Von höheren Posten in der Großen Koalition kam noch keine Stellungnahme, ob es nun wirklich zu Neuwahlen komme - bis jetzt. Wie Focus Online berichtet, rechne Finanzminister Scholz mit dem Ende der GroKo noch vor Weihnachten.
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Der SPD-Politiker erwarte demnach nicht, dass die Regierung bis 2021 bestehen werde. „Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben“, soll der Vizekanzler vor zwei Wochen in einer internen Sitzung gesagt haben. Der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, werde einfach zu groß, wie das Nachrichtenportal aus SPD-Kreisen erfahren haben will. Bislang habe Scholz als vehementer Unterstützer der GroKo gegolten, die Andeutung auf den Bruch kommt daher überraschend.
Mit dieser Meinung dürfte Scholz nicht nur auf Anklang innerhalb der Partei stoßen. So forderte ein SPD-Vordenker seine Genossen auf, die GroKo bis zum Ende durchzuhalten. Den Anschein einer weiterhin funktionierenden Zusammenarbeit gibt es zumindest, denn erst vor Kurzem beschloss die Regierung die umstrittene Reform der Grundsteuer.
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Bundeskanzlerin Merkel ist derweil in Japan beim G20-Gipfel. Dort traf sie sich mit Donald Trump zu einem Gespräch.
Ein kurioser Appell von Olaf Scholz bestimmt derweil die Debatte im Finanzministerium. Denn 1,5 Milliarden Euro sollen nicht verwendet worden sein - und Scholz fleht Kommunen und Investoren an, das Geld endlich abzugreifen.