Ressortarchiv: Politik

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung

Der Machtpoker um die Regierungsbildung in Italien scheint zuende: Eine europakritische Populisten-Allianz steht nach etlichen Kehrtwendungen nun doch vor der Vereidigung. International hat die Krise viel Schaden angerichtet.
Populisten an der Macht: Italien vor neuer Regierung
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus

Gegenüber Journalisten erzählte Arkadi Babtschenko am Donnerstag von den skurrilen Hintergründen des inszenierten Mordes. Es könnte das Drehbuch eines Thrillers sein.
Von Schweineblut und Schauspielübungen: Jetzt packt „Mordopfer“ Babtschenko aus
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau

Mit Spannung wartet die Welt, ob es zum wegweisenden Gipfel zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber kommt. Während hinter den Kulissen die Verhandlungen laufen, sucht Kim die Nähe zu Russland. Aber das ist nicht das Einzige.
Kim Jong Un sucht Schulterschluss mit Moskau
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer

Horst Seehofer will den Bamf-Skandal komplett aufklären. Ein Untersuchungsausschuss wäre für ihn kein Problem, sagt er. Die Grünen vermuten dahinter Kalkül.
Bamf-Skandal: Grüne wittern schmutzigen Plan von Seehofer
Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Im zweiten Anlauf erzielen die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega eine Einigung. Nun soll Giuseppe Conte erneut eine Regierung bilden.
Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an
Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden

Der kremlkritische Journalist Arkadi Babtschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft annehmen. Der Vorschlag kam von den ukrainischen Behörden.
Angeblich ermordeter Journalist: Babtschenko will Ukrainer werden
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Nach der Krise in Italien droht in Südeuropa ein weiteres politisches Erdbeben. Alles deutet darauf, dass Mariano Rajoy am Freitag gestürzt wird. Es wäre das erste Mal in der Geschichte Spaniens, dass ein Regierungschef durch ein Misstrauensvotum abgewählt wird.
Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung

Der Facebook-Konzern hat Seiten der „Identitären Bewegung“ auf Facebook und auf dem zum Unternehmen gehörenden Foto-Dienst Instagram gesperrt.
Kein Raum „Hass zu verbreiten“: Facebook löscht Seiten der Identitären Bewegung
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik

Die Ukraine feiert den vorgetäuschten Mord am russischen Journalisten Arkadi Babtschenko als großen Erfolg. Doch langfristig könnte der Fall der Glaubwürdigkeit der Regierung schaden. Steht Kiew schon mit dem Rücken zur Wand?
Ukraine nach vorgetäuschtem Journalistenmord in der Kritik
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?

Die Internetplattform Vroniplag hat den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel des Plagiats bezichtigt. Die FU Berlin hat nun angekündigt, Steffels Doktorarbeit zu überprüfen.
Plagiatsvorwürfe! Stolpert die nächste CDU-Größe über ihre Doktorarbeit?
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen

Wer Hartz IV bekommt, muss «Mitwirkungspflichten» erfüllen. Sonst drohen Kürzungen, die drastisch ausfallen können. Dies trifft zwar nur relativ wenige. Kritiker beklagen aber ein «Klima der Angst».
34.000 Hartz-IV-Empfängern wurden Leistungen ganz gestrichen
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?

Anlässlich des Internationalen Kindertages wird abermals Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge laut.
Zum Internationalen Kindertag: Verletzen Ankerzentren Kinderrechte?
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab

In der Bamf-Affäre hat sich Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Selbst Grüne und Linke finden, dass er das bisher gar nicht schlecht macht. FDP und AfD wollen trotzdem einen Untersuchungsausschuss.
Flüchtlingspolitik: Seehofer löst Spitzenbeamten ab
„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan hat die bundesweit ersten Dieselfahrverbote in der Stadt gegen Kritik aus der Bundesregierung verteidigt.
„Absurdes Theater“: Hamburger Senator verteidigt Diesel-Fahrverbot und attackiert Scheuer
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht zu eskalieren. Die Trump-Regierung brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf, die EU reagiert mit Vergeltungszöllen.
Als Reaktion auf US-Strafzölle: EU kündigt Vergeltungszölle an
So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un

US-Präsident Donald Trump ist mit dem Verlauf der Gespräche zur Vorbereitung eines Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zufrieden.
So laufen die Gespräche zwischen Trump und Kim Jong-un
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job

Bis zu 10.000 Flüchtlinge pro Monat treten derzeit einen Job in Deutschland an - bis Jahresende könnte jeder vierte Migrant Arbeit gefunden haben. Am häufigsten sind dabei Pakistaner, Nigerianer, Iraner und Syrer erfolgreich.
Jeder vierte Flüchtling hat mittlerweile einen Job
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das muslimischen Frauen das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt.
Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich

Das Kohle-Land NRW fürchtet den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Ministerpräsident Armin Laschet pocht deshalb darauf, das stromintensive Betriebe nicht zu früh ausschließlich auf Strom aus Wind und Sonne angewiesen sind.
Laschet: Ausstieg aus Kohleverstromung bis 2030 unmöglich
Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt

Die Polizei hat auf einen Kleinbus mit Flüchtlingen geschossen und dabei zwei Kinder verletzt.
Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen - Zwei Kinder schwer verletzt
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Ein Flüchtling beantragt in Deutschland Asyl, reist dann aber nach Frankreich weiter. Die französischen Behörden nehmen den Mann fest und wollen ihn möglichst schnell nach Deutschland zurückschicken. Geht das ohne deutsche Zustimmung? Der EuGH urteilt eindeutig.
EU-Staat muss Überstellung eines Asylbewerbers zustimmen

Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump

Die First Lady der Vereinigten Staaten von Amerika Melania Trump wurde vor gut zwei Wochen an der Niere operiert. Jetzt meldet sie sich erstmals selbst wieder zu Wort.
Nach Nieren-OP: So geht es First Lady Melania Trump
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Die Ehefrau eines inhaftierten chinesischen Anwalts, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihrer China-Reise getroffen hatte, wird nach eigenen Angaben von der Polizei bedrängt.
Nach Treffen mit Merkel: Frau in China von Polizei bedrängt

Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers

In der Bremer Asylaffäre hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einem Medienbericht zufolge erste personelle Konsequenzen auf politischer Ebene gezogen.
Bamf-Skandal: Seehofer versetzt Mitarbeiter in Ruhestand - Es ist ein Vertrauter seines Vorgängers
UN-Gesandter: Situation in Nahost «am Rand eines Krieges»

UN-Gesandter: Situation in Nahost «am Rand eines Krieges»

New York (dpa) - Die Eskalation der Gewalt zwischen militanten Palästinensern und Israel zeigt nach Ansicht des UN-Sondergesandten Nikolaj Mladenow, dass die Region «jeden Tag am Rande eines Krieges» steht.
UN-Gesandter: Situation in Nahost «am Rand eines Krieges»
Hessen fordert Durchgreifen gegen «Café-Casinos»

Hessen fordert Durchgreifen gegen «Café-Casinos»

Im Milliardenmarkt Glücksspiel ist in Deutschland viel in Unordnung geraten. Der illegale Markt boomt. Nun kommt ein Vorstoß aus Hessen für eine Reform - und für ein energisches Durchgreifen des Staates.
Hessen fordert Durchgreifen gegen «Café-Casinos»
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND

Der Bundesnachrichtendienst greift zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Dessen Betreiber wollte dies nicht länger hinnehmen - muss er aber, entschied das Bundesverwaltungsgericht.
Betreiber von Internet-Knoten verliert Klage gegen BND
NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich

NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht schon bis 2030 erreicht werden.
NRW-Ministerpräsident Laschet: Ausstieg aus der Kohle-Energie bis 2030 unmöglich
US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York

US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York

US-Außenminister Mike Pompeo hat sich in New York mit dem nordkoreanischen Parteifunktionär Kim Yong Chol getroffen. Der geplante Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong Un soll vorbereitet werden.
US-Außenminister trifft nordkoreanischen Gesandten in New York
Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine

Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine

Wundersame Auferstehung in Kiew: Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist als Mordopfer weltweit betrauert worden. Doch der Anschlag war nur eine Show in einem viel größeren Ringen.
Angeblicher Journalistenmord war Geheimaktion der Ukraine
Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch

Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch

Nach anfänglichem Schweigen hat sich US-Präsident Donald Trump in die Debatte zum Rassismus-Skandal rund um die Erfolgsserie "Roseanne" eingeschaltet - und schweigt doch.
Nun meldet sich Trump bei Roseanne-Skandal zu Wort - und schweigt doch
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie «Allahu Akbar»

Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie «Allahu Akbar»

Er war bekannt als Kleinkrimineller - und soll jetzt einen gezielten Terrorangriff auf Polizistinnen verübt haben. Aber vieles reimt sich einen Tag nach der Bluttat von Lüttich noch nicht zusammen.
Staatsanwaltschaft: Lüttich-Attentäter schrie «Allahu Akbar»
IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich

IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag in Lüttich für sich reklamiert.
IS reklamiert Anschlag in Lüttich für sich
Nach Bamf-Skandal: AfD einen Prozentpunkt an SPD dran

Nach Bamf-Skandal: AfD einen Prozentpunkt an SPD dran

Laut einer Umfrage liegt die SPD in der Wählergunst derzeit nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.
Nach Bamf-Skandal: AfD einen Prozentpunkt an SPD dran
Bundesweit erste Diesel-Fahrverbote treten in Hamburg in Kraft

Bundesweit erste Diesel-Fahrverbote treten in Hamburg in Kraft

Am Donnerstag treten in Hamburg die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Kraft.
Bundesweit erste Diesel-Fahrverbote treten in Hamburg in Kraft
Altmaier von Treffen mit US-Handelsminister enttäuscht: Strafzölle drohen

Altmaier von Treffen mit US-Handelsminister enttäuscht: Strafzölle drohen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht im Handelsstreit mit den USA keinen Durchbruch.
Altmaier von Treffen mit US-Handelsminister enttäuscht: Strafzölle drohen
„Ich wünschte, ich hätte es getan“ - So heftig schießt Trump gegen seinen Justizminister

„Ich wünschte, ich hätte es getan“ - So heftig schießt Trump gegen seinen Justizminister

US-Präsident Donald Trump hat in einem ungewöhnlichen Schritt öffentlich die Ernennung von Justizminister Jeff Sessions bereut.
„Ich wünschte, ich hätte es getan“ - So heftig schießt Trump gegen seinen Justizminister
Cannabis-Patienten in Deutschland im fünfstelligen Bereich

Cannabis-Patienten in Deutschland im fünfstelligen Bereich

Seit März 2017 ist das Cannabis-Gesetz in Kraft. Zwischen 12 000 und 14 000 Patienten werden gegenwärtig aus medizinischen Gründen mit Cannabis versorgt.
Cannabis-Patienten in Deutschland im fünfstelligen Bereich
Verheerende Bilanz: Mehr als 1.000 Islamisten zog es von Deutschland nach Syrien

Verheerende Bilanz: Mehr als 1.000 Islamisten zog es von Deutschland nach Syrien

In den vergangenen Jahren sind mehr als 1000 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak gereist, um sich dort Terrorgruppen anzuschließen.
Verheerende Bilanz: Mehr als 1.000 Islamisten zog es von Deutschland nach Syrien
Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht «Chaos»

Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht «Chaos»

Die Kommission ist die wohl wichtigste der neuen Bundesregierung, es geht um weniger Kohlendioxid und Zehntausende Arbeitsplätze in den Kohlerevieren. Eigentlich sollte es nun grünes Licht geben - doch das ging schief. Ein Spiegelbild der Arbeit von Merkels Koalition?
Eiertanz um die Kohlekommission - Opposition sieht «Chaos»
Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach

Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach

Der Innenausschuss will sich in einer weiteren Sondersitzung mit den Problemen beim Flüchtlingsbundesamt beschäftigen. Vielleicht weiß man bis dahin auch, wohin die Millionen geflossen sind, die unter der früheren Bremer Amtsleiterin überwiesen wurden.
Prüfer spüren Millionen-Überweisungen des Bremer Bamf nach
Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt

Der Arbeitsminister prescht mit Ankündigungen zugunsten von Arbeitnehmern in Deutschland vor. Damit hat die Koalition ein neues Streitthema.
Minister Heil will Arbeitslosengeld ausweiten - Union murrt
Irre Wendung: Angeblich ermordeter Journalist Babtschenko lebt

Irre Wendung: Angeblich ermordeter Journalist Babtschenko lebt

Der angeblich in Kiew ermordete russische Journalist Arkadi Babtschenko lebt offenbar.
Irre Wendung: Angeblich ermordeter Journalist Babtschenko lebt
Asyl-Skandal: Bremer Bamf überwies 8,5 Millionen Euro

Asyl-Skandal: Bremer Bamf überwies 8,5 Millionen Euro

Das Bremer Flüchtlingsamt soll über einen Zeitraum von elf Jahren 8,5 Millionen Euro überwiesen haben. Ein Wirtschaftsprüfer soll jetzt herausfinden, wo sie gelandet sind.
Asyl-Skandal: Bremer Bamf überwies 8,5 Millionen Euro
Ex-Außenminister Gabriel: Das macht der einst beliebteste Politiker Deutschlands jetzt

Ex-Außenminister Gabriel: Das macht der einst beliebteste Politiker Deutschlands jetzt

Lange hatte man vom ehemaligen SPD-Chef und Außenminister nichts mehr gehört. Jetzt ist klar, wo es Gabriel hinzieht.
Ex-Außenminister Gabriel: Das macht der einst beliebteste Politiker Deutschlands jetzt
Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung

Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung

Agenten des Bundesnachrichtendienstes greifen zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Darunter sind auch inländische E-Mails und Chat-Nachrichten. Diese Praxis steht nun auf dem Prüfstand.
Betreiber von Internet-Knoten klagt gegen BND-Überwachung
Hamas: Einigung auf Waffenruhe mit Israel

Hamas: Einigung auf Waffenruhe mit Israel

Nach fast 24 Stunden massiver gegenseitiger Angriffe stehen die Zeichen zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen auf Entspannung. Die Hamas spricht von einer Waffenruhe - Israel nicht.
Hamas: Einigung auf Waffenruhe mit Israel
Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder

Dresden (dpa) - Die sächsische AfD hat gegen mehrere Mitglieder Parteistrafen verhängt. Sie hatten mit rechtsextremistischen und menschenverachtenden Äußerungen in einer Chatgruppe öffentlich Empörung ausgelöst.
Rechtsextreme Chats: Sachsen-AfD bestraft Mitglieder
Italien versinkt im Polit-Chaos: Oettinger-Aussage sorgt für Wirbel

Italien versinkt im Polit-Chaos: Oettinger-Aussage sorgt für Wirbel

Was heute gilt, ist morgen überholt: In Italien spielt sich ein beispielloses Polit-Chaos ab. Wird die Übergangsregierung überhaupt ins Amt kommen oder klappt es doch noch mit der Populisten-Allianz? Alles ist möglich. Die Märkte entspannen sich - vorübergehend.
Italien versinkt im Polit-Chaos: Oettinger-Aussage sorgt für Wirbel
Angreifer von Lüttich schrie „Allahu Akbar“ - und Innenminister nennt neues grausames Detail

Angreifer von Lüttich schrie „Allahu Akbar“ - und Innenminister nennt neues grausames Detail

Der mutmaßliche Terrorist von Lüttich, der am Dienstag nach einer Geiselnahme vier Menschen erschoss, hat nur wenige Stunden vor der Tat eine weiteres schreckliches Verbrechen begangen.
Angreifer von Lüttich schrie „Allahu Akbar“ - und Innenminister nennt neues grausames Detail