Brisantes Sommerinterview mit Saskia Esken: Rot-Rot eine neue Option - sogar unter grüner Führung
Seit Dezember 2019 ist Saskia Esken gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans Vorsitzende der SPD. Am Sonntag stellt sie sich im ARD-Sommerinterview kritischen Fragen.
- Seit Dezember 2019 steht Saskia Esken gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans an der Spitze der SPD.
- Doch noch immer befindet sich die Partei im Umfragetief.
- Saskia Esken stellte sich am Sonntag (9. August) den Fragen von Journalistin Tina Hassel im ARD-Sommerinterview.
Update vom 10. August, 11.55 Uhr: Kurz nach dem "Sommerinterview" hat SPD-Chefin Saskia Esken eine wichtige Ankündigung gemacht: Vizekanzler Olaf Scholz soll bei der Bundestagswahl 2021 als Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten antreten. Der Tonfall von Eskens Mitteilung überraschte allerdings. Unter Druck stehen nach der Entscheidung auch die Grünen und Parteichef Robert Habeck.
Update vom 9. August, 18.38 Uhr: Im ARD-„Sommerinterview“ sagte SPD-Vorsitzende Saskia Esken, dass die SPD-Spitze um sie und Team-Kollegen Norbert Walter-Borjans eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl nicht ausschließe. Auch ein Bündnis unter grüner Kanzlerschaft ist für sie offenbar denkbar. „Wir wollen ein klares Bild einer gerechteren Zukunft aufzeichnen, das großen Respekt vor dem Menschen ausstrahlt und vielen eine bessere Zukunft verspricht“, sagte Esken am Sonntag im ARD.
Dafür brauche es ein progressives Bündnis, so Esken. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei bezeichnete Esken als „möglich und denkbar“ - sowie ein Bündnis unter einer grünen Kanzlerschaft. „Da geht es nicht um Eitelkeit. Es geht darum, gute Politik für die Menschen im Land zu machen, und die SPD ist bereit dazu, in so eine Verantwortung zu gehen.“
ARD-„Sommerinterview“: Saskia Esken (SPD) hält Bündnise mit der Linkspartei für „möglich und denkbar“
Zuvor hatte sich Eskens Vorsitzenden-Kollege Walter-Borjans grundsätzlich offen für Gespräche mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr gezeigt. Die SPD wolle die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt. „Die große Koalition ist dafür keine Grundlage.“
„Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‚Weiter so‘ und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). Das sähen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich und eben Esken so. „Klärungsbedarf gäbe es dann aber sicher noch genug. Wie mit den Grünen auch“, so Walter-Borjans.
„Somemrinterview“ (ARD): SPD-Vorsitzende Saskia Esken kritisiert die Groko
CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der „Bild“-Zeitung (Montag): „Statt über die Erfolge der GroKo zu sprechen, ist die SPD nun offiziell auf strammen Linkskurs für die nächste Bundestagswahl eingebogen. Mit ihren Linksträumereien inmitten einer weltweiten Rezession beweist die SPD, warum sie in Umfragen nur den Weg nach unten kennt.“
Mit Blick auf die Corona-Pandemie und die daraus resultierende gesellschaftliche Verantwortung griff Esken erneut die Forderung der SPD auf, eklatante Einkommensunterschiede zu verändern. Esken hatte in diesem Zusammenhang bereits eine einmalige Vermögensabgabe für Superreiche ins Spiel gebracht. Ab wann diese Abgabe greifen solle, stehe für die Partei aber noch nicht fest. „Es geht hier um sehr, sehr hohe Vermögen, wir sind mit der Definition aber noch nicht zu Ende“, erläuterte die SPD-Chefin.
Brisantes Sommerinterview: „Gestörtes Verhältnis zur Polizei“, Rot-Rot neue Option? Esken soll Antworten geben
Update von 14.33 Uhr: Schon vor dem Sommerinterview von Saskia Esken hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die SPD-Chefin scharf attackiert - und die Polizei gegen pauschale Rassismus-Vorwürfe verteidigt. „Einzelfälle und schwarze Schafe gibt es immer wieder, in jedem Beruf“ erklärte er in der Augsburger Allgemeinen. Allerdings sei es „grober Unfug“, Parallelen zwischen der Polizei in den USA und in Deutschland zu ziehen. „Insofern ist die Diskussion, die da aus den USA zu uns herübergeschwappt ist, schlicht unsinnig“.
„Frau Esken zeigt seit ihrem Amtsantritt als SPD-Vorsitzende, dass sie mit der deutschen Polizei auf Kriegsfuß steht“. Und weiter: „Von ihr kommt jede zweite Woche ein böswilliger Angriff auf die Polizei“. Er habe den Eindruck, „dass Frau Esken von der Arbeit der Polizei keine Ahnung hat.“
Brisantes Sommerinterview: „Gestörtes Verhältnis zur Polizei“, Rot-Rot neue Option? Esken soll Antworten geben
Erstmeldung vom 9. August, 9.35 Uhr: Berlin - Seit Dezember 2019 sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Bundesvorsitzende der SPD. Letzterer signalisierte nun grundsätzliche Offenheit für Bündnisgespräche mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage.
„Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen“, sagte Walter-Borjans. Das sähen SPD-Vizekanzler Olaf Scholz, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und er „gleichermaßen so“.
Saskia Esken im ARD-Sommerinterview: SPD nach wie vor im Umfragetief
Bisher hat es das SPD-Führungsduo allerdings nicht geschafft, die Partei aus dem Umfragetief herauszuholen. Doch warum gelingt das nicht? „Fehlt den Vorsitzenden ein Resonanzraum, weil sie nicht auch Minister sind?“, fragt die ARD. Im Ersten stellt sich Saskia Esken am Sonntag (9. August) im Sommerinterview den Fragen von Journalistin Tina Hassel.
Dabei dürfte auch das Thema Rassismus zur Sprache kommen, denn der Sender wirft vorab eine weitere Frage in den Raum: „Hat Saskia Esken ein gestörtes Verhältnis zur Polizei, wie ihr Kritiker vorwerfen, nachdem sie den Beamten u. a. latenten Rassismus attestiert hat?“
Latenter Rassismus bei der Polizei? Esken steht mit Meinung nicht alleine da
Dass es „latente Rassismen“ gebe, erklärte Esken vor einiger Zeit unter dem Eindruck des Falles Floyd in den USA. Es zeigte sich, dass sie mit der Meinung nicht alleine dastand. Knapp die Hälfte der Menschen in Deutschland stimmte einer Umfrage zufolge der Aussage zu. Trotzdem musste Esken Kritik einstecken - teils auch aus den eigenen Reihen. Sie betonte später beim Besuch der Polizeiakademie in Niedersachsen, dass sie Polizisten nicht unter einen Generalverdacht habe stellen wollen.
Das Interview zeigt die ARD um 18.05 Uhr. Im Rahmen des Formats „Frag selbst“ können Zuschauer ihre Fragen an die Politikerin schicken. Dies geht ab 15.30 Uhr auf den Kanälen der „Tagesschau“ und „Bericht aus Berlin“ bei Facebook, Twitter und YouTube sowie per Mail. Die Antworten gibt es im Livestream auf den Social Media-Kanälen von „Tagesschau“ und „Bericht aus Berlin“ sowie auf Tagesschau.de
Vergangene Woche war Markus Söder beim ARD-Sommerinterview zu Gast. Bayerns Ministerpräsident blieb bei der Kanzlerfrage standhaft. Bei einem Vergleich mit Armin Laschet zückte er die rote Karte. Licht in das Verhältnis der Deutschen zur Polizei brachte unlängst eine weitere Umfrage. Im ZDF-Sommerinterview spricht SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans über seine Pläne, wie er die SPD bei der nächsten Bundestagswahl wieder nach vorne bringen will. Im ZDF-Sommerinterview äußert sich Grünen-Chefin Annalena Baerbock über zur Kanzler-Frage und zu möglichen Koalitionspartnern.