Wahl in Thüringen: Landtagswahl wegen Corona verschoben - Neues Datum steht fest
In der Thüringer Regierungskrise im März 2020 hatten Linke, SPD, Grüne und die CDU Neuwahlen im April 2021 vereinbart. Die Corona-Pandemie fegt diesen Zeitplan weg. Nun soll später gewählt werden.
Erfurt - Als Reaktion auf dramatisch hohe Corona-Infektionszahlen* wird die Wahl des Thüringer Landtags auf den 26. September verschoben. Darauf haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU verständigt, wie ihre Spitzenpolitiker am Donnerstagabend in Erfurt mitteilten. Das Parlament soll damit nicht wie bisher geplant Mitte Februar - und damit mitten in der Pandemie - aufgelöst werden, um vorgezogene Neuwahl am 25. April zu ermöglichen. Am 26. September wird auch der Bundestag, der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und das Abgeordnetenhaus in Berlin gewählt.
Landtagswahl in Thüringen: Datum für Neuwahlen steht fest
Thüringens Linke-Fraktions- und Landesparteichefin Susanne Hennig-Wellsow sagte, dies sei angesichts der pandemischen Situation der frühestmögliche Zeitpunkt. In Thüringen regiert derzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Sie ist auf eine Zusammenarbeit mit der oppositionellen CDU angewiesen. Die vier Parteien hatten sich auf die vorgezogene Landtagswahl verständigt - sie hoffen danach auf eindeutige Mehrheitsverhältnisse im Parlament.
Regulär würde in Thüringen erst 2024 gewählt. Bis Ende Januar wollen Linke, SPD, Grüne und die CDU darüber verhandeln, wie sie ihren bisherigen Stabilitätspakt fortsetzen wollen. Auf den Pakt hatten sich die vier Parteien in der Thüringer Regierungskrise im März 2020 geeinigt, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit AfD-Stimmen zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten* gewählt worden war.
Landtagswahl in Thüringen verschoben: Bundesland hat höchste Inzidenz in Deutschland
Thüringen hatte am Donnerstag bundesweit mit 310 den höchsten Sieben-Tages-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - noch vor Sachsen. Die Parteien sorgten sich deshalb, ob eine Landtagswahl in den wenigen Wochen zwischen Februar und April mit Kandidatenaufstellung und Parteitagen überhaupt möglich ist. Anders als in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo bereits im März die Landtage regulär gewählt werden sollen, können die Vorbereitungen in Thüringen erst nach der Auflösung des Landtages losgehen. (dpa/fmü) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.