Der alte Mann will nicht gehen

Simbabwe: Regierungspartei leitet Mugabes Amtsenthebung ein

Robert Mugabe bei der Abschlussfeier der Zimbabwe Open University. Foto: Ben Curtis
1 von 7
Robert Mugabe bei der Abschlussfeier der Zimbabwe Open University. Foto: Ben Curtis
Simbabwes Präsident Robert Mugabe will nicht abtreten. Foto: AP
2 von 7
Simbabwes Präsident Robert Mugabe will nicht abtreten. Foto: AP
Mitglieder der Regierungspartei Zanu-PF beraten über ihren Umgang mit dem entmachteten Staats- und Parteichef Mugabe. Foto: Tsvangirayi Mukwazhi
3 von 7
Mitglieder der Regierungspartei Zanu-PF beraten über ihren Umgang mit dem entmachteten Staats- und Parteichef Mugabe. Foto: Tsvangirayi Mukwazhi
Der Militärputsch hat vielen Simbabwern neue Hoffnung gegeben. Foto: Ben Curtis
4 von 7
Der Militärputsch hat vielen Simbabwern neue Hoffnung gegeben. Foto: Ben Curtis
Fröhlicher Protest: Demonstranten tanzen, singen und skandieren Anti-Mugabe-Slogans. Foto: Ben Curtis
5 von 7
Fröhlicher Protest: Demonstranten tanzen, singen und skandieren Anti-Mugabe-Slogans. Foto: Ben Curtis
Simbabwes Oppositionsführer Morgan Tsvangirai fordert die rasche Bildung einer Übergangsregierung. Foto: Ben Curtis
6 von 7
Simbabwes Oppositionsführer Morgan Tsvangirai fordert die rasche Bildung einer Übergangsregierung. Foto: Ben Curtis
Simbabwes Generalmajor Moyo bei einer Ansprache im staatlichen Fernsehen. Foto: Uncredited
7 von 7
Simbabwes Generalmajor Moyo bei einer Ansprache im staatlichen Fernsehen. Foto: Uncredited

Simbabwes Regierungspartei leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mugabe ein. Denn der alte Mann klammert sich an die Macht. Die Putschisten scheinen hilflos.

Harare (dpa) - Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht muss sich Simbabwes Präsident Robert Mugabe einem Amtsenthebungsverfahren stellen.

Die Abgeordneten der Regierungspartei Zanu-PF wollten bereits an diesem Dienstag über die Einleitung des Verfahrens abstimmen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Lovemore Matuke an diesem Montag. Bei ersten Beratungen sprachen sich 230 von 260 Abgeordneten der Partei für Mugabes Amtsenthebung aus, hieß es im staatlichen Fernsehen ZBC. Mugabe ist in Simbabwe seit 1980 an der Macht.

Mugabe (93) steht seit einem Militärputsch vom vergangenen Mittwoch unter Hausarrest. Er hat sich jedoch bislang geweigert, zurückzutreten. In dem Antrag zur Amtsenthebung wird ihm unter anderem chaotische Regierungsführung und die Übergabe von Amtsgeschäften an seine Frau Grace vorgeworfen. Zudem habe er mehrere Minister und Vizepräsidenten mit fragwürdigen Begründungen entlassen, erklärte Zanu-PF. Alles könne innerhalb von 48 Stunden über die Bühne gebracht werden, erklärte Parteifunktionär Paul Mangwana. Andere Experten warnten indes, das bislang noch nie angewendete Verfahren zur Amtsenthebung könnte deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen.

Zanu-PF hatte Mugabe am Sonntag als Vorsitzenden abgesetzt, ihn aus der Partei ausgeschlossen und seinen Rücktritt gefordert. Bis zu dem Militärputsch hatte Zanu-PF noch scheinbar eisern zu Mugabe gehalten. Zanu-PF soll nun vom unlängst von Mugabe geschassten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa (75) geführt werden. Er genießt offenbar auch die Unterstützung der Putschisten, die ihn als Anführer einer Übergangsregierung sehen wollen.

Die Militärführung um Generalstabschef Constantiono Chiwenga erklärte am Montagabend auf einer Pressekonferenz, Mnangagwa werde schon in Kürze zurück in Simbabwe erwartet. Er war nach seine Absetzung aus Angst um seine Sicherheit ins Ausland geflohen. Nun gebe es bereits Kontakt zwischen Mugabe und ihm, erklärte Chiwenga. Die Generäle hätten sich mit Mugabe auf einen Fahrplan für die Zukunft des Landes verständigt, sagte Chiwenga. Er nannte jedoch keinerlei Details, was der Fahrplan beinhalten soll.

Die einflussreiche Gruppe der Veteranen des Befreiungskriegs forderte unterdessen den sofortigen Rücktritt Mugabes. Der 93-Jährige leide offenbar unter "klinischem Realitätsverlust", sagte der Vorsitzende der Gruppierung, Christopher Mutsvangwa, am Montag. Mugabe sei seit 37 Jahren an der Macht, nun solle er keine weiteren 37 Sekunden mehr bleiben, forderte er. "Ihre Zeit ist abgelaufen", sagte er an Mugabe gerichtet. Die Veteranen riefen zu neuen Massenprotesten auf. Am Samstag hatten Zehntausende Menschen in den Straßen der Hauptstadt Harare einen demokratischen Neuanfang gefordert.

Der Militärputsch wurde nach Meinung von Experten ausgelöst durch die Entlassung Mnangagwas und die Bemühungen des Staatschefs, seine unbeliebte Frau Grace (52) als Nachfolgerin zu etablieren. Sie ist bekannt für ihr impulsives Verhalten und teure Kleider.

Das Militär hat Mugabe festgesetzt und wollte ihn zu einer freiwilligen Amtsaufgabe drängen. Damit wollten die Putschisten seiner Ablösung den Anstrich eines verfassungsgemäßen Machtwechsels geben. Offenbar soll einer Übergangsregierung unter Führung Mnangagwas Platz gemacht werden. Veteranenführer Mutsvangwa sprach dem Militär am Montag die Kompetenz ab, den nötigen Wechsel herbeizuführen. Die Generäle sähen Mugabe wohl immer noch als ihren Oberbefehlshaber, kritisierte er.

Das könnte Sie auch interessieren

Boulevard

Hochzeit von Eugenie: Robbie Williams und Co. sind dabei

Bei der Hochzeit von Prinzessin Eugenie von York (28) und Jack Brooksbank (32) sind zahlreiche Promis geladen. Robbie Williams und Co. haben sich in …
Hochzeit von Eugenie: Robbie Williams und Co. sind dabei
Politik

Landtagswahl in Bayern 2018: Schockstarre und Jubellaune - Die besten Bilder der Wahlpartys 

Bayern hat einen neuen Landtag gewählt. Bei CSU und SPD ist der Katzenjammer groß, bei den Grünen regnet es Konfetti, bei den Freien Wähler dürfen …
Landtagswahl in Bayern 2018: Schockstarre und Jubellaune - Die besten Bilder der Wahlpartys 

Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof - Bilder vom Einsatzort

In einer Apotheke im Kölner Hauptbahnhof hat es eine Geiselnahme gegeben. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Der Hauptbahnhof wurde …
Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof - Bilder vom Einsatzort
Geld

Das waren die zwölf erfolgreichsten Deals aus "Die Höhle der Löwen"

Die letzte Folge der vierte Staffel flimmerte Mitte November über die Bildschirme - hier sehen Sie zwölf Startups, die nach ihrem Deal den Durchbruch …
Das waren die zwölf erfolgreichsten Deals aus "Die Höhle der Löwen"

Meistgelesene Artikel

Kashoggis Leiche „in 15 Teile zerteilt“? Türkischer Journalist enthüllt neue Mord-Details

Kashoggis Leiche „in 15 Teile zerteilt“? Türkischer Journalist enthüllt neue Mord-Details

Mord an bulgarischer Journalistin Marinowa: Mutmaßlicher Täter aus Deutschland ausgeliefert

Mord an bulgarischer Journalistin Marinowa: Mutmaßlicher Täter aus Deutschland ausgeliefert

Trump will Abrüstungs-Abkommen mit Russland kündigen - Moskau droht mit Folgen wie im Kalten Krieg

Trump will Abrüstungs-Abkommen mit Russland kündigen - Moskau droht mit Folgen wie im Kalten Krieg