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Corona-Not in Bayern: Drei oberbayerische Landkreise schon hart an der Grenze - Regierung denkt an neue Regel

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Von: Florian Naumann, Katharina Haase, Naima Wolfsperger

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Corona in Bayern: Die Test-Panne im Freistaat weitet sich aus. Derweil spricht sich Ministerpräsident Markus Söder gegen weitere Lockerungen aus.

+++ Dieser Ticker ist beendet. +++

Update von 11.55 Uhr: Die Corona-Teststation an der A3 bei Passau war kurzzeitig geschlossen. Der Grund ist noch unklar. Alle Informationen zum Coronavirus in Bayern im News-Ticker.

Update von 8.56 Uhr: Die Test-Panne an bayerischen Flughäfen sorgt weiter für Aufsehen. Nun schildert eine Betroffene die Situation und sagt: „Ich bin entsetzt.“*

Update vom 22. August, 8.25 Uhr: Der Sommer in der Stadt ist durchwachsen, und das liegt nicht nur am wechselhaften Wetter. Auch bei der gleichnamigen Wiesn-Ersatzaktion herrscht nicht überall eitel Sonnenschein. Ein Fazit zur Halbzeit.*

Coronavirus: Landkreis Ebersberg macht bundesweit Schlagzeilen - Nur Offenbach stärker betroffen

Update vom 21. August, 21.53 Uhr: Der Landkreis Ebersberg macht bundesweit Schlagzeilen. Nirgendwo sonst in Deutschland haben die nachgewiesenen Ansteckungen mit dem Coronavirus in der vergangenen Woche so stark zugenommen wie hier. 47 Menschen sind aktuell positiv getestet, 145 in Quarantäne. Anteilig an der Gesamtbevölkerung weist nur die hessische Stadt Offenbach höhere Zahlen auf.

Maßgeblich für den Vergleich ist die Sieben-Tage-Inzidenz: wie viele Menschen pro 100 000 Einwohner einer Stadt oder eines Landkreises sich in der zurückliegenden Woche nachweislich angesteckt haben. In Offenbach lag der Wert am Freitag bei 52. Das Überschreiten des Grenzwerts von 50 bedeutet neue Beschränkungen, Lockerungen müssen zurückgefahren werden. Der Landkreis Ebersberg blieb mit einem Inzidenzwert von 34,47 knapp unter der in Bayern geltenden Warnschwelle von 35. Steigende Zahlen werden gleichzeitig aus München gemeldet: Dort gab es bis Freitag 8047 bestätigte Fälle, 84 mehr als am Tag zuvor. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug 27,05. Eng am Grenzwert liegen aber auch die Kreise Ingolstadt und Rosenheim (siehe Update von 16.45 Uhr).

Corona-Not in Bayern: Regierung denkt an neue Regel - „Wir können doch nicht im Ernst ...“

Update vom 21. August, 20.05 Uhr: Während in anderen Bundesländern bereits offen über weitere Corona-Lockerungen gesprochen wird, ist das für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Freistaat undenkbar. „Wir können doch nicht im Ernst in der Situation weitere Lockerungen beschließen“, sagte der CSU-Chef dem Deutschlandfunk. Er kritisierte zudem, dass Deutschland bei der Einschätzung der Risikogebiete verglichen mit anderen Ländern zwei Wochen den tatsächlichen Infektionen hinterher hinke.

Aus Söders Sicht müssten einige Maßnahmen - wie beispielsweise die Maskenpflicht - sogar noch verschärft werden. Er plädiert in dieser Hinsicht auf bundeseinheitliche Regelungen. Diese könnten in der kommenden Woche stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz besprochen werden. Als Beispiel nannte er die Frage, ob es wie in Nordrhein-Westfalen auch im Schulunterricht eine Verpflichtung zum Tragen des Mund-Nase-Schutzes gebe. In Bayern werde das Anfang September im Kabinett auch diskutiert.

Söder sprach sich auch gegen Konzerte und Fußballspiele mit Tausenden von Besuchern aus. Außerdem kündigte er an, bei der Konferenz über eine bundesweit einheitliche Grenze für Personenzahlen bei Privatveranstaltungen sprechen zu wollen, wie sie Gesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagen habe. „Wir haben nach wie vor unglaublich viele tolle, vernünftige Menschen, die in einer bewundernswerten Weise für sich und andere vorsorgen“, sagte Söder. Aber es gebe auch eine Zahl von Menschen, die das nicht ernst nähmen, „und deswegen muss man auch manchmal die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen“.

Scharfe Kritik an der Bundesregierung gab es am Freitag auch von einem Kontrahenten Söders in Corona-Fragen: Vom thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

Corona in Bayern: Mehrere Städte in Bayern erreichen fast den Frühwarnwert für Infektionen

Update von 16.45 Uhr: In mehreren Orten Oberbayerns rückt die Zahl der Corona-Infektionen nahe an den vereinbarten Frühwarnwert heran. In Ebersberg gab es nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vom Freitag 34,47 Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. In Rosenheim lag der Wert bei 33,16, in Ingolstadt bei 31,39.

Bei einem Wert von 35 sind die Gesundheitsämter in Bayern verpflichtet*, das Gesundheitsministerium über die Ursache der steigenden Zahlen und über lokale Maßnahmen zu informieren. Die von Bund und Ländern vereinbarte Schwelle für verschärfte Beschränkungen liegt bei 50.

In München steigen die Zahlen ebenfalls, zuletzt wurden mehr als 80 neue Fälle pro Tag gemeldet. Vor wenigen Wochen war es teils nur ein Zehntel davon. Die 7-Tage-Inzidenz* für München lag am Freitag bei 27,05.

Noch mehr Corona-Testpannen in Bayern, betroffene Familie schildert Ungewöhnliches: Huml in Bedrängnis

Update von 14.15 Uhr: In Bayern gibt es weitere Test-Pannen. Laut des ARD-Magazins "Monitor" sind auch Teststationen an den bayerischen Flughäfen betroffen. Mehrere hundert Passagiere am Nürnberger Flughafen haben ihre Testergebnisse verspätet erhalten - zum Teil auch noch gar nicht. Auch in München und Memmingen gebe es weitere Fälle, wie der Testdienstleister gegenüber Monitor mitteilte.

Wieviele Personen aktuell noch keine Testergebnisse erhalten haben, wurde nicht mitgeteilt, es handele sich um einen „kleinen Bruchteil“. Die Probleme stünden im Zusammenhang mit der Umstellung von der manuellen auf eine digitale Datenerfassung.

Eine vierköpfige Familie aus der Oberpfalz hatte sich am letzten Freitag (14. August) freiwillig testen lassen. Sie kam aus dem Urlaub aus Mallorca zurück, noch bevor die Insel zum Risikogebiet erklärt wurde. Schon bei der Datenaufnahme am Albrecht-Dürer-Flughafen in Nürnberg habe es Probleme gegeben, wie die Familie dem Magazin berichtet hat. Der Mitarbeiter, der ihre persönlichen Daten mit den Testnummern zusammenführen sollte, hatte nach ihrem Eindruck Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben.

Coronavirus in Bayern: Weitere Test-Pannen in Bayern

Der Dienstleister habe außerdem versprochen, das Testergebnis innerhalb von 24 Stunden zu übermitteln, was nicht eingehalten wurde. Seit einer Woche wartet die Familie vergeblich auf ihr Ergebnis. Zahlreiche Versuche, telefonisch Auskunft zu erhalten, seien gescheitert. Die Familie wurde stattdessen per E-Mail aufgefordert, ihre persönlichen Daten und Testnummern erneut zur Verfügung zu stellen.

Durch die Probleme an den Flughäfen kommt vor allem Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml erneut in Bedrängnis. Am Mittwoch hatte sie in einer Sitzung des bayerischen Gesundheitsausschusses erklärt, man habe die Fehler „erkannt und abgestellt“. Was die bayerische Regierung von den aktuellen Problemen weiß, ist unklar. Das Ministerium lies eine Monitor-Anfrage bisher unbeantwortet.

Coronavirus in Bayern: Tirschenreuth-Studie mit ersten Erkenntnisse

Update von 12.37 Uhr: Im Corona-Hotspot Tirschenreuth in der Oberpfalz haben sich nach ersten Erkenntnissen mindestens acht Prozent der Bevölkerung mit dem Coronavirus infiziert. Das sagte Professor Ralf Wagner vom Institut für Mikrobiologie der Uniklinik Regensburg am Freitag. Er ist einer der beiden Leiter einer Studie in dem Landkreis. Nach vorläufigen Ergebnissen wird geschätzt, dass abhängig von den drei eingesetzten Testsystemen zwischen acht und neun Prozent der Studienteilnehmer Sars-CoV-2-spezifische Antikörper aufweisen.

Die Zahl der Infizierten, bei denen keine Antikörper nachweisbar sind, sei Gegenstand weiterer Untersuchungen, erklärte Wagner. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sind bei nachweislich mit Corona infizierten Menschen häufig keine Antikörper zu finden. Die Wissenschaftler der Universitätskliniken Regensburg und Erlangen beziehen sich in ihrer Analyse auf Blutproben, die vom 29. Juni bis 17. Juli von mehr als 4200 Menschen abgenommen wurden.

Das Robert-Koch-Institut, das täglich die bundesweiten Ansteckungszahlen veröffentlicht, meldet am Freitag für den Landkreis Ebersberg einen Sieben-Tage-Inzidenz-Wert von 34,5. Das ist der bundesweit zweithöchste Wert.*

Corona in Bayern: Nach Testpanne: Söder verliert bundesweit an Zustimmung

Update von 11.19 Uhr: Nach den Coronatest-Pannen in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei den Bürgern bundesweit an Gunst verloren. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Danach erreicht der auch als möglicher Unionskanzlerkandidat gehandelte Söder in dieser Woche einen Zustimmungswert von 149 bei 300 möglichen Punkten - ein Minus von zehn Punkten im Vergleich zur Vorwoche.

Update vom 21. August, 06.41 Uhr: Laut einer Umfrage beim „17:30 Sat.1 Bayern Wählercheck“ hat sich die bayerische Regierung mit der Corona-Testpanne, bei der getestete Personen viel zu lange auf ihre Ergebnis warten mussten, geschadet. Das sahen 59 Prozent der Befragten so. 37 Prozent sahen das genau anders und 4 Prozent antworteten mit „weiß nicht“ oder machten keine Angaben. Dreiviertel der Befragten gaben außerdem an, dass sie das Krisenmanagement der Regierung in Bayern dennoch besser fanden, als das in anderen Bundesländern.

Update von 17.38 Uhr: Die Corona-Lage im Freistaat verschärft sich mancherorts spürbar - in den Fokus rückt jetzt auch der Landkreis Ebersberg östlich der Landeshauptstadt München. Dort sind nun neun weitere Ansteckungsfälle nachgewiesen worden, wie Merkur.de* berichtet. Aktuell sind damit 41 Menschen in dem Landkreis infiziert. Ein Münchner Infektiologe spricht außerdem von einer Mutation des Virus.

Brisant ist die Entwicklung mit Blick auf die Sieben-Tage-Inzidenz. Sie gibt die Zahl der Neu-Infizierten je 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche an und liegt für den Landkreis Ebersberg nun bei 30,95 - ab dem Schwellenwert von 35 sind in Bayern die lokalen Gesundheitsämter verpflichtet, lokale Maßnahmen gegen weitere Ansteckungen zu prüfen und das Gesundheitsministerium zu möglichen Ursachen der Fallzunahmen zu informieren. Bei einem Anstieg auf 50 müssen Lockerungen rückgängig gemacht und neue Beschränkungen verhängt werden. Dieser Wert rückt nun näher.

Bereits am Mittwoch hatte das Landratsamt fünf neue Fälle vermeldet. Bei ihnen handle es sich größtenteils um Reiserückkehrer aus Kroatien, hieß es. Das Urlaubsland ist mittlerweile vom Robert-Koch-Institut zum Risikogebiet erklärt worden.

Corona: Hilfe für bayerische Unternehmen - EU-Kommission gibt grünes Licht

Update von 12.41 Uhr: Knapp sechs Wochen nach dem Rettungsschirm des Bundes hat die EU-Kommission nun auch Bayerns Corona-Hilfsfonds für angeschlagene Unternehmen genehmigt. „Der bayerische Fonds wird Liquiditäts- und Kapitalhilfen im Gesamtumfang von 46 Milliarden Euro mobilisieren, um die für die Realwirtschaft Bayerns so wichtigen mittleren Unternehmen bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen“, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit.

Auf die Genehmigung des Fonds durch die EU-Wettbewerbshüter wurde in Bayern seit Wochen gewartet. Anfang Juli hatte der Bund bereits seine Genehmigung für seinen Rettungsschirm erhalten. Da sich der bayerische Fonds sehr an das Konstrukt anlehnt, mussten hier aber noch zahlreiche Anpassungen vorgenommen werden. In München hatte man sich daher bereits Sorgen gemacht, dass die Genehmigung nicht mehr vor der Sommerpause in Brüssel erteilt wird.

Der sogenannte Bayern-Fonds soll die schwer von der Corona-Krise getroffene Wirtschaft bei Bedarf unterstützen. Er soll auch für die Unternehmen greifen, die etwa wegen ihrer Größe mit weniger als 250 Mitarbeiter oder fehlender bundesweiter Bedeutung nicht unter den Rettungsschirm des Bundes schlüpfen können. Der Fonds umfasst unter anderem Garantien von bis zu 26 Milliarden Euro sowie Staatsbeteiligungen von bis zu 20 Milliarden Euro.

Corona-Test-Blamage in Bayern: Söder-Regierung am Pranger - Nun folgen einschneidende Maßnahmen

Update, 20. August, 9.17 Uhr: Nach der Panne bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern baut Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett um: Zur Verbesserung des Pandemie-Krisenmanagements wechselt der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek ab diesem Donnerstag (20. August) unbefristet ins bayerische Gesundheitsministerium. Der Jurist soll die zuletzt massiv in die Kritik geratene Ministerin Melanie Huml (beide CSU) im Kampf gegen das Virus unterstützen.

Im Zuge der Pandemie war zwischenzeitlich auch Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) dem Gesundheitsministerium zugeordnet worden. Nachdem die erste Infektionswelle und die Infektionszahlen in Bayern vor Wochen aber zunächst wieder nach unten gingen, war dieser wieder in das Innenministerium zurückgekehrt.

Darüber hinaus wird der Betrieb der kommunalen Corona-Testzentren künftig vom Innenministerium gesteuert. Söder hatte in der vergangenen Woche schon Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) zum „Corona-Koordinator“ ernannt. Dieser soll zur Vermeidung von Pannen „sämtliche pandemiebedingten Maßnahmen bündeln, koordinieren und deren Umsetzung gewährleisten“. Der Chef des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, musste bereits seinen Platz räumen. Am Mittwoch (19. August) war außerdem bekannt geworden, dass der Chefsprecher der Münchner Polizei, Marcus da Gloria Martins, für die Corona-Kommunikation ins Gesundheitsministerium wechselt*.

Corona-Test-Blamage in Bayern: Söder-Regierung am Pranger - Huml äußert sich im Kreuzverhör zu Fehlern

Update, 19.30 Uhr: Erste Entwarnungen im Landkreis Dingolfing-Landau. Nachdem Mamming die letzten Tage und Wochen als bundesweiter Corona-Hotspot zählte, entspannt sich die Lage langsam. Bei einem weiteren Reihentest unter den 218 Menschen in Quarantäne wurden nur noch zwei positive Fälle gefunden. Insgesamt wurden in den letzten Wochen bei Erntehelfern und Mitarbeitern einer Konservenfabrik 250 Infektionen nachgewiesen. Die Zahl der Corona-Infizierten in Bayern steigt wieder deutlich. Der Pandemiebeauftragte des Klinikums Freising macht sich große Sorgen über einen zweiten Lockdown.

Landrat Werner Bumeder sagte zu den neuen Entwicklungen: „Jeder Infizierte ist natürlich einer zu viel, aber die sehr niedrige Zahl zeigt, dass durch die konsequenten Maßnahmen die Infektionskette auch innerhalb der Mitarbeiter der betroffenen Betriebe durchbrochen werden konnte“. Der Landkreis befindet sich nun nicht mehr über dem kritischen 7-Tage-Wert von 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner des RKI. Insgesamt seien im Landkreis nun aktuell noch 53 positiv getestete Personen in Quarantäne. 41 Fälle davon aus den Betrieben in Mamming.

Corona in Bayern: Frühes Testen von Urlaubsrückkehrern essentiell

Update, 15.20 Uhr: Die Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags ist beendet. Nach der Kommunikations-Panne bezüglich der Corona-Tests bekommt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml einen „Aufpasser“ an die Seite: Münchens wohl bekanntesten Polizisten*.

Update, 14.47 Uhr: Urlaubsrückkehrer sind derzeit nach Einschätzung des Corona-Koordinators der bayerischen Regierung, Florian Herrmann (CSU), eine der größten Herausforderungen in der Pandemie-Bekämpfung. Nach bisherigen Erkenntnissen betrage die Positiv-Rate der Tests bei Urlaubsrückkehrern 1,3 Prozent. Normalerweise liege der Durchschnitt zwischen 0,4 und 0,6 Prozent, so Herrmann.

Er machte erneut deutlich, wie wichtig ein frühes Testen von Urlaubsrückkehrern war. „Zwei, drei, vier Wochen Verzug wären nicht verantwortbar gewesen“, sagte Herrmann. Er kritisierte Bundesländer mit Außengrenzen, darunter Nordrhein-Westfalen und Brandenburg, die in der Urlaubszeit keinerlei Tests für Heimkehrer angeboten hätten.

Corona in Bayern: Urlaubsrückkehrer als aktuell größte Herausforderung

Die in den Testzentren vorgekommene Panne sei bedauerlich. Es sei aber auch richtig, dass 1200 Infizierte nicht hätten identifiziert werden können, wenn es die Testzentren nicht so schnell gegeben hätte. Wenn nicht getestet werde, halte er das für den größeren Grundfehler, sagte Herrmann mit Blick auf die Praxis in anderen Bundesländern.

Update, 14.07 Uhr: Nun beginnt die Frage-Runde der Opposition. Dabei muss Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) Rede und Antwort stehen.

Update, 13.45 Uhr: Nun spricht Florian Herrmann, Chef der Staatskanzlei. „Wir wollen keinen zweiten Lockdown“. Man wolle die Strategie fahren, stets vor der Lage zu bleiben. Die Grunderkenntnis sei, dass das Coronavirus kein Thema für parteipolitische Auseinandersetzungen ist. Man müsse sich der Wissenschaft und Biologie komplett unterordnen, so Herrmann.

Corona Sondersitzung in Bayern: Herrmann verteidigt Huml - „Sind nicht unfehlbar“

Das Augenmerk liege im Moment bei den Urlaubsrückkehrern. Am 25. Juli habe man begonnen, an den Flughäfen in Bayern zu testen, sei damit das deutschlandweit erste Land gewesen. „Wir sind voranmarschiert," so Herrmann.

„Es ist richtig, dass einige Tests nicht zugeordnet werden konnten. Hätten wir jedoch die Test-Strategie nicht gefahren, wären 1.200 Menschen ohne positives Test-Ergebnis herumgelaufen.“ Jetzt spricht Herrmann konkret zu Gesundheitsministerin Melanie Huml. Fehler dürften nicht passieren, man könne es aber nicht vermeiden. „Wir sind nicht unfehlbar“, so Herrmann. Niemand habe so eine harsche Kritik verdient, nachdem man die letzten sechs Monate zu hart gearbeitet habe.

Update, 13.38 Uhr: „Ja es sind Fehler passiert. Ja, es gab Anlaufschwierigkeiten,“ so Huml. Sie beendet ihr Statement mit einem Appell, weiter zusammen an einem Strang zu ziehen, um die „größte Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg“ zu bewältigen. Damit bietet Huml ihren Rücktritt nicht an.

Update, 13.25 Uhr: Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) fasst die Test-Strategie Bayerns noch einmal zusammen. Man habe als erstes Land in Deutschland reagiert und kostenlose Tests angeboten. Man habe gewusst, dass nur wenn man zügig beginne, die Strategie erfolgreich sein konnte. Inzwischen sei es so, dass der Betrieb der Tests durch private Dienstleister übernommen wurde.

Corona-Sondersitzung in Bayern: Melanie Huml entschuldigt sich im Landtag

„Ich will und habe das nicht schön geredet. Ich bitte alle um Entschuldigung,“ so Huml. Die händische Datenerfassung der Tests sei zu Beginn der Test-Strategie die einzige Möglichkeit gewesen. Dies habe die Befund-Zuordnung erschwert. Das müsse man so deutlich sagen. Hinzu sei gekommen, dass die Nachfrage nach Tests extrem hoch gewesen ist, insbesondere an den Autobahnen. All diese Daten mussten zu Beginn händisch erfasst werden, so Huml. „Umfangreiche Nach-Recherchen waren notwendig.“

Weiter sagt Huml: „Ich möchte mich zu den aktuellen Schlagzeilen äußern.“ Man hatte gehofft, dass am Dienstagabend vergangener Woche das Problem gelöst sei, dies wäre jedoch nicht eingetroffen. Deshalb sei man ein Tag danach, am Mittwoch, direkt an die Öffentlichkeit gegangen.

Corona in Bayern: Sondersitzung läuft - Söder-Antrag abgelehnt

Update, 13.12: Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses fasst die Thematik noch einmal zusammen. Nun spricht Melanie Huml, im Anschluss soll Florian Herrmann noch ergänzend sprechen. Direkt zu Beginn kommt ein Antrag der Opposition, die Ministerpräsident Markus Söder (CSU) "reinzitieren" möchte. Er trage die Verantwortung für die Pannen. Die Abstimmung im Landtag ergibt: CSU und Freie Wähler stimmen dagegen, die Opposition dafür. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Update, 12.47 Uhr: In wenigen Minuten beginnt die Sondersitzung , bei der Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) den Fragen der Opposition Rede und Antwort stehen muss. Wir berichten ab 13 Uhr live.

Corona in Bayern: Fliegt Melanie Huml? Sondersitzung im Live-Stream

Update, 09.52 Uhr: Die Sondersitzung zu der Corona-Testpanne in Bayern, bei der die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) im Landtag erneut Rede und Antwort stehen muss, wird ab 13 Uhr hier im News-Ticker im Livestream übertragen. Ob neben Huml noch weitere Regierungsmitglieder - etwa Ministerpräsident Markus Söder - vor Ort sein werden, ist aktuell noch unklar.

Hintergrund für die Sondersitzung ist, dass Huml und ihr Ministerium offenbar schon vor Bekanntgabe der Test-Panne über die Verzögerungen der Ergebnisse Bescheid wussten. Der Öffentlichkeit und offenbar auch Söder hatte Huml dies aber erst zwei Tage später mitgeteilt. Zur Begründung sagte sie, die volle Dimension sei erst am Tag der Bekanntgabe erkennbar gewesen sei, als klar wurde, dass die Personen nicht wie zunächst erhofft noch schnell informiert werden konnten. Die Opposition sieht das anders. Sie wirft der Regierung Unfähigkeit und eine unnötige Verzögerung vor. Auch Rücktrittsforderungen in Humls Richtung sind bereits geäußert worden.

Corona-Test-Skandal in Bayern: Ministerin Huml wusste wohl bereits früher Bescheid - folgt nun doch ein Rücktritt?

Update, 19. August, 6:52 Uhr: Der Gesundheitsausschuss des bayerischen Landtags kommt heute (Mittwoch) zu einer Sondersitzung zusammen, um erneut über die Verfehlungen bei den Corona-Tests für Reiserückkehrer in Bayern zu sprechen. Um 13.00 Uhr ist die Sitzung, die auf Betreiben der Opposition hin einberufen wurde, anberaumt - trotz parlamentarischer Sommerpause.

Nach Panne mit Corona-Tests in Bayern: Huml muss in Sondersitzung Rede und Antwort stehen

Ob neben Gesundheitsminsiterin Melanie Huml (CSU) noch weitere Regierungsmitglieder anwesend sein werden, stand bis dato noch nicht fest. Allerdings war aus den Oppositions-Kreisen auch die Anwesenheit von Ministerpräsident Markus Söder und Staatsminister Florian Herrmann (beide CSU) gefordert worden. Herrmann selbst hatte bis vor Kurzem den Katatstrophenstab der Staatsregierung geleitet.

Panne mit bayerischen Corona-Tests: 46 Personen konnten nicht identifiziert werden

Hintergrund der Sondersitzung ist die Test-Panne der bayerischen Regierung bei rund 44.000 Corona-Tests, die Urlaubsrückkehrer an bayerischen Raststätten, Flughäfen und Bahnhöfen hatten vornehmen lassen. Die Daten wurden unsauber behandelt, am Ende wussten 949 positiv getestete Personen nicht von ihrer Infektion. 46 von ihnen sind bis heute nicht informiert - und werden es voraussichtlich auch nicht mehr.

Corona-Test-Panne um Urlaubsrückkehrer: Huml wusste schon früher Bescheid als behauptet

Besonders kritisch werden könnte es nun für Melanie Huml. Die Gesundheitsministerin hatte bereits im Laufe der vergangenen Woche zweimal ihren Rücktritt angeboten - was jedoch von Ministerpräsident Söder abgelehnt worden war. Am Dienstag (18. August) kam nun jedoch heraus, dass Huml bereits viel früher als angegeben von der Testpanne wusste.

In einer Pressekonferenz am vergangenen Mittwoch (12. August) hatte Huml behauptet, am Morgen von der Panne erfahren zu haben. Tatsächlich wusste sie allerdings bereits seit Montag (10. August) von den Geschehnissen. Nun muss Huml erneut Rede und Antwort stehen. Ob sie erneut ihren Rücktritt anbieten wird, ist unklar, aber möglich.

In einem Ort in Bayern fand außerdem eine folgenreiche Party statt. Der DJ der Feier war mit dem Coronavirus infiziert*. Zuvor war er aus von einer Kroatien-Reise zurückgekehrt.

Corona-Test-Skandal an bayerischen Autobahnen - Ministerin Huml wusste offenbar bereits viel früher Bescheid

München - Bayern war unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Coronavirus*-Krise erneut nach Vorne geprescht, hatte offenbar alles besser und schneller machen wollen, in der Pandemie. Wohl ein wenig zu schnell, wie sich später herausstellte, denn das bayerische Gesundheitsamt unter Melanie Huml (CSU) konnte den Reibungslosen Test-Ablauf nicht gewährleisten. Es fehlte nicht nur an Personal. Die zwischengeschalteten Subunternehmen konnten die Tests nicht kurzfristig zustellen. Mehrere Zehntausend Menschen warteten beunruhigend lange auf ihr Ergebnis. Darunter 900 Infizierte. Schlussendlich waren sogar einige der ehrenamtlichen Helfer infiziert, die für das fehlende Personal der Regierung an den Autobahnen in die Presche sprangen. Doch das soll noch nicht alles gewesen sein, im Skandal an Bayerns Teststationen.

Gesundheitsministerin Huml soll viel früher von dem Chaos an den bayerischen Corona*-Teststationen gewusst haben, als sie in der Öffentlichkeit behauptet hatte. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine E-Mail aus dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), die der Zeitung vorliegt.

Corona-Test-Skandal in Bayern: Wusste Gesundheitsministerin Huml bereits viel früher Bescheid?

Demnach soll bereits am Montag, 10. August um 12.30 Uhr, eine E-Mail an das Ministerbüro gegangen sein. Außerdem an ihren Amtschef und eine weitere Person im Gesundheitsministerium. In dieser Nachricht soll einer der Subunternehmer, die die bayerischen Corona-Tests an den Autobahnen auswerten, das Laborunternehmen Eurofins, über die Zustände berichtet haben. Laut Süddeutscher Zeitung soll in der Mail die Rede von mehr als 40.000 Proben und mehr als 300 positiven Fällen sein, deren Ergebnisse nicht übermittelt werden könnten.

Huml informierte die Öffentlichkeit jedoch erst zwei Tage nach dieser Mail, am Mittwoch, 12. August, über die chaotische Lage rund um die Coronavirus-Teststationen für Reiserückkehrer. An jenem Mittwoch behauptete sie entschieden selbst erst am Vormittag, also nur wenige Stunden zuvor, von den Zuständen erfahren zu haben. Noch scheint sich Huml zu den Vorwürfen nicht geäußert zu haben, dass ihr Ministerium bereits Tage vor ihrer eilig einberufenen Pressekonferenz über die beunruhigenden Entwicklungen informiert war.

Coronavirus in Bayern: Der Test-Skandal zieht weitere Kreise - Söder hat personelle Konsequenzen gezogen

Huml hatte in der Folge Ministerpräsident Markus Söder den Rücktritt angeboten. Doch dieser lehnte ab - zog aber dennoch personelle Konsequenzen. Gehen musste ein renommierter Arzt an der Spitze des Landesamts.

Wer zum Wandern auf die Alpspitze bei Garmisch-Partenkirchen will, sollte gut ausgerüstet sein. Doch nicht jeder Tourist sieht das ein - was zu teils blamablen Szenen führt.

Um etwas gegen die steigenden Corona-Zahlen zu machen, hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder beschlossen, die Bußgelder bei Verstößen gegen die Maßnahmen zu erhöhen.

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