Jeder Dritte wählt von zuhause

Kommunalwahlen in NRW 2020: Gefragt wie nie zuvor - das sind die Vorteile für Briefwähler

Schon etliche Tage vor den Kommunalwahlen in NRW 2020 (13. September) haben mehr Wähler die Briefwahl beantragt als je zuvor – vor allem wegen der Corona-Pandemie.

  • Die Kommunalwahlen in NRW* rücken immer näher: am 13. September ist es soweit.
  • Schon jetzt ist klar, dass der Anteil der Briefwähler einen Rekordwert erreichen wird.
  • Für diese Resonanz gibt es sehr gut nachvollziehbare Gründe - um nicht zu sagen Vorteile.

Düsseldorf - Gegenüber denen, die erst am großen Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen (13. September) ihre Kreuze bei den Kommunalwahlen in der Kabine im Wahlraum machen, haben Briefwähler gleich mehrere Vorteile, wie WA.de* berichtet.

Sie können nämlich in aller Ruhe ihre politische Entscheidung darüber treffen, welche Person für welches Amt (Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landrat) bzw. welche Partei für welches Gremium (Stadtrat, Kreistag, Bezirksvertretung, Ruhrparlament, Integrationsrat) die Stimme bekommen soll.

Kommunalwahlen in NRW 2020: Briefwähler haben keinen Stress

Wer sich anlässlich der Kommunalwahlen in NRW für die Briefwahl entscheidet*, muss am Sonntag, 13. September im Zeitfenster von 8 bis 18 Uhr weder mit seiner Wahlbenachrichtigung* zum Wahlraum gehen oder fahren noch mit Wartezeiten im Wahlraum rechnen oder eine Mund-Nasen-Bedeckung als Corona-Schutz beim Wählen nutzen.

Und last but not least gibt es noch einen Vorteil für die Demokratie insgesamt: Wenn nämlich ein Wähler zwischen dem Absenden seines ordnungsgemäß ausgefüllten Wahlzettels und der Auszählung der Stimmen am Wahlsonntag nach 18 Uhr stirbt, zählt seine Stimme trotzdem. NRW-Korrespondent Alexander Schäfer beantwortet nachfolgend die wichtigsten Fragen zur Briefwahl.

Kommunalwahlen in NRW 2020: Jeder dritte könnte Briefwähler sein

Briefwahl liegt seit Jahren im Trend. Mit welcher Steigerung wird bei den Kommunalwahlen in NRW gerechnet?

Die Stadt Dortmund rechnet mit einem Plus von 30 bis 40 Prozent. Auch in Köln sieht man einem Rekord entgegen. Dort werden wohl mehr als 200.000 der 825.000 Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragen. Vor sechs Jahren waren es „nur“ 140.000. Landesweit wird wohl mehr als jeder Dritte per Brief wählen.

Bis wann ist Briefwahl möglich?

Bis spätestens zwei Tage vor der Wahl kann der Stimmzettel bestellt werden. Er muss ausgefüllt am Wahlsonntag bis 16 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle eingegangen sein.

Kommunalwahlen in NRW 2020: Briefwähler müssen rechtzeitig handeln

Wie häufig kommt es vor, dass Briefwahlunterlagen das Rathaus erst nach der Wahl erreichen?

„Es kam vor, die Zahlen wurden allerdings nicht erfasst“, teilte die Stadt Dortmund auf Anfrage mit. Aus Köln hieß es dazu: „Immer wieder“ – verbunden mit dem Ratschlag, die Unterlagen frühzeitig auf den Postweg zu geben oder persönlich im Rathaus abzugeben.

In den USA macht Präsident Donald Trump Stimmung gegen die Briefwahl dort. Er warnt vor Verzögerungen und Betrug. Wie sicher ist das Prozedere in Deutschland?

„Die Briefwahl ist sicher“, stellt das NRW-Innenministerium klar. Die rechtlichen Regelungen hätten sich in vielen Wahlgängen bereits bewährt. Betrugsversuche aus der Vergangenheit seien nicht bekannt. Die Wahlleitungen seien gehalten, Manipulationen und Manipulationsversuche umgehend bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen.

Wer stellt sicher, dass die Unterlagen nicht von einer anderen Person nach deren Interesse ausgefüllt wird? Gibt es stichprobenartige Prüfungen?

Das Innenministerium verweist auf die Versicherung an Eides statt, die jeder Briefwähler unterschreiben muss. Die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt sei strafbar. Aus diesem Grund biete sie eine größere Gewähr für die Richtigkeit von Angaben als schlichte Erklärungen. Ein Abgleich mit dem Passregister kann vom Briefwahlvorstand allerdings nicht vorgenommen werden.

Kommunalwahlen in NRW 2020: Briefwähler können diese Fehler machen

Was sind häufige Gründe dafür, dass Briefwahlstimmen ungültig sind?

Neben der fehlenden Unterschrift als klares Ausschlusskriterium sorgen beschädigte oder verwechselte Umschläge sowie ungenau gemachte Kreuze für Zweifel.

Wahlbenachrichtigung per Post: Damit kann bis zwei Tage vor den Kommunalwahlen in NRW 2020 am 13. September der Stimmzettel für die Briefwahl bestellt werden.

Ist Briefwahl wegen Corona gesünder als der Besuch im Wahllokal?

Nein. „Wählen im Wahllokal ist sicherer als einkaufen“, sagte eine Sprecherin der Stadt Köln unserer Redaktion. So verzichte man bewusst auf Wahllokale in Kitas und Altenheimen. Außerdem dürfe man den Wahlraum nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten.

Kommunalwahlen in NRW 2020: Briefwähler brauchen keine Maske

Herrscht Maskenpflicht in allen Wahllokalen in NRW?

Ja. In der neuen Coronaschutzverordnung, die seit dem 1. September in Kraft ist, wurde ein entsprechender Passus ergänzt. Bislang hatten mehrere Kommunen Masken in Wahllokalen nur empfohlen. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte: „In allen Wahlräumen besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Ausnahmen für Wahlvorstände sind aufgrund deren langer Anwesenheit möglich, wenn hier durch Visiere, Plexiglasabtrennung oder organisatorische Maßnahmen die Infektionsrisiken gleich sicher ausgeschlossen werden können.“

Dürfen Maskenverweigerer auch an der Wahl teilnehmen?

Ja. Maskenverweigerer müssen auch wählen dürfen. In der Ordnung heißt es, dass entsprechende Möglichkeiten geschaffen werden müssen, damit sie ihr Wahlrecht ausüben können. So kündigte die Stadt Köln an, Wahlurnen notfalls nach draußen zu bringen. - *WA.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes

Rubriklistenbild: © Oliver Berg / dpa

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