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Corona als „Segen Gottes“? Pelosi zweifelt an Trumps Zurechnungsfähigkeit: „Wäre lustig, wenn nicht ...“

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Donald Trump ist mit dem Coronavirus infiziert. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus will er wieder öffentlich auftreten, aber ist er regierungsfähig?

+++ Dieser Ticker endet hier. Alle neuen Infos zu US-Präsident Donald Trump, der Absage des zweiten TV-Duells und der geplanten Law and Order-Ansprache Trumps am Samstag, 10. Oktober, finden Sie in unserem neuen News-Ticker. +++

Update vom 9. Oktober, 17.14 Uhr: Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen eine Kommission zur Beurteilung des Gesundheitszustands von Präsidenten einrichten. Das Gremium solle künftig in Extremfällen die Amtsfähigkeit des Präsidenten prüfen, erklärte die Vorsitzende der Parlamentskammer, Nancy Pelosi, am Freitag in Washington. Dabei gehe es nicht um Amtsinhaber Donald Trump, sondern darum, in Zukunft einen solchen Mechanismus zu haben. Die Kommission soll erst nach der Wahl am 3. November auf den Weg gebracht werden.

Der Abgeordnete Jamie Raskin erläuterte, die Kommission solle von Vertretern beider Parteien gleichmäßig besetzt werden. Sie soll aus 16 medizinischen Experten und früheren ranghohen Regierungsmitarbeitern bestehen, darunter möglicherweise auch Ex-Präsidenten. Die Mitglieder sollten dann selbst einen 17. Vertreter für die Kommission benennen. Rechtsgrundlage sei der 25. Verfassungszusatz. Er sieht Regelungen für Fälle vor, in denen der Präsident sein Amt nicht mehr ausüben kann.

Die Demokraten haben im Repräsentantenhaus, das am 3. November neu gewählt wird, die Mehrheit. Trumps Republikaner kontrollieren bislang allerdings den Senat, der nur zum Teil neu bestimmt wird. Ob das Gesetz Chancen hat, nach der Wahl von beiden Kammern beschlossen und vom Präsident ratifiziert zu werden, ist daher unklar.

Update vom 9. Oktober, 11.55 Uhr: Donald Trump tut, als sei nichts gewesen, aber das glauben ihm die Demokraten nicht: Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, stellt seine Regierungsfähigkeit durch die Erkrankung mit dem Coronavirus in Frage. Der Präsident leide an „einem Realitätsverlust, der lustig wäre, wenn er nicht so tödlich wäre“, sagte sie der Nachrichtenagentur Bloomberg.

Schließlich seien bereits mehr als 210.000 Menschen in den USA nach einer Erkrankung mit dem Coronavirus gestorben. Die oppositionellen Demokraten kündigten daher am Donnerstag einen Gesetzesvorstoß für ein Kongressgremium an, das die Amtsfähigkeit von US-Präsidenten prüfen soll.

Pelosi verwies darauf, dass der Präsident unter anderem mit entzündungshemmenden Steroiden behandelt wurde (siehe Update vom 7. Oktober, 21.50 Uhr). Dadurch sei eine „Beeinträchtigung des Urteilsvermögens“ möglich. Dennoch dürfte der von ihr für Freitag angekündigte Gesetzestext eher symbolischer Natur sein.

Donald Trump hatte zuletzt unter anderem seine Erkrankung als „Gottes Segen“ bezeichnet, weil er dadurch auf die Antikörper-Therapie als „Heilmittel“ gestoßen sei. Der US-Präsident reagierte nun mit einer persönlichen Attacke gegen Pelosi: „Die verrückte Nancy ist es, die unter Beobachtung stehen sollte“, schrieb der Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Sie nennen sie nicht umsonst verrückt.“ Trump bezeichnet Pelosi schon seit Langem als „verrückte Nancy“.

Trump will wieder vor seine Anhänger: Wahlkampf am Wochenende geplant

Update vom 9. Oktober, 6.21 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat für diesen Samstag einen ersten Wahlkampfauftritt nach seiner Covid-19-Erkrankung für Samstag in Aussicht gestellt. Er wolle ihn in Florida machen, wenn es gelinge, die Veranstaltung bis dahin auf die Beine zu stellen, sagte Trump am Donnerstag in einem Telefoninterview mit dem TV-Sender Fox News. Für Sonntagabend nehme er dann einen Auftritt in Pennsylvania in Angriff. Das sind wichtige Bundesstaaten für die Präsidentenwahl am 3. November, in denen Trump in Umfragen zurückliegt.

Trumps Leibarzt Sean Conley hatte zuvor mitgeteilt, dass der Präsident die ihm verschriebene Covid-Behandlung abgeschlossen habe und zum Samstag wieder öffentliche Termine absolvieren dürfe. Trump sagte bei Fox News, er solle am Freitag getestet werden. In dem rund 20-minütigen Interview musste sich Trump zwei Mal mitten in einem Satz wegen Problemen mit seiner Stimme unterbrechen.

Nach Corona-Infektion: Trump will an TV-Duell nicht teilnehmen - US-Präsident mit eindeutiger Forderung

Update vom 8. Oktober, 22.19 Uhr: Nachdem US-Präsident Donald Trump ein virtuelles TV-Duell als Ersatz für das klassische abgelehnt hatte, hat der TV-Sender ABC News Ersatz gefunden. Zur selben Zeit wie die ursprünglich geplante Debatte soll Joe Biden nun Fragen von US-Wählern beantworten. Das kündigte ABC News am Donnerstag an. Der Sender hätte das anstehende TV-Duell veranstalten sollen.

Update vom 8. Oktober, 19.45 Uhr: Nur Stunden nach seiner Absage des für kommende Woche geplanten TV-Duells mit seinem Herausforderer Joe Biden hat US-Präsident Donald Trump nun eine Verschiebung angeregt. Die ursprünglich für den 15. Oktober geplante Debatte solle um eine Woche verschoben werden, um eine direkte Gegenüberstellung der Kandidaten in einem Raum zu ermöglichen, erklärte Trumps Wahlkampfteam am Donnerstag. Auch die dritte und letzte Debatte vom 22. Oktober soll demnach um eine Woche verschoben werden.

Die zuständige unabhängige Kommission CPD hatte am Donnerstagmorgen angekündigt, das nächste Duell werde aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht als persönliches Gegenüber stattfinden. Die beiden Kandidaten sollten demnach an unterschiedlichen Orten auftreten und zusammengeschaltet werden. Moderator und Gäste hingegen sollten wie geplant kommende Woche am Donnerstagabend in Miami im Bundesstaat Florida zusammenkommen.

Update vom 8. Oktober, 14:25 Uhr: Womöglich findet das zweite TV-Duell zwischen Donald Trump (Republikaner) und Joe Biden (Demokraten) nicht statt: Wie US-Präsident Trump am Donnerstag im Sender Fox ankündigte, werde er nicht an einer virtuellen Debatte teilnehmen - ein solches Format sei „inakzeptabel“. Dies plant jedoch die unparteiische Kommission für Präsidentschaftsdebatten, wie sie am Morgen (Ortszeit) bekannt gab. Demnach sollen die Kandidaten von unterschiedlichen Orten in Miami zusammengeschalten werden. Dies soll die Sicherheit und Gesundheit gewährleisten.

Corona-Infizierte rund um Donald Trump: Atomkoffer-Trägerin positiv getestet

Update vom 8. Oktober, 10.20 Uhr: Die Liste an Infizierten mit dem Coronavirus im Weißen Haus und im Team um US-Präsident* Donald Trump wird immer länger: Unter Berufung auf ein internes Dokument der Katastrophenschutzbehörde (Fema) berichtet das amerikanische Fernsehnetzwerk ABC News, dass sich 34 „Mitarbeiter des Weißen Hauses und andere Kontakte“ in den
vergangenen Tagen infiziert haben. Ob Trump und seine Frau Melania* mitgezählt werden, ist unklar.

Laut einer Reporterin des Weißen Hauses von Bloomberg wurde nun auch Jayna McCarron, Militärberaterin des Präsidenten von der US-Küstenwache, nach einer Reise mit Trump vergangene Woche positiv getestet. Sie ist eine von fünf Personen, die regelmäßig den sogenannten „nuclear football“ tragen, den Atomkoffer mit dem System, mit dem Trump einen Atomwaffenangriff in die Wege leiten kann.

Trump hat Corona: US-Präsident verspricht „hunderttausende Dosen“ seines angeblichen Heilmittels

Update vom 8. Oktober, 07.20 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat seinen Landsleuten die gleiche Behandlung mit Antikörper-Mitteln versprochen, wie er sie bekommen hat. Er wolle bald eine außerordentliche Erlaubnis zum raschen Einsatz der Arzneien unterzeichnen, sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Video.

Der US-Präsident war vergangene Woche mit einem noch experimentellen Mittel der Biotech-Firma Regeneron behandelt worden. Danach habe er sich binnen 24 Stunden „großartig“ gefühlt, schwärmte Trump. „Ich will, dass Sie bekommen, was ich bekommen habe - und ich werde es kostenlos machen.“ Es gebe „hunderttausende Dosen“ davon. Unklar ist allerdings, ob und wie der Zulassungsprozess für so neue Medikamente beschleunigt werden kann.

Es sei „Gottes Segen“ gewesen, dass er an Covid-19 erkrankt sei, sagte Trump weiter. Dadurch sei er auf die Antikörper-Behandlung aufmerksam geworden. „Ich nenne es ein Heilmittel“, sagte der Präsident, dem neben für normale Bürger nicht erhältlichen Medikamenten auch mehrere Spitzenärzte rund um die Uhr zur Verfügung standen. In den USA sind bereits mehr als 211.000 Menschen nach einer Coronavirus-Infektion gestorben.

Update vom 7. Oktober, 21.50 Uhr: US-Präsident Trump hat per Tweet ein Corona-Hilfspaket gestoppt - prompt stürzten die Aktienkurse ab. Laut New York Timesvermuten einige Mitarbeiter des Weißen Hauses nun, dass Trumps merkwürdiges Verhalten mit seinem Medikamentencocktail zusammenhängt.

Auch die führende Demokratin Nancy Pelosi äußerte sich offenbar in einem internen Gespräch ähnlich, wie USA Today berichtet. Zur Behandlung der Corona-Infektion nimmt er offenbar ein Steroid ein, das Stimmungsschwankungen verursacht sowie trügerische Energieschübe und Euphorie auslösen kann.

Auch in den Kommentaren zu einem Tweet von Mittwochabend kommt der Verdacht auf, die Medikamente beeinflussen Trumps Gemütszustand. „Alte Verschwörungstheorien von vor 2,5 Jahren wieder hochholen... die Roid Rage hat jetzt definitiv ihren Höhepunkt erreicht“, schreibt ein Follower. „Roid Rage“ ist die Bezeichnung für die gesteigerte Aggressivität nach dem Konsum anaboler Steroide. Mit dem Tweet hatte Trump ein amateurhaft designtes Video einer Twitter-Userin namens @AMErikaNGIRLLL geteilt, in dem behauptet wird, dass FBI, NSA und CIA Trump ausspioniert und versucht hatten, seinen Wahlsieg mit gefälschten Ergebnissen zu untergraben.

Update vom 7. Oktober, 21.30 Uhr: Der am Coronavirus erkrankte US-Präsident Donald Trump hatte laut seinem Arzt in den vergangenen 24 Stunden keine Symptome. Bereits seit vier Tagen habe der Präsident zudem kein Fieber mehr, sagte sein Leibarzt Sean Conley am Mittwoch. „Ich fühle mich großartig“, habe der Präsident nach Angaben von Conley am Morgen gesagt. 

Die Atemfrequenz und Sauerstoffsättigung des Präsidenten befinden sich im Normalbereich und sind stabil, wie der Leibarzt bei einer kurzen Pressekonferenz über den Zustand von Trump mitteilte. Trump hatte seinen Anhängern versprochen, in Kürze in den Wahlkampf wieder aufzunehmen und an der zweiten Präsidentschaftsdebatte gegen den Demokraten Joe Biden am 15. Oktober in Miami teilzunehmen. 

Trump hat Corona: Weißes Haus verzichtet auf Kontaktverfolgung

Washington - Am Freitag hatte der US-Präsident bekannt gegeben, er sei mit dem Coronavirus infiziert - auch fünf Tage später gilt er noch immer als ansteckend. Dies hielt Donald Trump jedoch nach einem Wochenende im Militärkrankenhaus Walter Reed nicht davon ab, am Montag in das Weiße Haus zurückzukehren. Wie die New York Times berichtet, verzichtete die Regierung weitestgehend darauf, das Infektionsgeschehen rund um den Präsidenten nachzuvollziehen und all jene Personen, mit denen Trump bis zu zwei Wochen vor dem positiven Testergebnis in Kontakt stand, ausreichend zu informieren. Auch von einer Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt sieht man hier noch immer ab.

Trump-Sprecherin: Corona-Ausbruch im Weißen Haus

Immer öfter ist jetzt in den US-Medien vom sogenannten „Weißen-Haus-Cluster“ die Rede - werden doch immer mehr Infektionen innerhalb der Regierung und Trumps Personals bekannt. Sogar Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany räumte inzwischen ein: „Es ist offensichtlich, dass es einen Ausbruch im Weißen Haus gab.“ Ranghohe Generäle, etwa Generalstabschef Mark Milley, arbeiten inzwischen offiziell im Homeoffice, weil sie bei einer Besprechung mit Trump dem Coronavirus ausgesetzt gewesen sein könnten. Andere ergreifen von sich aus Vorsichtsmaßnahmen.

Donald Trump, Präsident der USA, und Richterin Amy Coney Barrett sprechen auf einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses.
US-Präsident Donald Trump und Richterin Amy Coney Barrett sprechen auf einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Die Veranstaltung am 26. September steht im Verdacht, ein „Superspreader“-Event gewesen zu sein. © Alex Brandon/ AP/ Picture Alliance

Während Trump selbst twittert, als wäre nichts gewesen und weiter Wahlkampf betreibt*, beschreibt ein Insider die Atmosphäre im Weißen Haus seit der Rückkehr des Präsidenten laut einem CNN-Bericht als „chaotisch“. Das Virus greife in der US-Regierung und im Weißen Haus um sich: Ein weiterer enger Berater Trumps, Stephen Miller, wurde am Dienstag positiv auf das Coronavirus getestet. Wegen der zahlreichen infizierten Mitarbeiter stehe der Westflügel des Weißen Hauses jetzt nahezu leer, weshalb hier für Trump provisorisch Büroräume - in unmittelbarer Nähe zu medizinischer Versorgung - eingerichtet wurden.

„Weißes-Haus-Cluster“: Wer sich neben Trump alles angesteckt hat

Viele Mitarbeiter des US-Präsidenten ziehen es offenbar inzwischen aus Selbstschutz vor, von zuhause aus zu arbeiten. Seit er wieder das Sagen hat, sprechen Mitarbeiter des Weißen Hauses von einem „totalen Durcheinander“, wie CNN weiter berichtet. Mehr als chaotisch soll dem Nachrichtensender zufolge auch die Kontaktverfolgung im Weißen Haus abgelaufen sein. Am Dienstag wurde die Kontaktermittlung per E-Mail an alle Mitarbeiter als „abgeschlossen“ erklärt. Diverse Mitarbeiter, Journalisten und Politiker berichten aber - trotz direktem Kontakt zum US-Präsidenten - bis dato nicht vom Weißen Haus benachrichtigt und informiert worden zu sein.

Nicht nur ist also unklar, wen der US-Präsident mit dem Coronavirus angesteckt, sondern auch, wo er sich die Infektion eingefangen haben könnte. Immer mehr Stimmen werden laut, Donald Trump habe schon viel früher von einem positiven Befund gewusst - und habe trotzdem noch Wahlkampf- und Privattermine im ganzen Land wahrgenommen. Nicht nur die Veranstaltung zur Vorstellung von Trumps Kandidatin für den Supreme Court, Amy Coney Barrett, im Rosengarten des Weißen Hauses am 26. September rückt somit als mögliches Ansteckungscluster in den Fokus der Öffentlichkeit, sondern auch zahlreiche weitere, teils kleinere Festivitäten, die der Präsident in der Inkubationszeit*, besucht hatte.

So berichtet CNN am Mittwoch von dreizehn Mitarbeitern eines Restaurants in Minneapolis, die sich derzeit in Quarantäne befinden sollen - nachdem sie am 30. September auf einer Feier gekellnert hatten, die auch der US-Präsident besuchte. Obwohl keiner von ihnen Trump zu nahe gekommen sei, werde nun jeder auf das Coronavirus getestet, so Chuck Sanger, Sprecher des „Murray‘s“ in Minneapolis. (cos) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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