Abschaffen? Maaßen hält ARD und ZDF für „überflüssig“ - und löst Debatte aus
Hans-Georg Maaßen ist mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht zufrieden. Er denkt offen über eine Abschaffung nach und fordert eine Senkung der GEZ-Gebühren.
Berlin - Um den Rundfunkbeitrag gibt es seit vielen Jahren Diskussionen. Er löste 2013 die GEZ-Gebühr ab und muss von jedem Haushalt bezahlt werden - unabhängig davon, ob ein Empfangsgerät vorhanden ist. Oft wird er deswegen auch als Zwangsgebühr bezeichnet. Nun hat sich auch Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zu dem Thema geäußert und gar eine Abschaffung von Teilen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert.
Hans-Georg Maaßen will ARD und ZDF abschaffen - „Sie sind überflüssig“
Auf Twitter schrieb er: „Wir sollten über eine Reform oder eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nachdenken. Wir haben zu viele, sie sind zu teuer, zu fett, zu borniert und zu parteiisch.“ Maaßen kommt zu einem vernichtenden Urteil: „Sie sind überflüssig. Vor allem: 1 € im Monat pro Haushalt reicht für den ÖRR aus.“
Andere Politiker haben sich nun in die Debatte eingeschaltet. Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck schrieb etwa: „Ich rate Ihnen zu einem USA-Urlaub und statt Sightseeing & Shopping Zwangsfernsehen im Hotelzimmer. Danach reden wir wieder über den ÖRR. Übrigens konservativ und bürgerlich ist diese, Ihre Position m.E. nicht. Ich bin dafür, das Gute zu bewahren. (mit weniger Fußball).“
Maaßen: Politiker halten von der Idee wenig
Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, kann der Idee wenig Gutes abgewinnen. „Wenn man in Ihrem Tweet „ÖRR“ durch „Verfassungsschutzämter“ ersetzt, dann ist das zwar immer noch kein gehaltvoller Beitrag zur Debatte, aber wenigstens ein bisschen lustig.“
Die Twitter-User stehen dem Vorschlag gespalten gegenüber. Viele lehnen eine mögliche Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundsätzlich ab. Andere glauben zwar, dass das System verschlankt werden müsse, das aber wenig an der laut Maaßen zu parteiischen Ausrichtung ändern werde.
In Deutschland gibt es seit 1984 ein duales Rundfunksystem. Es besteht neben den öffentlich-rechtlichen Anstalten auch aus privaten Anbietern. Die neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkprogramme der ARD (Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland) betreiben regionale TV- und Hörfunkprogramme, den bundesweiten Fernsehsender Das Erste sowie die Programmangebote der Deutschen Welle. Eigenständige öffentlich-rechtliche Programme bieten das ZDF und das Deutschlandradio an.
Rundfunkbeitrag: Anpassung ab 2021 möglich
2018 hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einen Sparkurs empfohlen. Der nächste Bericht wird zu Beginn des kommenden Jahres veröffentlicht werden und wird zeigen, ob es den Anstalten gelungen ist, Kosten einzusparen. Mit dem Bericht empfiehlt die KEF auch die Höhe des Rundfunkbeitrags für den Zeitraum von 2021 bis 2024. Derzeit liegt der monatliche Rundfunkbeitrag pro Haushalt bei 17,50 Euro.
Immer wieder wird auch die konkrete Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender kritisiert. Das war unter anderem bei der Brandkatastrophe von Notre Dame im April 2019 der Fall. Kürzlich machte sich Das Erste bei der Übertragung eines Handballspiels unbeliebt. Wenige Sekunden vor dem Abpfiff stieg der Sender aus der Übertragung aus, um Werbung zu zeigen. Hans-Georg Maaßen startet bei der Kanzlei eines bekannten Anwalts eine neue Karriere. Dabei äußert er Extrawünsche bezüglich seines Aufgabenfeldes.
Video: So funktioniert der Rundfunkbeitrag
dg