Verstößt Olaf Heye gegen die Kommunalverfassung? Stadtrat fordert Prüfung

„Olaf, du vertrittst nicht die Interessen dieser Stadt!“

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Olaf Heye

Hoya - Von Michael Wendt. Als Einzelkandidat ohne Fraktion im Rücken ist es Olaf Heye gewohnt, im Hoyaer Stadtrat alleine zu sein. Am Montagabend stand er zudem noch am Pranger.

SPD und CDU fuhren schwere Geschütze gegen ihn auf, weil Heye aus ihrer Sicht Interna in Sachen Rossmann-Ansiedelung auf Facebook ausgeplaudert hat. Gruppensprecherin Heide Wirtz-Naujoks (SPD) hatte sachlich die Lage dargestellt: „SPD und CDU halten die Veröffentlichung von schützenswerten Infos nicht für angemessen. Wir bitten in diesem Fall die Verwaltung, zu prüfen, ob ein Verstoß gegen Paragraf 40 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vorliegt.“ Dann wurde es hitzig.

„Du vertrittst nicht die Interessen dieser Stadt“

Als Olaf Heye erwidert „das ist nicht von mir, sondern vom Samtgemeindebürgermeister öffentlich gemacht worden“, platzt Friedrich Gilster (SPD) der Kragen: „Olaf, es macht keinen Spaß mehr, wenn du hier das Unschuldslamm spielst. Du vertrittst nicht die Interessen dieser Stadt, sondern deine eigenen!“ Friedrich Gilster zählt öffentlich auf, worüber sich viele Hoyaer hinter vorgehaltener Hand beschweren: „Wir sanieren Lange Straße 70 [„Scharfe Ecke“], du kaufst Lange Straße 68. Wir kaufen Deichstraße 22, du kaufst Deichstraße 20 [Eisdiele]. Wir sprechen mit der Deutschen Angestellten Akademie (DAA) über die Miete der alten Molkerei, nun sitzt sie bei dir im ,Parkhaus‘.“

Kauft Olaf Heye also Immobilien, weil er durch seine Tätigkeit als Ratsherr vor anderen weiß, dass sich dort Entwicklungspotenzial bietet, dass die Stadt in unmittelbarer Nähe ein Projekt plant? Olaf Heye bestreitet, Insider-Informationen genutzt zu haben. „Die DAA ist an mich herangetreten, und meine Adresse ist ihr von der Wirtschaftsförderung vermittelt worden“, entgegnet er ruhig, aber bestimmt. Dann wird er lauter und sagt, sein Interesse an Grundstücken in der Nähe der Eisdiele habe er der Verwaltung deutlich gemacht. Und er habe sich bereits seit Längerem für das Eisdielen-Gebäude interessiert. Seine E-Mails mit dem Makler-Büro würde das beweisen.

Aufklärung gewünscht

Daraufhin entgegnet Friedrich Gilster: „Ich sage nicht, dass du unrecht getan hast. Aber du sagst, du kümmerst dich um deine Wähler. Dabei kümmerst du dich eigentlich um deine eigenen Interessen.“

Als Mitglied des Bürgerforums sagt Frauke Gieße-Claus, sie schließt sich dem SPD/CDU-Antrag auf Untersuchung der Sache an: „Ich möchte, das dies aufgeklärt wird.“

Der stellvertretende Stadtdirektor Rolf Walnsch („Wir werden der Sache nachgehen“) beendet daraufhin den Schlagabtausch und kommt auf Heyes Rossmann-Äußerungen zurück: „Ob die Darstellung auf Facebook so glücklich war, wage ich zu bezweifeln. Auch wenn sie auf eine Darstellung von Detlef Meyer zurückgehen soll, erweckt sie den Eindruck, dass sie von der Stadt komme.“

Konkret hatte Heye geschrieben: „Endlich!!! Rossmann kommt nach Hoya (…). Gerade haben wir erst das ehemalige Sorger-Gelände gekauft und schon geben wir es an die Unternehmensgruppe Rossmann weiter, die dort eine 800-m²-Filiale plant.“ Mittlerweile schreibt Olaf Heye auf der Facebook-Seite „Hoya - Hier leb‚ ich gern“: „Wegen Androhung rechtlicher Folgen habe ich mich dazu entschlossen, den Original-Artikel einzukassieren und diesen meinem Anwalt übersandt.“

Urlaub: Samtgemeindebürgermeister kann sich derzeit nicht äußern

Nun gilt es also zu klären, ob Olaf Heye Ratsinterna verraten hat oder ob Samtgemeindebürgermeister Detlef Meyer öffentlich von einem abgeschlossenen Verkauf an Rossmann sprach, wie es Heye behauptet. Meyer selbst konnte dazu am Montag keine Stellung nehmen, weil er im Urlaub ist. Seine Äußerungen soll er am 30. März bei einem Vortrag auf Einladung der Katholischen Erwachsenenbildung im „Lindenhof“ getätigt haben.

Die Kreiszeitung war nicht vor Ort. Auf Nachfrage erklärt eine Teilnehmerin des Abends, Detlef Meyer habe gesagt, die Stadt stehe mit Rossmann in Kontakt. So konkret wie Olaf Heye es behauptet hat, sei Meyer aber nicht geworden: „Als wir das in der Zeitung gelesen haben, haben mein Partner und ich gleich gesagt: ,Das hat er so aber nicht gesagt!‘“

Ein anderer Teilnehmer hingegen behauptet gegenüber unserer Zeitung: „Genau so, wie Olaf Heye es berichtet hat, hat Herr Meyer es gesagt, wortwörtlich. Jemand fragte: ,Was ist eigentlich mit dem Sorger-Gelände?‘, und Herr Meyer antwortete, ,das ist angekauft und schon wieder verkauft.‘“

Quelle: kreiszeitung.de

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