Bis zum 12. Oktober touren die verschiedenen Duos (sieben sind es insgesamt) der Kandidatenliste im Wettstreit um den SPD-Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles durch ganz Deutschland. Norbert Walter-Borjans, 66, entschloss sich erst kurz vor Bewerbungsschluss für eine Kandidatur, animiert von der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, 58. Vor ihrer gemeinsamen Kandidatur kannten sich Walter-Borjans und Saskia Esken kaum.
Zuvor war Norbert Walter-Borjans, oder NoWaBo, wie er häufiger genannt wird, seit 2010 als nordrhein-westfälischer Finanzminister tätig. Einen Namen gemacht hat sich der Politiker vor allem wegen seines Kampfs gegen Steuerbetrug, bei dem er illegale Geldtransfers in die Schweiz aufdeckte. Mehr als sieben Milliarden Euro an Nachzahlungen an den Staat konnte Walter-Borjans als Finanzminister verbuchen, indem sein Ministerium elf CDs mit den Daten von Steuersündern ankaufte.
Lesen Sie auch den Ticker zum Mitgliederentscheid: Ergebnis da - Kandidaten stehen jetzt fest - Geheimfavorit noch im Rennen
Sein Einsatz für Steuergerechtigkeit machte Norbert Walter-Borjans bekannt, beliebt - und brachte ihm sogar den scherzhaften Titel „Robin Hood der Steuerzahler“ ein. Außerdem ist der Experte für Steuerangelegenheiten Norbert Walter-Borjans Autor des Buchs „Steuern – der große Bluff“, mit dem er zuletzt durch Deutschland tourte.
Wie gut die Chancen für Walter-Borjans und seine Ko-Kandidatin stehen, berichtet auch Bild.de. Demnach gilt das Duo soagr als Favorit der Partei-Linken. Unterstützung im Kampf für den SPD-Vorsitz bekommen sie unter anderem von Juso-Chef Kevin Kühnert, der auf eine eigene Kandidatur verzichtete. Auch der Landesverband NRW, der ein Viertel der SPD-Mitglieder repräsentiert, steht hinter Norbert Walter-Borjans.
Kritik gibt es dagegen für den prominenten Kandidaten Olaf Scholz, der sich auf der Kandidatentour zurückhaltend gibt und auf Ko-Kandidatin Klara Geywitz verweist. In Umfragen schneidet Olaf Scholz als SPD-Vorsitz schlecht ab.
„Der SPD und ihren Mitgliedern neues Selbstbewusstsein geben“, ist das hohe selbst erklärte Ziel von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Walter-Borjans sieht sich und seine Politik als ursozialdemokratisch und beruft sich auf die klassischen Werte der SPD. Walter-Borjans will seinem Vorbild Willy Brandt nacheifern und sich glaubhaft und standhaft für Bürger einsetzen. Er fordert höhere Steuern für Reiche und ein Ende der schwarzen Null. Innerhalb seiner Partei SPD will NoWaBo als SPD-Vorsitz für starken Zusammenhalt sorgen.
Auch das Thema Klimawandel will er nicht vernachlässigen, versichert er. Der GroKo steht das Duo aus Norbert Walter-Brojans und Saskia Esken dagegen kritisch gegenüber.
Nach dem Casting können 425 630 SPD-Mitglieder vom 14. bis zum 25. Oktober 2019 bei einer ersten Mitgliederbefragung für den Vorsitz abstimmen. Am 26. Oktober ist das Ergebnis zu erwarten - höchstwahrscheinlich wird jedoch keines der Duos mindestens 50 Prozent der Stimmen erreichen werden. In diesem Fall kommt es zu einer Stichwahl zwischen dem 19. bis 29. November. Am 30. November wird das Ergebnis der Stichwahl bekanntgegeben. Auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember soll dann die neue Spitze formell bestätigt werden. Es bleibt also noch offen, wer den Run auf den SPD-Vorsitz 2019 für sich entscheiden kann.
Walter-Borjans überrascht mit dem Vorschlag für eine neue Steuer - und erntet prompt einen Shitstorm auf Twitter. Doch einige Argumente der Kritiker gehen am Thema vorbei. Nach längerer Pause tritt Ex-Parteivorsitzende Andrea Nahles einen neuen Job an.
cw