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Nach US-Wahl: Martin Schulz mit Warnung - „Trump wird nicht verschwinden“

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Martin Schulz hält eine Rede am Rednerpult des deutschen Bundestages
Martin Schulz (SPD) bei einer Rede im Bundestag © Michael Kappeler/dpa

Der SPD-Politiker Martin Schulz spricht in einem Interview über sein Verhältnis zu Joe Biden und seine Prognose für das Fortbestehen des sogenannten Trumpismus.

Berlin - Donald Trump* hat es wie kein zweiter US-Präsident geschafft, zu polarisieren. Zwar hat der noch amtierende US-Präsident die US-Wahl verloren, dennoch sind sich Experten und Politiker sicher, dass der sogenannte Trumpismus nicht so einfach überwunden werden kann. Diese Auffassung teilt auch der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

In einem Interview mit dem Spiegel sagt Schulz, „Trump wird nicht verschwinden“. Schulz meint damit, dass der Trumpismus sich zwar im Moment im Niedergang befinde, aber langfristig noch nichts entschieden sei. Wie viele andere warnt Schulz vor der falschen Annahme, dass nach der für Donald Trump verlorenen US-Wahl* wieder die alten Regeln des politischen Systems gelten könnten.

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Schulz schlägt damit in die gleiche Kerbe wie viele andere Experten. Zum einen konstatiert er, dass Donald Trump nicht der Ursprung für den geopolitischen Alleingang der USA gewesen sei: „Den amerikanischen Unilateralismus gibt es schon seit Ronald Reagan. Obama dagegen hat wieder auf internationale Zusammenarbeit gesetzt. Aber auch bei ihm standen US-Interessen im Vordergrund“, so Schulz.

Zum anderen stellt er klar, dass die Probleme zwischen den USA und der Europäischen Union auch ohne Trump bestehen bleiben werden, wenn keine geeigneten Lösungen gefunden werden. „Europa kann zu den USA nicht sagen: Wir begegnen euch im ökonomischen Wettbewerb auf Augenhöhe und verhängen notfalls Strafzölle, aber sicherheitspolitisch haltet ihr mal schön eure schützende Hand über uns.“

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Dennoch sieht der SPD-Politiker in dem designierten US-Präsidenten Joe Biden einen Politiker, mit dem eine Rückkehr zu mehr Multilateralismus und erfolgreicher Zusammenarbeit möglich ist: „Die Vereinten Nationen und ihre Tochterorganisationen werden wieder wichtiger und der transatlantische Dialog auch in der Nato intensiver“, so Schulz.

Trotzdem macht auch Schulz klar, dass es einen starken und selbstbewussten europäischen Block bedarf, um die Interessen Europas klar zu artikulieren und durchzusetzen. Denn alte Streitthemen wie das 2-Prozent-Ziel der Nato werden weiterhin bestehen bleiben. Ein Block aus Italien, Spanien und Portugal sowie einiger osteuropäischer Länder hätte laut Schulz das Potenzial, den „USA mit Stärke entgegenzutreten und eine Diskussion über die Prioritäten der Nato eröffnen. (phf) merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes.

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