ausscheiden, erläutert Samtgemeindeamtsrat Uwe Back.

Auch einige Bürgermeister würden sich nicht wieder aufstellen lassen. Solch eine Kommunalwahl muss gut vorbereitet sein – und gerade in Pandemiezeiten ist diesbezüglich einiges zu bedenken. Uwe Back bezeichnet den Prozess als „riesiges Unterfangen“. Im Gespräch mit der Kreiszeitung spricht er über die derzeitigen Planungen und den voraussichtlichen Ablauf.

Anfang April haben die Vorbereitungen für die anstehende Kommunalwahl begonnen. Bereits zwei Wahlbekanntmachungen sind veröffentlicht worden. Diese legen unter anderem fest, welche Personen die Ämter des Wahlleiters und dessen Stellvertreter für die Samtgemeinde Hoya sowie deren Mitgliedsgemeinden übernehmen. Diese Aufgaben gingen an Samtgemeindeamtsrat Uwe Back und die Samtgemeindebeschäftigte Bianca Meier. „Wir sind dafür zuständig, die Wahl vorzubereiten“, erklärt Uwe Back.

Darüber hinaus machen die Dokumente bekannt, wie viele Vertreter in den Räten zu wählen sind und wie viele Bewerber maximal benannt werden können (siehe Kasten). Die Vorschläge müssten zuvor in einer geheimen Sitzung abgestimmt werden und bis spätestens 26. Juli um 18 Uhr beim Wahlleiter im Hoyaer Rathaus eingegangen sein. Aufstellen lassen könnten sich sowohl Einzelbewerber als auch Gruppen und Parteien. Voraussetzung dafür sei ein Mindestalter von 18 Jahren. Zudem sei vorzuweisen, dass der Bewerber seinen Hauptwohnsitz seit mindestens sechs Monaten in der Samtgemeinde Grafschaft Hoya angemeldet habe.

„Außerdem sind die in der Samtgemeinde und deren Mitgliedsgemeinden vertretenen Parteien und Wählergruppen dazu aufgefordert, bis zum 24. Mai Wahlberechtigte für den Samtgemeindewahlausschuss sowie für die jeweiligen Gemeindewahlausschüsse zu stellen“, heißt es in einer der Bekanntmachungen. Diese Ausschüsse müssten den jeweiligen Wahlvorschlägen zustimmen und nach der Wahl die Ergebnisse formell beschließen, weiß Uwe Back. Zudem seien Mitglieder für den Wahlvorstand zu stellen, die sowohl bei der Wahl als auch später bei der Auszählung dabei sein würden.

Um aber überhaupt eine Wahl durchführen zu können, benötige man auch die entsprechenden Örtlichkeiten. Insgesamt gebe es 17 Wahlbezirke mit jeweils einem Wahllokal, welches von je acht Personen betreut werde. Zusätzlich würden noch fünf Briefwahlvorstände eingerichtet werden. „Aktuell bleibt aber noch abzuwarten, wie die Gebäude coronabedingt ausgestattet werden müssen“, erläutert der Samtgemeindeamtsrat seine Bedenken.

In Hoya werde beispielsweise im Schulzentrum gewählt, dort sei der Abstand wegen des zur Verfügung stehenden Platzes gut einzuhalten. Dennoch befürchtet Uwe Back, dass aufgrund des Infektionsschutzes in allen Wahllokalen Glasscheiben installiert werden und alle Wähler eine Maske tragen müssten. Die Entscheidung, in welcher Form nachgerüstet werde, solle Anfang Juni fallen. „Wir müssen die Utensilien ja auch frühzeitig bestellen, damit sie rechtzeitig da sind.“ Aber nicht nur im Wahllokal könne gewählt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie gehe Uwe Back davon aus, dass knapp 40 Prozent der Wahlberechtigten sich für die Briefwahl entscheiden werden. Zudem gebe es die Möglichkeit, in den drei Wochen vor der eigentlichen Wahl seinen Stimmzettel in einer Urne im Hoyaer Rathaus zu werfen. „Dann gibt es aber kein Zurück mehr“, so der Samtgemeindeamtsrat.

Darüber hinaus würden aktuell Wahlhelfer gesucht. „Dafür benötigen wir weit über 200 Personen“, kündigt Uwe Back an. Allein die Samtgemeinde verpflichte rund die Hälfte ihrer Beschäftigten für diese Aufgabe, was knapp 75 Personen ausmache. „Sie sind beispielsweise dafür zuständig, die Wahlzettel auszugeben, das ordnungsgemäße Wählen sicherzustellen und anschließend die Stimmen auszuzählen sowie das Ergebnis des jeweiligen Lokals festzustellen“, verrät der Samtgemeindeamtsrat. Voraussetzung für dieses Amt sei ein Hauptwohnsitz in der Samtgemeinde Grafschaft Hoya. Zudem müssten die Helfer im Alter von 18 bis 65 Jahren sein. Wer Interesse daran hat, kann sich im Rathaus bei Carola Cordes unter Telefon 04251/81531 melden.

Um Stimmzettel ausgeben zu können, müssen diese allerdings erst einmal gedruckt werden. „Früher haben wir das immer noch selber mit dem Programm Excel machen müssen, heutzutage hilft uns dabei eine Software“, erläutert Uwe Back. Für die Samtgemeinderatswahl gebe es rund 14 100 Wahlberechtigte. Da man von einer Wahlbeteiligung von knapp 60 Prozent ausgehe, müssten sicherheitshalber für 80 Prozent der Wahlberechtigten Stimmzettel gedruckt werden, was rund 11280 Dokumente ergebe. „Hinzukommen dann noch die Papiere für die einzelnen Gemeinden, sodass wir auf eine Anzahl von circa 23 000 Stimmzettel kommen – und darin sind die Zettel für die Wahl des Kreistags noch nicht enthalten“, rechnet Uwe Back vor.

Ist die Wahl erst einmal beendet, geht es an die Auszählung der Stimmen. „Wir rechnen damit, dass wir gegen 18 Uhr beginnen können. Dann wird parallel in allen 17 Gemeinden ausgezählt sowie in den fünf Briefwahlvorständen“, sagt Uwe Back über den weiteren Ablauf. In kleinen Gemeinden wie Gandesbergen und Duddenhausen würde das relativ schnell gehen. Hoya und Hassel seien vergleichsweise jedoch „riesige Wahlbezirke“, in denen die Auszählung viel Zeit in Anspruch nehmen könnte. „Ich hoffe, dass gegen 1 Uhr nachts ein Ergebnis feststeht“, meint der Samtgemeindeamtsrat.

Der ganze Prozess rund um die Wahl hänge mit „jeder Menge Papierkram“ zusammen und es gebe eine Vielzahl an Fristen, die eingehalten werden müssten, sagt Uwe Back. Wohl zurecht betitelt er daher die Kommunalwahl und deren Vorbereitungen als „riesiges Unterfangen.“

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