Bei Seehofer-Rückzug: Geheimplan von Ilse Aigner durchgesickert
Immer mehr Menschen in Bayern fordern den Rücktritt des derzeitigen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Doch was passiert danach? Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hätte da wohl einen Plan, der nun durchgesickert ist.
München/Berlin – In der CSU-Führung wird über eine Urwahl nachgedacht, um den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2018 zu bestimmen. Die Mitglieder entscheiden zu lassen, sei ein „mögliches, aber kompliziertes Szenario“, heißt es aus der Parteispitze. Nach Informationen des Münchner Merkur würde sich Oberbayerns CSU-Chefin Ilse Aigner einem Votum stellen und antreten, sollte Horst Seehofer nicht mehr kandidieren.
Aigner halte eine Urwahl zur Bestimmung des Spitzenkandidaten für „denkbar“, hieß es. Demnach soll der Parteitag Mitte Dezember nur über den zukünftigen Parteichef entscheiden. Den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl soll dann aber die Basis bestimmen. Aigner sehe darin eine Möglichkeit für eine Befriedung der zerstrittenen Lager innerhalb der CSU. Sie habe auch Bereitschaft signalisiert, sich um die Spitzenkandidatur zu bewerben. Aigner hatte in den vergangenen Tagen mit mehreren führenden Parteifreunden darüber gesprochen. Offiziell dazu äußern will sie sich aber nicht.
Hintergrund ist eine Spaltung in der CSU in Anhänger und Kritiker des laut Umfragen wahrscheinlichsten Seehofer-Nachfolgers Markus Söder. Die Lage gilt als verfahren: Eine Lösung ohne Söder würde einen Teil der Partei massivst verärgern, eine Lösung mit Söder einen anderen Teil. Eine demokratische Abstimmung wäre laut der 2014 geänderten Parteisatzung möglich, auch zu Personalfragen. Der Vorstand oder mindestens vier Bezirksverbände müssten sie beantragen. Sie würde gut drei Wochen dauern und wäre bei einer Beteiligung eines Drittels der Mitglieder bindend.
Ob diese Lösung wirklich befriedende Wirkung hätte, ist umstritten. Söder wollte sich zu den Überlegungen nicht äußern. Im Umfeld Seehofers hieß es, eine Mitgliederbefragung sei „nicht ausgeschlossen, aber auch nicht wahrscheinlich“. Seehofer will wohl kommende Woche einen Personalvorschlag erarbeiten.
cd/mik