Wahl-Skandal in Hamburg? Mann trifft auf bittere Hürde - „So geht Demokratie nicht!“
Ein Mann wollte in Hamburg wählen - doch das gestaltete sich mehr als schwierig. Er erhebt schwere Vorwürfe - und postet dazu Fotos auf Twitter.
- Die Bürgerschaftswahl in Hamburg* lässt die Gemüter hochkochen.
- Doch inmitten des politischen Trubels gibt es eine Beschwerde gegen die Hansestadt.
- Ein Mann versuchte seine Stimme abzugeben, konnte aber offenbar erst nach stundenlangem Streit wählen.
Hamburg - Im Trubel über das Wahlergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahl findet auch eine Beschwerde von Michael Arriens auf Twitter große Aufmerksamkeit. Offenbar hatte die Hansestadt in den meisten Hamburger Wahllokalen nicht für Barrierefreiheit gesorgt. So musste ein kleinwüchsiger Mann einen drei Stunden langen Behördenmarathon zurücklegen, bevor er seine Stimme abgeben konnte - offenbar hatte man ihm einen Pappkarton als Sichtschutz vor die Wahlbehörde gestellt. Doch auch diese improvisierte Abstimmungskabine hat so ihre Haken, beschwert sich der Wähler.
Er war mit seinem Roller am Sonntag offenbar zu seinem Wahllokal in Hamburg gefahren. Doch dieses war nicht barrierefrei. Auf Twitter macht Arriens seiner Wut Luft: „Nicht für Behinderte! Nach 3 Std. Behörden-Marathon im Regen mit Regentropfen, Bezirksamt-Anordnung: Nicht barrierefreies Wahllokal muss Kabine vor Treppe stellen.“ Von geheimer Wahl könne in dieser Position kaum die Rede sein. Auch habe er seine Wahlpapiere nicht selbst in die Urne werfen können, kritisiert Arriens.
Hamburg-Wahl 2020: Beschwerde - Nur wenige Wahllokal sind barrierefrei
Wie Michel Arriens auf Twitter schreibt, wollte sich er sich nicht in das Wahllokal hineintragen lassen. Auch die Anmerkung einiger Nutzer, dass die Barrierefreiheit bereits auf der Wahlbenachrichtigung ausgeschrieben sei, ignoriert er. Sein Protest stößt in den Sozialen Medien nicht bei allen Nutzern auf Verständnis. „Mit der Wahlbenachrichtigung wusstest Du, dass Dein Wahllokal nicht barrierefrei ist, korrekt? Alternative Briefwahl? Alternative anderes Wahllokal? Alternative Unterstützung annehmen? Verstehe Deinen Ansatz, aber der Stunt ist zu offensichtlich“, schreibt ein Twitter-Nutzer.
Wahl-Beschwerde: Dreiviertel der Wahllokale in Hamburg sind nicht barrierefrei
„Fünf Minuten entfernt ist ein barrierefreies Wahllokal“, schreibt ein anderer. Und wieder einer: „Briefwahl und alles wäre gut. Aber lieber ein Fass aufmachen und auf einen Shitstorm hoffen.“
„Ich habe ein Recht auf eine Hamburg-Wahl wie jeder andere Mensch auch. Im Wahllokal. Barrierefrei. Ohne Umwege oder Mehraufwand. Nicht einmal 1/4 der Wahllokale in Hamburg sind rollstuhlgerecht. Das ist ein Problem und ja, ich spreche es aus und fordere Lösungen“, antwortet Arriens auf die Kritiker. Der Protest des Betroffenen, dem es offenbar um den Grundsatz geht, erhält Unterstützung. Sein Post wird von dem Twitter-Account des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung geteilt. Innerhalb weniger Stunden wurde das Statement außerdem von über 1200 anderen Twitter-Nutzern geteilt und rund 3900.mal mit „gefällt mir“ markiert (Stand 23. Februar, 20.37 Uhr).
„Alle die hier sagen, mach doch Briefwahl, haben es nicht verstanden. Auch ein Mensch mit Behinderung soll die Wahl haben, Wahllokale müssen barrierefrei sein“, schreibt etwa eine Unterstützerin. „Auch beim Thema Inklusion ist Deutschland ein Entwicklungsland“, ein anderer Nutzer.
Video: SPD in Hamburg setzt sich klar vom Bundestrend ab
Debakel in Hamburg und Erfurt: Grünen-Politiker attackiert die CDU - und macht sich über die Partei lustig. Die verheerenden bis schwachen Ergebnisse von CDU, FDP und AfD könnten nun auch Folgen für den weiteren Kurs der Parteien haben.
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