Aufruhr wegen Hotspot-Gefahr

Wirbel vor Bundesparteitag der AfD: „Verantwortungslose“ Massenveranstaltung ohne Corona-Schutz?

Freizeitpark Wunderland mit Kühlturm des ehemaligen Kernkraftwerks Kalkar: Hier soll der Bundesparteitag der AfD stattfinden
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Freizeitpark Wunderland mit Kühlturm des ehemaligen Kernkraftwerks Kalkar: Hier soll der Bundesparteitag der AfD stattfinden.

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der AfD in NRW an. Versammeln sich Hunderte von Menschen ohne Maskenpflicht? Die Stadt Kalkar kündigt ein strenges Vorgehen an.

  • Für das kommende Wochenende ist ein Bundesparteitag der AfD anberaumt - in der NRW-Kleinstadt Kalkar.
  • Im Vorfeld sorgt die geplante Veranstaltung für Aufruhr. Die Partei klagte gegen eine Corona-Maskenpflicht.
  • Die Bürgermeisterin meldet sich in einem emotionalen Statement. Außerdem gibt es eine klare Ansage.

Kalkar - Dass die AfD dem Corona-Kurs der Bundesregierung eher skeptisch gegenübersteht, ist hinlänglich bekannt. Zusätzlichen Zündstoff gibt es aufgrund des Festhaltens der Pläne für den anstehenden Bundesparteitag in Nordrhein-Westfalen.

Am 28. und 29. November wird die „Alternative für Deutschland“ in dem kleinen Städtchen Kalkar nahe der niederländischen Grenze zusammenkommen, 600 Delegierte und dazu zahlreiche Gäste sowie Medienvertreter werden für das Treffen auf dem großflächigen Gebiet des Freizeitparks „Wunderland“ erwartet.

AfD-Parteitag in NRW „verantwortungslos“? Entscheidung über Maskenpflicht noch offen

Für Wirbel sorgt die AfD dennoch, weil im Gegensatz zu anderen Parteien nicht der alternative Weg gewählt wird, die Parteiveranstaltung digital abzuhalten. Darüber hinaus sieht sich die Stadt Anfeindungen ausgesetzt, warum für den Parteitag trotz Corona-Pandemie überhaupt „Grünes Licht“ erteilt wurde. Dazu hat sich nun die Bürgermeisterin zu Wort gemeldet:

Zwar verurteilt Britta Schulz die Absicht der Partei als „verantwortungslos“, jedoch habe keine Möglichkeit des Verbots bestanden: Die Stadt könne den Bundesparteitag demnach nicht verbieten, weil die Schutzverordnung bezüglich Sars-CoV-2* für solche Parteiveranstaltungen Ausnahmen vorsehen würde. „Sie ist zulässig und darf nicht verboten werden“, lässt Schulz wissen.

Das zuständige Ordnungsamt kündigte für den Präsenzparteitag der AfD* scharfe Kontrollen des eingereichten Hygienekonzeptes an. Das beinhalte auch eine eventuell einzuhaltende Maskenpflicht im Parteitagssaal, gegen die die AfD im Vorfeld jedoch Klage eingereicht hat. Ein entsprechendes Urteil muss vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster jedoch erst noch bestätigt werden. Eine Entscheidung soll spätestens am Freitag fallen.

Bürgermeisterin Britta Schulz (Freie Wählergemeinschaft) ließ in einem Statement wissen, falls die Maskenpflicht gekippt werde, dann „falle sie vom Glauben ab“. Allerdings würde man sich der Entscheidung dann letztlich fügen müssen. Allein der Umstand, dass die AfD gegen die Maskenpflicht bei dieser Veranstaltung geklagt habe, „spricht für mich Bände“, führte die Stadtchefin aus:

Parteitag der AfD in Kalkar: Ordnungsamt kündigt massive Kontrollen an - Auch bei Gegendemo

Bei massiven Verstößen droht ein Abbruch der parteipolitischen Veranstaltung. Für den Auftakt am kommenden Samstag ist außerdem eine größere Gegendemonstration geplant, für die rund 1000 Teilnehmer erwartet werden. Auch hier wird sorgfältig auf die Einhaltung der Corona-Auflagen geachtet, ließ das Ordnungsamt wissen.

Worum soll sich der Bundesparteitag in dem 13.000-Seelen-Städtchen überhaupt drehen? Dem Programmplan nach hauptsächlich um Sozialpolitik - sowie die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der AfD.

In der vergangenen Woche machte die AfD durch einen Auftritt im Bundestag von sich reden: Vor einer Abstimmung zur Reform des Infektionsschutzgesetzes wurden offenbar Corona-Leugner eingeschleust. Draußen auf der Straße wähnten Corona-Leugner den Beginn einer neuen Diktatur:

Unterdessen ist Hubertus Heil (SPD)von seinem Rechtsanspruch auf Homeoffice abgerückt. Der Bundesarbeitsminister gibt damit im Streit mit der Union klein bei - Unternehmen dürfte das gefallen. Kann ich trotz der Coronavirus-Pandemie mit meiner Familie Weihnachten 2020 feiern? Diese Frage treibt viele Menschen in Deutschland um. Ein Arzt gibt Tipps für den richtigen Schutz*.*Merkur.de ist ein Angebot des Ippen Digital Netzwerks

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