SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig will Vermögenssteuer - und dabei nicht „Omas Häuschen“ treffen
Wie geht es weiter mit der SPD und der Großen Koalition? Diesen Fragen stellt sich Manuela Schwesig im ARD-Sommerinterview. Sie will eine Vermögenssteuer einführen.
Update vom 10. September 2019: Die SPD-Chefin Manuela Schwesig hat wegen einer Brustkrebserkrankung ihren Rücktritt vom Partei-Vorsitz bekannt gegeben. Allerdings wird sie nicht alle Ämter aufgeben, erklärte sie in einer Stellungnahme.
Update 19.31 Uhr: Manuela Schwesig hat die SPD-Pläne für eine Wiedereinfühurung der Vermögenssteuer verteidigt. „Multimillionäre“ sollten ihren Beitrag für die Zukunft leisten, äußerte Schwesig im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Schwesig weiter: „Klar ist, es ist nicht Omas Häuschen gemeint.“
Die kommissarische Vorsitzende ihrer Partei erklärte, dass in kaum einem anderen Land der EU die Vermögensbesteuerung so gering sei wie in Deutschland. Dabei sei die Vermögensungleichheit hier am größten. Schwesig: „Ich finde das gar nicht ‚Mottenkiste‘, sondern es ist wirklich eine Antwort der Gegenwart und für die Zukunft.“ Sie ließ offen, bei welchen Vermögen die Steuer greifen soll. Am Montag will die SPD über ihr Modell beraten.
Schwesig rechnet damit, dass sich die Partei nach der Entscheidung über den Parteivorsitz und den Verbleib in der Großen Koalition in den Umfragen wieder erholt. Die SPD sei in einer Übergangsphase, sagte Schwesig. Viele sähen zwar, dass die SPD liefere, aber noch nicht, wie es mit der Partei weitergehe. „Ich bin sicher, wenn wir das alles am Ende des Jahres beantwortet haben, kommt die Unterstützung für die gute Regierungsarbeit, aber auch das Vertrauen für die Zukunft wieder zusammen.“
Bleibt die SPD in der Großen Koalition? Manuela Schwesig kündigt „spannenden Herbst“ an
Berlin - Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig rechnet damit, dass sich die Partei nach der Entscheidung über den Parteivorsitz und den Verbleib in der großen Koalition in den Umfragen wieder erholt. Die SPD sei in einer Übergangsphase, sagte Schwesig am Sonntag im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Viele sähen zwar, dass die SPD liefere, aber noch nicht, wie es mit der Partei weitergehe. „Ich bin sicher, wenn wir das alles am Ende des Jahres beantwortet haben, kommt die Unterstützung für die gute Regierungsarbeit, aber auch das Vertrauen für die Zukunft wieder zusammen.“ Es werde ein "spannender Herbst".
ARD-Sommerinterview: Schwesig weist Kritik an Olaf Scholz zurück
Kritik an den Umständen der Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz für den Parteivorsitz wies Schwesig zurück. Die drei kommissarischen Parteichefs hätten in den vergangenen Wochen viele Gespräche geführt, betonte sie. „Und natürlich kannten wir auch die Überlegungen von Olaf Scholz.“ Aber jeder Kandidat entscheide selbst, ob er antrete, mit wem und wann er das bekannt mache.
Die Frage, ob sie einen Favoriten habe, wollte Schwesig nicht beantworten. „Denn wir als kommissarische Parteivorsitzende stehen für ein neutrales Verfahren, und dazu gehört natürlich, dass wir jetzt keine Empfehlungen abgeben.“ Sie rechne nicht damit, dass sich die Kür der neuen Parteispitze zu einem internen Lagerwahlkampf entwickele. Aber natürlich werde die Frage nach dem Verbleib der SPD in der großen Koalition eine Rolle spielen, sagte sie.
Der SPD-Vorsitz ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Bewerbungen sind noch bis 1. September möglich.
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