1. Startseite
  2. Politik

Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

KommentareDrucken

Wien - Noch immer schlägt der Wahlerfolg Van Der Bellens große Wellen. Verschiedene deutsche Politiker haben sich zu dem Sieg des neuen österreichischen Bundespräsidenten geäußert, darunter auch Horst Seehofer.

>>>Hier klicken, um den Ticker zu aktualisieren<<<

+++ 16.03 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel ist erleichtert über den Sieg des Grünen-nahen Alexander Van der Bellen über den Rechtspopulisten Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich. „Ich freue mich, dass Herr Van der Bellen gestern in Österreich gewonnen hat“, sagte Merkel am Montag bei einer Hallenbesichtigung in Essen für den CDU-Bundesparteitag an diesem Dienstag und Mittwoch. Weiter erklärte sie: „Ich denke, sein Ansatz, alles daran zu setzen, auch die Bevölkerung in Österreich wieder zusammenzuführen, ist richtig.“

Van der Bellen hatte nach einem langen Wahlkampf bei der wiederholten Stichwahl um das Präsidentenamt in Österreich am Sonntag seinen Kontrahenten, den FPÖ-Kandidaten Hofer, geschlagen.

+++ 15.17 Uhr: Vielerorts wird der Wahl-Erfolg Van der Bellens als Zeichen gegen den Rechtspopulismus gesehen. Anders sieht es der Parteiforscher Prof. Oskar Niedermayer. Er sieht in der Niederlage Hofers bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich keinen Dämpfer für Parteien wie die AfD in Deutschland.    

Orban gratuliert Van Der Bellen

+++ 14.43 Uhr: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat dem Sieger der Bundespräsidentenwahl im Nachbarland Österreich, Alexander Van der Bellen, gratuliert.
„Ich blicke mit großen Erwartungen auf die gemeinsame Arbeit in den kommenden Jahren“, schrieb der rechts-konservative Regierungschef in einem Brief an Van der Bellen, den Orbans Sprecher Bertalan Havasi am Montag veröffentlichte. 

Insbesondere könne die künftige Zusammenarbeit „zur Entwicklung der mitteleuropäischen Region und zur Lösung der Herausforderungen beitragen, vor denen die EU steht“, hielt Orban fest.

+++ 14.25 Uhr: Nach Ansicht der rechtspopulistischen AfD ist der FPÖ-Kandidat bei der österreichischen Präsidentenwahl, Norbert Hofer, Opfer einer "Angstkampagne" geworden. An ihr seien neben den Parteien auch Kirchen, Verbände und Wirtschaftsgrößen beteiligt gewesen, sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Montag in Berlin. Diese Kampagne habe "gefruchtet".

Petry verwies zugleich darauf, dass fast jede zweite Stimme an Hofer gegangen sei. Deshalb sei das Ergebnis "kein Grund, traurig, zu sein". Auch der Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte, das Ergebnis Hofers "kann man sehr wohl auch als Erfolg sehen". Nun sollten die nächsten Parlamentswahlen in Österreich abgewartet werden.

+++ 12.33 Uhr: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Sieg des früheren Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich begrüßt. 

„Das Ergebnis in Österreich ist immerhin eine Erleichterung“, sagte Schäuble am Rande eines Treffens der Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel. „Obwohl man sich natürlich nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass ja der Kandidat der Rechtspopulisten doch ein beachtliches Maß an Stimmen bekommen hat und die österreichische Gesellschaft sehr gespalten ist.“

Bundesregierung begrüßt Wahl von Van Der Bellen

+++ 12.02 Uhr: Die Bundesregierung hat die Wahl von Alexander Van der Bellen zum neuen österreichischen Präsidenten begrüßt. Weil das amtliche Endergebnis noch ausstehe, habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem neu gewählten Staatsoberhaupt aber noch nicht gratuliert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

"Österreich ist für uns ein ganz enger Freund und Nachbar", fügte Seibert hinzu. Auch mit dem neuen österreichischen Bundespräsidenten werde die Bundesregierung die Zusammenarbeit "im Geiste unseres engen Verhältnis und im Geiste der vielen europäischen Aufgaben, die vor uns liegen" fortsetzen.

+++ 11.36 Uhr: CSU-Chef Horst Seehofer hat den Sieg des früheren Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich „unter den gegebenen Umständen“ begrüßt. Es handele sich um eine gute Entscheidung der österreichischen Bevölkerung, sagte der CSU-Chef am Montag vor einer Parteivorstandssitzung in München.

Er fügte allerdings hinzu: „Ich als Vorsitzender einer konservativen Partei kann auch nicht verschweigen, dass es schon schmerzt, dass die Konservativen in dieser Wahl überhaupt nicht zur Wahl standen, weil sie vorher schon ausgeschieden sind.“ Zudem sei Österreich „tief gespalten“, das sei „unübersehbar“. Hauptaufgabe Van der Bellens sei es, das österreichische Volk wieder zusammenzuführen.

+++ 10.44 Uhr: Wie das Sozialforschungsinstituts „Sora“ berichtet, verdankt der neue österreichische Bundespräsident Alexander Van Der Bellen seinen Sieg der Unterstützung vieler Frauen. So stimmten ganze 62 Prozent der Wählerinnen für Van Der Bellen. Dabei soll er vor allem bei den jungen Frauen Punkte gesammelt haben. In der Altersgruppe der „Bis-29-Jährigen“ holte der neue Amtsinhaber insgesamt 69 Prozent.

Bei den Männern sah die Lage dagegen anders aus - 56 Prozent wählten FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. 

Auszählung der Briefwahlstimmen hat begonnen

+++ 9.19 Uhr: Einen Tag nach der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat die Auszählung der Briefwahlstimmen begonnen. Dabei werden in den mehr als 100 Bezirkswahlämtern rund 700 000 Stimmen den beiden Kandidaten zugeordnet. Der Vorgang wird aber keinen Einfluss mehr auf das Ergebnis haben. Die Hochrechnungen vom Sonntagabend haben die Briefwahlstimmen bereits berücksichtigt. Aufgrund des großen Vorsprungs des Grünen-nahen Alexander Van der Bellen ist keine Überraschung mehr möglich.

+++ 7.59 Uhr: Nach der Wahl in Österreich kommentieren Tageszeitungen in Deutschland, Österreich und anderen Ländern Europas das Ergebnis. Hier lesen Sie eine Auswahl an Pressestimmen.

+++ 6.05 Uhr: Beim vorläufigen Endergebnis der Stimmen, die an den Wahlurnen abgegeben wurden, erreichte Van der Bellen 51,7 Prozent. Hofer erhielt 48,3 Prozent. In diesem Ergebnis sind - im Gegensatz zur Hochrechnung - die Briefwähler noch nicht enthalten. Deren rund 700.000 Stimmen werden erst am Montag ausgezählt.

+++ 22.31 Uhr: Am Montagabend will Wolfgang Sobotka das Endergebnis der Wahl in Österreich präsentieren. Jedenfalls rechnet er damit, dass bis dahin auch die Briefwahlstimmen ausgezählt sind, sagte er in der Talkshow. 

Aktuelle HochrechnungInstitut SORA/ORF (19.57 Uhr)
Alexander Van der Bellen53,3 Prozent
Norbert Hofer (FPÖ)46,7 Prozent

+++ 21.45 Uhr: Die Wahl ist nun auch Thema in der

-
4f476936-c688-40da-a96f-188e8a491ef1.jpg © -

Talkshow Anne Will: „Europa auf der Kippe - Welche Werte einen uns noch?“. Ursula von der Leyen (CDU), Wolfgang Sobotka (ÖVP), österreichischer Innenminister und Bundeswahlleiter, Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik, und Dirk Schümer Europa-Korrespondent für die Welt, sind zu Gast. Parallel hält Alexander Van der Bellen gerade seine Siegesrede: „Wir haben Europa und der Welt gezeigt: Es ist möglich.“

+++ 21.33 Uhr: Auch aus Griechenland kommen Glückwünsche nach Österreich: „Glückwunsch an Präsident Alexander Van der Bellen zu seiner Wahl - einmal Durchatmen in Zeiten, in denen Europa vom Aufstieg der Rechten bedroht wird“, twittert Alexis Tsipras, griechischer Ministerpräsident.

Tweet Tsipras

+++ 20.30 Uhr: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat dem künftigen österreichischen Präsidenten Alexander Van der Bellen zum Wahlsieg gratuliert und ihm Erfolg gewünscht. „Zu einer Zeit, in der wir vor schwierigen Herausforderungen stehen, bleibt der weitere konstruktive Beitrag Österreichs beim Finden gemeinsamer europäischer Lösungen und beim Erhalt unserer europäischen Einheit von entscheidender Bedeutung“, erklärte Tusk am Sonntagabend in Brüssel.

+++ 19.43 Uhr: Das vorläufige Endergebnis ist laut oe24.at da: Alexander van der Bellen kommt demnach auf 51,7 Prozent, Norbert Hofer auf 48,3. Allerdings ist dabei die Briefwahl noch nicht berücksichtigt. Nach einer Hochrechnung, die auch die Briefwähler berücksichtigt, gibt es dieses Ergebnis: 53,3 Prozent für Van der Bellen, 46,7 Prozent für Hofer. Die Briefwahl wird erst am Montag ausgezählt sein.

+++ 19.07 Uhr: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl Alexander Van der Bellens zum Präsidenten Österreichs als Signal gegen Populismus begrüßt. „Wäre das das Ergebnis, wäre das ein gutes Zeichen gegen Populismus in Europa“, sagte der SPD-Politiker über die ersten Hochrechnungen am Sonntag in Athen, wo er sich mit seinem griechischen Amtskollegen Nikos Kotzias traf. Er freue sich, diese Nachricht in Griechenland, „an der Wiege der europäischen Demokratie“ zu erhalten.

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Hofer will es nochmal probieren

+++ 18.53 Uhr: Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer will bei der nächsten Wahl des Staatsoberhaupts in Österreich einen neuen Versuch starten. „Es wird wieder Präsidentenwahlen geben, und da werde ich wieder antreten. Ich bin meinen Wählern verpflichtet“, sagte der 45-Jährige am Sonntagabend im ORF. Die Amtszeit des designierten Präsidenten Alexander Van der Bellen endet 2022.

+++ 18.36 Uhr: Nach Ansicht der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat sich die FPÖ bei der Präsidentschaftswahl in Österreich mutig geschlagen. „Die nächsten Parlamentswahlen werden solche ihres Sieges sein“, twitterte Le Pen von der Front National am Sonntagabend. 

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat

Alexander Van der Bellen österreich wahl
Alexander Van der Bellen ist neuer Bundespräsident in Österreich. © dpa

dem ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zu dessen Sieg bei der Bundespräsidentenwahl gratuliert. „Ein sehr guter Tag für Österreich. Jetzt gemeinsam dafür sorgen, dass sich keiner als Verlierer sieht“, schrieb Kern Sonntagabend auf Twitter.

+++ 18.28 Uhr: „ Was die Amerikaner bei ihrer letzten Präsidentschaftswahl im November nicht geschafft haben, scheinen die Österreicher nun bewiesen zu haben. “ Das schreibt die Österreich-Korrespondentin des Münchner Merkur, Judith Grohmann, in einem Kommentar zur Wahl in Österreich.

+++ 18.13 Uhr: Der Sieger der Wahl, Alexander Van der Bellen, spricht gerade auf servus.tv, aber seine Bodyguards würgen ihn so schnell ab, dass die Fernsehkameras wieder abziehen müssen und man kaum etwas von dem verstehen konnte, was er sagte. Nur so viel kam noch durch: „Wir haben Zeit.“

Bundespräsidentenwahl in Österreich: „Sieg der Vernunft“

+++ 18.09 Uhr: Auch Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir hat via Twitter zum Wahlsieg gratuliert und nennt den 4. Dezember einen „guten Tag für Europa“:

Tweet Özdemir

+++ 17.57 Uhr: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl als "Sieg der Vernunft" begrüßt. "Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen", sagte der Bundeswirtschaftsminister am Sonntagabend der Bild. "Sollten sich die Prognosen bestätigen, ist das Ergebnis der Wahl in Österreich ein klarer Sieg der Vernunft gegen den Rechtspopulismus". Gabriel gratulierte Van der Bellen "auch im Namen der gesamten deutschen Sozialdemokratie" zu seinem Wahlsieg.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat

-
48319617-9e7e-4434-a990-ed07a0dcf980.jpg © -

erleichtert auf den Wahlausgang in Österreich reagiert. „Nach dem Trump-Sieg und dem Brexit-Votum haben die österreichischen Wähler gezeigt, dass Vernunft, Toleranz und Menschlichkeit keine Fremdwörter bei Wahlen in der Europäischen Union sind“, sagte Asselborn am Sonntagabend der dpa. „Der Ausgang der Wahl tut dem Ruf Österreichs gut und den Werten der EU.“

+++ 17.56 Uhr: Alexander Van der Bellen wird einer neuen Hochrechnung zufolge Österreichs neuer Bundespräsident. Laut der neuesten ORF-Hochrechnung kommt der 72-Jährige auf 53,3 Prozent aller Stimmen. Der Kandidat der ausländer- und europakritischen FPÖ, Norbert Hofer (45) erreichte 46,7 Prozent. Die Schwankungsbreite betrug Sonntagabend nur noch 1,0 Prozent bei einer Auszählung von 69,4 Prozent.

+++ 17.45 Uhr: Auch auf Facebook hat Norbert

-
422927d4-1d4c-44f1-9a75-5b108db2153e.jpg © -

Hofer seinem Konkurrenten Alexander Van der Bellen gratuliert: „Ich danke Euch. Ihr habt mich so großartig unterstützt und ich bin unendlich traurig, dass es nicht geklappt hat“, schreibt er seinen Anhängern. „Ich hätte gerne auf unser Österreich aufgepasst. 

Alexander Van der Bellen gratuliere ich zu seinem Erfolg und bitte alle Österreicher, zusammen zu halten und zusammen zu arbeiten. Wir alle sind Österreicher, ganz egal, wie wir uns an der Wahlurne entschieden haben. Es lebe unsere Heimat Österreich.“

+++ 17.38 Uhr: Das Wort „Aufatmen“ wird in vielen österreichischen Medien seit etwa einer halben Stunde immer wieder verwendet. Ein Politik-Professor aus Leipzig warnt auf servus.tv dennoch: „46 Prozent für eine rechtspopulistische Partei sind kein Pappenstiel.“

+++ 17.30 Uhr: Laut ersten Meldungen der Nachrichtenagentur AFP erkennt die Partei von Norbert Hofer, FPÖ, die Wahlniederlage an. Offenbar hat Hofer Van der Bellen auch schon zum Sieg gratuliert - per Telefon.

+++ 17.26 Uhr: Das schreiben die österreichischen Kollegen von Standard.at: „Die neue Hochrechnung zeigt: Ein Sieg Hofers geht sich nicht mehr aus.“

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Van der Bellen gewinnt

+++ 17.16 Uhr: Die Anhänger von Norbert Hofer sind niedergeschlagen, berichtet servus.tv.

Tweet ORF

+++ 17.13 Uhr: 58 Prozent der Gemeinden sind bereits ausgezählt, über zwei Millionen Stimmen sind aktuell auf Van der Bellen entfallen. Laut Standard.at feiern die Van-der-Bellen-Anhänger schon eine kleine Wahlparty.

+++ 17.10 Uhr: Erste Hochrechnungen sind da: Laut Standard.at bekommt Van der Bellen 53,6 Prozent, Norbert Hofer 46,4 Prozent.

+++ 17.06 Uhr: Auf oe24.tv gibt es allererste Zahlen von Wählerbefragungen (Exit Poll). Die Zahlen: Auf Alexander Van der Bellen fallen aktuell 51 bis 53 Prozent, auf Norbert Hofer 47 bis 49 Prozent.

+++ 17 Uhr: Die Wahllokale haben geschlossen. 6,4 Millionen Österreicher ab 16 Jahren waren aufgerufen, ihr neues Staatsoberhaupt zu wählen, 700.000 hatten eine Briefwahlkarte beantragt. 

Die Auszählung aller Stimmen kann bis zu zwei Tage dauern. Erst wenn das letzte Ergebnis einer Wahlbehörde vorliegt, wird das vorläufige Endergebnis von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündet. Das kann theoretisch auch erst am Dienstag sein.

+++ 16.50 Uhr: In zehn Minuten schließen die letzten Wahllokale, gegen 17.15 Uhr soll es erste Hochrechnungen geben. In der Wiener Hofburg sind viele Journalisten aus aller Welt, die über die Wahl berichten.

Bundespräsidentenwahl in Österreich: „Trends deuten auf Hofer hin“

+++ Die Wahl in Österreich ist die erste nationale Wahl, nachdem Donald Trump am 8. November die US-Wahl gewonnen hat. Gerade deswegen sorgt die Österreich-Wahl für so große Aufmerksamkeit - und das weltweit.

+++ Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP)

-
7b3ca615-45e2-41e7-9207-7bbdf6f503c8.jpg © -

und oberster Chef der Wahlbehörde ist zum Wahlschluss um 17 Uhr noch in Wien. Anschließend fliegt er nach nach Deutschland, um bei der TV-Talk-Show „Anne Will“ teilzunehmen. In der Show geht es heute - wenig verwunderlich - um die Bundespräsidentenwahl in Österreich.

+++ Auf dem österreichischen Nachrichtenkanal oe24.tv meint eine Außenreporterin (und wenig später ein Kollege): „Die Trends deuten im Moment auf einen Sieg von Norbert Hofer hin.“ 

+++ Wie die österreichische Zeitung "Standard" berichtet, kursiert heute eine illegale Massen-SMS, die Van der Bellen-Wählern aufgrund des hohen Andrangs auf Wahllokale empfiehlt, erst morgen zur Wahl zu gehen. Nach einer Anzeige ermittelt demnach nun der Verfassungsschutz.

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Um 17.00 Uhr schließen die letzten Wahllokale

+++ Noch bis 17.00 Uhr haben die Österreicher heute Zeit, ihren neuen Bundespräsidenten zu wählen. Dann schließen die Wahllokale in Wien und Innsbruck.

+++ Heute gehen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer und der Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zum zweiten Mal in eine Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten von Österreich. Van der Bellen hatte die erste Stichwahl am 22. Mai mit knappem

-
8cabaf6c-a792-4867-a081-e22fd7fc984a.jpg © -

Vorsprung gewonnen. Dann focht die FPÖ die Wahl an und bekam im Juli vom Verfassungsgerichtshof recht. Das Gericht ordnete an, dass die Bundespräsidentenwahl in Österreich wegen formaler Fehler wiederholt werden muss. Der 2. Oktober 2016 wurde als das neue Datum für die Stichwahl festgelegt. Doch aus diesem Wahltermin wurde nichts. Fehlerhafte Wahlkarten waren der Grund, warum sich der Urnengang noch einmal verschoben hat. Am heutigen 4. Dezember soll die Bundespräsidentenwahl in Österreich nun endlich entscheiden werden.

+++ Die österreichischen TV-Sender berichten umfangreich vom Wahlausgang. Aber welche TV-Sender aus unserem Nachbarland kann man bei uns empfangen? Die Kollegen vom Münchner Portal Merkur.de haben für Sie zusammengefasst, wie Sie die Berichte zu den Ergebnissen der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 in Deutschland live im TV und Live-Stream sehen können.

+++ Liegt das Ergebnis der Bundespräsidenten-Wahl 2016 schon am heutigen Sonntag vor? Oder muss Österreich sich wieder einen Tag lang gedulden, bis feststeht, wer der Sieger ist. Falls es wieder ein Kopf-an-Kopf-Rennen wird - wie schon bei der ersten Stichwahl am 22. Mai - dann könnten erst die Briefwahl-Stimmen den Ausschlag geben. Die werden aber erst am Montag ausgezählt. Nach dem bislang letzten Wahlgang dauerte es ebenfalls bis um kurz nach 16.00 Uhr am Folgetag, bis das Endergebnis vorlag.

Umfragen zur Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich: So schnitten die Kandidaten im Vorfeld ab

+++ 17 Umfragen zur Bundespräsidentenwahl in Österreich gab es seit der aufgehobenen Stichwahl vom Mai. Seitdem lag Norbert Hofer zehn Mal in den Umfragen in Führung, Alexander Van der Bellen war fünf Mal vorne. Zweimal gab es Gleichstand zwischen den Kandidaten. Zuletzt boten die Umfragen kein einheitliches Bild. Mal lag Norbert Hofer in Führung, mal Alexander van der Bellen. Eine seriöse Prognose zum Wahlausgang erlaubt eigentlich nur die Aussage: Es wird wohl wieder ein knappes Rennen.

+++ Sollte FPÖ-Politiker Norbert Hofer ins höchste Staatsamt gewählt werden, würde das die Freiheitlichen

Norbert Hofer (rechts) oder Alexander Van der Bellen: Wer gewinnt die Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich?
Norbert Hofer (rechts) oder Alexander Van der Bellen: Wer gewinnt die Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich? © -

endgültig hoffähig machen. Die aktuelle SPÖ-Doktrin gegen jede Zusammenarbeit mit der Partei auf Bundesebene wackelt derzeit ohnehin. Die Konservative ÖVP, die aktuell mit der SPÖ regiert, hat weit weniger Berührungsängste. Von 2000 bis 2006 gab es bereits eine schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ.

+++ Übrigens: Auch die sozialdemokratische SPÖ regierte bereits auf Bundesebene mit der FPÖ. Von 1983 bis 1987 gab es eine rot-blaue Koalition unter den SPÖ-Kanzlern Fred Sinowatz und Franz Vranitzky.

+++ Sollte Alexander Van der Bellen als Ex-Grünen-Chef in die Hofburg einziehen, sind die Grünen deutlich über ihr relativ überschaubares Wählerpotential hinausgewachsen. Das könnte die Ausgangsbasis für künftige Wahlen verbessern. Es ist fast ausgeschlossen, dass es zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition kommt.

+++ 2017 und 2018 wählen vier von insgesamt neun österreichischen Bundesländern ihre Landtage neu. Die bundesweite Nationalratswahl ist bisher für Herbst 2018 geplant. Angesichts der aktuellen Umfragen hat die FPÖ beste Chancen, ihre Stimmenanteile auszubauen. Sollte ein Bundespräsident Norbert Hofer allerdings die Regierung entlassen, wie er bereits einmal drohte, dann könnten die Österreicher schon früher eine neue Regierung wählen als 2018.

fro/pak

Auch interessant

Kommentare