Stadtrat spricht auch über Jahresabschluss

Ratsmitglieder stimmen einstimmig für Baugebiet „Lange Straße“

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Der Stadtrat hat den Bebauungsplan für das Wohngebiet “Lange Straße“ beschlossen.

Hoya - Von Vivian Krause. Die Zahl der Einwände, die nach der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan (B-Plan) „Wohngebiet Lange Straße“ (ehemaliges Krankenhausgelände) vorliegen, sind im Gegensatz zu anderen B-Plan-Verfahren gering. Das stellte Bauamtsleiter Rolf Walnsch bei der Sitzung des Rats der Stadt Hoya am Montagabend fest, bevor die Ratsmitglieder einstimmig für den Beschlussvorschlag stimmten.

Das ehemalige Krankenhausgelände soll als Wohnbaugebiet entwickelt werden. Bereits im März hatte der Rat das Verfahren angestoßen. Laut dem B-Plan ist eine klassische Einfamilienhaus-Bebauung zulässig, zudem sollen Mehrfamilienhäuser geschaffen werden, um dem Bedarf auf dem Wohnungsmarkt gerecht zu werden, sagte Walnsch. Der B-Plan ebnet den Plänen den Weg.

Zwar liegen der Stadt sowohl von Privatpersonen als auch von Behörden Einwände vor, diese führen laut Walnsch aber nicht zu einer Änderung des B-Plans.

Frauke Gieße-Claus (Bürgerforum) bat, den Vorschlag von Bürger Niklas Brenten, den er im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingebracht hat, im Hinterkopf zu behalten. Sie bezeichnete die Idee als „sehr charmant“. Brenten schlägt vor, vom Bereich östlich Stichstraße/Wendehammer eine Fußgängerpassage an den zukünftig direkt angrenzenden Spielplatz einzurichten. Der Anregung wird laut Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht nachgekommen.

Rund 10.000 Euro sollen in Spielplätze investiert werden

Im nächsten Schritt geht es um die Erschließungsplanung – Kanalisation, Wasserversorgung, Gasversorgung et cetera. Dann werden die Verkaufsbedingungen festgelegt. Erst dann werden die Interessierten, die auf der Bewerberliste für Käufer stehen, angesprochen. „Es wird noch einige Zeit ins Land gehen“, sagte Walnsch.

Um Spielplätze ging es beim Tagesordnungspunkt „Überplanmäßige Ausgabe“. Der Rat stimmte dafür, 10.000 Euro zusätzlich in den Haushalt für die Aufwertung von Spielplätzen aufzunehmen. Damit stehen der Stadt jetzt 15.000 Euro für 2018 zur Verfügung. „Es ist an der Zeit, die Mittel von Concordia und Famila einzusetzen“, sagte Walnsch. Vom Versicherer und dem Einkaufsmarkt hatte die Stadt Spenden erhalten. Das Geld soll in den Spielplatz an der Promenade fließen, genauer: in neue Spielgeräte.

Frauke Gieße-Claus: „Wir würden gerne klotzen statt kleckern.“ Einige Spielplätze in der Stadt würden kaum bis gar nicht genutzt, Kinder leben oft in Häusern mit Gärten und nutzen diese statt der Spielplätze. Fritz Groß (CDU) sagte, dass das Projekt Spielplatz an der Promenade bereits besprochen wurde. Er solle etwas Besonderes werden. „Das ist praktisch nur der Anfang“, sagte Groß. „Ich sehe es als Start“, stimmte Bürgermeisterin Anne Wasner (SPD) zu. Und fügte mit Blick auf die hohen Kosten für Spielgeräte an: „Mit 10.000 Euro kommt man nicht so sehr weit.“

Das Geld spielte auch bei der Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2017 eine Rolle. Planerisch war ein Fehlbetrag von rund 700.000 Euro in den Haushalt eingestellt worden. Nach Abschluss des Haushaltsjahrs liegt er bei etwa 6500 Euro, sagte Stadtdirektor Detlef Meyer. Die Stadt hat einen Überschuss von rund 816.000 Euro erwirtschaftet. Diese Summe bezeichnete Meyer als „durchaus solide und gut“. Zudem besitzt die Stadt liquide Mittel von etwa 5,1 Millionen Euro. Ein Grund für den positiven Jahresabschluss sei auch, dass viele Projekte noch nicht umgesetzt wurden und sich somit ins Folgejahr verschieben.

Quelle: kreiszeitung.de

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