US-Wahl 2020: Vorwahlen entschieden - Termine, Kandidaten und Wahlsystem
Die US-Vorwahlen 2020 sind entschieden. Auch die Demokraten haben bei den „Primaries“ ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl gefunden.
- Die Bewerber für die Präsidentschaftswahl 2020 in den USA* wurden in Vorwahlen bestimmt.
- Ab dem 3. Februar entschieden die Partei-Anhänger in den Bundesstaaten, ein Höhepunkt war dabei der Super Tuesday*.
- Im Juli wurden die Präsidentschaftskandidaten* von Demokraten und Republikanern offiziell nominiert. Die frühen Umfragen zur US-Wahl* sahen für die Demokraten gut aus.
Washington - Vor der Präsidentschaftswahl in den USA bewarb sich eine Vielzahl von Kandidaten darum, der nächste Trump-Herausforderer zu werden. Wer die Chance dazu erhält, entschied sich über Monate hinweg in einem komplexen System von Vorwahlen. Obwohl erst am 3. November 2020 die Wahl stattfindet, mussten die Kandidaten schon mehr als eineinhalb Jahre vorher ihre persönliche Kampagne in Schwung bringen. Der Startschuss für die Vorwahlen in den USA war nämlich spätestens mit den Vorbereitungen auf die ersten TV-Debatten im Juni 2019 gefallen.
Vor allem waren es die Kandidaten der Demokraten (Democratic Party), die bei den US-Vorwahlen für 2020 im Mittelpunkt standen. Bei den Republikanern (Republican Party) war der Vorwahlkampf schnell entschieden. Näheres zur Situation in der Partei des amtierenden Präsidenten Donald Trump, der erst ein Impeachmentverfahren* überstehen musste, erfahren Sie weiter unten. Bei den Demokraten herrschte auf jeden Fall ein straffer Zeitplan, um den Spitzenkandidaten der Partei zu bestimmen.
Wahlsystem der USA: Vorwahlen gehören für die Parteien dazu
Bei den Vorwahlen (Primaries) für die US-Präsidentschaft entscheidet sich, wer für eine Partei als Kandidat ins Rennen geht. Dabei gelten völlig andere Regeln als man es aus Deutschland kennt. Während ein Kanzlerkandidat in der Regel vom Parteivorstand vorgeschlagen und von einem Parteitag bestätigt wird, sind die Kandidaten im Wahlsystem der USA eher Unternehmer in eigener Sache. Die Parteien organisieren das System der Vorwahlen, in dem die Kandidaten auf Stimmenfang gehen. Der Einfluss der Parteispitze auf deren Verlauf ist aber sehr begrenzt. So konnte beispielsweise der Außenseiter Donald Trump gegen schwere Widerstände in der Republikanischen Partei seine Kandidatur durchsetzen - und die Präsidentschaftswahl gewinnen.
Die US-Vorwahlen sind nach Bundesstaaten organisiert. Die Kandidaten werben einerseits in TV-Debatten für ihre Positionen, präsentieren sich aber auch auf Wahlveranstaltungen in den einzelnen Bundesstaaten. Wer die Vorwahl in einem US-Bundesstaat gewinnt, erhält eine vorher festgelegte Zahl von Wahlmänner-Stimmen auf dem Wahlparteitag. Dieses System wird von beiden großen Parteien praktiziert und ist im politischen System der USA bei vielen verschiedenen Wahlen üblich. Gesetzlich vorgeschrieben ist es aber nicht.
Umfrage: Wer wird die nächste Wahl zum US-Präsidenten gewinnen?
Termine für die US-Vorwahlen bei den Demokraten
Über rund ein Jahr hinweg läuft der offizielle Teil der Vorwahlen in der Demokratischen Partei. Die Kandidatenkür ist aber schon wesentlich länger ein Thema. Bereits im Jahr 2017 erklärten die ersten Interessenten ihre Kandidatur. Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Termine der Demokraten zu den US-Vorwahlen für 2020:
- 26. und 27. Juni 2019: In zwei TV-Duellen mit jeweils zehn Teilnehmern trafen 20 Kandidaten erstmalig aufeinander.
- 30 und 31. Juni 2019: Die zweite Runde der TV-Debatten fand rund einen Monat nach den ersten TV-Auftritten statt.
- 12. September 2019: Für die dritte Runde der TV-Debatten (2 Uhr MESZ) musste nur noch ein Tag eingeplant werden. Nur zehn Kandidaten konnte noch die Anforderungen der Partei erfüllen.
- 3. Februar 2020: Beginn der Vorwahlen in den USA. Den Anfang macht der Bundesstaat Iowa.
- 3. März 2020: Am „Super Tuesday“ wählten zahlreiche Bundesstaaten gleichzeitig. Es kam zu Vorwahlen in Alabama, Arkansa, Colorado, Kalifornien, Maine, Massachusetts, Minnesota, North Carolina, Oklahoma, Tennessee, Texas, Utah, Vermont, Virginia und Samoa.
- 13. bis 16. Juli 2020: Der Wahlparteitag der Demokraten in Milwaukee bestimmt den Präsidentschaftskandidaten.
Vorwahlen in den USA 2020: Mehrere Demokraten hatten Chancen bei den Primaries
Mit der ersten Vorwahl tritt die Präsidentschaftswahl in den USA jedes Mal in die erste heiße Phase ein. Unmittelbar vor den Debatten hatten sich dieses Mal 23 Kandidaten zu den Vorwahlen der Demokraten gemeldet. 20 von ihnen wurden für den TV-Auftritt eingeplant. Das Feld der Kandidaten reduzierte sich von da an recht schnell.
Auf der Seite der Demokraten standen sich letztlich nur noch Joe Biden und Bernie Sanders als Bewerber gegenüber. Nachdem Bernie Sanders seine Kandidatur zurückgezogen hatte, verbliebt nur noch Joe Biden als Präsidentschaftskandidat, der 2020 Donald Trump herausfordern darf. Joe Biden war in der Regierung von Barack Obama von 2009 bis 2017 der 47. Vizepräsident der USA. Zuvor war er Senator für den Bundesstaat Delaware.
In den Umfragen für die Primaries 2020 galten unter anderem diese Demokraten als weitere aussichtsreiche Kandidaten:
- Bernie Sanders: Als offiziell parteiloser Politiker gehört Bernard „Bernie“ Sanders dem US-Senat an. Er trat schon 2016 bei den Vorwahlen der Demokraten an. Beim Nominierungsparteitag unterlag er damals Hillary Clinton.
- Elizabeth Warren: Die frühere Harvard-Professorin vertritt den Bundesstaat Massachusetts im US-Senat. Elizabeth Warren vertritt innerhalb der Demokratischen Partei eine betont linke Wirtschaftspolitik.
- Pete Buttigieg*: Mit nur 37 Jahren ging Pete Buttigieg in den Vorwahlkampf. Er hat bisher nur regionale politische Ämter bekleidet. Er hätte der der jünge und zugleich der erste offen homosexuelle US-Präsident werden können, gab Anfang März 2020 aber seine Kandidatur auf.
- Andrew Yang: Der 44-jährige Unternehmer taiwanischer Herkunft hat bisher keine politische Erfahrung. Seine zentrale Forderung bescherte ihm aber Aufmerksamkeit: ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 12.000 Dollar jährlich. Im Februar 2020 gab er seine Kandidatur auf.
Obwohl es im April nur noch einen verbliebenen Kandidaten gab, wurden die Vorwahlen fortgesetzt.
Welche Anforderungen stellen die Demokraten an ihre Vorwahl-Kandidaten?
In den USA gibt es traditionell keine große Hürde dafür, sich selbst als potentiellen Präsidentschaftskandidaten seiner Partei vorzuschlagen. Auch für aussichtslose Kandidaten können die Vorwahlen in den USA attraktiv sein, um sich erstmals auf der größeren politischen Bühne zu präsentieren. Nur zwei Dinge muss jeder Politiker für sich selbst organisieren: Seine persönliche Bekanntheit und die Finanzen seiner Wahlkampagne.
Bei den Demokraten wurden zu den Vorwahlen 2020 deshalb zwei Hürden definiert, von denen jeder Kandidat mindestens eine überspringen muss, um an der ersten TV-Debatte teilzunehmen. Die eine Möglichkeit war, dass er in drei Umfragen mindestens ein Prozent der Stimmen unter demokratischen Wählern errungen hat. Die Alternative war, dass er für seine Wahlkampagne die Spenden von mindestens 65.000 Personen nachweisen konnte. Bis zur dritten TV-Debatte stiegen die Anforderungen auf zwei Prozent der Stimmen in vier Umfragen und 130.000 Spender. Zu diesem Termin im September 2019 mussten außerdem beide Kriterien erfüllt sein.
Wie auch bei den vorherigen Wahlen haben viele Kandidaten ihre Bemühungen früh eingestellt. Wer seine Kandidatur aufgibt, kann seinen Anhängern letztlich die Wahl eines anderen Kandidaten nahelegen. Ein unterlegener Kandidat kann dadurch noch eine wichtige politische Verhandlungsmasse innerhalb der Partei haben. Den tatsächlichen Griff nach der Präsidentschaft werden viele Kandidaten bei den Primaries 2020 nicht eingeplant haben.
Primaries 2020 und Wahlparteitag - Wie ist der Ablauf?
Das Prinzip der Vorwahlen erinnert an das System, das auch später bei der Präsidentschaftswahl zur Anwendung kommt. Die Kandidaten stellen sich den Parteianhängern in allen Bundesstaaten einzeln zur Wahl - die Termine für die US-Wahl 2020 variieren bei den Vorwahlen von Bundesstaat zu Bundesstaat.
Die Vorwahl findet meistens in Form geheimer Abstimmungen, den sogenannten „Primaries“, statt. In einigen Staaten wird hingegen per Caucus abgestimmt. Bei einem Caucus stimmen die Teilnehmer von Parteiversammlungen offen für einen Kandidaten - Geheimhaltung gibt es nicht. In einigen Staaten können alle Bürger an Primaries teilnehmen, während in anderen eine Registrierung als Anhänger der betreffenden Partei notwendig ist.
Jeder Bundesstaat entsendet später eine festgelegte Zahl von Delegierten zum Wahl- bzw. Nominierungsparteitag. Es ist vorgesehen, dass die Delegierten entsprechend des Wahlergebnisses ihres Bundesstaates abstimmen.
Ein kleiner Teil der Stimmberechtigten sind sogenannte Superdelegierte. Dabei handelt es sich um wichtige Personen innerhalb der Partei, wie zum Beispiel ehemalige US-Präsidenten und andere Würdenträger. Falls die Vorwahlen in den USA ein extrem knappes Ergebnis liefern, können Superdelegierte potentiell das Zünglein an der Waage sein. Eine solche Konstellation ist vor der US-Wahl 2020 nicht eingetreten.
Trump kandidiert: Brauchen die Republikaner trotzdem Vorwahlen für 2020?
Bei den Republikanern gab es von Anfang an keinen Zweifel daran, dass Donald Trump als amtierender Präsident für die Wiederwahl kandidiert. Obwohl es keinen ernsthaften Konkurrenten gab, hatte Trump seinen Wahlkampfauftakt schon kurz vor den ersten Vorwahl-Veranstaltungen der Demokraten. Seit Mitte 2019 befanden sich also beide großen Parteien im Wahlkampf-Modus.
Die wichtigsten Persönlichkeiten der Republikaner haben auf eine Kandidatur verzichtet. Doch zumindest ein Politiker mit Regierungserfahrung wollte sich zur Wahl stellen. William Weld war von 1991 bis 1997 Gouverneur von Massachusetts und ist einer von zwei Republikanern, die sich für die aussichtslose Bewerbung entschieden haben. Im August 2019 gab auch Joe Walsh seine Bewerbung bekannt. Als Mitglied der konservativen Tea Party kam Walsh 2011 in das Repräsentantenhaus der USA, verpasste jedoch die Wiederwahl. Ein dritter aussichtsloser Kandidat war der Geschäftsmann Roque De La Fuente.
Keiner dieser Kandidaten hatte eine Chance gegen den amtierenden Präsidenten. Schnell wurde klar, dass die Republikaner Donald Trump auf dem Wahlparteitag 2020 direkt als ihren Spitzenkandidaten bestimmen würden. In der jüngeren Vergangenheit im Jahr 2004 wurde Amtsinhaber George W. Bush auf ähnliche Art zum erneuten Präsidentschaftskandidaten der Republikaner gewählt. Er hatte in der Partei keinen Gegenkandidaten.
*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
rm