USA: Nach Skandal-Vorwürfen schießt Obama zurück - Trump „ist unfähig“
US-Präsident Donald Trump und der Sender „Fox News“ hatten den „Unmasking“-Skandal gegen Barack Obama angefeuert. Justizminister Barr wird nun deutlich.
- „Fox News“ trieb einen angeblichen Korruptionsskandal um Ex-US-Präsident Barack Obama voran. Donald Trump* befeuerte die Vorwürfe.
- Das Ergebnis der Untersuchung durch Justizminister Barr entkräftete die sogenannte „Unmasking“-Affäre.
- Die zweifelhafte Berichterstattung über Barack Obama wird nun zum Bumerang für „Fox“.
Update vom 22. Oktober, 12.49 Uhr: US-Präsident Donald Trump hatte gehofft, dass er seinen Vorgänger Barack Obama mit einem Riesen-Skandal drankriegt. Doch der Justizminister machte ihm einen Strich durch die Rechnung (siehe Erstmeldung vom 19. Oktober, 15.39 Uhr). Nun teilte Obama selbst gegen Trump aus und bezeichnet ihn als „unfähig, den Job ernst zu nehmen“. Auf seiner ersten Wahlkampf-Kundgebung zur Unterstützung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden* in Philadelphia sagte Obama am Mittwoch: Das Amt an der Spitze des Staates ist „keine Reality-Show. Dies ist die Realität.“ Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Veranstaltung als Drive-In-Aktion aufgezogen, bei der die Zuhörer in ihren Autos sitzen bleiben mussten.
Obama appellierte außerdem an die Anhänger von Joe Biden und die Demokraten, sich nicht zu früh zu freuen, nur weil die Wahlumfragen zurzeit gut aussehen würden. „Ich schere mich nicht um die Umfragen“, sagte Obama. Bei der Wahl vor vier Jahren lag die demokratische Kandidatin Hillary Clinton ebenfalls in den Befragungen vorn, am Ende kam es bekanntlich anders. Obama glaubt, dass 2016 viele wegen der guten Werte „faul und selbstgefällig“ geworden und nicht zur Wahl gegangen seien. Dies dürfe sich nicht wiederholen.
Philadelphia liegt im US-Bundesstaat Pennsylvania*, der seit 2016 zu den sogenannten Swing States* gehört, also den sehr umkämpften Staaten, welche die Wahl entscheiden könnten. Trump konnte sich damals in dem Staat knapp gegen Clinton behaupten.
USA: Riesen-Skandal um Ex-Präsident Obama? - Donald Trump springt an
Erstmeldung vom 19. Oktober, 15.39 Uhr: München/Washington D.C. - Gegen den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama wurde wegen schwerer Vorwürfe ermittelt. Der Nachrichtensender „Fox News“ hatte sie publik gemacht. Radiomoderator Sean Hannity bezeichnete den vermeintlichen Skandal als „größten Machtmissbrauch und Korruptionsskandal in der Geschichte des Landes.“
Präsident Donald Trump* war prompt Ohr und schien überzeugt. „Spionage. Entlarvung. Nennen Sie es, wie Sie wollen“, zitiert der Focus aus einem Twitter-Post von Donald Trump, „das ist gerade wirklich eine große Sache.“ Heute bezeichnet CNN die Erzählung von der angeblichen „Spionageoperation“ als Verschwörung.
USA: Barack Obama „aufgeflogen“ - Justizminister präsentiert klares Ergebnis im „Unmasking“-Skandal
Das Justizministerium präsentierte jüngst ein klares Ergebnis zum angeblich größten politischen Skandal der amerikanischen Geschichte. Noch im Mai hatte Fox-Journalistin Laura Ingraham davon gesprochen, die Obama-Regierung sei „aufgeflogen“. Justizminister William Barr zeichnet heute ein komplett anderes Bild.
Der in US-Medien sogenannte „Unmasking“-Skandal löst sich nun wohl in Luft auf. Die Ermittler um Barr fanden keine Hinweise auf angebliche Spionage und beendeten die Untersuchung ohne Anklage zu erheben, wie die Washington Post am Mittwoch berichtete.
Skandal-Vorwürfe gegen Barack Obama: Berichterstattung wird zum Bumerang für Fox-News
Ex-Präsident Obama und seine ehemaligen Mitarbeiter müssen sich also für nichts verantworten - haben sie schließlich offenbar nicht falsches getan. Der aufgebauschte Skandal wird für „Fox News“ jetzt zum medialen Bumerang. Die Vorwürfe gegen Barack Obama entsprangen, so erläutert es CNN nun, einem alltäglichen administrativen Vorgang.
„Unmasking“-Skandal? US-Medien bauschen alltäglichen Vorgang zu Mega-Affäre auf
In Berichten des US-Geheimdienstes werden Namen von US-Bürgern grundsätzlich geschwärzt. Wenn Beamte allerdings der Meinung sind, ein Name sei notwendig, um Zusammenhänge zu verstehen, können sie die Offenlegung beantragen. Dieser Vorgang nennt sich „unmasking“ und gehört zur Routine der zuständigen Behörden.
Im Zusammenhang mit dem Russland-Skandal hatte die Obama-Regierung eben dieses „unmasking“ verlangt. „Entlarvt“ wurde dabei Trumps ehemaliger Sicherheitsberater Michael Flynn. Der Bericht zeichnete unerlaubte Kontakte und Absprachen mit ausländischen Offiziellen, einschließlich des russischen Botschafters. Über diese Kontakte belog er damals Vize-Präsident Mike Pence und verlor deshalb sein Amt. Obwohl die Vorwürfe heute aufgrund von Formfehlern bei der Befragung fallen gelassen wurden, das Interesse der Obama-Regierung bewies sich demnach als begründet.
„Obamagate“: „Fox News“ handelt sich heftige Kritik für Skandal-Vorwürfe ein
Obwohl die Prozedur des „unmasking“ in nationalen Sicherheitsfragen alltäglich sei und tausende Male im Jahr geschehe, prangert CNN heute an, werde sie von Medien des rechten Flügels als schändlich dargestellt. Die Überbetonung des so betitelten „Obamagate“ handelt „Fox“ jetzt massive Kritik ein. Betreffende Artikel wurden bereits am Mittwoch von foxnews.com entfernt.
Dem Sender wird unter anderem vorgeworfen, die Berichterstattung über das Coronavirus* neben dem angeblichen Obama-Skandal außen vor gelassen zu haben. Die Pandemie hat die USA heftig getroffen und schlägt nach wie vor um sich. Kritiker sagen nun „Obamagate“ habe im Rahmen des US-Wahlkampfes von den Problemen im Land ablenken und damit negative Berichterstattung über Donald Trump verhindern sollen. Das gleiche vermutet CNN-Journalist Brian Shelter auch rund um die Berichterstattung um die E-Mail-Affäre um Präsidentschaftskandidat Joe Biden* und dessen Hunter. (moe) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.