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Volksfest Gillamoos: Söder verteidigt Merkel in Chemnitz-Debatte

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Söder verteidigt Merkel am Volksfest Gillamoos.
Söder verteidigt Merkel am Volksfest Gillamoos. © AFP / CHRISTOF STACHE

Die traditionellen Bierzeltreden von Spitzenpolitikern beim Volksfest Gillamoos stehen heuer im Zeichen der bayerischen Landtagswahl. Söder verteilt scharfe Attacken und verteidigt dann Merkel.

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16.30 Uhr: Söder warf FDP-Vize Wolfgang Kubicki wegen seiner Angriffe auf Merkel, der er Mitschuld an der Eskalation in Chemnitz gegeben hatte, "Gossensprache" vor. Auch SPD-Chefin Nahles verteidigte Merkel gegen die Kubicki-Kritik. Die Wurzeln dieser Ausschreitungen seien Nationalismus und Rassismus, aber nicht die Politik Merkels.

15.14 Uhr: „Ich lege keinen Wert darauf, Stiefelknecht der CSU zu sein - wenn, dann geben wir ihnen die Sporen“, sagt der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, am Montag beim Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg zu einer möglichen Koalition mit der CSU nach der Landtagswahl in sechs Wochen.

13.55 Uhr: AfD-Chef Meuthen hat die Grünen und deren Parteichef Habeck bei seiner Rede scharf kritisiert: „Habeck und seine Grünen sind keine Alternative zum Altparteieneinerlei, sondern sie sind die allerübelsten Katalysatoren des Zerfalls Deutschlands. Sie sind keine Patrioten, sondern sie sind Deutschlandhasser (...) und Heuchler, süchtig nach immer mehr Einwanderung, nach immer mehr Multikulti.“

Meuthen: Politischer Frühschoppen auf Volksfest Gillamoos.
Meuthen: Politischer Frühschoppen auf Volksfest Gillamoos. © dpa / Lino Mirgeler

AfD-Spitzenkandidatin greift Merkel auf dem Gillamoos scharf an

13.49 Uhr: Eine mögliche Pleite der CSU bei der Landtagswahl in Bayern wird nach Ansicht der niederbayerischen AfD Spitzenkandidatin Katrin Ebner-Steiner auch die Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel beenden. „Wir stehen in Bayern vor einer Schicksalswahl“, sagte sie am Montag bei ihrem Auftritt auf dem Gillamoos-Volksfest in Abensberg. Die AfD hoffe auf mehr als 15 Prozent und werde der CSU damit „a richtige Watschn verpassen“.

Wie bei der Bundestagswahl vor einem Jahr werde die AfD auch in München für ein Erdbeben sorgen. „Das wird der endgültige Sargnagel für die Deutschland-Abschafferin Angela Merkel.“ Die Wähler in Bayern wüssten längst, dass die AfD halte, was die CSU verspreche, sagte Ebner-Steiner. „Die AfD ist die Strafe Gottes für die CSU.“

13.33 Uhr: Der Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl, Martin Hagen, mahnt zu einem weltoffenen Bayern. Toleranz sei ein knallharter Wirtschaftsfaktor und Standortvorteil, sagte er am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg. „Weil Wissenschaftler, Fachkräfte, Kreative aus aller Welt, dahin kommen, wo sie sagen, da werde ich so akzeptiert, wie ich bin. Da herrscht ein liberales Klima. Da muss ich keine Angst haben, wenn ich auf die Straße gehe.“ Der bayerischen Lebensart sei Toleranz inhärent.

Hagen forderte, Intoleranz - egal aus welcher Richtung - zu bekämpfen. „Mir kommt das Kotzen, wenn ich sehe, wie in Chemnitz ein brauner Mob demonstriert und Leute bedroht und attackiert, weil sie irgendwie anders aussehen. Mir kommt genauso das Kotzen, wenn ich lese, dass an deutschen Schulen das Wort Jude als Schimpfwort gebraucht wird“, so der FDP-Spitzenkandidat.

Hubert Aiwanger (Freie Wähler) auf dem Gillamoos: „Wenn wir das ändern...“

13.25 Uhr: Cem Özdemir (Grüne) hat sich von seinem Besuch des von Ausschreitungen gebeutelten Chemnitz nachhaltig beeindruckt gezeigt: „Ich habe die Höckes und die anderen gesehen“, sagte Özdemir. „Die missbrauchen die Tat für ihren Zweck.“ Jedes Mordopfer verdiene Trauer - völlig unabhängig von der Nationalität. „Wenn Du ein Herz hast, trauerst Du um jeden ermordeten Menschen“, sagte er und fügte hinzu: „Null Toleranz gegen Rechtsradikale. Nie wieder in Deutschland.“ 

13.10 Uhr: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler (FW), hat auf dem Gillamoos die Flüchtlings- und Asylpolitik der großen Koalition für politische Unruhe in Deutschland mitverantwortlich gemacht. „Das bringt die Leute in letzter Zeit zu Recht auf die Palme und vielfach auf die Straße“, sagte er. Unter anderem kritisierte er, dass Zehntausend Zuwanderer nicht registriert seien. „Wenn wir das ändern, ich sag lieber spät als nie, dann würde es keine Ausschreitungen wie in Chemnitz geben.“

Özemir auf dem Gillamoos: „Söder sieht sich als Sonnenkönig“

13.03 Uhr: Cem Özdemir (Grüne) hat nicht auf Spitzen gegen Söder verzichtet. „Er selber sieht sich so ein bisschen als Sonnenkönig. Markus Söder, die Sonne Frankens. Oder Markus Söder, die Dämmerung der CSU“, sagte er. „Heute steht CSU für „Chaoten sind unterwegs“.“ In schwachen Momenten, so Özdemir, wünsche er sich manchmal „den alten Ede Stoiber“ zurück. „Bei Stoiber hieß es wenigstens noch Laptop und Lederhose. Bei der heutigen CSU heißt es Kupferkabel und Diesellok.“

12.42 Uhr: Cem Özdemir (Grüne) ruft alle demokratischen Parteien zur Geschlossenheit gegen Rechts auf. „Der Gegner sitzt nicht in anderen demokratischen Parteien“, sagte er auf dem Gillamoos. „Das sind für uns alles Kollegen, keine Feinde. Da legen wir Wert drauf.“ Der Gegner sei weiter rechts zu finden, bei Rechtsextremen und den Rechtspopulisten von der AfD. Darum hätte er den bayerischen Landtag nach der Wahl am 14. Oktober „am liebsten ohne das AfD-Blau“. „Der Himmel ist blau, das langt.“

12.30 Uhr: Wie zu erwarten attackiert Jörg Meuthen bei seiner Rede vor allem Kanzlerin Merkel. Auch die Berichterstattung der Medien über Chemnitz kritisiert er heftig. 

Gillamoos: Meuthen fordert Merkel zum Rücktritt auf

12.23 Uhr: Meuthen wirft Kanzlerin Merkel vor, gezielt Fake News zu verbreiten. Dafür solle sie zurücktreten - und er sei sich sicher, dass dies auch bald passiere. Hintergrund: Merkel habe nach den Ausschreitungen von Chemnitz von einer „Hetzjagd“ auf Ausländer gesprochen, dabei hätten eine solche gar nicht stattgefunden, behauptet Meuthen. Von den Demonstrationen in Chemnitz existiert ein Video, auf dem zu sehen istm wie Demonstranten kurz einen ausländisch aussehenden Passanten verfolgen.

12.18 Uhr: Jörg Meuthen von der AfD hält jetzt seine Gillamoos-Rede. Er kritisiert den „Sachsen-Hass“ nach den Ereignissen von Chemnitz. Er würde sich Proteste wie in Chemnitz „auch in anderen Bundesländern wünschen.“ Hitlergrüße seien zu verurteilen - jedoch unterstellt Meuthen, diese seien bei den Demos zum Teil von eingeschleusten Provokateuren gezeigt worden.

12.07 Uhr: SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat Söder für dessen Vorgehen beim Familiengeld scharf angegriffen. Söder habe im April ein Familiengeld versprochen - wohlwissend, dass dieses auf Hartz IV angerechnet werden muss. „Söder wusste das! Und was macht der Ministerpräsident Schamloses? Er treibt sein Familiengeld voran.“

Nun bekämen Hartz-IV-Empfänger ein Familiengeld, das sie kurz vor Weihnachten wieder zurückzahlen müssten. Das sei Söder jedoch egal vor der Wahl, sagte Kohnen. „Das ist unanständig.“

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern beim Politischen Frühschoppen Gillamoos.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern beim Politischen Frühschoppen Gillamoos. © dpa / Peter Kneffel

Gillamoos: Söder überzieht Opposition mit Spott

12.00 Uhr: Söders Rede beim Gillamoos ist vorbei. Der Ministerpräsident hat die versammelte politische Konkurrenz mit Kritik und Spott überzogen. Über die SPD wolle er eigentlich gar nichts sagen: „Bedrohte Arten werden von der Bejagung verschont, bis sie sich wieder erholt haben.“  Die Opposition nannte er „destruktiv oder anbiedernd“. „Das einzige, was die wollen, sind Dienstwägen und Ministerämter“, sagte er unter anderem mit Blick auf die Freien Wähler. Die Grünen stünden für Bevormundung, Fahrverbote, unbegrenzte Zuwanderung, unbegrenzte Steuern - beim Thema Zuwanderung seien sie „ein einziger historischer Witz“. Über die FDP sagte Söder: „Wer sich in Berlin nicht traut, kann sich nicht in Bayern an den gedeckten Tisch setzen wollen - das geht nicht.“

11.48 Uhr: Der bayerische AfD-Vorsitzende Martin Sichert hat beim Gillamoos Politik und Medien für ihren Umgang mit Chemnitz kritisiert. „In den letzten Wochen ist der Fremdenhass zelebriert worden, der Fremdenhass von Politikern und Journalisten aus dem Rest der Republik auf die tapferen Sachsen, die es sich nicht nehmen lassen, erneut zu Tausenden für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße zu gehen“, sagte er. Es sei eine Schande, dass die Medien und Politiker gegen brave Bürger hetzten. Das helfe „den echten Nazis“, sagte Sichert. „Nazis“ werde zum Synonym für mutige Bürger.

Volksfest Gillamoos: Söder attackiert die AfD

11.44 Uhr: Hat er Nahles mahnende Worte aus dem anderen Bierzelt gehört? Söder (CSU) bezieht mit Blick auf Chemnitz prompt Stellung zur AfD. „AfD, NPD, Hooligans - Seit' an Seit' sind sie marschiert“, kritisierte Söder deren Kundgebung am Wochenende. „Diese Partei will nicht nur protestieren. Es gibt eine versteckte, geheime Agenda.“ Als „heimlichen Führer der AfD“ bezeichnete Söder den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke - „er beginnt diese Partei systematisch umzuentwickeln“. Man wolle aber „keine solche Marschiererei von rechten Gruppen“ in Deutschland, betonte er.

Chemnitz zeige, dass „viel Hass“ im Land unterwegs sei, sagte Söder. „Diese Gesellschaft entwickelt sich nach Linksaußen und auf der anderen Seite nach Rechtsaußen.“ Deshalb brauche es ein „politisches Zentrum“, das die Richtung angebe - und das sei in Bayern die CSU.

11.42 Uhr: Katharina Schulze von den Grünen geht bei ihrer Gillamoos-Rede auf Ministerpräsident Söder los: „Ich lass mir doch mein Europa nicht von einem breitbeinigen Ministerpräsidenten kaputt machen.“

Gillamoos: Nahles verlangt Bekenntnis von Söder

11.37 Uhr: Andrea Nahles hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beim Gillamoos eine unklare Haltung gegenüber der AfD vorgeworfen. „Schließen Sie endlich eine Koalition mit der AfD aus“, forderte sie. Die CSU müsse klar Stellung beziehen für den Fall, dass sie nach der Landtagswahl einen Koalitionspartner braucht. „Legen Sie die Karten auf den Tisch!“ Die AfD sei weder bürgerlich noch patriotisch. „Das ist eine Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss.“ 

Lesen Sie auch: Neue Wahlumfrage nach Chemnitz: AfD legt zu - und überholt fast die SPD

Andrea Nahles am Montag auf dem Gillamoos.
Andrea Nahles am Montag auf dem Gillamoos. © dpa / Matthias Balk

11.35 Uhr: SPD-Chefin Andrea Nahles hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte um die rechtsextremen Übergriffe in Chemnitz in Schutz genommen. Die Wurzeln dieser Ausschreitungen seien Nationalismus und Rassismus, aber nicht die Politik Merkels, sagte Nahles beim Gillamoos zu entsprechenden Vorwürfen des stellvertretenden FDP-Chefs Wolfgang Kubicki.

Lesen Sie alles zu den Ereignissen in Chemnitz in unserem News-Ticker

Nahles rief zum Widerstand gegen die rechtsextremen Kräfte in Chemnitz auf. "Wir lassen uns vom rechten Mob nicht unsere Straßen beherrschen", sagte die SPD-Vorsitzende. Diesen Menschen dürfe nicht die Demokratie überlassen werden.

Auch interessant: Sachsens Ministerpräsident greift Anne Will an - ihr Konter ist kühl, überlegt und sitzt

11.31 Uhr: Auch die AfD ist heuer mit Rednern auf dem Gillamoos-Volksfest vertreten. Die niederbayerische AfD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katrin Ebner-Steiner, sagte in ihrer Rede: „Die AfD ist die Strafe Gottes für die CSU.“

Gillamoos: Söder attackiert die SPD

11.20 Uhr: Im Streit um das bayerische Familiengeld hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die SPD scharf attackiert. Die SPD sei dagegen, dass das Familiengeld auch an die Schwächsten ausgezahlt werde, sagte Söder auf dem Gillamoos-Volksfest. „Ich dachte, immer wenn es um die Schwächsten geht, sei die SPD ein vernünftiger Partner.“

Zugleich schlug Söder der SPD eine Bundesratsinitiative vor, um die steigenden Kindergeldzahlungen ins Ausland zu begrenzen. „Zahlen wir das Kindergeld in Deutschland an unsere Kinder und beenden wir den Transfer an irgendwelche Kriminelle in Europa“, sagte er.

10.47 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bayern bei seinem Auftritt in Gillamoos als "das stärkste Land" in Deutschland bezeichnet. "Deutschland ist so erfolgreich, weil es uns Bayern gibt", sagte Söder beim politischen Montag des Gillamoos-Volksfests in Niederbayern. "Das Leistungsherz Deutschlands ist im Süden."

Die traditionellen Rededuelle auf dem Volksfest finden eineinhalb Monate vor der Landtagswahl statt. Jüngsten Umfragen zufolge muss die derzeit allein regierende CSU mit erheblichen Stimmenverlusten rechnen.

Volksfest Gillamoos: Spitzenpolitiker liefern sich Rededuelle

Die traditionellen Bierzeltreden von Spitzenpolitikern beim Volksfest Gillamoos stehen heuer ganz im Zeichen der bayerischen Landtagswahl. Sechs Wochen vor dem Wahltermin am 14. Oktober schicken die Parteien am Montag neben ihren Spitzenkandidaten auch bundespolitische Prominenz ins Rennen. Wie vor einem Jahr anlässlich der Bundestagswahl wird es auch 2018 in den Bierzelten in Abensberg (Landkreis Kelheim) wieder weniger um politische Korrektheit oder Fakten als um derbe Worte, scharfe Attacken, Applaus und jede Menge Bier, Blasmusik und Schweiß gehen.

Volksfest Gillamoos: Das sind die Redner

Bei der CSU tritt Ministerpräsident und Spitzenkandidat Markus Söder ans Rednerpult. Die AfD schickt unter anderem Bundessprecher Jörg Meuthen ins Rennen, die SPD Bundeschefin Andrea Nahles und Spitzenkandidatin Natascha Kohnen. Bei den Grünen spricht neben den beiden Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann Ex-Bundeschef Cem Özdemir. Die Rednerlisten komplettieren bei den Freien Wählern Parteichef Hubert Aiwanger, bei der FDP Spitzenkandidat Martin Hagen, bei der ÖDP Spitzenkandidatin Agnes Becker und bei der Bayernpartei Generalsekretär Hubert Dorn. Die Linke verzichtet wie jedes Jahr auf ihre Teilnahme am Gillamoos.

Nachdem in den Umfragen für die Wahl des neuen Landtags zuletzt nur noch wenig Bewegung war und die seit Jahrzehnten regierende CSU mehr denn je um ihre Vormachtstellung im Freistaat bangen muss, dürfte bei den zeitgleichen Rednerduellen ein Frage besonders interessant werden: Wer sendet welche Signale für eine sich andeutende Koalition an die CSU? Die Christsozialen hinkten zuletzt deutlich hinter ihrem Wahlziel, der Verteidigung der absoluten Mehrheit, hinterher.

Volksfest Gillamoos findet schon seit dem Mittelalter statt

Der Gillamoos ist einer ältesten Jahrmärkte in Niederbayern, immer rund um das erste Septemberwochenende. Am letzten Tag des fünftägigen Festes treten traditionell Spitzenpolitiker parallel in Bierzelten auf, die nur einen Steinwurf voneinander entfernt sind. Nach dem Politischen Aschermittwoch ist dies das größte Politikspektakel in Niederbayern. Erstmals urkundlich erwähnt wurde der Gillamoos 1313. Mehr als 250 000 Besucher strömen jedes Jahr auf das Volksfest.

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