Bauausschuss stimmt für neue Satzung

Straßenreinigungsgebühren: Verschiebung der Belastung

Laubbeseitigung Nienburg Straßenreinigung
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Demnächst ist die Grundstücksfläche entscheidend für die Berechnung der Gebühren.

Nienburg - von Leif Rullhusen.  Fläche statt Länge: So lässt sich die neue Berechnungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr in Nienburg zusammenfassen.

Einstimmig votierte der Bauausschuss der Kreisstadt in seiner Sitzung am Donnerstagabend für eine neue Gebührensatzung. Diese zieht nun die Grundstücksfläche als Bezugsgröße heran. Zuvor war die Straßenfrontlänge von Grundstücken maßgeblich.

Es finde eine Verschiebung der Belastung für Grundstückseigentümer statt, erläutert Ivar Buchheister, Leiter des Sachgebietes Stadtentwässerung, den Ausschussmitgliedern. „Schmale Grundstücke mit wenig Straßenfront werden zukünftig teurer. Breite Grundstücke mit einer langen Straßenfront werden günstiger“, erklärt Buchheister dem Gremium.

Als Berechnungsgröße dient die Quadratwurzel der Grundstücksfläche. „Hierbei werden größere Grundstücke nicht zu stark belastet“, verdeutlicht der Sachgebietsleiter. Eine Kappungsgrenze könne somit entfallen. Buchheister veranschaulicht das an einem Rechenbeispiel: Die Quadratwurzel eines 10 000 Quadratmeter großen Grundstückes beträgt 100, die eines 100 Quadratmeter großen Areals 10. Das große Grundstück ist 100 mal so groß, wie das kleine. Die Quadratwurzel dagegen nur 10 mal.

Eine neue Rechtsprechung des Landes Niedersachsen hatte die Einführung der neuen Gebührensatzung erforderlich gemacht.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte die Satzung einer Kommune für unwirksam erklärt, die mit der Nienburger vergleichbar ist.

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