Anne Will zur Groko: „Die Lage ist noch dramatischer“
Anne Will macht am Sonntag einmal mehr die Zukunft der GroKo zum Thema. Die Experten in der Runde konfrontierten Giffey und Bouffier mit düsteren Prognosen.
Update 22.54 Uhr: Die Zukunft von Angela Merkels Bundesregierung war am Sonntagabend Thema bei „Anne Will“ - konkrete gemeinsame Pläne für die weitere Legislaturperiode brachten die anwesenden GroKo-Politiker Franziska Giffey (SPD) und Volker Bouffier (CDU) kaum zu Protokoll. Dafür mangelte es nicht an drastischen Prognosen für die weitere Entwicklung der (Ex-)Volksparteien vonseiten der ins Studio geladenen Experten.
Passenderweise nahm der Chef des Wirtschaftsinstituts ifo, Clemens Fuest, dabei die SPD in die Mangel. Der eher links eingestellte Publizist Albrecht von Lucke hingegen die CDU.
„Anne Will“ am Sonntagabend: ifo-Chef wundert sich über SPD - von Lucke prophezeit Union miese Wahlergebnisse
„Ich verstehe nicht, warum sich die SPD von der Mitte abwendet und sich radikalisiert“, monierte Fuest. Die SPD müsse sich der Mitte zuwenden, statt einen Links-Kurs einzuschlagen, forderte der VWL-Professor der LMU München.
Lucke attestierte der Union schlechte Zukunftsaussichten - bei ihr sei die Lage „noch viel dramatischer“ als bei den Sozialdemokraten: Der rechte Rand der Wählerschaft sei zur AfD abgewandert, der linke auch wegen der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und „Fridays For Future“ zu den Grünen. „Ich glaube, die CDU wird die 30 Prozent kaum mehr halten“, sagte von Lucke. Und erhielt Applaus vom Studiopublikum.
Bouffier widerspricht düsterer Prognose - lässt aber Fragen offen
Bouffier widersprach zwar - sein Dementi taugte allerdings kaum zur Beruhigung der CDU-Anhänger. Bereits vor Amtsübernahme Kramp-Karrenbauers sei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen eine Wählerwanderung zu den Grünen festzustellen gewesen, betonte er. Mit „AKK“ habe die Lage also wenig zu tun. Die Auseinandersetzung mit der aufstrebenden Partei müsse die Union nun „offensiv angehen“. „Ich will Klimaschutz und Erhalt des Wohlstands“, betonte der hessische Ministerpräsident.
Die Vorwürfe von Klimaaktivisten, die Politik habe „nichts getan“, wies Bouffier zurück: Man habe durchaus etwas getan - aber vielleicht nicht genug. Auch dafür kassierte er einen Konter von Fuest: „Sie müssen nicht mehr machen, sie müssen was anderes machen“, rief er aus. „Sektorspezifische Reduktionsziele“ seien beim Thema CO2 falsch. Nötig sei ein allgemeiner Zertifikate-Handel.
Bei „Anne Will“: Auch Giffey will keine Kandidatur für Nahles‘ Nachfolge verkünden
Auch die ungeklärte Nachfolge an der SPD-Spitze wurde bei „Anne Will“ debattiert - ohne einen Befreiungsschlag für die Genossen: Auch Familienministerin Franziska Giffey wollte auf Nachfrage Wills nicht ihren Hut für eine Kandidatur in den Ring werfen. „Ich bin immer der Meinung, dass man, wenn man eine Aufgabe übernommen hat, wirklich diese Aufgabe auch gut machen sollte und sich gut auf das konzentrieren sollte, was man da tut“, erklärte sie. Es gehe auch in der Politik um eine Vereinbarkeit von Arbeit und Beruf - „ich habe einen neunjährigen Sohn“, betonte Giffey. Explizit ausschließen wollte sie eine Bewerbung allerdings auch nicht.
Zuvor hatten bereits diverse andere SPD-Politiker, darunter Vizekanzler Olaf Scholz bei der vorausgegangenen Ausgabe von „Anne Will“, eine Kandidatur ausgeschlossen.
Vorschau: Anne Will: Deutschland gespalten, GroKo abgelenkt - schafft die Koalition noch die Wende?
Berlin - Manchmal erzählt die Themenwahl der großen Talkshows bereits einiges über den politischen Zustand des Landes: Bei „Anne Will“ im Ersten steht am Sonntag einmal mehr die Zukunft der GroKo auf dem Programm. Obwohl - und das ist der kleine Twist - auch die Redaktion des Talk-Flaggschiffs der ARD Deutschland wesentlich drängendere Probleme attestiert.
Anne Will (ARD): Spaltung im Land und in der GroKo Thema am Sonntag
„Zusammenhalt gesucht - schaffen Union und SPD das noch?“ ist die Ausgabe vom 16. Juni betitelt. Gehen soll es aber offenbar um mehr. Eine zunehmende Spaltung zwischen „Ost und West, Jung und Alt, Stadt und Land“ sehen die Sendungsmacher in Deutschland.
Ihre Hauptfrage in diesem Kontext: Schaffen die krisengeplagte SPD und die ebenfalls im Umfragetief befindliche CDU zusammen mit der CSU den Turnaround - und konzentrieren sich knapp zwei Jahre nach der Bundestagswahl nochmal auf gemeinsame Projekte? Zuletzt schienen gemeinsame Nenner etwa beim Solidaritätszuschlag, dem Klimaschutz und der Grundrente eher rar.
Anne Will (ARD): Giffey und Bouffier sollen Zukunft der GroKo debattieren
Diskutieren sollen diese Probleme unter anderem SPD-Familienministerin Franziska Giffey (die zuletzt ebenfalls eher mit Plagiatsvorwürfen als mit großen politischen Plänen Schlagzeilen machte) und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Als Experte ist Clemens Fuest, Leiter des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo, mit an Bord. Journalistischen Input sollen Welt-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld und der Publizist Albrecht von Lucke liefern.
Am Ende dürfte die Beantwortung einer weiteren Frage aus der Vorabinfo zur Sendung doppelt spannend werden: Ob Union und SPD „zu sehr mit sich selbst beschäftigt“ sind, um gemeinsame Ziele zu finden, möchte Anne Will klären. Abzuwarten bleibt aber auch, ob die Diskutanten überhaupt dazu kommen, über praktische politische Projekte zu debattieren - oder doch nur über die Zerrüttung der GroKo.
Anne Will (ARD): GroKo Dauerthema in Talkshows
Die neueste Ausgabe von „Anne Will“ wird am Sonntagabend um 21.45 Uhr im Ersten ausgestrahlt. Bereits vor der Pfingstpause war im ARD-Talk indirekt über die GroKo debattiert worden - damals aufgrund des Rücktritts von Andrea Nahles. Bei der Kollegin Sandra Maischberger hatte ein Journalist mit vermeintlichen Informationen über ein mögliches baldiges GroKo-Aus aufgewartet. Anne Will selbst hatte sich unterdessen zuletzt mit leisem Spott über Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zu Wort gemeldet.
fn