Schock für Olaf Scholz: Der SPD-Vizekanzler unterliegt im Kampf um Parteivorsitz
Damit hatte Olaf Scholz nicht gerechnet: Bei der Wahl des Vorsitzenden musste das SPD-Schwergewicht das Feld für die Partei-Linken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans räumen.
- Olaf Scholz stellte sich gemeinsam mit Klara Geywitz der Wahl zum Parteivorsitzenden.
- Die Umfragewerte waren schlecht.
- Doch sie unterlagen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Schock für Olaf Scholz: Seine Partei hat ihm eine klare Abfuhr erteilt. Dabei hatte der 61-Jährige sich schon auf dem Chefsessel seiner Partei gesehen - und wohl auch als künftiger Kanzlerkandidat der SPD.
Olaf Scholz: Ein Schwergewicht in der SPD
Olaf Scholz ist in seiner Partei ein reichlich beschriebenes Blatt. Fast endlos die Zahl seiner Ämter. So war Scholz Innensenator von Hamburg, 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Hansestadt. Knapp neun Jahre war er zudem Vorsitzender der SPD Hamburg. Seit 2009 war Scholz zudem stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales. Seit 2018 ist er Vizekanzler.
Im Jahr 2018 konnte sich Olaf Scholz gar zwei Monate in das Amt des Vorsitzenden der SPD einarbeiten - kommissarisch zumindest.
Scholz‘ Umfragewerte waren schon länger im Keller
Olaf Scholz hatte seine Kandidatur im November 2019 mit dem Verzicht anderer Parteigranden der SPD gerechtfertigt. Wenige Wochen zuvor hatte er sich noch ablehnend zu einer möglichen Kandidatur geäußert. Er hatte dies mit seinen Ämtern begründet. Zeitlich sei es ihm nicht möglich, die Aufgaben des Finanzministers, des Stellvertreters der Kanzlerin und zusätzlich des Parteivorsitzenden unter einen Hut zu bekommen.
Doch dann folgte der Sinneswandel des 61-jährigen SPD-Mannes - was schon im Vorfeld wenig erfolgversprechend schien. Das Ergebnis einer Umfrage unter SPD-Anhängern zeigte nämlich, dass lediglich 8,9 Prozent hinter Scholz standen. Er solle den Posten des Parteivorsitzenden auf jeden Fall übernehmen, fanden sie. Insgesamt 22,3 Prozent äußerten sich positiv zu Scholz‘ Kandidatur - 55,5 Prozent lehnten ihn als Vorsitzenden ab.
Olaf Scholz‘ Ziel: Die Kanzlerschaft
Dass seine Umfragewerte nicht überragend waren, wie auch die Werte der SPD, war für Scholz kein Hinderungsgrund, berichtet Zeit.de. Die beiden großen Volksparteien SPD und CDU haben nicht mehr den Zulauf wie früher, um 30 Prozent bei einer Bundestagswahl zu erreichen. Damit, befand Scholz, könnte die SPD auch einen Kanzler stellen, wenn sie nur 23 oder 24 Prozent der Wählerstimmen ergattert.
Kanzlerin Angela Merkel kümmert sich mehr um die Außen- als Innenpolitik: Scholz‘ Pluspunkt
Einen weiteren Pluspunkt glaubte Olaf Scholz laut Zeit zu erkennen. Gegen Ende ihrer Regierungszeit würde sich Kanzlerin Angela Merkel mehr mit den „bedeutungslastigeren“ außenpolitischen Themen befassen - die Rolle Chinas, die Bedeutung des Westens, die Nöte der EU. Innenpolitische Themen wie Grundrente wären damit ein Ressort, mit dem er bei den Wählern wie auch parteiintern punkten könnte.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Sieger, Olaf Scholz unterliegt
Doch Olaf Scholz hatte sich verkalkuliert. Als es ernst wurde mit der Wahl des Vorsitzenden, zeigte sich, dass trotz Scholz‘ allgemeiner Beliebtheit das Glück nicht ihm, sondern der Gegenseite winkte. In einem ersten Wahlgang des SPD-Mitgliederentscheids erlangte das „Konkurrenzteam“, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, mit 21 Prozent den zweithöchsten Stimmenanteil, Scholz und seine Kollegin Klara Geywitz 22,7 Prozent. Es kam zur Stichwahl im Kopf-an-Kopf-Rennen - und die sollte für Olaf Scholz zum Desaster werden: Trotz des vorrangigen Erfolgs unterlagen er und Geywitz mit 45,3 Prozent der Stimmen gegenüber Esken und Walter-Borjans, die 53,1 Prozent einfahren konnten.
Olaf Scholz soll seine Funktionen in der GroKo behalten
Das Amt des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers soll Scholz jedoch behalten. Er wolle das neue Führungsduo bei seiner Arbeit unterstützen, erklärte Scholz nach Bekanntwerden des Ergebnisses.
Vom Bundesparteitag der SPD geht indessen neue Strahlkraft aus: Die neue Parteiführung will die Partei deutlich nach links führen.
Ist das Ende der GroKo damit intern schon besiegelt? Beim Poker um den Posten des Vize-Vorsitzenden steht Juso-Rebell Kevin Kühnert hoch im Kurs. Finanzminister Olaf Scholz will hochverschuldete Kommunen teils komplett von ihrer Schuld befreien und erntet dafür heftige Kritik. Jetzt will Olaf Scholz für die SPD als Kanzlerkandidat antreten - eine gute Idee findet der ARD-Journalist Andreas Cichowicz.
stg